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Corona-Rückblick: Steuergeldverschwendung bei niedersächsischen Impfzentren

Neue Stader Wochenblatt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

FDP-Ratsherr Wolfgang Ehlers  
 | Foto: privat

WOCHENBLATT-Serie "Stade - plus und minus"
FDP-Ratsherr Wolfgang Ehlers: Jugend mehr beteiligen

jd. Stade. Es ist Ferienzeit. Die Arbeit der politischen Gremien in Stade ruht für ein paar Wochen. Das WOCHENBLATT möchte seinen Lesern auch in dieser Zeit Artikel bieten, die sich um Aspekte der Lokalpolitik drehen - im Rahmen einer kleinen Serie mit dem Titel "Stade - plus und minus". Gefragt wurden die Fraktionsvorsitzenden im Stader Rat. Die Auswahl der Themen stand ihnen dabei frei. Sie können positive Aspekte hervorheben, für das sie ein Plus-Zeichen vergeben, oder eben Themen kritisch...

  • Stade
  • 04.08.20
  • 488× gelesen
Auch bei den aktuell montierten Leitplanken sind die Pfosten dicht an dicht  | Foto: tw
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Leitplanken an Bundesstraßen als Todesfalle

(bim). "Beplankung wirft Fragen auf" titelte das WOCHENBLATT (30a/2020) und informierte dabei über den vom Gesetzgeber beabsichtigten Zweck der Leitplanken, die seit 2017 an Bundesstraßen montiert werden. Wie berichtet, sollen dieses an "unfallauffälligen Streckenabschnitten", an denen "der kritische Abstand der Bäume zur Fahrbahn 4,50 Meter und weniger beträgt", für Sicherheit sorgen. Dazu erreichten uns folgende Leserzuschriften, deren Inhalte wir auszugsweise wiedergeben. • "Die Beplankung...

  • Tostedt
  • 04.08.20
  • 2.130× gelesen
Kai Holm meldet sich mit einer interessanten Idee zu Wort | Foto: privat

Vorschlag: Neues Parkhaus als Zwischenlager nutzen
SPD-Politiker fordert: Lkw aus Stader Altstadt verbannen

jd. Stade. Ein großer Lkw zwängt sich so leidlich vorbei an Passanten durch die Fußgängerzone, ein anderer Laster steht vor einem Geschäft und während der Fährer entlädt, dröhnen die Kühlaggregate mit ohrenbetäubendem Lärm durch die Straße: Das sind zwei alltägliche Szenen aus der Innenstadt. Dass die Läden reichlich Ware angeliefert bekommen, ist natürlich gut, denn einen umsatzstarken Handel braucht Stade. Doch kann der Lieferverkehr nicht anders organisiert werden? Weniger störend und...

  • Stade
  • 04.08.20
  • 134× gelesen
Symbolisch fünf vor zwölf legen sie mit ihrer Mahnwache los: die "Stader Artists for Future" vor dem historischen Rathaus in der Innenstadt | Foto: jab
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Verkehrswende dringend benötigt
"Artists for Future" wünschen sich von Stades Politik mehr Einsatz beim Klimaschutz

jab. Stade. Ihre Mahnwache in der Stader Fußgängerzone zieht jedes Mal wieder viel Aufmerksamkeit auf sich. Dabei gehen die "Artists for Future" stets auf aktuelle Ereignisse ein und sprechen Themen an, die sie bewegen. Am Freitag ging es um die Verkehrswende - auch in Stade - sowie die Hitzewelle mit verheerenden Waldbränden in Sibirien. Für die Teilnehmer ein gutes Beispiel, wie weit der Klimawandel schon vorangeschritten und wie wichtig Klimaschutz ist. Die CO₂-Emissionen jedes Einzelnen...

  • Stade
  • 04.08.20
  • 266× gelesen
Entlang der Harsefelder Straße soll der Radweg gebaut bzw. ausgebessert werden. Der Durchbruch am Tunnel der B73 steht dabei ganz hinten auf der Prioritätenliste | Foto: Archiv/jab

Planung auf den Weg gebracht
Machbarkeitsstudie dient als Grundlage für Radwege an der Harsefelder Straße in Stade

jab. Stade. Der Radweg vom künftigen Bildungscampus in Riensförde (BCR) bis ins Stader Zentrum ist beschlossene Sache. Sowohl der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt als auch der Stader Rat sprachen sich einstimmig dafür aus. Die vorgestellte Machbarkeitsstudie zur Radwegeverbindung (das WOCHENBLATT berichtete) ist nun die Grundlage für die Planung. Als erster Bauabschnitt ist die Strecke zwischen Pommernstraße und dem künftigen Kreisverkehr am BCR auf der Westseite geplant, da hier noch...

  • Stade
  • 04.08.20
  • 151× gelesen
Richard Bodo Klaus übt Kritik am Landkreis  | Foto: Archiv

Piraten-Politiker Klaus kritisiert Landkreis
Stade: Zu lange Wartezeiten bei der Kfz-Zulassung

jd. Stade. Alles andere als zufrieden mit der Kfz-Zulassungsstelle im Umgang mit privaten und gewerblichen Kunden zeigt sich der Kreistagspolitiker Richard Bodo Klaus von den Piraten. Ihm reicht die Mitteilung der Kreisverwaltung, dass Autohändler jetzt zumindest befristet das elektronische Zulassungsverfahren nutzen dürfen, nicht aus. Klaus fordert, dass der Landkreis Lösungen präsentiert, wie der wegen Corona stark eingeschränkte Publikumsverkehr bei der Zulassungsstelle wieder ausgedehnt...

  • Stade
  • 31.07.20
  • 760× gelesen
Die S-Bahn-Linie 3 bringt Berufspendler aus Niedersachsen zu ihren Arbeitsplätzen
in der Freien und Hansestadt Hamburg | Foto: bc
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ÖPNV und HVV
S-Bahn-Ring in Hamburg: Warum Politiker aus der Region für die Idee werben

(ts). Mit ihrem Vorschlag eines S-Bahn-Rings in Hamburg haben sich der Bundestagsabgeordnete Metin Hakverdi (SPD) und der Verkehrsplaner Frank Wiesner (SPD Harburg) in der Freien und Hansestadt bis in den Senat hinein Gehör verschafft. Der niedersächsischen Landesregierung dagegen ist das Konzept nicht bekannt. Das antwortete das Verkehrsministerium in Hannover auf eine Anfrage der niedersächsischen CDU-Landtagsabgeordneten Heiner Schönecke, André Wiese und Helmut Dammann-Tamke. Die...

  • Stade
  • 31.07.20
  • 2.742× gelesen
Werben für den "Niedersächsischen Weg" (v. li.): Reinhard Speer, Kristina Gehrdau-Schröder  und Johanna Speer  | Foto: bim
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Volksbegehren und "Der Niedersächsische Weg"
Landwirte wollen bei Diskussion um Artenvieltfalt beteiligt werden

bim. Stelle. Artenvielfalt und nachhaltige Bewirtschaftung sind Themen, die viele Verbraucher und Naturfreunde bewegen. Das wird mit dem Volksbegehren "Artenvielfalt. Jetzt!" gefordert, für das derzeit vielerorts Unterschriften gesammelt werden. Was weniger bekannt ist: Die gleichen Ziele verfolgt "Der Niedersächsische Weg" für mehr Natur-, Arten- und Gewässerschutz, für den zeitgleich der Startschuss fiel. Der Unterschied: Dabei werden diejenigen beteiligt, um deren Land und Existenzgrundlage...

  • Stelle
  • 31.07.20
  • 986× gelesen
Ralf Handelsmann und Jutta Tietjens auf der neuen Außentreppe | Foto: sb
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Von oben nach unten
Umbau des Fredenbecker Rathauses beginnt im Dachgeschoss

sb. Fredenbeck. Jede Menge Handwerker tummeln sich derzeit im und beim Fredenbecker Rathaus. Schon lange platzt das Verwaltungsgebäude aus den 1970er Jahren, das in den 80ern bereits um einen Anbau erweitert wurde, aus allen Nähten. Für die Mitarbeiter wird mehr Platz benötigt. Denn immer mehr Verwaltungsangestellte arbeiten in Teilzeit. Das erhöht die Anzahl der Beschäftigten und verlangt nach mehr Schreibtischen in den Büros. Platz für diese wird jetzt geschaffen: unter anderem durch den...

  • Fredenbeck
  • 29.07.20
  • 1.283× gelesen
SPD-Fraktionschef Kai Holm   | Foto: privat

Politische Sommerserie: Die Fraktionsvorsitzenden kommen zu Wort
Aus Sicht der Politik: Plus- und Minuspunkte für Stade

jd. Stade. Es ist Ferienzeit. Die Arbeit der politischen Gremien in Stade ruht für ein paar Wochen. Die nächste Ausschusssitzung ist für den 9. September anberaumt, der Rat tagt erst wieder am 28. September. Doch warum soll die Politik deshalb in den "Sommerschlaf" fallen? Das WOCHENBLATT möchte seinen Lesern auch in den Sommerferien Artikel bieten, die sich um Aspekte der Lokalpolitik drehen - im Rahmen einer kleinen Serie mit dem Titel "Stade - plus und minus". Gefragt sind die...

  • Stade
  • 29.07.20
  • 160× gelesen
Die Visualisierung zeigt, wie der geplante Bildungscampus später aussehen soll    | Foto: Goldbeck/gmp

Generalunternehmer erhält Zuschlag
Bildungscampus Riensförde - das Stader Jahrhundertprojekt

jd. Stade. Es ist wohl nicht übertrieben, dieses Bauvorhaben als "Jahrhundertprojekt" zu bezeichnen. Auf der grünen Wiese am südlichen Stadtrand entsteht in den kommenden Jahren eine einzigartige schulische Landschaft: der Bildungscampus Riensförde (BCR). 72,5 Millionen Euro investiert die Hansestadt in den Nachwuchs ihrer Bürger. Der BCR gehört damit zu den größten städtischen Projekten, die es je gegeben hat. Stade muss sich dafür weiter verschulden. Doch was wäre die Alternative gewesen?...

  • Stade
  • 28.07.20
  • 1.721× gelesen
Dr. Marco Trips (re.) gratuliert Holger Falcke Corona-zeitgemäß mit Ellenbogenstupser statt Handschlag | Foto: Samtgemeinde Oldendorf-Himmelpforten

Auszeichnung für Holger Falcke
20 Jahre Samtgemeinde-Bürgermeister

sb. Oldendorf-Himmelpforten. Das war eine echte Überraschung: In der Samtgemeinderatssitzung vergangene Woche wurde Holger Falcke für seine 20-jährige Tätigkeit als Samtgemeinde-Bürgermeister geehrt. Ursprünglich war die Zeremonie für März geplant, musste jedoch wegen Corona ausfallen. Im Amt ist Samtgemeinde-Bürgermeister Holger Falcke seit dem 1. Januar 2000 - zunächst für die Samtgemeinde Himmelpforten und nach der Fusion für die Samtgemeinde Oldendorf-Himmelpforten. Seine Ausbildung im...

  • Oldendorf-Himmelpforten
  • 22.07.20
  • 440× gelesen
Die Grundschule Hammah erhält einen Anbau | Foto: Mirko Burfeindt
8 Bilder

Samtgemeinderat beschließt zwei Schulanbauten
Neun Millionen Euro für die Bildung in Hammah und Himmelpforten

sb. Oldendorf-Himmelpforten. Die Samtgemeinde Oldendorf-Himmelpforten investiert kräftig in die Bildung: Mit großer Mehrheit beschlossen die Mitglieder des Samtgemeinderats in der vergangenen Woche zwei Millionenprojekte für ihre Schulen: Die Grundschule Hammah wird für rund 7,5 Millionen Euro erweitert, der Anbau an die Porta-Coeli-Schule in Himmelpforten wird mit zirka 1,5 Millionen Euro zu Buche schlagen. Grundschule Hammah Die Dorfschule auf der Stader Geest soll zur Ganztagsschule werden...

  • Oldendorf-Himmelpforten
  • 22.07.20
  • 1.059× gelesen
Versprüht wie eh und je tristen Charme: der Platz Am Sande   | Foto: Foto: bo

Bereits vor 20 Jahren beklagte das WOCHENBLATT die Tristesse
Am Sande in Stade. Der "Tote Platz" soll leben

jd. Stade. Jetzt in den Sommerferien kommen wieder deutlich mehr Touristen nach Stade. Sie bummeln durch die Straßen der Altstadt, knipsen beliebte Fotomotive wie den Fischmarkt oder die beiden großen Kirchen. Doch an einem Ort zückt gewiss kein Tourist die Kamera: Wer sich als Ausflügler auf den Platz Am Sande verirrt, muss feststellen: Auch die sonst so schmucke Stader Altstadt hat ihre tristen Ecken. Das WOCHENBLATT bezeichnete ihn bereits vor 20 Jahren als "Meilenstein einer verfehlten...

  • Stade
  • 21.07.20
  • 886× gelesen
Bisher steht nur ein Bauzaun auf dem umstrittenen Grundstück | Foto: sc
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Rat fordert Grundstück zurück
"Ospalski-Deal" in Harsefeld: Politikern riss der Geduldsfaden

jd/sc. Harsefeld. Im Fall Ospalski setzt die Politik jetzt das um, was das WOCHENBLATT bereits vor mehr als anderthalb Jahren gefordert hat: Das umstrittene Grundstück, das die Ehefrau des Harsefelder Ex-Bürgermeisters und stellvertretenden Landrats Michael Ospalski (SPD) vor 19 Jahren von der Gemeinde erworben hat, soll an diese rückübertragen werden. Das jedenfalls fordert der Rat - in einem mehrheitlich gefassten Beschluss. Die Abstimmung fiel aber denkbar knapp aus: 14 Ratsmitglieder...

  • Stade
  • 21.07.20
  • 1.428× gelesen
Das Bundessozialgericht folgte seiner Argumentation nicht: Herbert Heins

Urteil des Bundessozialgerichts
Doppelverbeitragung für Direktversicherungen bleibt

os. Hollenstedt. Enttäuschung bei bundesweit mehreren Millionen betroffenen Rentnern: Die sogenannte Doppelverbeitragung von Direktversicherungen bleibt bestehen. Wer Kapitalerträge aus einer betrieblichen Direktversicherung erhält, muss auf diese weiterhin Beiträge für die gesetzliche Krankenversicherung zahlen. Das hat das Bundessozialgericht in Kassel entschieden. "Ich habe das Gefühl, dass weiter an allen Gesetzen vorbei kassiert und abgezockt werden darf", kritisiert der Kläger, Rentner...

  • Buchholz
  • 18.07.20
  • 2.521× gelesen
Dieses Wohnhaus soll in ein Bürogebäude umgewandelt werden | Foto: jab

Boulevard-Blatt macht Wohnungskündigung durch die Stadt zum Aufreger
KOMMENTAR: Von einem Stader Skandal, der offenbar keiner ist

Hauptsache, die Schlagzeile lässt sich gut verkaufen: "Mieser Rauswurf in Stade", schrieb vor ein paar Tagen die Boulevard-Zeitung mit den vier großen Lettern. Es geht um eine gekündigte Wohnung - und damit ein Thema, wie es jeden Tag vorkommt, ohne dass es der Presse auch nur eine Zeile wert ist. Streitigkeiten zwischen Mieter und Vermieter sollten - wenn es keine einvernehmliche Lösung gibt - allenfalls vor Gericht und nicht öffentlich in den Medien ausgetragen werden. Es sei denn, es handelt...

  • Stade
  • 15.07.20
  • 480× gelesen
Schnell über die Elbe statt im Hamburger Süden im Stau stecken: Das wird dank der A 20 in einigen Jahren möglich sein | Foto: Adobe Stock/LVDESIGN - MSR
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Stauwochenende steht bevor: Wenn es doch die Küstenautobahn nur schon gäbe
Schneller in den Norden fahren: A 20 wird es möglich machen

(jd). Die Ferien in Niedersachsen beginnen. Damit steht dem Norden das erste größere Stau-Wochenende bevor. In Corona-Zeiten sind gerade die Nord- und Ostseebäder in Schleswig-Holstein zu begehrten Reisezielen geworden. Je mehr Touristen Richtung Norden unterwegs sind, umso schlimmer ist die Verkehrslage rund um Hamburg: Stau vor dem Elbtunnel, Stop-and-go auf den Elbbrücken entlang der A1 sowie eine endlose Blechkarawane, die im Schritttempo Richtung Lübeck zieht. Nicht nur die Touristen, auch...

  • Stade
  • 15.07.20
  • 1.679× gelesen
Trotz zentraler Lage und moderaten Ticketpreisen bleiben die meisten Stellplätze im Parkhaus Wallstraße leer | Foto: jab

Parkhaus wird vorerst nicht verkauft
Stader Ratsmitglieder wünschen sich mehr Maßnahmen zur besseren Auslastung

jab. Stade. Das Parkhaus Wallstraße (am "Neuen Pferdemarkt") wird nicht verkauft - zumindest vorerst nicht. Darin waren sich die Ratsmitglieder der Stadt Stade relativ einig. Mit nur einer Gegenstimme befürworteten sie das Vorhaben, Angebote zwar ernsthaft zu prüfen, aber nicht überstürzt zu verkaufen. Gleichzeitig sollen aber auch Maßnahmen zur Verbesserung der Auslastung unternommen werden. "Wir müssen uns die Option eines Verkaufs offenhalten und somit die Option, den Haushalt gegebenenfalls...

  • Stade
  • 14.07.20
  • 264× gelesen
In den vergangenen Wochen wurden mehr Temposünder mit einem Fahrverbot belegt. Jetzt ist die neue Regelung auf Eis gelegt   | Foto: Chr. Schmidt/LK Stade

Ertappte Raser dürfen sich freuen: Rigorose Temporegelung gekippt
Fahrverbote: Landkreise Stade und Harburg prüfen Bescheide

(jd). Seit Ende April gilt die neue Straßenverkehrsordnung (StVO). Das Regelwerk stand von Anfang an unter keinem guten Stern. Kaum waren die Änderungen in Kraft getreten, lief die Automobil-Lobby, allen voran der ADAC, dagegen Sturm. Es ging um das Thema Fahrverbot. Nach der neuen StVO verliert ein Autofahrer bereits dann für einen Monat den Führerschein, wenn er 21 Kilometer pro Stunde (innerorts) bzw. 26 km/h (außerorts) zu schnell fährt. Vorher lag dieses Fahrverbot-Limit bei 31 km/h im Ort...

  • Stade
  • 13.07.20
  • 578× gelesen
COVID-19 bestimmt weiter, wie Schule nach den Sommerferien funktioniert. Das Ziel: ein Regelbetrieb mit Einschränkungen | Foto: Peter Schreinber Media

Kultusministerium will Normalität mit Einschränkungen
Schule nach den Sommerferien: Vieles bleibt noch offen

(tk). "Wir wissen, dass wir nichts Konkretes wissen", sagt ein Schulleiter über die neuen Handreichungen aus dem niedersächsischen Kultusministerium zur Schule in Zeiten der Pandemie nach den Sommerferien. COVID-19 mache eine verlässliche Planung unmöglich. Es bleibt das politische Ziel, dass im neuen Schuljahr der Regelbetrieb an allen Schulen mit einigen Einschränkungen und Hygieneregeln, aber zum Beispiel ohne Mindestabstandsgebote, wieder startet. Gleichzeitig bereitet das Ministerium aber...

  • Stade
  • 10.07.20
  • 692× gelesen
Hier soll der neue Markt entstehen | Foto: ig

Nur wenige Zuhörer bei der Ausschuss-Sitzung
Netto kommt nach Assel

ig. Assel. 2014 wurde über die Ansiedlung eines Netto-Marktes in Assel noch heftig diskutiert. Es gab eine Unterschriftensammlung gegen den Discounter – und schließlich die Ablehnung durch die örtliche Politik. Credo einst: Der im Ort ansässige Edeka-Markt sei für die Versorgung ausreichend. Die Zeiten haben sich geändert, auch die Meinungen: So sprach sich der Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Umwelt und Tourismus auf der kürzlich in der Asseler Louise-Wattel-Halle stattfindenden Sitzung...

  • Drochtersen
  • 08.07.20
  • 858× gelesen
In der Gemeinde Himmelpforten werden die Beiträge für die Kinderbetreuung von April bis Juni ausgesetzt | Foto: AOK/Archiv

Gemeinderat rechnet nur Notbetreuung ab
Drei Monate keine Kita-Gebühren in Himmelpforten

sb. Himmelpforten. Über den aktuellen Stand zum Bau des Einkaufszentrums in der Ortsmitte von Himmelpforten informierte Bürgermeister Bernd Reimers Ratsleute und Bürger auf der Gemeinderatssitzung vergangene Woche. "Derzeit werden alle Gutachten von einem Fachanwalt formell geprüft", sagt Reimers. Anschließend sollen die Planungsunterlagen erneut sechs Wochen öffentlich ausgelegt werden. Bernd Reimers hofft auf einen Satzungsbeschluss im Rat Ende Oktober, so dass anschließend die...

  • Oldendorf-Himmelpforten
  • 08.07.20
  • 416× gelesen
Krisen-Manager in Corona-Zeiten: Stades Landrat Michael Roesberg  | Foto: Chr. Schmidt/LK Stade
2 Bilder

Interview mit dem Stader Landrat Michael Roesberg
Vier Monate Corona - eine Zwischenbilanz für den Landkreis Stade

(jd). Vor knapp vier Monaten gab es den ersten Corona-Fall im Landkreis Stade, kurz darauf folgte der Landkreis Harburg. Dieser überholte schließlich auch den Nachbarkreis hinsichtlich der Gesamtzahl der Infizierten deutlich. Seit Ausbruch der Pandemie gab es in beiden Landkreisen bewegende Wochen und Monate. Mal gab es große Sorgen wegen Corona-Ausbrüchen in Seniorenheimen sowie in einer Flüchtlingsunterkunft, mal sorgten vereinzelte Corona-Fälle beim Personal der Stader Elbe Kliniken für...

  • Stade
  • 08.07.20
  • 1.104× gelesen
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