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Corona-Rückblick: Steuergeldverschwendung bei niedersächsischen Impfzentren

Neue Stader Wochenblatt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Vom Stadeum machte sich der Protestzug über die Hansebrücke auf den Weg zum Bahnhof | Foto: jab
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Auch in Stade wurde am weltweiten Klimastreiktag demonstriert
"Macht den Motor aus"

jab. Stade. Statt sich am "Black Friday" durch die Geschäfte zu schlagen und die besten Schnäppchen zu ergattern, boten die Mitstreiter der "Fridays for Future"-Bewegung vergangene Woche ein lautstarkes Kontrastprogramm. Erneut gingen sie mit Plakaten und Gesängen auf die Straße, um für eine bessere Klimapolitik zu demonstrieren. Mit ihrem Protestzug legten die Teilnehmer zeitweise den Feierabendverkehr rund um die Stader Innenstadt lahm. "Motor aus" forderten die Demonstranten die stehenden...

  • Stade
  • 03.12.19
  • 152× gelesen
Rund 20 Personen nahmen an der Demonstration vor dem Stader Rathaus teil | Foto: jab

Demo für Jugendbeteiligung in Stade
Jugend soll sich einbringen dürfen

jab. Stade. Junge Menschen müssen stärker an politischen Entscheidungen beteiligt werden: Das forderten die Teilnehmer einer kleinen Demo vor dem Stader Rathaus, zu der SPD und FDP aufgerufen hatten. Protestiert wurde gegen den Antrag der Wählergemeinschaft (WG), die geplante halbe Personalstelle für die Jugendbeteiligung wieder aus dem Haushaltsplanentwurf für 2020 zu streichen. Gefolgt waren diesem Ruf rund rund 20 Menschen - sowohl aus der Politik als auch aus den Reihen der betroffenen...

  • Stade
  • 03.12.19
  • 336× gelesen
Der umstrittene Straßenname bleibt (vorerst) bestehen Foto: Archiv/jab

Politischer Winkelzug der SPD
Es bleibt bei der Bezeichnung "Ostmarkstraße"

jd. Stade. Die umstrittene Umbenennung der Stader Ostmarkstraße ist vom Tisch - zumindest vorerst: Im Kulturausschuss wurde der Antrag der CDU, den Makel der NS-Namensgebung durch die Vergabe eines neuen Straßennamens zu tilgen, mit einer Mehrheit von fünf zu vier Stimmen abgelehnt. Für den Antrag votierten CDU und Grüne, dagegen SPD, WG und die "bunte Gruppe". Stattdessen wurde der SPD-Antrag angenommen, mit einer Tafel auf einem Gedenkstein auf die Herkunft des Begriffs "Ostmark" und dessen...

  • Stade
  • 01.12.19
  • 363× gelesen
Wann die A 26 fertig sein wird, bleibt ungewiss | Foto: Archiv

Nach Urteil zur Rübker Straße: Landrat will Rechtsmittel ausschöpfen
Klagen bis zum (bitteren) Ende

jd. Landkreis. Bis zum Ende den Klageweg beschreiten und erst dann nach Alternativen schauen, wann man in der letzten Instanz unterliegt: Diese Marschrichtung gibt Landrat Michael Roesberg nach der Niederlage vor dem Verwaltungsgericht Stade im Rechtsstreit um den A26-Zubringer (Rübker Straße) in Buxtehude vor. Ende des Jahres soll die schriftliche Urteilsbegründung vorliegen. Danach will Roesberg von einem Fachanwalt prüfen lassen, ob eine Beschwerde gegen die vom Verwaltungsgericht verfügte...

  • Stade
  • 01.12.19
  • 400× gelesen
Sie gehen auf Straße, um gegen Faschismus und Fremdenfeindlichkeit zu demonstrieren: die "Omas gegen Rechts". Sie sagen: "Wir sind alt, aber nicht stumm." | Foto: jd
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Stader Seniorinnen wollen nicht länger leise sein
Resolute alte Damen: "Omas gegen Rechts"

jd. Stade. Sie gehen für eine lebenswerte Zukunft auf die Straße - und wenn es sein muss, protestieren sie lautstark. Nein, es sind nicht die jungen Aktivisten von "Fridays for Future". Diese Damen haben ihre Schulzeit schon längst hinter sich: Sie sind die "Omas gegen Rechts" - und sie treten mit dem Credo an, dass ihre Enkel auch künftig in Frieden und Freiheit leben können. Weil sie unsere demokratische Gesellschaftsordnung zunehmend durch rechtsextreme Gruppierungen und populistische...

  • Stade
  • 01.12.19
  • 2.760× gelesen
In Tostedt wird die technische Sicherung 
des EVB-Bahnübergangs gefördert

Verkehr
Straßenbau wird gefördert

(bim). Mit dem „Jahresbauprogramm 2020 zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden" fördert das Niedersächsische Wirtschaftsministerium die kommunale Straßeninfrastruktur. Seit dem Jahr 2018 stehen dafür jährlich 75 Millionen Euro zur Verfügung. Nun steht fest, welche kommunalen Projekte mit dem Jahresbauprogramm 2020 gefördert werden können. Dabei handelt es sich um alle förderfähigen, baureifen, von den Kommunen angemeldeten Vorhaben. Im kommenden Jahr sollen 81 neue kommunale...

  • Winsen
  • 30.11.19
  • 283× gelesen
Die Sprunggelenke sind versteift, die Achillessehnen verkürzt: 
Ole Veh kann sich nur noch mit Krücken fortbewegen
2 Bilder

Prozess beginnt
Ole Veh erlitt bei Sturz in eine Baugrube "inkompletten Querschnitt"

os. Buchholz/Nenndorf. Ole Veh (18) spielte leidenschaftlich Hockey beim TSV Buchholz 08. Mit dem Austragen des WOCHENBLATT verdiente er sich Geld. Die Fahrschule hatte er fast abgeschlossen, stand kurz vor dem Abitur. Das war früher: Heute kann er keinen Sport betreiben, der mit Laufen verbunden ist. Das WOCHENBLATT kann er nicht mehr austragen. Die Fahrschulausbildung musste er unterbrechen, das Abitur verschieben. Grund ist ein Unfall, durch den sich das Leben des jungen Mannes aus Buchholz...

  • Buchholz
  • 29.11.19
  • 5.449× gelesen
Friedlicher Protest: Mitglieder der Mahnwache 24/7 Mienenbüttel und weitere Tierschützer machten mit Plakaten und Kreuzen auf das Leid der Versuchstiere aufmerksam und  wollten Antworten  | Foto: bim

Tierversuchslabor
Landkreis bezieht Stellung zu Verstößen im LPT

bim. Winsen. Die von der "Soko Tierschutz" aufgedeckten Missstände im Laboratory of Pharmacology and Toxicology (LPT) Neu Wulmstorf-Mienenbüttel beschäftigten jetzt den Kreisordnungsausschuss. Veterinäramtsleiter Thorsten Völker und Landrat Rainer Rempe beantworteten die Fragen von SPD, Grünen und Linken sowie die der Ausschussmitglieder und der anwesenden Tierschützer, so weit das möglich war, ohne das noch laufende Verfahren zu gefährden. Obwohl das Thema hochemotional ist, blieben alle...

  • Neu Wulmstorf
  • 29.11.19
  • 3.551× gelesen

Gesetzeslücke
Feuerwehrbegleitung bei Umzügen in Gefahr

(bim). Im Niedersächsischen Brandschutzgesetz gibt es offenbar eine Rechtsunsicherheit: Sollte bei der Begleitung von Umzügen von örtlichen Vereinen und Verbänden durch die Ehrenamtlichen der Freiwilligen Feuerwehren etwas passieren, wären die Kameraden im Falle eines Schadens vermutlich nicht versichert. Darauf wurden in den vergangenen Wochen der CDU-Landtagsabgeordnete Heiner Schönecke und die SPD-Bundestagsabgeordnete Svenja Stadler häufig von kommunalen Mandatsinhabern und...

  • Winsen
  • 27.11.19
  • 570× gelesen

Stader Straße soll umbenannt werden
Ausschuss diskutiert über Ostmarkstraße

jd. Stade. Selten wird eine politische Ausschusssitzung mit so viel Spannung erwartet: Am heutigen Mittwochabend tagt ab 18 Uhr im Schwedenspeicher der Ausschuss für Kultur, Tourismus und Freizeit. Auf der Tagesordnung steht ein Thema, das in der Stadt eine mittlerweile sehr emotional geführte Debatte hervorgerufen hat. Es geht um die von der CDU beantragte Umbenennung der Ostmarkstraße (das WOCHENBLATT berichtete). Inwieweit es auf der Sitzung beim sachlichen Austausch der Argumente bleibt,...

  • Stade
  • 27.11.19
  • 173× gelesen
Von Haddorf kommt man bislang sonntags gar nicht mit dem Bus weg | Foto: lt

Auch sonntags mobil sein
Vorschläge für bessere Busverbindung von Haddorf in die Innenstadt

lt. Stade. Die Hansestadt Stade will 50.000 Euro in den Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs stecken - davon könnten auch die Ortschaften Haddorf und Hagen profitieren. Zumindest hofft das Haddorfs Ortsbürgermeister Hermann Müller. Wie berichtet kommt man aus beiden Ortschaften bislang sonntags nicht mit dem Bus in die Innenstadt. "Das muss sich dringend ändern", sagt Müller. Bei der letzten Ortsratssitzung stellte er verschiedene mögliche Varianten für verbesserte Busverbindungen am...

  • Stade
  • 26.11.19
  • 216× gelesen
Vor dem Marriott Hotel in Hamburg halten die Stader "Artists for Future" ihre Mahnwache mit Musik | Foto: Artists for Future

Protest
Artists for Future mahnen in Hamburg

jab. Stade. Die Mahnwache der "Artists for Future" gehört seit geraumer Zeit zum freitäglichen Bild in der Hansestadt. Doch auch in Hamburg zeigten die Teilnehmer Flagge. Als die Umweltminister kürzlich im dortigen Marriott Hotel tagten, waren die Artists dabei und unterstützten die Aktivisten der "Extinction Rebellion" bei ihrer Mahnwache – zur symbolischen Zeit um fünf Minuten nach Zwölf. Sechs Künstler reisten dafür mit der Bahn in die Metropole, um auch hier mit Musik für eine bessere...

  • Stade
  • 26.11.19
  • 229× gelesen
Für die Bürger ärgerlich: die Abfallgebühren steigen  Fotomontage: msr

Erstmals seit zehn Jahren steigenbdie Gebühren
Müllabfuhr im Kreis Stade wird teurer

jd. Stade. Fast 6 Millionen Euro hat der Landkreis Stade im vergangenen Jahr dafür bezahlt, damit sich unser Müll in Rauch auflöst. Diese Summe floss an die Stadtreinigung Hamburg für die Abfallbeseitigung in der Müllverbrennungsanlage "Rugenberger Damm". Dort wurden vor allem Hausmüll (Kosten: 4,2 Mio. Euro), aber auch Siedlungsabfälle (Kosten: 1,1 Mio. Euro) sowie Sperrmüll (Kosten: 0,5 Mio. Euro) verbrannt. Seit April 2019 läuft ein neuer Vertrag für die Müllverbrennung - mit günstigeren...

  • Stade
  • 24.11.19
  • 1.824× gelesen
Der Erste Kreisrat Thorsten Heinze (re.) traf sich kürzlich mit den Mitgliedern des Fahrgastbeirates und Vertretern von Behörden und Verkehrsunternehmen  Foto: Chr. Schmidt/LK Stade

20 Jahre Fahrgastbeirat im Kreis Stade
Sie sind das Sprachrohr der Fahrgäste

jd. Stade. Ob Ideen für neue Busverbindungen, behindertengerechte Ausstattung von Fahrzeugen, die Ausweitung des Anrufsammeltaxi-Angebots oder die Zugänglichkeit von Bahnsteigen – seit 20 Jahren setzt sich der Fahrgastbeirat des Landkreises Stade für die Menschen ein, die mit dem Bus, der Bahn oder mit einem anderen öffentlichen Verkehrsmittel unterwegs sind. Der aus ehrenamtlichen Mitgliedern bestehende Beirat ist längst zu einem wichtigen Sprachrohr für die Nutzer des Öffentlichen...

  • Stade
  • 24.11.19
  • 449× gelesen
Niederlage für Oliver Grundmann (re.): Melanie Rost aus Stade erhielt wesentlich mehr Stimmen bei der Wahl der Stellvertreter des CDU-Kreisvorsitzenden Kai SeefriedFoto: Hans-Jürgen Weidlich

Stader Kreis-CDU watschte ihren Bundestagsabgeordneten ab
Abstimmungs-Debakel für Oliver Grundmann

(jd). Das war eine "Klatsche" für Oliver Grundmann: Auf dem Kreisparteitag der CDU unterlag der Bundestagsabgeordnete bei der Abstimmung um einen der drei Stellvertreterposten des wiedergewählten Kreisvorsitzenden Kai Seefried. Fünf Kandidaten waren angetreten. Grundmann holte nur nur 72 von 155 möglichen Stimmen und landete abgeschlagen auf Rang vier. Offenbar hat Grundmann die Quittung dafür erhalten, dass er vor Ort zu oft durch Abwesenheit glänzte. Seefried indes warnt davor, in das...

  • Stade
  • 24.11.19
  • 1.217× gelesen
Bei seiner Rede auf dem Hansecampus nahm Wolfgang Kubicki kein Blatt vor den Mund | Foto: jab

FDP-Urgestein hielt Paukenschlag-Rede in Stade
Kubicki: Fortschritt statt Verzicht

jab. Stade. Zu einem Rundumschlag holte der FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki bei einer Veranstaltung der FDP auf dem Stader Hansecampus aus. Wie von dem liberalen Urgestein gewohnt, nahm er kein Blatt vor den Mund. Schlag auf Schlag nannte er dabei die Herausforderungen, vor denen Deutschland steht - wie die Themen Bildung, Ausbildung und Forschung. Die Kürzungen in diesen Bereichen machen sich negativ bemerkbar, so Kubicki. Daher fordert er dort mehr Investitionen. Um die Schüler fit für die...

  • Stade
  • 22.11.19
  • 502× gelesen

SPD-Ratsherr fragte nach belasteten Produkten
Wilke-Wurstwaren auch in Stader Kitas

jd. Stade. Der Skandal um mit Bakterien belastete Produkte des hessischen Fleisch- und Wurstwarenherstellers Wilke sorgte Anfang Oktober bundesweit für Schlagzeilen. Weil der Genuss der mit Listerien-Keimen verseuchten Waren heftige Durchfallerkrankungen mit zum Teil tödlichen Verlauf hervorrufen kann, wurde eine bundesweite Rückrufaktion gestartet, von der auch der Kreis Stade betroffen war. Nach Angaben des Landkreises wurden 280 Lieferungen zurückgerufen. Kreisweit 14 Betriebe, darunter vor...

  • Stade
  • 20.11.19
  • 197× gelesen
Was tun gegen den Klimawandel? Um Maßnahmen zum Klimaschutz ging es beim Gespräch von Bürgermeister Hartlef und Aktivisten von Fridays for Future  Foto: Archiv/jab

Stades Bürgermeister traf sich mit Mitgliedern von "Fridays for Future"
Gespräch mit FFF-Aktivisten

jd. Stade. "Wir sind hier, wir sind laut, weil ihr uns die Zukunft klaut!" Diesen Satz skandieren die Schüler, die seit Anfang des Jahres gegen die Untätigkeit der Politik in Sachen Klimawandel auf die Straße gehen, bei den Demos der neuen Jugend(protest)bewegung "Fridays for Future" (FFF). Die jungen Leute wollen aber nicht nur lautstark protestieren, sie suchen auch das Gespräch. Mitglieder der Stade FFF-Gruppe trafen sich jetzt mit Bürgermeister Sönke Hartlef (CDU), um mit ihm über die...

  • Stade
  • 20.11.19
  • 429× gelesen
Die Politik setzt sich für eine bessere Taktung beim Busverkehr ein Foto: Archiv

Busfahren in Stade soll attraktiver werden
Angebot verbessern statt Preise senken

jd. Stade. Angebot geht vor Preis: So lautet die Devise in der Stader Politik beim Thema ÖPNV. Im Verkehrsausschuss wurde über einen Antrag der "bunten Gruppe" (FDP, UBLS und Piraten) diskutiert, die Fahrpreise für die Busse im Stadtverkehr zu senken. Pirat Wolf Vincent Lübcke hatte den Vorschlag gemacht, in der Hansestadt ein Jahresticket für 365 Euro einzuführen, den Preis für einen Busfahrschein auf bis zu 1 Euro zu senken und die Zone für den günstigen City-Tarif auf das gesamte Stadtgebiet...

  • Stade
  • 20.11.19
  • 941× gelesen
Foto: Mahnwache Mienenbüttel 24/7

Mega-Demo gegen Tierversuche

bim. Mienenbüttel. Großartige Resonanz bei der Demonstration gegen Tierversuche am Samstag in Hamburg! Trotz Schietwetters gingen laut der "Soko Tierschutz" rund 15.000 Menschen auf die Straße und protestierten "gegen Tierversuche und die Ausbeutung fühlender Lebewesen". Darunter waren auch zahlreiche Tierschützer aus den Landkreisen Harburg und Stade, die seit Wochen Mahnwachen an der Tierversuchsanstalt LPT in Mienenbüttel abhalten.

  • Tostedt
  • 19.11.19
  • 345× gelesen
Die Karte zeigt die geplante Veloroute nach Hamburg. Die grüne Linie stellt die Vorzugstrasse dar   GrafiK: orange edge/jd
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Radschnellweg in die Elbmetropole
Auf dem Rad-Highway bis nach Hamburg

(jd). Wie weit sind die Pläne für einen Radschnellweg von Stade nach Hamburg gediehen? Über den Stand der Dinge ließ sich jetzt der Kreistags-Ausschuss für Regionalplanung und Umweltfragen informieren. Planerin Julia Weniger vom Hamburger Fachbüro "orange edge" stellte die Zwischenergebnisse der Machbarkeitsstudie vor. Es wurde bereits eine "Vorzugstrasse" erarbeitet. Wegen eines kleinen Teilstücks dieser Strecke entbrannte im Ausschuss eine lebhafte Diskussion. Als Beitrag zum Klimaschutz hat...

  • Stade
  • 17.11.19
  • 1.859× gelesen
"Wir geben nicht auf", erklären die Tierschützer, die an sieben Tagen die Woche, 24 Stunden am Tag das Camp gegenüber dem LPT in Mienenbüttel besetzen | Foto: bim
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Protest geht weiter
Tierschützer kritisieren Behörden im Tierversuchslabor-Skandal

bim. Mienenbüttel. "Unser Schlachtruf lautet: 'LPT ist noch nicht zu, wir lassen die Behörden nicht in Ruh'", erklärt Tine Boll. Sie ist eine von den Tierfreunden, die seit Ende Oktober täglich vor dem LPT in Mienenbüttel friedlich protestieren. Die Ankündigung des LPT, den Standort Mienenbüttel Ende Februar 2020 schließen zu wollen, halten sie für ein Täuschungsmanöver des Laborbetreibers. Deshalb wollen sie auch mindestens bis zu dem Zeitpunkt weiter protestieren. Außerdem sind sie empört,...

  • Neu Wulmstorf
  • 15.11.19
  • 1.011× gelesen
Eng und gefährlich: Brummis fahren durch den Ort  | Foto: ig
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Unerträglich und gefährlich
Durch Freiburg rollt eine Lkw-Karawane

Bürgerinitiative fordert Entlastung ig. Freiburg. "Der Lärm ist unerträglich und macht uns krank." "Die schweren Laster beschädigen unsere Häuser." "Wir sind hier vor zwei Jahren hergezogen, wohnen direkt an der Landestraße – und überlegen, ob wir wieder wegziehen." Das waren nur einige Unmutsäußerungen von Freiburgern auf einer Versammlung am vergangenen Donnerstag im Kehdinger Hof, zu der die "Interessengemeinschaft gegen Lärmbelastung" eingeladen hatte. Der beschauliche Flecken Freiburg im...

  • Drochtersen
  • 13.11.19
  • 2.327× gelesen
Sönke Hartlef hält seinen Stellenplan für richtig
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Stader SPD kritisiert Stellenplan-Entwurf
Genossen feuern gegen Hartlef

jd. Stade. Noch nicht einmal zwei Monate im Amt - und schon muss der neue Stader Bürgermeister Sönke Hartlef heftige Schelte seitens der SPD einstecken. Die Kritik der Genossen entzündet sich an dem von Hartlef vorgelegten Stellenplan. Der sieht eine Aufstockung des Personals vor - trotz eines gültigen Ratsbeschlusses aus dem Jahr 2018, wonach keine zusätzlichen Stellen geschaffen werden. Die SPD will nun geklärt haben, ob es überhaupt zulässig ist, den damaligen Beschluss zu ignorieren. Sie...

  • Stade
  • 13.11.19
  • 273× gelesen
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