Doppelt-Pleite für Börner

Kunsthaus und WTK-Beisitzer: Gemeinderat lehnt zwei Anträge des SPD-Politikers ab

mum. Jesteburg. SPD-Urgestein und TV-Veteran Hans-Jürgen Börner war mit zwei eigenwilligen Anträgen am Mittwochabend im Gemeinderat angetreten - und beide scheiterten.
Fast emotional wurde es bei der Abstimmung, wer künftig als Beisitzer die Interessen der Bürger im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Kultur vertreten soll. Börner, der den Ausschuss leitet, hatte paradoxerweise mit Christiane Kremer-Stöckl die zurückgetretene Vorsitzende des Bürger- und Gewerbevereins favorisiert. Die CDU hingegen schlug den neuen Vorsitzenden und bisherigen Vize Paul-H. Mojen vor. Börner argumentierte unter anderem, dass Kremer-Stöckl als rheinische Frohnatur dem Ausschuss gut tun könnte. "Sie ist bewusst nicht vernetzt", lautete Börners Fazit. Dem hielt CDU-Fraktonsvorsitzende Britta Witte entgegen: "Ich verstehe nicht, warum das Thema überhaupt diskutiert wird." Bislang sei es gute Sitte gewesen, dass der Vorsitzende des Bürger- und Gewerbevereins auch als Beisitzer fungiere. "Zudem glaube ich nicht, dass jemand, der von sich selbst behauptet, eine Einzelkämpferin und keine Teamplayerin zu sein, die richte Person für die Posten ist", so Witte. Mit diesem Zitat hatte Kremer-Stöckl ihren schnellen Rücktritt als Gewerbevereins-Vorsitzende im WOCHENBLATT erklärt. Witte: "Dass Kremer-Stöckl bereits nach wenigen Monaten ihren Posten wieder aufgegeben hat, spricht nicht für Kontinuität."
Bereits in der Einwohnerversammlung war die Wahl des Beisitzers Thema. Carola von der Lieth bezog Stellung: "Es reicht meines Erachtens nicht, allein einen speziellen berufsbedingten Sachverstand zu haben - davon gibt es hunderte Menschen in Jesteburg." Eine Person qualifiziere sich auch ganz bestimmt nicht dadurch, dass man mit ihr eine herbeigeredete Geschlechterquote erfülle. "Um es deutlicher auszudrücken: Der Gemeinderat sollte verhindern, dass hier jemand als taktischer Baustein im politischen Ränkespiel benutzt und verbrannt wird", appellierte sie an den Rat. "Vermutlich hat es der Jemand selbst noch gar nicht realisiert, wie leicht man sich doch von bestimmten Personen instrumentalisieren lassen kann."
Letztlich fiel die Abstimmung zu Gunsten von Mojen aus.
Durchsetzen konnte sich Börner auch nicht mit seinem Ansinnen, auf die Miete des Jesteburger Kunstvereins für das Kunsthaus zu verzichten. Der Kunstverein hatte von sich aus angeboten, sich an den Kosten für das Kunsthaus mit monatlich 500 Euro zu beteiligen (das WOCHENBLATT berichtete). Bislang stellte die Gemeinde dem Verein das Haus kostenfrei zur Verfügung. Für das Kunsthaus fallen laut Kämmerer Henning Oertzen jährlich Kosten in Höhe von etwa 6.000 Euro für Unterhaltung und Nebenkosten an. Ferner 5.900 Euro für die Abschreibung. Mit knapper Mehrheit (3:2) votierten die Mitglieder Mitte Dezember für den Antrag. Damit wäre die Sache eigentlich erledigt gewesen, denn Vertragsangelegenheiten wie diese durchlaufen selten noch zusätzlich den Gemeinderat. Doch Börner fühlte sich offensichtlich übergangen. Für die WTK-Sitzung stellte er den Antrag, dass der Betreibervertrag zwischen Gemeinde und Kunsthaus nicht geändert wird, die Gemeinde also auf die 6.000 Euro verzichten muss. Und tatsächlich: Der Ausschuss empfahl, auf die Miete zu verzichten. "Wir brauchen das Geld nicht", so so Börner im Rat. Witte entgegnete: "Das stimmt so nicht - auch wenn es nur ein Tropfen auf dem heißen Stein ist." Jetzt sprach der Rat das letzte Wort: Mit 10:8 Stimmen wurde Börners Antrag abgelehnt.