Neue Stader Wochenblatt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Angst vor Abschiebungen
Aufklärungsvideos des Flüchtlingsrates

Vor dem Hintergrund anhaltender rassistischer Debatten und neuer Gesetzesverschärfungen erhält der Flüchtlingsrat Niedersachsen immer mehr Beratungsanfragen von Menschen, die Angst vor Abschiebungen haben. Daraufhin hat der Flüchtlingsrat Videos erstellt, der die betroffenen Personen bzw. deren ehrenamtliche Flüchtlingshelfer in verschiedenen Sprachen informieren. Die meisten Flüchtlinge müssten sich demnach keine Sorgen machen: Wenn sie den deutschen Pass haben, d. h. bereits eingebürgert...

  • Buchholz
  • 06.03.24
  • 133× gelesen
Die Umlauf- und Verteilermappe (sogenannte "Gittermappe") ist das klassische Sinnbild für verkrustete bürokratische Strukturen in einer Behörde. Auch im Stader Kreishaus kommen solche Mappen noch zum Einsatz | Foto: jd

Analyse der Arbeitsabläufe
Stader Kreisverwaltung stellt Behördenstruktur auf den Prüfstand

Die Kreisverwaltung in Stade hat eine gründliche Untersuchung ihrer Behördenstruktur eingeleitet. Die erste Phase dieser Überprüfung wird das Amt für Jugend und Familie umfassen, eine der größten Organisationseinheiten im Kreishaus. Externe Experten werden bei diesem Prozess hinzugezogen.  Das Verfahren für diese Organisationsuntersuchung ist sehr umfangreich: Es umfasst die Sichtung und Auswertung relevanter Unterlagen sowie Interviews mit Mitarbeitern. Auch die Zusammenarbeit mit internen und...

  • Stade
  • 01.03.24
  • 172× gelesen
Bernd Althusmann bei seinem Besuch im WOCHENBLATT-Verlag

Bernd Althusmann zu Besuch beim WOCHENBLATT
Neues Grundsatzprogramm der CDU steht

Wenn sich die Christdemokraten im Mai zum Bundesparteitag in Berlin treffen, blicken viele politisch Interessierte gespannt in die Bundeshauptstadt. Nach zweieinhalbjähriger Vorbereitung diskutieren die Mitglieder über das neue Grundsatzprogramm, mit dem die CDU den Rahmen für ihre künftige Politik setzen will. "Wir zeigen mit dem Programm klare Kante", betonte Dr. Bernd Althusmann am vergangenen Dienstag bei seinem Besuch im WOCHENBLATT-Verlag in Buchholz. Der CDU-Landtagsabgeordnete, dessen...

  • Buchholz
  • 29.02.24
  • 228× gelesen
  • 1
Das Krankenhaus in Winsen schreibt Defizite, da die erbrachten Leistungen nicht adäquat vergütet werden | Foto: ah
3 Bilder

Trotz angekündigter Milliarde Euro
Keine Entwarnung für Krankenhäuser

Die Pressemitteilung, die Landes-Gesundheitsminister Dr. Andreas Philippi (SPD) am vergangenen Donnerstag verschicken ließ, klang auf den ersten Blick hervorragend: Bund und Länder hätten durch verschiedene Maßnahmen wie Transparenzgesetz, Transformationsfonds, Liquiditätshilfen, die Anpassung beim Landesbasiswert oder die "Fortführung der Verhandlungen zum Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz ("Krankenhausreform") ein "großes Paket für Krankenhäuser" beschlossen. In diesem Jahr rechne die...

  • Buchholz
  • 29.02.24
  • 537× gelesen
Sie sind mittlerweile eine rare Spezies: Lehrer fehlen fast überall an den Schulen. Besonders schlimm ist die Situation im Landkreis Stade | Foto:  Adobe Stock/contrastwerkstatt

Stader Landrat spricht von Katastrophe
Landkreis Stade ist Schlusslicht bei der Unterrichtsversorgung

Unterricht fällt aus, weil Lehrer fehlen: Die miese Unterrichtsversorgung ist an vielen Schulen mittlerweile Alltag. Doch Kultusministerium und Landesschulbehörde reden das Problem klein, Schulleiter und Lehrer schweigen offenbar aus Angst vor Disziplinarmaßnahmen und die jeweils regierenden Parteien machen die Vorgängerregierungen für die Misere verantwortlich. Kürzlich hatte das WOCHENBLATT das Thema aufgegriffen. Daraufhin meldete sich der Stadtelternrat Buxtehude und lieferte Fakten, mit...

  • Stade
  • 27.02.24
  • 1.622× gelesen
Die alte Asseler Turnhalle soll saniert werden  | Foto: ig

Auch Jugendliche beteiligt
Elbstromdörfer der Gemeinde Drochtersen sollen attraktiver werden

Wie können die Elbstromdörfer Assel, Ritsch, Wethe und Barnkrug in der Gemeinde Drochtersen attraktiver werden? Welche Wünsche die Anwohner haben, steht bereits fest. Auf der Prioritätenliste stehen u.a. verkehrsberuhigende und verschönernde Maßnahmen, Verbesserung der Aufenthaltsqualität an den Häfen in Assel und Barnkrug und Sanierung von Sportstätten. Das Land Niedersachsen gibt bei den Plänen eine Finanzierungshilfe: Die Gemeinde Drochtersen wurde im Februar 2023 in das...

  • Drochtersen
  • 23.02.24
  • 158× gelesen
Der "Ankerplatz" in Stade wirkt derzeit noch wie eine Abstellfläche für gebrauchte Container | Foto: jd
2 Bilder

Weitere 25.000 Euro Starthilfe
Politik fordert: Stader "Ankerplatz"-Akteure müssen jetzt liefern

Für das Projekt "Ankerplatz" in Stade gab es reichlich Vorschusslorbeeren. Doch im urbanen "Dorf 4.0" mit seinem "Reallabor für den Marktplatz der Zukunft" ist bislang nicht viel passiert. Weder "Planbude" noch "Next-Gen-Container" noch "Havenarena", "Stagebox" oder "Klimakiste" waren bisher in Betrieb. Seit Monaten wirkt der zentrale Platz Am Sande eher wie die Lagerfläche eines Händlers für gebrauchte Container - böse Zungen sprechen sogar von einem "Schrottplatz". Jetzt will der Trägerverein...

  • Stade
  • 13.02.24
  • 940× gelesen
Wie stark sind die Beeinträchtigungen durch eine Wärmepumpe? Darum geht es in der Klage einer Frau aus Bendestorf (Symbolfoto) | Foto: AdobeStock / Sebastian Studio

Klägerin erfolgreich
Oberlandesgericht kassiert Urteil zu Wärmepumpe

Die Reaktionen auf die WOCHENBLATT-Berichterstattung zeigen es deutlich: Zahlreiche Menschen leiden unter Beeinträchtigungen durch Brummtöne, die von Wärmepumpen auf den Grundstücken von Nachbarn ausgehen. Franca P. (Name von der Redaktion geändert) aus Bendestorf hat ihren Nachbarn verklagt. Nachdem P. in der ersten Instanz vor dem Landgericht Stade verloren hatte, kassierte das Oberlandesgericht (OLG) Celle das Urteil und verwies den Fall wegen gravierender Verfahrensfehler zurück nach Stade....

  • Jesteburg
  • 05.02.24
  • 11.223× gelesen
"Kein Millimeter nach rechts": Die Teilnehmer der Stader Kundgebung protestierten gegen die "Remigrations"-Fantasien rechter Kreise | Foto: Kai Holm
Video 7 Bilder

Liebe ist stärker als Hass
Mehr als 500 Menschen setzen in Stade ein Zeichen für Demokratie

"Liebe ist stärker als Hass": Unter diesem Motto versammelten sich am Samstagvormittag mehr als 500 Menschen am Fischmarkt in Stade. Nach ähnlichen Demonstrationen gegen Rechtsextremismus in Buxtehude und Harsefeld sollte erneut ein Zeichen für Demokratie und Vielfalt gesetzt werden. Auch viele Familien mit Kindern waren dem Aufruf gefolgt, sich für Liebe und Toleranz einzusetzen. "Wir wollen vor allem ein 'Für' und nicht ein bloßes 'Gegen'", hieß es von den Organisatoren, die sich als...

  • Stade
  • 03.02.24
  • 1.117× gelesen
Asylbewerber sollen künftig einen Teil der staatlichen Leistungen über eine Bezahlkarte erhalten | Foto: Adobe Stock/Prostock-studio

Kartenguthaben statt Bargeld
Bezahlkarte für Geflüchtete: So stehen die Landkreise Stade und Harburg zu dem Thema

Eine Bezahlkarte statt Bargeld: Leistungen für (abgelehnte) Asylbewerber sollen in Deutschland künftig auf eine spezielle Karte gebucht werden, statt sie bar auszuzahlen. Die Idee dahinter: Es wird davon ausgegangen, dass viele Menschen hierzulande nur wegen des Geldes Asyl beantragen und dieses dann in ihre Heimatländer senden - um etwa Angehörige zu unterstützen oder Schulden bei Schleppern zu begleichen. Mit der Bezahlkarte sollen die finanziellen Anreize für illegale Migration wegfallen. In...

  • Stade
  • 03.02.24
  • 1.537× gelesen
Gelbe Tonne statt Gelber Säcke: Darauf wird man wohl noch änger warten müssen | Foto: Daniel Beneke / Landkreis Stade

Politik verhindert früheren Termin
Gelbe Tonne im Landkreis Stade kommt frühestens 2028

Über die Gelbe Tonne sollen die Kreispolitiker in der kommenden Woche noch einmal beraten. Der Ausschuss für Abfall und Kreislaufwirtschaft befasst sich auf seiner Sitzung am Donnerstag, 8. Februar, um 8.30 Uhr im Stader Kreishaus mit dem Thema. Stader Landrat will die Gelbe Tonne Thema wurde von der Tagesordnung genommenDie von der Kreisverwaltung vorgeschlagene Einführung einer Tonne für den Verpackungsmüll – die sogenannten Leichtverpackungen – als Ersatz für die ungeliebten Gelben Säcke...

  • Stade
  • 02.02.24
  • 274× gelesen
Auf einer Dienstversammlung schwört Landrat Kai Seefried die Landkreis-Mitarbeiter auf ein Eintreten für Rechtsstaatlichkeit und Demokratie ein  | Foto: Christian C. Schmidt / Landkreis Stade

Interview zur aktuellen politischen Lage
Stader Landrat Kai Seefried: Die Sorgen der Bürger ernst nehmen

Die gesellschaftliche und politische Stimmungslage in Deutschland bereite ihm Sorge: Das hat Stades Landrat Kai Seefried bereits in seiner Weihnachtsansprache erklärt. Nach dem Bekanntwerden des Geheimtreffens rechtsextremer Zirkel in Potsdam hat sich die Situation weiter zugespitzt. Es wurde deutlich, welche Bedrohung für unsere Demokratie vom ultrarechten Rand ausgeht. In den vergangenen Tagen gingen bundesweit unzählige Menschen auf die Straße, um gegen völkisches und rassistisches...

  • Stade
  • 02.02.24
  • 440× gelesen
Die Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion der CDU, die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann, spricht auf dem politischen Aschermittwoch der Stader Kreis-CDU  | Foto: CDU

Grünkohl und Bundespolitik
Politischer Aschermittwoch der CDU im Kreis Stade

Der CDU-Kreisverband Stade lädt zum politischen Aschermittwoch am 14. Februar in Hartlef`s Gasthof in Stade-Bützflethermoor (Moorchaussee 129) ein. Beginn der Veranstaltung ist um 18.30 Uhr. Festrednerin in diesem Jahr ist die Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, die  Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann. "Ich freue mich sehr", so die CDU-Kreisvorsitzende Melanie Reinecke, "dass wir Frau Connemann als Rednerin gewinnen konnten. Wir dürfen uns in ihrer Rede auch auf einen...

  • Stade
  • 01.02.24
  • 174× gelesen
Besuchten das WOCHENBLATT-Verlagshaus in Buchholz (v. li.): Max Müller, Vorsitzender der Jungen Union Buchholz, die CDU-Landtagsabgeordneten Sebastian Lechner und Jan Bauer sowie Florian Feldbinder, Mitglied der Jungen Union | Foto: bim

Buchholz
CDU zu Besuch beim WOCHENBLATT

Bei seiner Rundreise durch die Landkreise Stade und Harburg machte Landtagsabgeordneter und Fraktionsvorsitzender der niedersächsischen CDU, Sebastian Lechner, eine kurze Stippvisite beim WOCHENBLATT. Mit dabei waren der CDU-Landtagsabgeordnete Jan Bauer und die Mitglieder der Jungen Union, Max Müller und Florian Feldbinder. Im Gespräch mit WOCHENBLATT-Verleger Martin Schrader und WOCHENBLATT-Geschäftsführer Stephan Schrader wurden vor allem die Probleme erörtert, die mittelständische...

  • Buchholz
  • 01.02.24
  • 317× gelesen
Beim Besuch der Grünen Woche: Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (2. v. li.) mit den Grünen-Landtagsabgeordneten (v. li.): Christian Schröder, Pascal Leddin und Nadja Weippert sowie Claudia Müller (Parlamentarische Staatssekretärin Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, re.) | Foto: Bündnis 90/Die Grünen

Grüne auf Grüner Woche
Regionale Landwirtschaft fördert lokale Wertschöpfung

Aufgrund der bundesweiten Diskussionen um die Kürzung der Subventionen in der Landwirtschaft stand die diesjährige Messe „Grüne Woche“ in Berlin unter besonderen Vorzeichen. Die Grüne Woche gilt als internationale Leitmesse für alle Themen rund um Ernährung, moderne Landwirtschaft und Gartenbau. Tausende Besucherinnen und Besucher informieren sich bei den Ausstellern über aktuelle Trends und die Lage der Branche. „Ich freue mich jedes Jahr wieder, hier auf der 'Grünen Woche' zu sein. Man sieht,...

  • Tostedt
  • 30.01.24
  • 308× gelesen
Roland Dammann, Roland Remstädt, Wilfried Flemke, Melanie Elfers und Britta Müller-Wiefel (vorne v. li.) wurden vom Bürgermeister Sänke Hartlef (hinten li.) und Stader Ratsvorsitzenden Karsten Behr (hinten re.) geehrt  | Foto: sc
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Neujahrsempfang der Hansestadt Stade
Ehrung für fünf engagierte Stader Bürgerinnen und Bürger

Viele Gäste kamen zum traditionellen Neujahrsempfang im Königsmarcksaal des historischen Stader Rathauses: Bürgermeister Sönke Hartlef warf in seiner Ansprache einen Rückblick auf das vergangene Jahr  und gab einen Ausblick auf die Vorhaben und Themen, die dieses Jahr in Stade anstehen. Zudem verlas Hartlef eine Erklärung, die bundesweit von mehr als 100  Bürgermeistern verabschiedet wurde. Darin wird sich klar gegen die beim Potsdamer Geheimtreffen bekanntgewordenen rechtsextremistischen Pläne...

  • Stade
  • 29.01.24
  • 459× gelesen
Damit die Feuerwehrleute im Ernstfall richtig reagieren, ist eine fundierte Ausbildung erforderlich | Foto: Adobe Stock/qunica.com

Zu wenig Lehrgangsplätze für Feuerwehrleute
Ministerin antwortet auf Feuerwehr-Resolution des Stader Kreistags

Der Stader Kreistag hat auf seiner Sitzung im Dezember 2023 eine Resolution verabschiedet, mit der die niedersächsische Landesregierung aufgefordert wird, die Ausbildungssituation an den drei Landesfeuerwehrschulen zu verbessern und für mehr Schulungskapazitäten für die ehrenamtlichen Feuerwehrleute zu sorgen. Stades Landrat Kai Seefried (CDU), der die Resolution unterstützte, schrieb daraufhin an die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens (SPD), um sie über den Kreistagsbeschluss zu...

  • Stade
  • 29.01.24
  • 290× gelesen
Der Platz Am Sande in Stade war am Samstagvormittag gefüllt mit den Teilnehmern der Mahnwache | Foto: Philipp Lausch
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Mahnwache zum Holocaust-Gedenktag
In Stade darf kein Platz für Hass und Hetze sein

Mindestens 600 Menschen nahmen nach offiziellen Angaben am Samstagvormittag in Stade an einer Mahnwache auf dem Platz Am Sande teil. Das Veranstalter-Team um den SPD-Politiker Kai Koeser geht sogar von bis zu 1.000 Teilnehmern aus. Anlass für die Zusammenkunft war der Holocaust-Gedenktag, der immer am Jahrestag der Befreiung des KZ Auschwitz begangen wird. Ursprünglich waren 50 Personen für die Gedenkstunde in Stade angemeldet. Im Zuge der bundesweiten Protestkampagne gegen Rechtsextremismus...

  • Stade
  • 28.01.24
  • 582× gelesen
Der Grundschul-Altbau in Kutenholz ist zu klein für den Ganztagsbetrieb | Foto: sb/Archiv
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Suche führt nach Kutenholz
Beim Grundschul-Neubau für Mulsum-Kutenholz gibt es viele Gründe für ein bestimmtes Flurstück

Dass für die Ganztagsbetreuung an der Grundschule Mulsum-Kutenholz ein Neubau erforderlich ist, ist unumstritten. Allerdings haben weder die jetzigen Standorte in Mulsum noch in Kutenholz den dafür erforderlichen Raum. Es ist deshalb Aufgabe der Samtgemeinde als Schul-träger, ein geeignetes Grundstück in der Gemeinde zu finden. Sobald feststeht, auf welchem Grundstück der Neubau erfolgen soll, sollen die Planungsarbeiten ausgeschrieben werden. Vorhandene Infrastruktur soll genutzt werden Die...

  • Fredenbeck
  • 26.01.24
  • 353× gelesen
Rund 1,7 Mio. Euro an Landesmitteln gehen in die Sanierung bzw. den Neubau von Bushaltestellen im Landkreis Stade. Das hat jetzt die SPD-Landtagsabgeordnete Corinna Lange (kl. Foto) mitgeteilt | Foto: Adobe Stock/Uriel / SPD

Den Busverkehr stärken
1,7 Mio. Euro vom Land für bessere Bushaltestellen im Kreis Stade

Bushaltestellen werden grundlegend saniert bzw. neu gebaut und auch die Barrierefreiheit soll weiter verbessert werden: Dafür stellt das Land Niedersachsen den Kommunen im Landkreis Stade im Jahr 2024  fast 1,7 Millionen Euro an Fördergeldern zur Verfügung.  Laut Mitteilung der SPD-Landtagsabgeordneten Corinna Lange werden folgende Projekte zur Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Stade gefördert: Verlegung und Neubau der Bushaltestelle „Kötnerende (Ostseite)“ an der...

  • Stade
  • 26.01.24
  • 189× gelesen
Taktile Leitsysteme nützen nichts, wenn sie mit Mülltonnen oder anderen Dingen zugestellt werden | Foto: Netzwerk- barrierefrei leben
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Inklusion
Barrieren in den Köpfen beseitigen

In Deutschland leben rund acht Millionen Menschen mit einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung. Deren Teilhabe am Alltag ist trotz der im Jahr 2008 in Kraft getretenen UN-Behindertenrechtskonvention immer noch mehr oder weniger stark eingeschränkt. Vielfach wurden im öffentlichen Raum u.a. taktile Leitsysteme auf Gehwegen aufgebracht oder an Ampeln akustische Signale installiert. Aber bei Weitem noch nicht flächendeckend. Und manchmal ist gut gemeint auch schlecht gedacht, wenn...

  • Tostedt
  • 26.01.24
  • 352× gelesen
Phantasiereicher Bauernprotest in der vorletzten Woche in Stade. Am heutigen Freitag sollen sich die Aktionen auf Brücken konzentrieren. Aber auch auf Verkehrsknotenpunkten wie Kreiseln sollen Trecker platziert werden  | Foto: Landvolk

Bauernprotest ab "fünf vor 12 Uhr"
Freitagmittag im Kreis Stade: Trecker postieren sich auf Brücken

Bauernproteste auch am heutigen Freitag (26. Januar): Die Landwirte wollen wieder mit bundesweiten Aktionen auf ihre Probleme aufmerksam machen. Dieser Freitag soll zum "Brückentag" werden. Das heißt, die Landwirte postieren sich mit ihren Schleppern an Straßenbrücken und Verkehrsknotenpunkten, um erneut ein sichtbares Zeichen ihres Protestes zu setzen. Auch im Landkreis Stade sollen Trecker auf Brücken - beispielsweise entlang der Autobahn A26 und der Bundesstraße B73 - und an Kreisel oder...

  • Stade
  • 26.01.24
  • 4.525× gelesen
Sie möchten auf dem Platz Am Sande mit Bürgern ins Gespräch kommen und diese über den Hintergrund für ihre Mahnwache informieren (v.li.): die Landwirte Helge Soltau, Mario Breuer und Volker Peters | Foto: nd
3 Bilder

Aktion auf dem zentralen Platz Am Sande
Bauernprotest in der Stader City: Drei Wochen lang Mahnwache

Der Bauern-Protest im Landkreis Stade geht weiter. Dabei steht erneut die Kreisstadt im Mittelpunkt einer Protestaktion: In der Stader City wollen die Landwirte eine Mahnwache abhalten -  auf dem zentralen Platz Am Sande. Das Besondere an dieser Aktion: Die Bauern wollen bis Mitte Februar in der Stader Stadtmitte ausharren. Losgehen soll es am Mittwoch, 24. Januar, um 18 Uhr. Nach Auskunft von Stades Pressesprecher Stefan Voigt ist die Kampagne auf dem Platz Am Sande bis zum 14. Februar...

  • Stade
  • 25.01.24
  • 6.274× gelesen
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Foto: AdobeStock/Pixel-Shot, ardekcho, Montage: MSR

Probleme mit der Wärmepumpe
Viele Menschen sind genervt vom Brummton

(os). Dieses Thema beschäftigt offensichtlich sehr viele Menschen: Auf den WOCHENBLATT-Artikel "Wärmepumpe erzeugt unangenehmen Brummton" über die Probleme von Petra M. (Name von der Redaktion geändert) mit einer Anlage auf dem Grundstück ihres Nachbarn in Jesteburg meldeten sich zahlreiche Leserinnen und Leser, die ebenfalls einen Brummton spüren. Zu Wort meldete sich ebenfalls Kai-Uwe Bellut. Wie berichtet, forscht der ehemalige Unternehmer aus Jesteburg seit fast zehn Jahren zu dem...

  • Buchholz
  • 23.01.24
  • 4.321× gelesen
  • 2
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