Erstaunen über Schreiben vom NLWKN

Ein Brief, der Fragen nach Verantwortung offen lässt

Ein Brief von Anne Rickmeyer, Direktorin des NLWKN (Niedersächsischer Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz) sorgt in den Fluren des Stader Kreishauses und bei einigen Kreistagspolitikern für Stirnrunzeln. Es geht einmal mehr um die Lühe-Flut Ende Mai. Rickmeyer hat in dem Schreiben auf Fragen geantwortet, die ihr bei ihrem Besuch im Kreistag gestellt wurden.

Gleich zu Anfang macht sie in dem Brief unter dem Punkt "Vorbemerkung" aber deutlich, dass sie nicht viel Neues berichten wird: "Derzeit erfolgt die Aufklärung, ob, wo und warum es zu Fehlern im Meldesystem gekommen ist. Dies ist abzuwarten, bevor zu Einzelfragen Auskunft gegeben werden kann." In diesem Stil geht es dann auch weiter: Die von der Politik gestellte Frage, wie es zu dem Fehler in der Alarmierungskette kam, beantwortet Anne Rickmeyer so: "Siehe Vorbemerkung."

Mit einer Mischung aus Erstaunen und Interesse werden manche in der Kreisverwaltung und -politik die Passage über die Vorhersagen zu den Pegelständen des BSH (Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie) gelesen haben. Es geht im Kern darum, ob die Meldungen vom BSH zum erwarteten Wasserstand der Elbe in die Alarmierung beim NLWKN einfließen. Dazu schreibt Anne Rickmeyer: "Die Vorhersagen/Prognosen des BSH waren bekannt. Die Prognosen des BSH können in der Höhe durchaus von den real erreichten Wasserständen abweichen, treffen aber in der Tendenz meist zu." Das ist, könnte man kommentieren, in der Regel mit Dingen wie Wettervorhersagen oder prognostizierten Pegelständen so. Sie treffen zu oder eben auch nicht.

In der Verantwortung sieht Anne Rickmeyer den NLWKN (noch) nicht. Frage: "Wenn der NLWKN die Überschwemmung an der Lühe durch Unterlassungen mit zu verantworten hat, welche Schadensregulierung bietet der NLKWN dann an? Antwort: "Siehe Vorbemerkung." Vor einer klaren Aussage zur Entschädigung drückt sich Anne Rickmeyer. Ihr Chef, Umweltminister Olaf Lies (SPD), hatte vor und während der Küstenschutzkonferenz in der vergangenen Woche dagegen ganz klar von einer Entschädigung gesprochen.
Im Stader Kreishaus wird der Brief diskutiert: Es sei ja erfreulich, dass es einige Antworten vom NLWKN gebe. Die inhaltlichen Aussagen nehme man allerdings mit einigem Erstaunen zur Kenntnis. Im Kreishaus gehe man davon aus, dass die Aussagen von Olaf Lies, dass die Betroffenen entschädigt werden, ihre Gültigkeit behalten. Lies stehe hier im Wort.

Vielleicht muss Landrat Kai Seefried mit einer Einladung zur nächsten Küstenschutzkonferenz drohen. Dass aus dem Umweltministerium im Vorfeld des Treffens die Entschädigung angekündigt wurde, ist von manchen als Diplomatie im Vorfeld der Deichdebatte gedeutet worden.