„Jesteburg ist urdemokratisch!“ - Birgit Heilmann nimmt Stellung zu den Vorwürfen von Bürgerforum-Chef Hansjörg Siede

mum. Jesteburg. Mit seiner Aussage, dass „eine Bürgerbeteiligung in Jesteburg von den Parteien und der Verwaltung nicht gewünscht ist“, hat Hansjörg Siede, der Vorsitzender des Jesteburger Bürgerforums, in dem Heidedorf für einen Paukenschlag gesorgt. Gemeinsam mit seinen Mitstreitern hatte Siede die Konsequenzen gezogen und den Verein aufgelöst.
Siede ist davon überzeugt, dass „in Jesteburg Politik überwiegend in nichtöffentlichen Sitzungen des Verwaltungsausschusses gemacht wird und das, was dort besprochen wurde, anschließend vom Gemeinde- und Samtgemeinderat lediglich abgenickt wird.“ Seine Kritik bleibt nicht unerwidert. Als erstes hat sich Birgit Heilmann, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen Jesteburg, in einem offenen Brief zu Wort gemeldet. Das WOCHENBLATT veröffentlicht den Brief in Auszügen.
„Lieber Herr Siede, ich freue mich, dass Sie die Wahlalternativen für die Jesteburger Bürger durch die Gründung einer neuen Wählergemeinschaft erweitern wollen! Wenn es Ihnen auf diesem Wege gelingt, noch mehr Menschen für Politik zu interessieren, so ist dies für die Demokratie in unserem Ort nur förderlich. Schade finde ich, dass Sie den Wert Ihrer eigenen Arbeit und das Engagement von Verwaltung und Parteien in Jesteburg, Bürger und Bürgerinnen an politischen Prozessen zu beteiligen, nicht nur kleinreden, sondern sogar als ‚nicht gewünscht‘ bezeichnen. Wie hätte es Ihnen gelingen können, ein so umfangreiches Informationsangebot über Jesteburger Themen im Netz zu gestalten, wenn alles ‚überwiegend in nichtöffentlichen Sitzungen‘ besprochen wird? Wie kann es sein, dass Sie zufällig nur bei langweiligen Sitzungen waren, in denen lediglich ‚abgenickt‘ wurde, wo Jesteburg doch im Landkreis für seine manchmal Theaterreifen Schlagabtausche bekannt ist und manchmal auch belächelt wird?
Zugegeben, es ist nicht immer einfach, die auch auf kommunaler Ebene häufig schon recht komplexen Entscheidungsprozesse zu verfolgen und zu verstehen, deshalb fand ich Ihre Konzeption des Bürgerforums immer eine ambitionierte, sinnvolle Idee. Sie hatten den Anspruch, die Jesteburger möglichst objektiv zu informieren, ohne eine bestimmte parteipolitische Perspektive. Umso mehr erstaunt mich, dass Sie Ihrem eigenen Anspruch in dem Moment, wo Sie die demokratische Bühne der Parteienkonkurrenz betreten, so gar nicht mehr gerecht werden. Mehrfach habe ich angeboten, in einem persönlichen Gespräch die Position der Grünen oder auch allgemein Hintergründe zu Entscheidungen zu erklären. Wann haben Sie dieses Angebot wahrgenommen? Seit 2001 haben wir in Jesteburg die urdemokratische Situation, dass keine Partei die absolute Mehrheit hat und sich, anders als auf Bundesebene, keine feste Koalition gebildet hat. Deshalb kommen Entscheidungen sehr häufig aufgrund unterschiedlicher Mehrheiten zustande. Von ‚verkrusteten lokalpolitischen Strukturen‘ zu sprechen, zeugt entweder von Unkenntnis oder bewusster Verzerrung der Verhältnisse.“

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