Jesteburger Samtgemeinderat

Jesteburg: Die Sinnlos-Sitzung war bereits nach 20 Minuten beendet

Trotz Corona: Samtgemeinderat kommt im Schützenhaus zusammen.

mum. Jesteburg. "Muss diese Sitzung wirklich sein?", fragte das WOCHENBLATT vorige Woche. Obwohl keine relevanten Themen auf der Tagesordnung standen, fand am Donnerstagabend eine Sitzung des Samtgemeinderates statt. Und während der Ratsvorsitzende Hans-Heinrich Aldag (CDU) zu Beginn der Sitzung noch erklärte, dass es Themen gebe, zu denen man zusammenkommen müsse, müssen sich Verwaltung und Rathaus nach wie vor den Vorwurf gefallen lassen, ein unnötiges Treffen in Zeiten der Corona-Krise nicht abgesagt zu haben.
Immerhin: Die Sitzung war bereits nach 20 Minuten beendet. Damit dürfte das Treffen die kürzeste Zusammenkunft in der Geschichte der Samtgemeinde sein. Noch kürzer war am Donnerstag die Sitzung des nicht-öffentlichen Samtgemeinde-Ausschusses. Das Treffen, das vor der Sitzung des Rates stattfand, war bereits nach fünf Minuten beendet.
Wie wichtig die Sitzung des Rates offensichtlich war, zeigte sich auch an der Teilnehmerzahl. Mit Sven Olaf Christiansen (UWG), Frank Gerdes (FDP), Hans-Heinrich Höper (Samtgemeinde-Bürgermeister), Heike Lund (SPD), Andreas Maack (FWG Harmstorf), Angelika Schiro (SPD), Claus Schrader (parteilos), Egon Schröder (BWG) und Kerstin Witte (CDU) fehlten gleich neun Ratsmitglieder - also gut ein Drittel - entschuldigt. Immerhin war die Runde mit 21 Ratsmitgliedern beschlussfähig.
Diskussionsbedarf gab es dennoch nicht. Wie schon berichtet, wurde die Wahl eines Ersten Samtgemeinderates von der Tagesordnung genommen. Wegen der Corona-Krise fand das geplante Assessment-Center mit den möglichen Kandidaten noch nicht statt. Dies soll vermutlich im Mai erfolgen.
Spannung hätte lediglich ein Thema versprochen: Der Samtgemeinderat hatte die Möglichkeit, seine Mitgliederzahl um zwei Personen zu verringern. Künftig würden also 27 Personen dem Gremium angehören. Tatsächlich muss eine Entscheidung bis spätestens 18 Monate vor dem Ende der Wahlperiode (also spätestens bis zum 30. April) vorliegen. Doch bereits der nicht-öffentliche Samtgemeinde-Ausschuss hatte dieser Idee eine Absage erteilt. Äußerst selten korrigiert der Rat dann so eine Entscheidung. Da also keine Änderung zu erwarten ist, hätte der Tagesordnungspunkt nicht zwingend behandelt werden müssen. Als der Punkt dann von Hans-Heinrich Aldag aufgerufen wurde, gab es keine einzige Wortmeldung. Da half selbst Aldags Appell nicht, zumindest etwas zu sagen, um dem WOCHENBLATT nicht Futter zu liefern. Der Rat beschloss - wie überraschend - einstimmig, die Anzahl der Abgeordneten für die nächste Wahlperiode nicht zu verringern.
Reine Formalitäten waren, dass Sven Christiansen (UWG Jes!) sein Mandat niedergelegt hat und für ihn Falk Siede nachrückt sowie die damit verbundene Neubesetzung der Fachausschüsse. Schnell über die Bühne ging auch die obligatorische Ernennung von Harmstorfs Ortsbrandmeister Christian Albers sowie die Änderung der Fäkalschlamm-Abfuhrgebührensatzung.
Moment - eine Wortmeldung gab es doch: Helmut Lüllau (SPD) ließ das Abstimmungsergebnis im Protokoll der vorigen Sitzung korrigieren. Lüllau hatte gegen die Beschaffung eines Gerätewagens "Hygiene" für die Feuerwehren der Samtgemeinde Jesteburg gestimmt - und nicht dafür.
Hoffentlich bieten die nächsten Sitzungen mehr Inhalt. Sonst wäre es sicherlich im Sinne der Gesundheit aller Teilnehmer besser, einfach drauf zu verzichten.