"Haben Fehler gemacht" - Bürgermeister André Wiese antwortet dem Bund der Steuerzahler wegen Parkhaus
thl. Winsen. Am Montag hatte der Bund der Steuerzahlen (BdSt) einen zweiseitigen Brief wegen des Parkhaus-Desasters an Winsens Bürgermeister André Wiese (CDU) geschickt (das WOCHENBLATT berichtete). Beinahe in Windeseile hat das Stadtoberhaupt jetzt in einem vierseitigen Brief geantwortet.
Kernpunkt dabei war die Frage, welche Maßnahmen die Stadt plant, um die Auslastung des Parkhauses zu verbessern. Dazu Bürgermeister Wiese: "Aus städtischer Sicht ist die Entwicklung der Nutzerzahlen in den kommenden Wochen und Monaten zu beobachten. Eine zunehmende Inanspruchnahme des Parkhauses ist wohl auch deshalb zu erwarten, weil die befristeten Ausweichparkplätze verschwinden werden...Darüber hinaus ist noch zu entscheiden, ob die 150 Stellplätze der benachbarten Stadthalle zukünftig einer einschränkenden Parkregelung unterliegen sollen...Wenn sich aber mittel- bis langfristig die Auslastung nicht erhöht, wird man wohl über eine Reduzierung der Entgelte nachdenken müssen."
Wiese räumt ein, dass derzeit 80 Auto- und 26 Radfahrer einen Stellplatzvertrag abgeschlossen haben. Mit einer durchschnittlichen Auslastung habe die Stadt im Vorwege aber nicht kalkuliert. "Ein Parkhaus als 'Park and Ride'_Anlage ist keine kostendeckende Einrichtung. Die Kosten für das Parkhaus belaufen sich pro Jahr auf 229.300 Euro. Selbst bei einer 100-prozentigen Auslastung hätte die Stadt nur Einnahmen in Höhe von 168.800 Euro, sodass stets ein Defizit bleibt."
Wiese räumt aber auch Fehler ein: "Wir haben uns unbekannten Baufirmen, die die Ausschreibung gewonnen hatten, Aufgaben und Verantwortung komplett übertragen. Das war ein Fehler. Ein intensiveres Controlling seitens der Stadt oder durch einen unabhängigen Experten wäre sicher hilfreich gewesen und hätte zumindest einen Teil der Probleme vermeiden können."
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