Neue Buxtehuder Wochenblatt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Optisch eine Pracht, doch ein Dorn im Auge der Anwohner: die Eichen am Brink in Wiegersen

Sauensieker Eichen bleiben stehen
Gemeinderat lehnte Antrag der Bürger ab

Der Antrag  von rund 40 Bürgern aus Wiegersen auf Fällung von rund 30 Eichen entlang der Straße Auf dem Brink wurde von den Ratsmitgliedern der Gemeinde Sauensiek abgelehnt. In ihrem Antrag hatten die Bürger erklärt, dass von den Bäumen trotz des prächtigen Aussehens eine Gefahr ausgehe, unter anderem aufgrund der zunehmenden Stürme und des herabfallenden Totholzes. Das Wurzelwerk habe sich bis zu den Fundamenten der Häuser ausgeweitet und es bestehe die Gefahr, dass es dort Schaden anrichtet....

  • Buxtehude
  • 28.06.22
  • 272× gelesen
Benjamin Schröder | Foto: Ines Schröder

Enttäuschung bei den Grünen
Sauensieker Rat lehnt Antrag auf Photovoltaik ab

Eine große Enttäuschung für die Grünen-Fraktion im Rat der Gemeinde Sauensiek: Ihr Antrag, zeitnah die Erstellung von Photovoltaikanlagen auf Dächern gemeindeeigener Gebäuden zu planen, wurde abgelehnt. Die Begründung für die Ablehnung sei zum Teil abstrus und fragwürdig, so der Grünen-Fraktionsvorsitzende Benjamin Schröder. Unter anderem sei die Brandgefahr als Gegenargument angeführt und die Wirtschaftlichkeit sowie Effizienz von Photovoltaikanlagen in Frage gestellt worden. Auch der Hinweis...

  • Buxtehude
  • 28.06.22
  • 294× gelesen
Edgar Rot

Aufreger in der Samtgemeinde Apensen
Ordnungsamtsleiter verteilt eigenmächtig Knöllchen

Ein Ordnungsamtsleiter als Dorfpolizist? In der Samtgemeinde Apensen hat Ordnungsamtsleiter Edgar Rot in Sauensiek eigenmächtig Knöllchen wegen Parkens auf dem Grünstreifen verteilt. Das hatte Rolf Suhr (CDU), Bürgermeister der Gemeinde Sauensiek, kürzlich im Finanzausschuss zur Sprache gebracht und scharf kritisiert (das WOCHENBLATT berichtete). Die Gemeinde Sauensiek habe der Samtgemeinde keine entsprechende Berechtigung erteilt, vielmehr dulde sie das Parken von angemeldeten Fahrtzeugen auf...

  • Buxtehude
  • 28.06.22
  • 898× gelesen
Dr.  Bernd Althusmann (li.), hier mit Ralf Moormann, Geschäftsführer des Elektrogroßhandels Adalbert Zajadacz GmbH, vor dem Firmengebäude in Neu Wulmstorf | Foto: bim
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Landkreis Harburg
Minister Althusmann besucht Unternehmen vor Ort

Zweieinhalb Jahre Corona-Pandemie, Krieg in der Ukraine, eine steigende Inflation, hohe Energie- und Spritkosten: Dr. Bernd Althusmann, Niedersachsens Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung (55, CDU), wollte von Unternehmern in seinem Wahlkreis erfahren, welche Probleme die drängendsten sind. Er besuchte am Freitag den Elektrotechnik-Großhandel Adalbert Zajadacz GmbH in Neu Wulmstorf und die Spedition Schlichtmann Transport GmbH in Wenzendorf. Ergebnis: Größtes...

  • Hollenstedt
  • 24.06.22
  • 1.222× gelesen
  • 1

Landesprogramm "Resiliente Innenstädte"
Winsen bekommt Zuschlag für Förderung

Langfristig die Zentren aufzuwerten, ist das Hauptziel des Landes-Förderprogramms "Resiliente Innenstädte". Zu den 15 Städten, die jetzt vom Niedersächsischen Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung die Zusage für die Förderung bekamen, gehört auch die Stadt Winsen. Andere förderberechtigte Kommunen wie Buchholz, Buxtehude, Seevetal und Stade gingen dagegen leer aus. Das Ministerium stellt für die EU-Förderperiode 2021 bis 2027 insgesamt 61,5 Millionen Euro...

  • Winsen
  • 23.06.22
  • 224× gelesen

Antrag für Ratssitzung
Apensens Samtgemeinde-Bürgermeisterin soll 20.000 Euro zurückzahlen

Für die kommende Ratssitzung der Samtgemeinde Apensen am Donnerstag, 30. Juni, 19 Uhr, auf dem Beekhoff in Beckdorf hat CDU-Ratsmitglied Andreas Steltenpohl den Antrag gestellt, eine Forderung in Höhe von 20.000 Euro gegen die Samtgemeinde-Bürgermeisterin Petra Beckmann-Frelock zu erheben und zum anderen einen Pflichtverstoß der Samtgemeinde-Bürgermeisterin festzustellen.  Wie berichtet hatte diese ohne Ratsbeschluss und ohne diesen zu informieren, eigenmächtig 20.000 Euro an die Samtgemeinde...

  • Buxtehude
  • 22.06.22
  • 361× gelesen
Nach der Sitzung diskutieren Ausschussmitglieder und Zuhörer  vor dem Sitzungssaal weiter

Haushalt Samtgemeinde Apensen
Finanzausschuss verweigert seine Zustimmung

Ein zu hohes Defizit und zu viele offene Fragen - die Mitglieder des Finanzausschusses der Samtgemeinde Apensen stimmen dem Haushalt 2022 nicht zu und geben ihn ohne Empfehlung an den Samtgemeinderat weiter. Laut der neuen Kämmerin Jessica Ulrich weist der Ergebnishaushalt einen Fehlbetrag von 776.300 Euro und der Finanzaushalt einem Fehlbetrag von 804.400 Euro auf. Der aktuelle Schuldenstand der Samtgemeinde liegt bei 19.678.932 Euro und soll bei einer Tilgung von 941.300 Euro und Zinsen von...

  • Buxtehude
  • 22.06.22
  • 444× gelesen
Hier würde der Verkehr bei der neuen Regelung auf die Stader Straße treffen. Wäre das wirklich ein Gewinn für alle? | Foto: tk

Anwohnerprotest erreicht die Politik
Streit über Zufahrt für neue Wohnungen in Buxtehude

Das Thema ist nicht neu, kocht jetzt aber richtig hoch: Die AVW Immobilien AG will an der Bahnstraße in Buxtehude 140 neue Wohnungen errichten (das WOCHENBLATT berichtete mehrfach). Anwohner befürchten, dass der zusätzliche Verkehr zu massiven Problemen führen wird. Vertreter von SPD, Grünen, FDP, Linke/Die Partei wurden von den Betroffenen zu einem Gespräch eingeladen. Aus Anwohnersicht mit Erfolg: Die vier Fraktionen schlagen vor, dass die Stadtverwaltung eine gänzlich andere Straßenführung...

  • Buxtehude
  • 21.06.22
  • 458× gelesen
Wurde im September vergangenen Jahr fertiggestellt: das Nahversorgungszentrum in Sauensiek

Haushalt der Gemeinde Sauensiek
Finanzhaushalt schließt mit Fehlbetrag ab

Der Ergebnishaushalt der Gemeinde Sauensiek hat ein Gesamtvolumen von 4,5 Mio. Euro und schließt mit einem Überschuss von 27.100 Euro ab. Das teilt Jessica Ulrich, Kämmerin der Samtgemeinde Apensen, gegenüber dem  WOCHENBLATT mit. Der Finanzhaushalt schließt, nach Einberechnung der Investitionen, mit einem Fehlbetrag von 64.700 Euro ab. Kredite bestehen momentan nicht und es werden für 2022 auch keine aufgenommen. Zu den erheblichen Investitionen zählen die Fertigstellung (Restarbeiten) des...

  • Buxtehude
  • 21.06.22
  • 223× gelesen
Solange der Haushalt der Samtgemeinde Apensen noch nicht verabschiedet wurde, steht auch noch nicht fest, wie hoch die Samtgemeindeumlage für die Mitgliedsgemeinden sein wird
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Hohe finanzielle Risiken
Grüne, FWG und IGB kritisieren Genehmigung des Beckdorfer Haushalts

Dass die Mehrheit des Rates der Gemeinde Beckdorf den Haushalt 2022 in seiner vergangenen Sitzung bereits genehmigt hat, sehen die Mitglieder der Gruppe FWG  und Grünen sowie Frank Wallin von der IGB als höchst bedenklich an. Denn mit der Verabschiedung des Haushalts kann die Gemeinde jetzt neue Investitionen tätigen, die sie sich eventuell gar nicht leisten kann. So enthält der neue Haushalt eine Kreditaufnahme von 3.200.000 Euro für die Fertigstellung des ersten Bauabschnitts an der Blide...

  • Buxtehude
  • 14.06.22
  • 267× gelesen

Verkehrsangebote optimal verbinden
SPD möchte Mobilitäts-Hub in Neu Wulmstorf

„Hub“ ist Englisch und bedeutet Nabe, und genau wie die Speichen eines Rades alle in der Nabe zusammenlaufen, werden in einem Mobilitäts-Hub verschiedene Verkehrsangebote miteinander verbunden. Einen solchen perspektivisch am Bahnhof Neu Wulmstorf einzurichten, ist Ziel eines Antrags der SPD-Gemeinderatsfraktion in Neu Wulmstorf. Jürgen Waszkewitz, Verkehrsexperte der Fraktion, erläutert die Vorteile: „Die meisten von uns sind mal zu Fuß, mit dem Rad, mit dem Bus oder der Bahn oder mit dem Auto...

  • Buxtehude
  • 13.06.22
  • 124× gelesen

Gemeinderat Sauensiek tagt
Von Windenergiepark bis zur Entfernung von Eichen

Der Rat der Gemeinde Sauensiek tagt am Montag, 20. Juni 2022, um 20.30 Uhr im Vietshof, Im Dorfe 27. Auf der Tagungsordnung stehen nach der Einwohnerfragestunde unter anderem ein Antrag auf Entfernung der Eichen entlang der Straße "Auf dem Brink" in Wiegersen, der Windenergiepark Regesbostel (hier geht es um einen Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Windenergieanlagen) sowie der Antrag der des Bündnis 90/Die Grünen, Photovoltaik-Anlagen auf Gemeindedächern zu installieren....

  • Buxtehude
  • 09.06.22
  • 332× gelesen
Der Eingang zum Sitzungsraum des Apenser Rathauses ist an der Seite

Samtgemeinde Apensen
Finanzausschuss tagt am 21. Juni

Zur Sitzung des Finanzausschusses lädt die Samtgemeinde Apensen am Dienstag, 21. Juni 2022 um 19 Uhr in den Sitzungsraum des Rathauses, Buxtehuder Straße 27, ein.  Thema ist der Haushalt 2022. Neu ist, dass für die Bürger sowohl am Anfang als auch am Ende der Sitzung eine Fragestunde eingeplant ist.

  • Buxtehude
  • 09.06.22
  • 181× gelesen

Neue Geschäftsordnung
Zwei Einwohnerfragestunden in der Samtgemeinde Apensen

Eine der Änderungen der Geschäftsordnung für die Samtgemeinde Apensen ist die Einführung einer zweiten Einwohnerfragestunde. Damit haben Bürger in den öffentlichen Sitzungen der Räte und Ausschüsse  die Möglichkeit, wie bisher am Anfang und darüber hinaus am Ende der Sitzung, Fragen zu stellen. Das hat unter anderem den Vorteil, dass Bürger abwarten können, ob ihre Fragen im Verlauf der Sitzung beantwortet werden.

  • Buxtehude
  • 09.06.22
  • 30× gelesen
Denkmalgeschützt und ohne Möglichkeiten zur Erweiterung: die Stadtbibliothek an der Fischerstraße | Foto: tk
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Zukunftskonzept nennt Fakten und Zahlen
Stadtbibliothek Buxtehude braucht viel mehr Platz

Das Papier umfasst 108 Seiten und heißt "Stadtbibliothek Buxtehude 2030 - ein Konzept zur Weiterentwicklung der Stadtbibliothek". Die Lektüre lohnt sich, denn als zentrales Ergebnis kommt heraus, dass eine Buxtehuder Bibliothek der Zukunft, die sich an verändernde Bedarfe und die Digitalisierung anpasst, am bisherigen Standort in der Altstadt an der Fischerstraße keinen Platz finden wird. So schön das denkmalgeschützte Gebäude ist - es platzt schon jetzt aus allen Nähten. Eine Option auf...

  • Buxtehude
  • 07.06.22
  • 451× gelesen
Dieter Kröger (li.) und Benjamin Schröder

Antrag der Grünen in Sauensiek
Arbeitsgruppe für Energiewende gründen

Die Grünen in Sauensiek möchten das Thema Energiewende in die Räte bringen: Für den am Montag, 13. Juni, um 19 Uhr in der Dorfschule Wiegersen geplanten Rat der Gemeinde Sauensiek haben Benjamin Schröder und Dieter Kröger von der  Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, einen entsprechenden Antrag gestellt. Für einen ebenfalls geplanten Antrag im Samtgemeinderat Apensen steht noch kein Termin fest.  Gemeindeeigene Dachflächen nutzenDie Grünen schlagen vor, eine Arbeitsgruppe aus Ratsmitgliedern,...

  • Buxtehude
  • 07.06.22
  • 197× gelesen

Dorfentwicklung Bargstedt

sc. Bargstedt. Das Planungsbüro SWECO habe der Gemeinde Bargstedt mitgeteilt, dass die Arbeitsergebnisse aus den Arbeitskreisen der Dorfentwicklung inzwischen alle vorliegen. Das Planungsbüro werde die Ergebnisse in einem Dorfentwicklungsplan zusammenfassen und der Gemeinde in Kürze zur Beschlussfassung vorlegen, so Bargstedts Bürgermeister Ulrich Rathjens. Ziel ist es, dass zum 15. September Zuschüsse für die ersten Projekte der Dorfentwicklung beantragt werden können.

  • Harsefeld
  • 04.06.22
  • 181× gelesen
Der Horneburger FDP-Fraktionsvorsitzende Mate Sieber fand keine Mehrheit für seinen Antrag | Foto: M. Sieber

FDP-Antrag abgelehnt
Horneburg wird keine "Kinderfreundliche Kommune"

sla. Horneburg. "Leider haben wir in der finalen Beratung im Ausschuss für Schule, Jugend, Senioren und Soziales mit unserem Antrag für die Mitgliedschaft in der 'Kinderfreundlichen Kommune' keine Mehrheit gefunden", teilt der Horneburger FDP-Fraktionsvorsitzende Mate Sieber mit. Der Antrag wurde im Ausschuss mit sieben Neinstimmen, bei einer Enthaltung und einer Jastimme abgelehnt. Aus diesem doch recht eindeutigen Votum ziehe man Konsequenzen, so Sieber. Er habe sich im Vorfeld mit den...

  • Horneburg
  • 03.06.22
  • 220× gelesen

Neuer Standort der Kompostieranlage

sc. Harsefeld. Wo wird ein neuer Kompostierplatz in Harsefeld entstehen und kann er zu einem Werstoffhof ausgewertet werden? Im Zusammenhang mit der Suche nach einem neuen Standort für den derzeit „Im Sande“ betriebenen Kompostierplatz, der gegebenenfalls zu einem Wertstoffhof ausgestaltet werden soll, wurden von der Harsefelder Verwaltung Gespräche mit dem Landkreis Stade über das Anforderungsprofil derartiger Standorte geführt. Verkehr im Blick behalten Alle weiteren relevanten Punkte werden...

  • Harsefeld
  • 30.05.22
  • 719× gelesen
Diese undercover gemachten Fotos der "Soko Tierschutz" im Zusammenhang mit dem Schlachthof-Skandal in Düdenbüttel zeigen Tierelend | Foto: Soko Tierschutz
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Weniger Tierleid, mehr Verbraucherschutz
Linke fordert kommunalen Schlachthof für Stade

Dieser Antrag der Linken-Kreistagsfraktion hat erstens keine Aussicht auf eine politische Mehrheit und gehört zweitens in die Rubrik wirklich origineller politischer Vorstöße: Die Linke fordert nämlich einen kommunalen Schlachthof für den Landkreis Stade, um das Tierwohl zu verbessern. Die Kreistagskollegen Tanja Wilhelm und Benjamin Koch-Böhnke sind sich einig: Nicht nur bei Haustieren müsse auf das Tierwohl geachtet werden. Bei sogenannten Nutztieren bedeute dies nicht nur eine artgerechte...

  • Buxtehude
  • 27.05.22
  • 601× gelesen
CDU-Vorsitzender Niklas Hintze (v.li.), MdL Heiner Schönecke, Landrat Rainer Rempe
  | Foto: CDU Neu Wulmstorf

CDU Neu Wulmstorf
Heiner Schönecke zum Ehrenvorsitzenden ernannt

sla. Neu Wulmstorf. Heiner Schönecke, das politische Urgestein der CDU Neu Wulmstorf, wurde jetzt in der Jahreshauptversammlung zum Ehrenvorsitzenden ernannt. Die Ehrung nahm der Ortsverbandsvorsitzende Niklas Hintze im Beisein von Landrat Rainer Rempe vor. Schönecke war 1982 mit dem Ansatz in die CDU eingetreten, sich um die Belange der Bürger in der Gemeinde zu kümmern. Seinem Konfirmationsspruch blieb er stets treu: Dienst ist nicht Last, sondern Freude (Friedrich von Bodelschwingh). Und die...

  • Neu Wulmstorf
  • 27.05.22
  • 301× gelesen

Kitabeiträge und Haushalt
Sitzung des Jugendausschusses der Samtgemeinde Apensen

Zur Sitzung des Jugend-, Sport-, Sozial- und Kulturausschusses lädt die Samtgemeinde Apensen am Donnerstag, 9. Juni 2022, um 19 Uhr in den Sitzungsraum Rathaus "Junkernhof", Buxtehuder Straße 27, ein. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Änderung der Satzung zur Erhebung von Kostenbeiträgen für die Benutzung der Kindertagesstätten der Samtgemeinde Apensen sowie der Haushalt 2022.

  • Buxtehude
  • 24.05.22
  • 35× gelesen
Esther Deppe-Becker will in den Landtag | Foto: Jörg Stiegler / FDP

Neue Buxtehuder FDP-Landtagskandidatin
Für André Grote tritt Esther Deppe-Becker an

Stabwechsel bei den FDP-Landtagskandidaten im Wahlbezirk Buxtehude für die Wahl am 9. Oktober: Für André Grote tritt Esther Deppe-Becker an. "Das ist konsequent und richtig", sagt  Grote, der nach dem Nominierungsparteitag der Liberalen auf Landesebene vergeblich um einen guten Listenplatz gekämpft hatte (das WOCHENBLATT berichtete). André Grotes Absturz oder: "Wir mögen keine Querulanten" Als Folge hatte er angekündigt, keinen aktiven Wahlkampf zu machen. Den soll jetzt Esther Deppe-Becker...

  • Buxtehude
  • 24.05.22
  • 555× gelesen

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