Mühlentunnel in Buchholz: Stadt baut den Kanal selbst

os. Buchholz. Die Stadt Buchholz soll den Bau des Schmutzwasserkanals als Vorprojekt für den 20,465 Millionen Euro teuren Neubau des Mühlentunnels selbst durchführen und über den städtischen Haushalt finanzieren. Das empfahl der Bauausschuss auf seiner jüngsten Sitzung einstimmig. Die AfD enthielt sich.
Wie berichtet, muss der Schmutzwasserkanal vor dem Bau des eigentlichen Tunnels verlegt werden. Zuschussfähig ist dieses Projekt nicht. Bislang waren alle Beteiligten davon ausgegangen, dass der Bau unter Federführung des Landkreises geschieht. „Der Landkreis selbst hat uns auf die Idee gebracht, den Kanal selbst zu bauen“, erklärt Jürgen Steinhage, Leiter Betriebe bei der Stadt Buchholz, auf WOCHENBLATT-Nachfrage. Grund: Der Landkreis rechnet bei Investitionen immer noch mit einer kalkulatorischen Verzinsung von sechs Prozent, die Stadt Buchholz mit marktrealitischeren Zahlen von 0,87 Prozent. „Wenn der Kreis bauen würde, hätte das negative Folgen für den Gebührenzahler“, betont Steinhage. Sprich: Die Abwassergebühren für die Bürger würden steigen. Die Baukosten in Höhe von 960.000 Euro für den Schmutzwasserkanal sollen aus Rücklagen finanziert werden, die in den vergangenen Jahren aufgebaut wurden. Der Bau soll 2018 umgesetzt werden.
Der Ausschuss empfahl auch den weiteren Zeitplan des Tunnelneubaus, obwohl noch nicht alle Fragen endgültig geklärt sind. So ist bis dato unklar, in welchem Umfang sich die Deutsche Bahn, die später Inhaberin des Neubaus ist, an dem Vorhaben beteiligt. Auch die Höhe der Zuschüsse durch das Land Niedersachsen ist noch unsicher. „Wir gehen ein noch nicht exakt vorhersehbares Risiko ein, das muss jedem klar sein“, erklärte Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse. Nach wie vor wehrt sich die Deutsche Bahn mit Händen und Füßen gegen die höhere Kostenbeteiligung, die aus einem sogenannten „beiderseitigem Verlangen“ des Neubaus entstünde. Die Bahnvertreter versuchen stattdessen, ein „einseitiges Verlangen“ durch die Stadt Buchholz feststellen zu lassen. Dann müsste das Unternehmen weniger Geld bezahlen.
Gleichzeitig ist unklar, in welcher Höhe sich das Land Niedersachsen an dem Neubau beteiligt. Das Förderprogramm, in dem die Stadt Buchholz mit dem Mühlentunnel ist, läuft im Jahr 2019 aus. „Wir sind nach Gesprächen mit Verkehrsminister Olaf Lies optimistisch, dass es über dieses Datum hinaus eines Förderung geben wird“, sagte Steinhage im Ausschuss. Der zweispurige Mühlentunnel soll im Herbst 2023 in Betrieb gehen.