Neue Buxtehuder Wochenblatt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

"Wir können nicht für jeden Pendler ein Rad an den Bahnhof stellen", lautete ein Argument gegen das Radverleihsystem | Foto: tk
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Aus für die Idee vom Buxtehuder Fahrradverleih

Stadt soll kein Angebot einholen / Das Geld besser in konkrete Projekte stecken tk. Buxtehude. Das war eine klare Absage: Buxtehude wird kein Fahrradverleih-System einführen. Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat die Pläne, die seit 2011 diskutiert werden, am Dienstagabend mit sehr breiter Mehrheit abgelehnt. In anderen Gremien wurden andere Beschlüsse gefasst. Im Tourismusmasterplan ist das Verleihsystem sogar ein Vorhaben mit hoher Priorität. Die Verwaltung wollte jetzt eine klare...

  • Buxtehude
  • 10.02.17
  • 395× gelesen
Ein Motiv aus der Plakatkampagne | Foto: Bundesministerium für Umwelt Naturschutz
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Neue "Bauernregeln" machen Landwirte wütend - Ministerin knickt ein

Kampagne aus Berlin sorgt für Ärger / Stades Kreislandwirt: "So werden Gräben vertieft" tk. Landkreis. "So macht man die Gräben richtig tief und dieser Graben ist schön tief ausgehoben worden", sagt Stades Kreislandwirt Johann Knabbe über die Plakatkampagne von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD). Sie will mit elf Sprüchen, die an Bauernregeln erinnern, in 70 Städten und über soziale Netzwerke vor Massentierhaltung und Monokultur warnen. Kostprobe: "Steht das Schwein auf einem Bein,...

  • Buxtehude
  • 10.02.17
  • 274× gelesen
Nach dem Leipziger Urteil: Es wird noch viel Wasser die Elbe entlang fließen. bevor die Arbeiten zur Elbvertiefung beginnen | Foto: tk
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Elbvertiefung: Es darf noch nicht gebaggert werden

Bundesverwaltungsgericht hält Planfeststellungsbeschluss teilweise für rechtswidrig tk. Landkreis. Der Schierlings-Wasserfenchel erreicht eine stattliche Höhe von bis zu zwei Metern und kommt nur im Gebiet der Tideelbe vor. Diese vom Aussterben bedrohte Wasserpflanze stoppt vorerst die Elbvertiefung. Auch die zum Ausgleich geplanten Maßnahmen sind nicht ausreichend, meint das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Es hat daher den Planfeststellungsbeschluss teilweise für rechtswidrig und damit...

  • Buxtehude
  • 10.02.17
  • 233× gelesen
Mit Tribüne: So sah eine Visualisierung zum aufgewerteten Stadtpark nach dem Bau von Minideichen aus | Foto: Hansestadt Buxtehude

Stadtpark Buxtehude: Aufwertung erst nach Eindeichung

Umgestaltung erst beim Deichbau tk. Buxtehude. Das WOCHENBLATT hatte seine Leser gefragt, wie die Innenstadt belebt werden kann. Dabei ist ein zweites Thema ebenfalls in den Fokus gerückt: der Buxtehuder Stadtpark. Dort könnten sich manche Leserinnen und Leser gut Projekte wie eine XXL-Sandkiste vorstellen (das WOCHENBLATT berichtete). In diesem Zusammenhang wird deutliche Kritik am Ist-Zustand geübt. "Der Stadtpark, ein einziges Hundeklo!", wird in mehreren Zuschriften kritisiert. Was ist aus...

  • Buxtehude
  • 08.02.17
  • 1.215× gelesen
Die Grundschule in Apensen ist Thema im Ausschuss | Foto: jd

Debatte um die Grundschule - "Isern-Hinnerk"-Schule in Apensen soll Anbau erhalten

jd. Apensen. Die Samtgemeinde Apensen ist derzeit dabei, das Thema Grundschule neu zu justieren: Es gilt dabei zu klären, wie sich die Kommune in den kommenden Jahren bei der Kinderbetreuung positioniert. Davon hängt letztlich auch ab, welche Baumaßnahmen erforderlich sind. Beim einem Hort sind andere räumlichen Anforderungen gegeben als bei einer Ganztagsschule. Aber auch durch neue pädagogische Konzepte und nicht zuletzt aufgrund der Einführung der inklusiven Schule kann ein zusätzlicher...

  • Harsefeld
  • 07.02.17
  • 831× gelesen
Sollte besser nicht mit dem Auto befahren werden: der Schuldamm in Ahrensmoor | Foto: jd

Wenn das Moor weiter arbeitet: Ahrensmoorer Schuldamm ist Dauer-Sanierungsfall

jd. Ahrensmoor. Der Zustand des Schuldamms in Ahrensmoor ist den Bürgern im Ort schon lange ein Dorn im Auge. Die schmale, asphaltierte Straße verbindet seit Jahrzehnten den West- und Ostteil des Dorfes. Seit Jahrzehnten bereitet der Schuldamm den Verantwortlichen in Politik und Verwaltung aber auch Kopfzerbrechen: Der Weg führt mitten durch das Moor und die Teile der Fahrbahn sacken wegen des weichen Untergrundes immer wieder ab. Da auch die Landwirtschaft den Weg nutzt, wird der Fahrbahnbelag...

  • Harsefeld
  • 07.02.17
  • 271× gelesen
Rund um den Leuchtturm in Grünendeich findet am 13. Mai ein Fest statt

Kultur-Ausschuss Grünendeich plant Leuchtturmfest und neue Homepage

lt. Grünendeich. Auf Hochtouren laufen in Grünendeich derzeit die Planungen für das alljährliche Leuchtturmfest. Ein Datum steht bereits fest: Am Samstag, 13. Mai, dürfen sich Besucher auf ein buntes Programm am Oberfeuer Grünendeich im Kirchenstieg freuen, das der Kultur-Ausschuss der Gemeinde gerade zusammenstellt. Im Rahmen des Straßenfestes ist der rot-weiße sechseckige Stahlgitterturm geöffnet. Wer möchte, kann die 168 Stufen der Wendeltreppe emporsteigen und von der Galerie aus die weite...

  • Horneburg
  • 07.02.17
  • 252× gelesen
Wäre die Malerschule eine Alternative? | Foto: tk
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Wohin könnte die Buxtehuder Stadtbibliothek ziehen? SPD startet Vorstoß

Die SPD startet Vorstoß: Kann die Stadtbibliothek in ein anderes Gebäude umziehen? tk. Buxtehude. "Die Stadtbibliothek hat ein massives Raumproblem", sagt der Buxtehuder SPD-Vorsitzende und Ratsherr Alexander Paatsch. Weil die Einrichtung an der Fischerstraße aus allen Nähten platze, müsse jetzt über einen anderen Standort nachgedacht werden. Konkret: Die Stadtverwaltung soll Alternativen in anderen städtischen Gebäuden aufzeigen, über einen Neubau an zentraler Stelle nachdenken und in Erwägung...

  • Buxtehude
  • 07.02.17
  • 157× gelesen
Über die Personalstärke in den Polizeistationen wird in der Politik immer wieder diskutiert | Foto: Polizei
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Für Normalfall gut aufgestellt: Polizeidirektor hält Dienststellen im Kreis Stade für ausreichend besetzt

jd. Harsefeld. Das Alarmsignal kam von der Feuerwehr: Der Harsefelder Ortsbrandmeister Olaf Jonas hatte sich kürzlich über die nach seiner Ansicht unzureichende Besetzung der Harsefelder Polizeistation beklagt. Die örtliche Politik griff die Kritik auf und mahnte eine bessere personelle Ausstattung der Dienststelle im Geestflecken an. Das Thema Polizeipräsenz betrifft aber nicht nur Harsefeld: Auch in den anderen ländlichen Kommunen im Kreis Stade sind die Wachen nach demselben...

  • Harsefeld
  • 03.02.17
  • 255× gelesen
"America First": So sieht Comiczeichner Stephan Hagenow den US-Präsidenten Donald Trump | Foto: Stephan Hagenow
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Unsicherheit in Unternehmen: Wie Trumps Politik schon heute für Probleme sorgt

tk/bc. Landkreis Stade. Washington ist Luftlinie rund 6.500 Kilometer vom Landkreis Stade entfernt. Was Donald Trump als Präsident im Weißen Haus twittert oder per Dekret bestimmt, treibt trotz der großen Distanz Menschen - und vor allem Unternehmern - im Landkreis Stade die Sorgenfalten auf die Stirn. Einreiseverbote für Menschen aus sieben überwiegend muslimischen Staaten oder die Androhung von hohen Strafzöllen sind Politikfelder, die in der globalisierten Welt ganz direkt Firmen aus der...

  • Buxtehude
  • 03.02.17
  • 897× gelesen
Wohnen in Buxtehude ist teuer und Wohnraum ist knapp. Im Vordergrund die attraktiven Häuser im Hafen, im Hintergrund das Hochhaus an der Schröderstraße | Foto: tk

Ein Buxtehuder Mietspiegel muss endlich her

Grüne und Linke stellen in Buxtehude gemeinsamen Antrag tk. Buxtehude. Gemeinsam fordern die Fraktionen der Grünen und der Linken die Einführung eines Mietspiegels für Buxtehude. Die Fraktionschefs Michael Lemke (Grüne) und Benjamin Koch-Böhnke (Linke) halten das für unabdingbar, damit die seit Dezember gültige Mietpreisbremse überhaupt funktioniert. Hintergrund: Buxtehude gehört zu den wenigen Städten in Niedersachsen, in denen das Land die sogenannte Mietpreisbremse eingeführt hat. Das...

  • Buxtehude
  • 03.02.17
  • 276× gelesen
Naturfreund Dr. Günter Kapper stört sich an der unschönen Optik des Teiches nach der Trockenlegung: "Ein Modderloch"
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Mühlenteich in Fredenbeck "ein Modderloch"

Technischer Defekt: Historisches Gewässer trocken gefallen / Kostenfrage ungeklärt tp. Fredenbeck. Naherholungsgebiet und Veranstaltungsort, Wohnraum und Museum: Die stillgelegte historische Wassermühle am Rand des Naturschutzgebietes Fredenbecker Mühlenbach wird vielfältig genutzt - und ist vor allem eins: Wahrzeichen mit Postkartencharakter. Nun ist die Idylle in Fredenbeck in Gefahr. Wegen eines technischen Defektes an der Stau-Vorrichtung, dem Wehr, haben die Eigentümer das Wasser des...

  • Stade
  • 31.01.17
  • 1.632× gelesen
So könnte die Umgehung (orange) verlaufen | Foto: Open Street Map / jd (Bearb.)

Grüne sind für eine "Ostumgehung" in Apensen

jd. Apensen. Der Verkehr in der Apenser Ortsmitte hat in den vergangenen Jahren spürbar zugenommen. Der Ort liegt auf halbem Weg zwischen Stade bzw. Buxtehude und der Autobahn. Entsprechend viele Autos rauschen durch Apensen. Der Bau der Nordumgehung vor rund acht Jahren hat wenig Entlastung gebracht, da sie den Hauptverkehrsstrom nicht umgelenkt hat. Jetzt schlagen die Grünen vor, eine weitere Entlastungsstraße zu bauen, die diesen Namen auch verdient: Mit dieser "Ostumgehung" könnten...

  • Apensen
  • 31.01.17
  • 556× gelesen
Die Sanierung maroder Straßen ist kostspielig. Bisher werden meist die Anwohner zur Kasse gebeten | Foto: jd

Kippt Harsefeld den Ausbau-Beitrag? Reparaturkataster soll Sanierungsbedarf klären

jd. Harsefeld. Straßenausbaubeitrag - bei diesem Wort zucken Haus- und Grundeigentümer zusammen. Werden marode Straßen saniert, bitten viele Kommunen die Anlieger zur Kasse. Nicht selten werden vier- bis fünfstellige Summen fällig, sodass sich die Freude über die schicke neue Straße meist in Grenzen hält. Auch in Harsefeld werden die Bürger per Satzung zur Zahlung von Straßenausbaubeiträgen herangezogen. Auch wenn es anders als in Stade oder Buxtehude bisher ohne große Proteste vonstatten ging,...

  • Harsefeld
  • 31.01.17
  • 229× gelesen
Die AfD zeichnet das Bild einer gefährlichen Stadt, in der sich viele Menschen nicht mehr auf die Straße wagen | Foto: tk
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Gerüchte über schwere Straftaten: Die Buxtehuder AfD schürt Angst

tk. Buxtehude. Wenn man dem AfD-Ratsherrn Maik Julitz glaubt, haben Buxtehuder Bürger Angst auf die Straße zu gehen. Sie fürchten, Opfer eines Verbrechens zu werden. In einem Antrag an den Rat spricht er von "brutalen Gewaltdelikten". Eine Analyse der Sicherheitslage und ein behördenübergreifendes Sicherheitskonzept müssen her. Polizeioberrat Jan Kurzer, Chef des Polizeikommissariats Buxtehude, widerspricht - und das mit Nachdruck: "Buxtehude ist eine sichere Stadt." Das, was der AfD-Mann...

  • Buxtehude
  • 31.01.17
  • 4.207× gelesen
So fröhlich war Doris Manthei zuletzt nicht immer zumute
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„Dann wäre ich heute tot!“

Wenn Krankheiten nicht erkannt werden: Zwei Patienten klagen über Probleme mit dem Notruf (os). Dass man in einem Notfall die Nummer 112 wählen soll, ist weithin bekannt. Dass es auch dann lange dauern kann, bis ein Kranker medizinisch versorgt wird, zeigen zwei Fälle, die sich in der Weihnachtszeit im Landkreis Harburg ereignet haben. Es geht um Schwierigkeiten in der Kommunikation und menschliche (Fehl-)Entscheidungen. Doris Manthei (67) stürzte abends in ihrer Wohnung in Buchholz - wie sich...

  • Buchholz
  • 27.01.17
  • 937× gelesen
Kreistagsmitglied Gerd Lefers: "Es wurde eine neue Gesprächsebene geschaffen, die es in der Form nicht geben darf"

Borsteler Binnenelbe: Irritation wegen möglicher Öffnung

bc. Jork. Die Menschen im Alten Land spitzen derzeit die Ohren, wenn sie von den Plänen des im Dezember 2016 gegründeten „Forums Tideelbe“ hören, die Borsteler Binnenelbe nach gut 50 Jahren wieder zu öffnen. So mancher an der Niederelbe fühlt sich überrumpelt. Gerd Lefers, Kreistagsmitglied für die Freie Wählergemeinschaft (FWG), hat für Montag, 30. Januar, einen Bericht von Kreisbaurat Hans-Hermann Bode im öffentlichen Umweltausschuss (8.30 Uhr, Kreishaus) angefordert. Zum Hintergrund: Jedes...

  • Buxtehude
  • 27.01.17
  • 559× gelesen
Schlecht koordinierte Baustellen und damit verbundene Umleitungen und Sperrungen sorgten im vergangenen Jahr für Staus und Verkehrschaos in der Hambuger Metropolregion | Foto: PRILL Mediendesign

"Keine Alleingänge mehr!" CDU-Politiker fordern Verkehrskoordinator für Niedersachsen

(kb). "Wir sprechen uns ausdrücklich für eine gemeinsame Stabsstelle für Verkehrskoordination mit Hamburg aus. Keine Alleingänge mehr!" Mit dieser Forderung wenden sich jetzt die CDU-Landtagsabgeordneten Heiner Schönecke und André Bock an Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies (SPD). Sie unterstützen in ihrem offenen Brief ausdrücklich auch den Stader Landrat Michael Roesberg, der beklagt, dass seit dem letzten Spitzengespräch zum Thema Verkehr nichts mehr aus Hannover zu hören gewesen sei....

  • Seevetal
  • 27.01.17
  • 146× gelesen
Das Vergaberecht für Bauvorhaben ist kompliziert. Die Vergabe an den günstigsten Anbieter ist aber nicht zwingend notwendig | Foto: tk/Montage: MSR

Nach Ärger mit dem Buxtehuder Kreisel-Bau: Vergabe an den Billigsten als Automatismus?

tk. Buxtehude. Zwei Monate längere Bauzeit und Mehrkosten von 150.000 Euro: das ist die Bilanz des Kreisverkehrs-Baus in Buxtehude an der Estebrügger Straße. Als Hauptverantwortlichen für Verzögerung und Kostensteigerung benennt die Stadtverwaltung das Bauunternehmen. Das aber habe den Zuschlag für das 900.000-Euro-Projekt bekommen müssen, weil es das günstigste Angebot bei der Ausschreibung abgegeben habe. "Natürlich geht so etwas auch anders", sagt ein Insider, der anonym bleiben will, und...

  • Buxtehude
  • 27.01.17
  • 230× gelesen
Zwei mächtige Findlinge blockieren für Autos die Zufahrt zum Neubaugebiet | Foto: jd

Durchfahrt für die Retter: Harsefelder Feuerwehrleute sollen Gerätehaus schneller erreichen

jd. Harsefeld. In Notfällen noch schneller beim Einsatzort: Seit der Fertigstellung der Harsefelder Ortsumgehung vor vier Jahren kann die örtliche Feuerwehr direkt über die Umgehungsstraße zu Einsätzen ausrücken. Durch die damals geschaffene eigene Zufahrt vom Gerätehaus zur neuen Straße gewinnen die Retter bei Bränden oder Unglücken oftmals wichtige Sekunden. Doch dieser Zeitvorsprung kann rasch verloren gehen - nämlich dann, wenn die Feuerwehrleute im Alarmfall beim größten Nadelöhr des Ortes...

  • Harsefeld
  • 26.01.17
  • 264× gelesen
Ist bereits von außen mit Graffiti "verziert": Das Apenser Schützenhaus soll umfangreich saniert werden | Foto: jd

Apenser "Schützenhaus": UWA will Nutzung für alle Bürger ermöglichen

jd. Apensen. Das sind für die Gemeinde Apensen keine "Peanuts": Rund 320.000 Euro wird die Umgestaltung des Schützenhauses zu einem Mehrzweck- und Veranstaltungszentrum inklusive Architektenhonorar kosten. Zwar sollen 100.000 Euro aus Fördermitteln fließen, doch unter dem Strich bleibt noch eine beträchtliche Summe, die aus der Gemeindekasse finanziert wird. Daher sollten sämtliche Bewohner Apensens von dem Umbau profitieren, meinen die Unabhängigen Wähler (UWA): Sie fordern, dass das Gebäude...

  • Apensen
  • 26.01.17
  • 208× gelesen
Die Arbeit der Tafel-Mitarbeiter nimmt beständig zu. Immer mehr Menschen sind auf die Einrichtung angewiesen | Foto: ab

Die Buxtehuder "Tafel" bittet um Hilfe

St. Petri beantragt einen jährlichen Zuschuss von 5.000 Euro tk. Buxtehude. Die Zahl der Menschen, die zur Buxtehuder Tafel kommen, wächst beständig. Damit nimmt nicht nur die Menge an Lebensmitteln zu, die die Ehrenamtlichen einsammeln müssen, damit wird die Aufgabe grundsätzlich größer: Schulungen der Mitarbeiter, Unterhalt der Fahrzeuge, Koordination und Organisation der Ehrenamtlichen und schließlich die Müllentsorgung. Daher stellt die Kirchengemeinde St. Petri erstmals einen Antrag an die...

  • Buxtehude
  • 25.01.17
  • 227× gelesen
Der Trassenkorridor (lila) in der Gemeinde Ahlerstedt | Foto: Tennet
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"SuedLink": Ahlerstedts Bürgermeister Uwe Arndt setzt sich für Erdverkabelung ein

jd. Ahlerstedt. Klare Kante zeigt Ahlerstedts Bürgermeister Uwe Arndt (FWG) beim Thema "SuedLink": "Ich habe keinerlei Verständnis, wenn bei uns in der Region jetzt eine Diskussion über das geplante Erdkabel vom Zaun gebrochen wird." Er habe sich im Interesse der betroffenen Anwohner für die Kabeltrasse im Erdboden als bessere Alternative zur Überlandleitung mit ihren gigantischen Strommasten eingesetzt, so Arndt. Jetzt werde er auch dafür eintreten, dass die Gemeinde eine positive...

  • Harsefeld
  • 25.01.17
  • 472× gelesen
Andreas Steffen, ACN-Boss und Rallycross-Fahrer | Foto: tk

Drei Fragen an den ACN-Vorsitzenden Andreas Steffen

tk. Buxtehude. Wenn ein Rallycross WM-Lauf wegen einer einstweiligen Verfügung, erwirkt von den Estering-Gegnern, abgesagt werden müsse, "gehen wir vom ehrenamtlichen Vorstand in den Knast", hatte Andreas Steffen, Vorsitzender des ACN (Automobilclub Niederlebe), unlängst beim Werben um ein Lockern strenger Vorgaben gesagt. Der große Wunsch des ACN wurde erfüllt (das WOCHENBLATT berichtete). Künftig dürfen auch Trainingsfahrten stattfinden. Das WOCHENBLATT hat dem ACN-Chef drei Fragen gestellt....

  • Buxtehude
  • 25.01.17
  • 209× gelesen

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