Christian Dürr betonte Bedeutung des LNG-Terminals
Chef der FDP-Bundestagsfraktion besuchte Stade
Energieintensive Betriebe wie das Chemieunternehmen Dow, das in Stade ein großes Werk betreibt, ächzen unter den stark gestiegenen Stromkosten. Einige Firmen haben bereits ihre Produktion stark gedrosselt. Seit Monate wurde innerhalb der Ampel-Koalition diskutiert, wie solche Unternehmen entlastet werden können. Statt des angedachten Industriestrompreises von rund sieben Cent pro Kilowattstunde ist jetzt eine Senkung der Stromsteuer als Entlastungsmaßnahme herausgekommen. Bei einem Besuch in Stade rechtfertigte, der Fraktionschef im Bundestag, Christian Dürr, diese Entscheidung.
"Mit der Stromsteuersenkung ist uns ein großer Wurf für die Industrie gelungen. Die Betriebe, die unter den hohen Energiepreisen leiden, werden wir künftig spürbar entlasten. Es ist immer sinnvoller, Steuern direkt zu senken, statt hohe Steuern mit Subventionen auszugleichen", sagt Dürr. Es sei richtig, dass sich die Koalition für den von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) vorgeschlagenen Weg entschieden habe. Ein Industriestrompreis hätte Unmengen an Steuergeld verschlungen, ohne die Preise langfristig abzusenken. "Das hätten am Ende kleine Betriebe und private Verbraucher mit ihren Steuern bezahlen müssen", so Dürr.
LNG-Terminal hat eine große Bedeutung für die Region
Der FDP-Fraktionsvorsitzende unterstrich die Bedeutung der LNG-Terminals als Antwort auf die geopolitischen Entwicklungen. "Die Ampel-Koalition hat kurz nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine entschieden, den Bau der LNG-Terminals zu beschleunigen - und das war der richtige Schritt, um unsere Energieversorgung nach Jahren der Abhängigkeit wieder auf feste Füße zu stellen. Das LNG-Terminal in Stade wird seinen Beitrag zu einer sicheren Versorgung leisten."
Dürr betonte ebenfalls die wirtschaftliche Relevanz des LNG-Terminals für die Region Stade: "Zugleich ist der Bau des Terminals zentral für die Wirtschaftsregion rund um Stade, weil sich dort ganz neue Industriezweige ansiedeln werden. Wichtig ist daher, dass der Staat die Rahmenbedingungen für die Unternehmen vor Ort verbessert, etwa bei der Infrastruktur und bei den Steuern." Dürr kündigte an, dass die Regierung ein Strompreispaket auf den Weg bringen werde, um energieintensive Unternehmen und Mittelständler gezielt zu unterstützen.
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