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Corona-Rückblick: Steuergeldverschwendung bei niedersächsischen Impfzentren

Neue Stader Wochenblatt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Kurz vor Schulschluss halten die ersten Eltern-Taxis in der engen Straße vor der Grundschule | Foto: jab

Stadt Stade startet Pilotprojekt an Grundschule
Eltern-Taxis vergrämen

jab. Stade. "Die Frage ist nicht, ob etwas passiert, sondern wann" - das machte der Erste Stadtrat Dirk Kraska in der Sitzung des Schulausschusses mehr als deutlich, als es um die Sicherheit vor der Grundschule am Burggraben ging. Das Problem: Der Verkehr, darunter eine enorme Menge an Eltern-Taxis, gefährdet die Kinder auf dem Weg zur Schule. Daher hat die Stadt Stade an der Grundschule ein Pilotprojekt für einen sicheren Schulweg gestartet. "Das ist die Sache der Eltern, wie die Kinder zur...

  • Stade
  • 11.02.20
  • 310× gelesen
47 neue Busse können mit dem Förderprogramm finanziert werden  | Foto: Archiv/Landkreis Stade/Christian Schmidt

Sanierung von Bushaltestellen und Busbeschaffung
Millionen für ÖPNV im Landkreis

nw/jab. Landkreis. Durch das Förderprogramm für den Ausbau und die Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) des Landes Niedersachen fließen rund fünf Millionen Euro für die Anschaffung neuer Busse und den Umbau von Bushaltestellen in den Landkreis Stade. Insgesamt werden 328 Projekte mit rund 95,4 Millionen Euro unterstützt. „Gerade für einen Flächenlandkreis hat der ÖPNV eine besonders hohe Bedeutung. Mit dieser umfangreichen Förderung werden die Rahmenbedingungen hierfür auch...

  • Stade
  • 07.02.20
  • 611× gelesen
An die Zukunft denken: Landwirte aus dem Landkreis Harburg machten sich auf den Weg, um ihre Forderungen an die Politik zu übergeben  | Foto: Aldag
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Landwirte sehen Projekt der Bundesregierung skeptisch
"Ein völlig falsches Signal"

(jab/os). Der Koalitionsausschuss in Berlin hat beschlossen, den Landwirten in Deutschland eine Milliarde Euro zur Verfügung zu stellen, "um die notwendigen Umstellungsmaßnahmen beim Grundwasser- und Umweltschutz besser schultern und begleiten zu können". So steht es in einer Pressemitteilung des Bundes-Landwirtschaftsministeriums. Über den Sinn der sogenannten Bauernmilliarde ist in Deutschland eine Diskussion entbrannt. Das WOCHENBLATT fragte bei den Kreislandwirten Johann Knabbe (Landkreis...

  • Stade
  • 07.02.20
  • 537× gelesen
Bürgermeister Sönke Hartlef (li.) wünscht Stephan Halfen viel Erfolg für seine Arbeit  Foto: Stadt Stade

Stade hat jetzt einen Behindertenbeauftragten
Ansprechpartner für Menschen mit Handicap

jd. Stade. Stade hat jetzt einen Behindertenbeauftragten. Seit Montag bekleidet Stephan Halfen dieses neu geschaffene Ehrenamt. Damit hat Bürgermeister Sönke Hartlef (CDU) eines seiner Wahlversprechen eingelöst. Bereits als Ratsherr setzte er sich dafür ein, dass es in der Hansestadt einen offiziellen Ansprechpartner für Menschen mit Handicap gibt. Halfen will sich dafür einsetzen, dass Menschen mit Behinderung möglichst umfassend am gesellschaftlichen Leben in der Stadt teilhaben können. Der...

  • Stade
  • 05.02.20
  • 888× gelesen
Das neue Baugebiet am Triftweg  | Foto: ig

Den Schlussstrich gezogen

Drochterser Gemeinderat stimmt Änderungen zum Bebauungsplan "Triftweg" zu ig. Drochtersen. Es wurde lange diskutiert und gestritten - bis kurz vor der Ratssitzung, die erst mit Verspätung im Mehrgenerationenhaus Dornbusch stattfinden konnte. Grund: Das brisante Thema „Bauleitplanverfahren zum Bebauungsplan Triftweg/Grefenstraße-Süd“ war Tagesordnungspunkt auf der Verwaltungssauschusssitzung. Und die vorgesehenen 90 Minuten reichten nicht aus. Auf der nachfolgenden Ratssitzung wurde dann aber...

  • Drochtersen
  • 04.02.20
  • 589× gelesen
Foto: Soko Tierschutz / Cruelty Free International

LPT Mienenbüttel
Alle Beagle sind jetzt vermittelt

bim. Mienenbüttel. Jetzt sind alle der zuletzt in der Tierversuchsanstalt LPT in Mienenbüttel verbliebenen Hunde vermittelt. Das teilt der Landkreis nun mit. Nachdem der Landkreis Harburg die Betriebserlaubnis nach Paragraf 11 Tierschutzgesetz gegenüber der Laboratory of Pharmacology and Toxicology GmbH & Co. KG (LPT) am Standort in Mienenbüttel am 16. Januar mit sofortiger Wirkung widerrufen hat, hat das LPT inzwischen alle zu diesem Zeitpunkt noch in der Anstalt lebenden 96 Hunde innerhalb...

  • Neu Wulmstorf
  • 03.02.20
  • 1.829× gelesen
Verlangen Akteneinsicht: 
Gerd Lefers (FWG) ...
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SPD und FWG beantragen Akteneinsicht in Unterlagen zur Hausmülleinsammlung
Ignoriert die Landkreis-Verwaltung den politischen Willen?

lt. Landkreis. Die FWG- und die SPD-Kreistagsfraktionen wollen wissen, was genau im Vertrag steht, den der Landkreis mit dem Entsorgungsunternehmen Karl Meyer AG geschlossen hat. Gemeinsam fordern die beiden Fraktionen deshalb nun Akteneinsicht in die vollständigen Unterlagen zur Ausschreibung und Vergabe der Hausmülleinsammlung und Entsorgung im Landkreis. Konkret geht es darum, zu klären, warum die Mini-Müllfahrzeuge, die insbesondere kleine Straßen und Sackgassen anfahren sollen, nicht wie...

  • Stade
  • 31.01.20
  • 162× gelesen
Rund 60 Prozent der Deutschen befürworten eine Einschränkung des Silvesterfeuerwerks. Ein Grund sind Sicherheitsbedenken. Denn obwohl das Böllern z.B. rund um Reetdachhäuser verboten ist, halten sich nicht alle daran  | Foto: Foto: bim / Repro: MSR

Antrag der Grünen
Kommt bald ein Böllerverbot?

bim. Buchholz. Ein Böllerverbot den Tieren zuliebe auf alle Gebiete mit Weidetierhaltung auszuweiten, hat der Buchholzer Hobby-Imker und Pferdehalter Marco Warstat in einer Petition gefordert (das WOCHENBLATT berichtete). Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert in einer Online-Petition mit bereits 215.000 Unterstützern ein generelles Verbot von Silvesterfeuerwerk für Privatpersonen und die Anpassung der Gesetze, um den Kommunen eine entsprechende rechtliche Grundlage zu geben. Das könnte...

  • Tostedt
  • 31.01.20
  • 841× gelesen
Bürgermeister Sönke Hartlef (li.) überreicht die Ehrenurkunde an Egon Krien  | Foto: Hansestadt Stade
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Auszeichnung für Judo-Trainier vom Vfl Stade
Ehrung für Egon Krien

sc. Stade. Am wichtigsten sind ihm seine Schüler: Judotrainer Egon Krien wurde beim Neujahrsempfang der Hansestadt Stade mit der Ehrenurkunde ausgezeichnet. Persönlich war er beim Empfang jedoch nicht dabei - aus gutem Grund: Krien begleitete an diesem Wochenende seine Sportler zu den Deutschen Meisterschaften nach Stuttgart. Egon Krien stehe nicht gern im Mittelpunkt, berichtete VfL-Präsident Carsten Brokelmann in seiner Laudatio auf den engagierten Judoka. Kriens Entscheidung, lieber den...

  • Stade
  • 30.01.20
  • 502× gelesen
Sönke Hartlef begrüßte die Gäste
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Erstmals öffentliche Veranstaltung / Thema Verkehr steht im Vordergrund
Neujahrsempfang mit Neuerungen

sc. Stade. Eine Premiere stellte der Neujahrsempfang der Stadt Stade dar: Zum ersten Mal lud Bürgermeister Sönke Hartlef die Öffentlichkeit zu den Feierlichkeiten im historischen Rathaus ein. Rund 180 Stader nutzen die Gelegenheit, mit Vertretern der Stadtverwaltung, des Rats und der örtlichen Vereine sowie mit zahlreichen Ehrenamtlichen ins Gespräch zu kommen. "Eine gravierende Änderung" nannte Hartlef die Entscheidung, statt einer handverlesenen Gruppe einfach alle Bewohner Stades in den...

  • Stade
  • 30.01.20
  • 654× gelesen
Ute und Heinzfrieder Dürkes sind vor 40 Jahren gemeinsam in die SPD eingetreten | Foto: Stefan Schimkatis

Ehepaar Dürkes für 40 Jahre SPD geehrt

lt. Lühe. Für 40-jährige Mitgliedschaft in der SPD wurde kürzlich das Ehepaar Ute und Heinzfrieder Dürkes im Rahmen der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Lühe geehrt. Die beiden traten am 1. September 1979 in die SPD ein und sind seither auf vielen Gemeinde– und kreispolitischen Ebenen sowie in diversen Gremien sozialdemokratisch aktiv. Ute Dürkes ist dabei für ihre klare Meinung bekannt, die oft kontrovers zu anderen Auffassungen ist. Ute und Heinzfrieder Dürkes haben beide die...

  • Lühe
  • 28.01.20
  • 475× gelesen
Hauptorganisator Udo Antons übergab für die Partnerschaftsvereine einen Blumenstrauß an Esther Bejarano
6 Bilder

Auschwitz-Überlebende Esther Bejarano (95) mahnt
Holocaust-Gedenktag in Buchholz wider die Gleichgültigkeit

os. Buchholz. Sie tauschte einen Laib Brot - eine ganze Wochenration - gegen einen Pullover ein, um nicht mehr so frieren zu müssen. Sie aß eine dünne Suppe aus Wasser mit Kartoffelschalen - der Hunger trieb es rein. Sie musste mit dem Orchester Musik für die Kolonnen spielen, die zum Arbeitsdienst ausrückten, eine unglaubliche "psychische Belastung für uns". Kaum jemand kann die barbarischen, unmenschlichen Bedingungen im Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau so gut beschreiben wie Esther...

  • Buchholz
  • 28.01.20
  • 925× gelesen
Foto: Soko Tierschutz / Cruelty Free International

LPT in Mienenbüttel
Laborbeagle: Kreis wird zum "Vermittler"

bim. Mienenbüttel. Seitdem der Landkreis Harburg die Betriebserlaubnis der Tierversuchsanstalt LPT am Standort Mienenbüttel entzogen und damit das Tierlabor dicht gemacht hat, erreichten die Kreisverwaltung und den Veterinärdienst und auch das WOCHENBLATT zahlreiche Anfragen zum Verbleib und Zustand der 96 Hunde, die derzeit noch in Mienenbüttel leben: „Können wir Beagles aufnehmen? Falls ja, an wen wenden wir uns? Was passiert mit den Hunden – werden manche eingeschläfert? Sind die Tiere...

  • Neu Wulmstorf
  • 22.01.20
  • 1.772× gelesen
Nicht immer fließt der Verkehr so gut an der Kreuzung Schiffertorsstraße/Wallstraße | Foto: jab

Stades Stadtbaurat lehnt provisorischen Kreisverkehr ab
Kreisel kommt - nur später

jab. Stade. Es läuft nicht rund beim Stader Stadtverkehr - noch nicht. Denn spätestens wenn die Bauvorhaben der Kreisverkehre in der Glückstädter Straße in diesem und in der Schiffertorsstraße im kommenden Jahr abgeschlossen sind, soll der Verkehr besser fließen. Doch bis dahin muss sich die Hansestadt auf anhaltende Behinderungen einstellen. Um das Problem wenigstens an der Kreuzung Schiffertorsstraße vorübergehend in den Griff zu bekommen, schlug in der vergangenen Ratssitzung der Hansestadt...

  • Stade
  • 22.01.20
  • 1.076× gelesen
Daniel Jahnke und Rudolf Meyn (4. und 5. v. li.) vom Runden Tisch Kutenholz diskutierten beim Neujahrsempfang mit Hans-Jürgen Detje (v. li.), Gerhard Seba, Ralf Handelsmann, Michael Peters, Kai Seefried und Petra Tiemann    | Foto: Lutz Schadeck
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Schulbusverkehr war Thema beim Talk auf dem Kutenholzer Sofa

lt. Kutenholz. Der Schulbusverkehr war eines der Hauptthemen beim "Talk auf dem Kutenholzer Sofa", zu dem der Runde Tisch Kutenholz kürzlich traditionell eingeladen hatte. Michael Peters von der KVG räumte ein, dass sich die Betriebsübernahme von Reese-Reisen "etwas holprig" gestaltete und erklärte dazu, dass man sich neben den zahlreichen Ausschreibungsformalitäten komplett neu in die Materie einarbeiten musste. Dass es zu Schwierigkeiten komme, läge unter anderem aber auch an der Vollsperrung...

  • Fredenbeck
  • 21.01.20
  • 309× gelesen
Die Lösung für Sackgassen und enge Straßen sollen die 
Mini-Müllfahrzeuge bringen | Foto: Archiv/privat

Warten auf Mini-Entsorgungsfahrzeuge im Landkreis Stade
Sammelstellen für Müll bleiben vorerst erhalten

jab. Landkreis. Zu früh gefreut: Anwohner von Stichstraßen oder Sackgassen warten darauf, dass endlich die Mini-Müllfahrzeuge zum Einsatz kommen. Dadurch müssten sie ihre Tonnen nicht mehr zu den Sammelpunkten ziehen, weil die großen Müllfahrzeuge nicht in Straßen ohne Wendemöglichkeit fahren. Doch die Minis lassen auf sich warten - und das sogar noch bis zum Sommer. Aber das ist nicht der einzige Grund für Kritik. Im Juni 2019 erhielt das Unternehmen Karl Meyer AG den Zuschlag beim EU-weiten...

  • Stade
  • 17.01.20
  • 830× gelesen
Die Elbe Kliniken gehören zu den sogenannten kritischen Infrastrukturen, für die besondere Anforderungen an die IT-Sicherheit gelten   | Foto: ab
3 Bilder

Offener Brief von Krankenhauschefs an Krankenkassen
Kliniken fehlt Geld für die IT-Sicherheit

os. Buxtehude/Buchholz. In einem offenen Brief an die AOK, den BKK Landesverband Mitte - die Dachorganisation der Betriebskrankenkassen - sowie den Verband der Ersatzkassen haben die Geschäftsführer von vier Krankenhäusern - unter ihnen Siegfried Ristau von den Elbe Kliniken Stade-Buxtehude - ein Umdenken für eine Refinanzierung von notwendigen Investitionen im Bereich der IT-Sicherheit gefordert. "Geben Sie Ihre Blockadehaltung auf und stehen auch Sie zu Ihrer Verantwortung für die Sicherheit...

  • Buchholz
  • 17.01.20
  • 978× gelesen
Pferdehalter Marco Warstat setzt sich für ein Böllerverbot rund um Tierweiden ein | Foto: Anja Warstat

Silvester
"Böllerverbot zum Wohle aller Tiere"

(bim). Neben dem Reetdachhaus von Rose Marie Goetze aus Otter ging in der Silvesternacht nicht nur eine unter das Sprengstoffgesetz fallende Notsignal-Fallschirmraktete nieder, sondern sogar drei, wie sie dem WOCHENBLATT nach zwei weiteren Fallschirmfunden inzwischen berichtet. Ein solches Seenotsignal sei auch zwei Meter vor dem Fenster ihres Hauses in Buchholz "gelandet", berichtet eine 82-Jährige. "Ich dachte, das Haus explodiert", erklärt sie. Nach dem vielfachen Ärger über die jüngste...

  • Tostedt
  • 17.01.20
  • 804× gelesen
Noch 96 Beagle sind im Tierversuchslabor in Mienenbüttel | Foto: Soko Tierschutz / Cruelty Free International

LPT in Mienenbüttel
Tierversuchslabor ist jetzt dicht!

bim. Mienenbüttel. Die Tierversuchsanstalt "Laboratory of Pharmacology and Toxicology" (LPT) in Neu-Wulmstorf-Mienenbüttel ist Geschichte! Der Landkreis Harburg hat die Betriebserlaubnis nach Paragraf 11 Tierschutzgesetz mit sofortiger Wirkung widerrufen. "Nach gründlicher Prüfung kommt der Landkreis Harburg zu der Überzeugung, dass die Zuverlässigkeit des Betreibers nicht mehr gegeben ist", teilt der Landkreis mit. Mit dem Widerruf wird dem LPT die Haltung von Tieren untersagt, die dazu...

  • Neu Wulmstorf
  • 17.01.20
  • 5.751× gelesen
Die Glückspielautomaten sollen für die Stadt Stade künftig mehr Gewinn abwerfen    | Foto:  Fotolia/Lsantilli

Steuersatz für Spielautomaten in Stade wird angehoben
Mehr Geld aus dem Glücksspiel

jd. Stade. Die Betreiber der neun Spielhallen in Stade können seit Anfang Januar weniger Profit einheimsen: Die Stadt Stade zwackt von den Gewinnen jetzt rund 33 Prozent mehr ab als bisher. In der Vergnügungssteuersatzung sind die Steuersätze für die 119 Glücksspielgeräte in der Stadt - davon befinden sich 104 in Spielhallen - von 15 auf 20 Prozent erhöht worden. Stade ist diesen Schritt gemeinsam mit Buxtehude gegangen, wo ebenfalls eine Erhöhung auf 20 Prozent erfolgte. Beide Städte liegen...

  • Stade
  • 15.01.20
  • 671× gelesen
Haddorfs Bürgermeister Hermann Müller (re.) mit Stades Bürgermeister Sönke Hartlef | Foto: Hermann Müller
2 Bilder

Erster Neujahrsempfang in Haddorf mit mehr als 100 Gästen

lt. Stade. Der erste Neujahrsempfang in Haddorf war ein voller Erfolg. Ortsbürgermeister Hermann Müller begrüßte mehr als 100 Gäste, darunter Ratsmitglieder, Bürger und Stades Bürgermeister Sönke Hartlef. Als besonders positiv für die Ortschaft hob Müller die Verschönerung des Friedhofes und die Bereicherung um eine neue Urnenbestattung in Form von Kolumbarien hervor. Auch die fortschreitende Umgestaltung des Versammlungsraumes in der ehemaligen Schule, in der vermehrt Kinderferienprogramme,...

  • Stade
  • 14.01.20
  • 334× gelesen
Wie teuer darf die Betreuung von Krippenkindern sein?  | Foto: Pixelio / Oksana Kuzmina

Eltern wehren sich mit Petition: Bis zu 680 Euro für die Kinderbetreuung in Buchholz

os. Buchholz. Mit einer Online-Petition wehren sich Eltern in der Stadt Buchholz gegen die geplante Erhöhung der Krippengebühren. Bis dato wird der Vorstoß, den die dreifache Mutter Stefanie Frese für eine Elterninitiative initiiert hat, von 530 Bürgern aus der Nordheidestadt unterstützt. 660 sind notwendig, um das Schreiben an Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse übergeben zu können. Hintergrund: Die Stadt arbeitet auf Ratsbeschluss an einer "Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die...

  • Buchholz
  • 14.01.20
  • 730× gelesen
Fachkräfte aus aller Welt vom Arbeiten in Deutschland überzeugen - ein neues Gesetz soll helfen    | Foto: Foto: adobe stock/montri

Neues Gesetz gilt ab März
Hürden für Fachkräfte aus dem Ausland

tk. Landkreis. Bei einem Gipfel im Kanzleramt haben Vertreter von Politik, Wirtschaft und Gewerkschaft über das neue Gesetz diskutiert, das es ab März 2020 leichter machen soll, dass Fachkräfte aus dem Nicht-EU-Ausland in Deutschland arbeiten können. Denn: Der Fachkräftemangel ist ein Riesenproblem. Schon vor dem Inkrafttreten wird aber munter gestritten, ob 25.000 Arbeitskräfte pro Jahr reichen oder es nicht besser 250.000 wären. Das WOCHENBLATT hat nachgefragt: Warum ist das Gesetz nötig, wie...

  • Stade
  • 12.01.20
  • 557× gelesen
Landgericht-Vizepräsidentin Ingrid Stelling (3. v.re.) empfing eine Abordnung der CDU-Landtagsfraktion sowie Stades Bürgermeister Sönke Hartlef (re.) Foto: lt

Mehr Platz für die Richter
CDU-Abordnung aus dem Landtag besucht das Landgericht in Stade

lt. Stade. Das Stader Landgericht braucht dringend neue Räume, insbesondere zur Ausbildung von Richtern, Justizfachwirten und Rechtspflegern in Hinblick auf bevorstehende Altersabgänge - das wurde deutlich beim Besuch des Arbeitskreises für Recht und Verfassung und Justizvollzug und Straffälligenhilfe der CDU-Landtagsfraktion. Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Kai Seefried traf sich die Delegation um Sprecher Christian Calderone mit Landgerichts-Vizepräsidentin Ingrid Stelling,...

  • Stade
  • 10.01.20
  • 1.036× gelesen
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