Auf Einladung von David McAllister
Melanie Reinecke besucht Europaparlament
- David McAllister und Melanie Reinecke in Brüssel
- Foto: CDU
- hochgeladen von Nicola Dultz
(nw). Auf Einladung des Europaabgeordneten David McAllister reiste Melanie Reinecke, CDU-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Stade, kürzlich ins Europäische Parlament nach Brüssel. Auf der Agenda standen eine Besichtigung des Plenarsaales, der Fraktionsräume der Europäischen Volkspartei EVP, sowie eine Teilnahme am Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten.
Ein besonderer Termin war jedoch der Besuch in der Vertretung des Landes Niedersachsen bei der Europäischen Union. „Was kommt noch bis zur Europawahl? Das neue Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission“ war das Thema einer spannenden Diskussion mit Vertretern aus verschiedenen Parteien.
Bis zur Europawahl im Juni 2024 stehen noch 160 Gesetzgebungen an. Da müsse man sich die Frage stellen, ob diese Gesetzgebungen in dieser angespannten Zeit wirklich alle nötig sind, so David McAllister, der Teilnehmer dieser Diskussionsrunde war und es mit einem Zitat von Charles de Montesquieu auf den Punkt brachte: „Wenn es nicht unbedingt notwendig ist, ein Gesetz zu erlassen, ist es notwendig, ein Gesetz
nicht zu erlassen.“
In der Diskussion mit Vertretern aus Wirtschaft und Politik beherrschte die Sorge um Niedersachsen als Wirtschaftsstandort die Runde. Wichtig war für Melanie Reinecke auch der Austausch beim anschließenden Empfang aus den Reihen der Teilnehmer. Die CDU-Landtagsabgeordnete konnte viele Eindrücke und neue Kontakte mit zurück in ihren Wahlkreis nehmen.
Der Europaabgeordnete David McAllister ist Gast auf dem CDU-Kreisparteitag am 11. November in Hollern-Twielenfleth.
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