Pandemie in Kasse gespürt

Salzhäuser Kämmerer Ulrich Emcke zur von Corona geprägten Haushaltslage

ce. Salzhausen. "Die Gemeinde und die Samtgemeinde Salzhausen bekommen die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie zwar zu spüren. Die Haushalte können aber zum Glück ausgeglichen werden": Dieses Fazit zieht Salzhausens Kämmerer Ulrich Emcke im Gespräch mit dem WOCHENBLATT über die derzeitigen "Kassenstand".
"Aktuell befinden wir uns gerade in der Haushaltsplanung für 2022 und 2023. Aufgrund der im September anstehenden Kommunalwahl wurde die Planung etwas vorgezogen", erklärt er.
Mindereinnahmen mussten die Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde dem Finanzexperten zufolge im vergangenen Jahr insbesondere bei der Einkommensteuer verbuchen. Auch Corona-bedingt lagen die Einnahmen insgesamt rund 550.000 Euro unter den ursprünglichen Haushaltsansätzen. "Nach der aktuellen Steuerschätzung durch Bund und Land von diesem Monat werden die Anteile an der Einkommensteuer in diesem Jahr kaum steigen, ab 2022 liegen die Erträge voraussichtlich wieder über dem Wert von 2019", prognostiziert Ulrich Emcke.
Die Gewerbesteuer habe sich in den einzelnen Gemeinden unterschiedlich entwickelt, insgesamt hätten sich in 2020 die Erträge von etwa fünf Millionen Euro mit den Ansätzen gedeckt. Zurzeit gingen noch erhebliche Mehrerträge aus Veranlagungen von Gewerbebetrieben durch das Finanzamt in 2019 ein. "Allerdings erwarten wir noch Abrechnungen, die aufgrund von Pandemie-Auswirkungen zu Rückzahlungen führen werden", räumt Emcke ein.
Die Gemeinde Salzhausen habe ursprünglich in diesem Jahr geplante Ausgaben - etwa für Maßnahmen am Wohnmobil-Stellplatz und zur Straßenausbesserung am Kreuzweg - erstmal verschoben. Dadurch sei die Liquidität der Kommune für die nächsten Jahre gewährleistet. "Nach dem aktuellen Ergebnis wird die Gemeinde unter Berücksichtigung der Überschussrücklagen einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen können", zeigt sich Ulrich Emcke zufrieden.
Bei der Samtgemeinde seien aufgrund von Corona der veranschlagte Anstieg der Steuerkraft und die daraus resultierende Erhöhung der Samtgemeinde-Umlage nicht eingetroffen. "Deshalb wird der Haushalt 2021 ebenfalls nur durch Rückgriffe auf die Überschussrücklagen ausgeglichen werden können", so der Kämmerer. Bei den Investitionen stünde im nächsten Jahr die Finanzierung des Erweiterungsbaus der Salzhäuser Grundschule für rund 12,8 Millionen Euro an (das WOCHENBLATT berichtete). Damit würde die Verschuldung der Kommune auf 21,4 Millionen Euro ansteigen, die innerhalb von 30 Jahren zurückgeführt werden sollen.
"Der größte Kostenpunkt ist mit etwa 53 Prozent der gesamten Aufwendungen die Kinderbetreuung", betont Ulrich Emcke. "Hier finden Gespräche mit dem Landkreis Harburg über eine zusätzliche Beteiligung an den Kosten statt. Im Nachtrag 2021 wurden bereits Finanzmittel für diesen Posten berücksichtigt."
Die Finanzausschüsse der Gemeinde und der Samtgemeinde hätten die Haushaltsentwürfe inzwischen beraten. "Derzeit beschäftigen sich die Fachausschüsse mit den Entwürfen", so Emcke.