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Bombendrohung bei Vorwerk in Tostedt

Neue Stader Wochenblatt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Angela Steuer (li.) und Andrea Breimeier von der Capella Cecilia begleiteten die Mahnwache zum Bündnis "Städte sicherer Häfen" vor Beginn der Sitzung musikalisch | Foto: privat

Bund muss Flüchtlingsfrage lösen
Stade tritt Bündnis "Städte sicherer Häfen" nicht bei

jab. Stade. Der Rat der Hansestadt Stade hat den Antrag abgelehnt, mit dem die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Stadt aufforderte, dem Bündnis "Städte sicherer Häfen" beizutreten. Die Bündnisstädte, die sich als Wertegemeinschaft verstehen, erklären sich bereit, über das festgelegte Kontingent hinaus Flüchtlinge aus dem Mittelmeerraum aufzunehmen. Dass der Rat den Antrag mehrheitlich ablehnte, sorgte in der anschließenden Einwohnerfragestunde für Unruhe. Die Fraktionen der Grünen, SPD und...

  • Stade
  • 02.06.20
  • 716× gelesen
Übertragungen von Ratssitzungen sind andernorts wie in Braunschweig bereits möglich | Foto: Archiv/tk

Digitalisierung muss weiter warten
Politische Sitzungen in Stade ohne Audio- und Videoaufzeichnungen

jab. Stade. Der nächste Schritt in Richtung Digitalisierung muss warten - jedenfalls in der städtischen Politik. Audio- sowie Videoaufzeichnungen von politischen Zusammenkünften wird es in Stade erst einmal nicht geben. Das beschlossen die Ratsmitglieder auf ihrer jüngsten Sitzung mehrheitlich. Ratssitzungen online Um künftig und auch jetzt in Zeiten der Corona-Pandemie nicht persönlich zu den Ratssitzungen erscheinen zu müssen, reichte die Gruppe aus FDP, Piraten und Unabhängige Bürgerliste...

  • Stade
  • 02.06.20
  • 409× gelesen
Wegen der Portoerhöhung von 62 auf 70 Cent mussten Briefeschreiber, die Marken auf Vorrat gekauft hatten, Acht-Cent-Marken nachkaufen | Foto: bim

Auf ein Wort
Illegal erhobenes Porto als Soforthilfe für Postzusteller

Das sind doch mal großartige Neuigkeiten für alle, die noch (analoge) Briefe schreiben: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat jetzt (!) die Erhöhung des Briefportos vor vier Jahren von 62 auf 70 Cent für rechtswidrig erklärt und die Genehmigung der Portoerhöhung durch die Bundesnetzagentur aufgehoben. Wie viel Gewinn die Deutsche Post wohl mit diesen von 2016 bis 2018 zu Unrecht erhobenen Aufpreisen gemacht hat und wie viele Briefe so ihren überteuerten Weg in deutsche Kästen fanden? Zu...

  • Buchholz
  • 30.05.20
  • 420× gelesen
Noch muss sich Stade keine großen Sorgen um die Finanzen machen 
 | Foto: Archiv/mum

Einbrüche bei der Gewerbesteuer bisher geringer als befürchtet
Noch kein Corona-Loch bei den Stader Finanzen

jd. Stade. Es ist wohl die Kardinalfrage in jeder Kommune: Welche Auswirkungen hat die Corona-Krise auf die Gewerbesteuereinnahmen? Viele Kämmerer rechnen mit einem erheblichen Rückgang der Zahlungen. Wenn die Betriebe Verluste einfahren, wird auch weniger Geld in die öffentlichen Kassen fließen. Defizite in den Haushalten sind die Folge. In Stade allerdings werden die finanziellen Einbrüche voraussichtlich aber nicht so hoch sein wie zunächst befürchtet. Das liegt daran, dass die Hansestadt...

  • Stade
  • 26.05.20
  • 254× gelesen
Baumbestand und Grünflächen der Stader Höfe, die sich aus den älteren Backsteinbauten und einem neueren Gebäudekomplex zusammensetzen, sollen erhalten bleiben  | Foto: Martin Elsen/www.nord-luftbilder.de

Intelligentes System statt neuer Stellflächen
Parken um Stader Wohnanlage bald nur noch mit Ausweis

jab. Stade. In jeder Stadt herrscht das gleiche Problem: Wohin mit dem motorisierten Fahruntersatz? In Stade soll ein neues und intelligentes Parkkonzept um den Wohnkomplex Stader Höfe an August-Hinrichs-Straße, Allmersallee und Köhnshöhe Erleichterung beim leidigen Thema Parken bringen. Anwohnerparkausweise sollen die Lösung des immer schlimmer werdenden Problems sein. Wer neuen Wohnraum plant, muss auch für dementsprechend ausreichende Stellmöglichkeiten sorgen. Daher setzten sich die...

  • Stade
  • 26.05.20
  • 550× gelesen
Im kleinen Rahmen wurde der Ideenbauwagen durch die Mitglieder der FDP getauft Fotos: jab
2 Bilder

Den Bürgern vor Ort zuhören
FDP tourt mit Ideenbauwagen durch den Landkreis Stade

jab. Stade. "Es geht um unsere Nachbarschaft" - dieses Motto hat sich die FDP im Landkreis Stade auf ihre Fahnen bzw. auch auf ihren neuen Anhänger geschrieben. Mit diesem Bauwagen sind die Politiker künftig in den Wohngebieten des Landkreises unterwegs. Grund: Den Bürgern zuhören und ihre Sorgen ernst nehmen. Lediglich in einem kleinen Kreis wurde der "Ideenbauwagen", wie er von der stellvertretenden Kreisvorsitzenden Christiane Leuchtenberger offiziell getauft wurde, eingeweiht. Hilke Ehlers,...

  • Stade
  • 26.05.20
  • 343× gelesen
Richtungsweisend: In der Samtgemeinde Horneburg soll es einen Kinder- und Jugendbeirat geben | Foto: Archiv/Fotolia/kamsigns

Samtgemeinderat stimmt über Konzept ab
Kinder- und Jugendbeirat soll in Horneburg entstehen

jab. Horneburg. Kinder und Jugendliche für die politische Arbeit begeistern und sie in politische Entscheidungen miteinbeziehen, dafür ist der Kinder- und Jugendbeirat gedacht. Wie dieser nun in der Samtgemeinde Horneburg umgesetzt werden soll, darüber stimmt der Samtgemeinderat am Mittwoch, 3. Juni, ab. Bereits im Dezember des vergangenen Jahres war ein Kinder- und Jugendbeirat Thema in der Ratssitzung. Damals beauftragten die Ratsfrauen und -herren die Verwaltung damit, die Möglichkeit zur...

  • Stade
  • 26.05.20
  • 307× gelesen
Nike Brümmer (10) traf sich persönlich mit Bürgermeister Johann Schlichtmann, um ihr Anliegen zu erklären | Foto: privat

Wunsch nach Fahrradweg
Oldendorferin schreibt Brief an Bürgermeister

jab. Oldendorf. Mit einem Brief hat sich die zehnjährige Nike Brümmer aus Oldendorf-Kaken an Bürgermeister Johann Schlichtmann gewandt. Denn sie wünscht sich einen Geh- und Radweg. Schlichtmann traf sich nun mit dem Mädchen am Bürgerhaus. In ihrem handgeschriebenen Brief wies Nike darauf hin, dass sie bald mit ihrem Fahrrad zur Schule fahren möchte. Allerdings gebe es keinen sicheren Radweg zwischen Oldendorf und dem Ortsteil Kaken. Und das, obwohl Schlichtmann dies schon oft versprochen habe,...

  • Oldendorf-Himmelpforten
  • 26.05.20
  • 484× gelesen
Mehr Flächen für die Außengastronomie am Fischmarkt: Das ist jetzt mehreren Tagen abends sowie ganztägig an Sonntagen möglich  | Foto: Privat

Grüne ziehen Antrag zurück
Stader Fischmarkt als Fußgängerzone

jd. Stade. Diese Summe ist eher ein Symbol als eine tatsächliche Hilfe: Die Stadt Stade erlässt auf Beschluss des Rates den Betreibern der Lokale in diesem Jahr die Gebühren für die Nutzung der öffentlichen Flächen. Pro Jahr sind sonst 330 Euro fällig, wenn ein Gastwirt für seine Außengastronomie einen Bereich vor dem Restaurant in Anspruch nimmt. Die Grünen hingegen zogen einen Ergänzungsantrag zu diesem Thema zu Beginn der Ratssitzung zurück. Verzicht auf Gebührenerhebung Die CDU hatte...

  • Stade
  • 26.05.20
  • 450× gelesen
Die Betreuung in den niedersächsischen Kitas wird wieder stufenweise hochgefahren | Foto: Adobe Stock/lordn

Statt konkrete Weisungen nur Pressemitteilung
Ausweitung der Kita-Notbetreuung in den Kreisen Stade und Horneburg

(jd/os). Die Notbetreuung in den niedersächsischen Kitas soll schrittweise auf bis zu 50 Prozent der regulären Kapazität erweitert werden. Das sieht der Fünf-Stufen-Plan der Landesregierung vor. Diese Lockerung der Corona-Beschränkungen im Kita-Bereich lässt viele Eltern hoffen, die sich seit Wochen im Spannungsfeld zwischen Homeoffice und häuslicher Kinderbetreuung befinden. Doch die Ankündigung des Kultusministers Grant Hendrik Tonne, die Notbetreuung deutlich auszuweiten, rief bei den...

  • Stade
  • 22.05.20
  • 463× gelesen
Wer deutlich zu schnell fährt und geblitzt wird, muss mit einem Fahrverbot rechnen   | Foto: archiv/thl

Kritik am neuen Bußgeldkatalog
Ein Monat Fahrverbot - ist das eine zu harte Strafe?

(jd). Diese neue Regelung hat viele Raser bereits in Rage gebracht: Vor knapp vier Wochen ist die Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) in Kraft getreten. Am schwersten hat es dabei die Temposünder getroffen. Nach dem neuen Bußgeldkatalog wird bereits ein einmonatiges Fahrverbot verhängt, wenn jemand innerorts schneller als 70 km/h oder außerorts mehr als 75 km/h fährt. Zusätzlich gibt es einen Punkt in Flensburg und 80 Euro Bußgeld. Die Autofahrerlobby - allen voran der Automobilclub ADAC,...

  • Stade
  • 22.05.20
  • 1.167× gelesen
Die Kita-Betreuung läuft erst langsam wieder an. In der Zwischenzeit sollen keine Beiträge erhoben werden  | Foto: Adobe stock/oksix

Eltern sollen bis Ende Juli nichts zahlen
Keine Kita-Beiträge für vier Monate in Stade

jd. Stade. Die Stadt Stade will den Eltern die Kitagebühren für die Monate April bis einschließlich Juli erlassen. Eine entsprechende Empfehlung legt die Verwaltung dem Rat zur Abstimmung vor. Sollte die Schließung der Kitas über die Sommerferien hinaus andauern, kann der Beitragserlass verlängert werden. Ausgenommen von der Gebührenbefreiung sind diejenigen Eltern, die ihre Kinder in den Notgruppen betreuen lassen. Verlust von 272.000 Euro Nach Berechnungen der Verwaltung verzichtet die Stadt...

  • Stade
  • 19.05.20
  • 401× gelesen
Werden die Stader Politiker künftig per Video miteinander konferieren?   | Foto: Adobe Stock/Rido

Neue Tagungsform in Corona-Zeiten
"Bunte Gruppe" im Stader Rat schlägt Videokonferenzen vor

jd Stade. Warum hat die Stader Verwaltung in Zeiten von Corona noch keine Lösung erarbeitet, damit die Politiker mittels Video miteinander konferieren können? Diese Frage stellte kürzlich der FDP-Ratsherr Wolfgang Ehlers, der im Rat auch der "bunten Gruppe" vorsteht. Ehlers Kritik konterte Bürgermeister Sönke Hartlef (CDU) mit dem Hinweis, dass eine reine Sitzung des Rates oder eines der Ausschüsse nur per Video nicht zulässig sei. Laut dem Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG)...

  • Stade
  • 19.05.20
  • 363× gelesen
Die Festung Grauerort soll saniert werden, um sie u.a. besser für Veranstaltungen nutzen zu können   | Foto: Archiv

Merkwürdig: Gleich drei Politiker reklamierten diesen Erfolg für sich
Für die Festung Grauerort in Stade fließen 350.000 Euro Fördergelder

jd. Stade. Die Pläne zur Sanierung der Festung Grauerort sind ihrer Umsetzung ein Stück nähergerückt. Der Bund hat dafür jetzt Fördergelder in Höhe von 350.000 Euro bewilligt. Das Geld soll dazu verwendet werden, das Dach über den Kasematten abzudichten. Allein diese Maßnahme schlägt mit rund 860.000 Euro zu Buche. Peter Schneidereit, Vorsitzender des "Vereins Festung Grauerort" bezeichnete die gewährten Bundesmittel als "Initialzündung". Aufgrund dieser Finanzspritze des Bundes werden auch die...

  • Stade
  • 18.05.20
  • 878× gelesen
Architekt Karsten Heins (v.li.), Bauherr Wilken Simonsen und Bürgermeister Mike Eckhoff freuen sich über den Umbau | Foto: ig
3 Bilder

Baubeginn: Ehemaliger Penny-Markt wird jetzt KGS-Schulgebäude
Raumnot an der KGS Drochtersen adé

ig. Drochersen. Nur noch rund sechs Monate, dann entspannt sich die Raumnot-Situation an der KGS Drochtersen. Für den ehemaligen Pennymarkt in der Drochterser Ortsmitte liegt jetzt die Umbau-Genehmigung vor. "Es kann losgehen", freut sich Bürgermeister Mike Eckhoff. Wo es früher Lebensmittel zu erwerben gab, sollen in naher Zeit Pennäler die Schulbank drücken. "Wir haben die Chance, die Schulsituation deutlich zu verbessern und Einfluss auf die Ortsmitte zu nehmen", betonte der Bürgermeister...

  • Drochtersen
  • 13.05.20
  • 779× gelesen
Der Lkw-Verkehr in Pattensen in den Bürgern ein Dorn im Auge   Foto: IG Pattensen

Interessensgemeinschaft verklagt Stadt
Jetzt verdienen die Juristen in Pattensen

thl. Pattensen. Fast neun Jahre ist es her, dass der Kreistag den Beschluss gefasst hat, in Pattensen ein Durchfahrtsverbot für Lkw anzuordnen. Heute - 3.279 Tage später - warten die Bürger immer noch auf die Umsetzung des Beschlusses. Aber damit nicht genug: Jetzt haben die Winsener Politiker auf Anraten der Verwaltung beschlossen, dass die Landesstraßen 234 und 215 von Winsen über Luhdorf und Pattensen nach Thieshope zu Kreis- bzw. Stadtstraßen und die Kreisstraßen 37 und 8 vom Bahlburger...

  • Stade
  • 12.05.20
  • 605× gelesen
Auch bei einer Hochwasserkatastrophe - wie hier bei einer Übung in der Feuerwehrtechnischen Zentrale in Wiepenkathen - unterstützt das Kreisverbindungskommando den Krisenstab des Landkreises | Foto: privat
2 Bilder

Reservisten als Verbindungspersonal
Bundeswehr hilft Landkreis Stade in der Krise

jab. Stade. Trotz der Corona-Pandemie herrscht aktuell kein Katastrophenfall im Landkreis Stade. Dennoch ist die Bundeswehr Teil des Krisenstabes Infektionsschutz - aber warum? Der Horneburger Cord Meyer, Oberstleutnant der Reserve und Verbindungsoffizier des Krisenstabs, erklärt im WOCHENBLATT, warum das Ganze durchaus sinnvoll ist und was die Vorteile der Reservisten im Landkreis sind. Vom Aufbau sei der Krisenstab vergleichbar mit dem, der während eines Katastrophenfalls arbeiten würde, sagt...

  • Stade
  • 12.05.20
  • 989× gelesen
Zusammen für eine bessere Klimapolitik: die Demonstranten der Gruppe der Organisatoren der Klimawoche | Foto: jab
3 Bilder

Demonstration trotz Corona-Krise
Klimaschutz in Stade im Fokus

jab. Stade. Corona ist das Thema, das derzeit alles andere in den Schatten stellt. Doch dass der Klimaschutz dabei nicht vergessen werden darf, dafür setzt sich eine kleine Gruppe aus dem Landkreis Stade ein. Mit einer Demonstration zum Motto "Was bleibt?" wollten sie die Aufmerksamkeit der Passanten auf die Klimakrise lenken, die auch nach Corona bestehen bleibt. Subventionen an ökologische Bedingungen knüpfen "Die Milliardensubventionen für die Wirtschaft zur Bewältigung der Corona-Krise...

  • Stade
  • 12.05.20
  • 1.912× gelesen
Geld lieber vor Ort ausgeben: Mit der Aktion "Dollern kauft lokal"  | Foto: Gemeinde Dollern

Banner-Aktion
Dollerner Rat gibt Bürgern einen Denkanstoß

jab. Dollern. Lokal einkaufen, statt Onlineshopping: Mit der Aufforderung "Dollern kauft lokal" möchte die Gemeinde Dollern ihre Bürger anregen, den Einzelhandel vor Ort zu unterstützen. An der Straße "Am Buschteich" wurden dazu Banner aufgestellt. Damit möchten der Dollerner Rat und die Verwaltung alle Käufer vor allem in der derzeitige Corona-Lage motivieren, Einkäufe nicht im Internet zu tätigen. Denkanstoß geben Die Banner wurden unmittelbar nach den ersten beschlossenen Lockerungen des...

  • Stade
  • 12.05.20
  • 255× gelesen

Montag endet die Frist für Wahlvorschläge bei der Samtgemeindebürgermeister-Wahl
Neuer Job gefälligst? Posten des Harsefelder Rathauschefs wird frei

jd. Harsefeld. Lust auf berufliche Veränderung? In Harsefeld gibt es einen interessanten Job zu ergattern: Dort wird Anfang Oktober der Posten des Rathauschefs frei. Dann geht der bisherige Samtgemeinde-Bürgermeister Rainer Schlichtmann in den vorzeitigen Ruhestand. Wer sich am 14. Juni zum Nachfolger von Schlichtmann wählen lassen möchte, muss sich allerdings sputen. Denn am kommenden Montag, 11. Mai, endet Punkt 18 Uhr die Frist für die Einreichung von Wahlvorschlägen. Bis dahin gibt es zudem...

  • Stade
  • 08.05.20
  • 291× gelesen
Das erweiterte Gewerbegebiet an der Aschhorner Straße | Foto: ig

Interesse an den Parzellen ist groß
Riesen-Nachfrage: Drochterser Gewerbegebiet wird erweitert

ig. Drochtersen. Trotz intensiver Flächensuche und Verhandlungen mit Eigentümern gelang es der Gemeinde Drochtersen in den vergangenen Jahren nicht, im Bereich Werkstraße – dort sind schon viele Betriebe ansässig – weitere Flächen zu erwerben. Kein Grund zur Traurigkeit: Die Kommune reagierte, bietet jetzt Gewerbeflächen an der Aschhorner Straße an. Die Flächen grenzen an die dort bereits vorhandenen gewerblichen Flächen. "Das Interesse ist groß", freut sich Bürgermeister Mike Eckhoff....

  • Drochtersen
  • 06.05.20
  • 303× gelesen
Die Grabstätte eines NS-Opfers: Der russische Kriegsgefangene Gregori Komarow ist in Nottensdorf bestattet   | Foto: Michael Quelle
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Initiative gedenkt der Verschleppten und Zwangsarbeiter
Aufruf zum "Tag der Befreiung": Erinnern an die NS-Opfer im Landkreis Stade

jd. Stade. Als "Tag der Befreiung" hat der frühere Bundespräsident Richard von Weizsäcker den 8. Mai 1945 in seiner berühmten Rede zum 40. Jahrestag des Kriegendes bezeichnet. Dieser Tag "hat uns alle befreit von dem menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft", so der CDU-Politiker. Am Freitag jährt sich dieser Tag zum 75. Mal. Im Landkreis Stade nimmt eine Initiative verschiedener Organisationen, darunter Gewerkschaften, die Omas gegen Rechts sowie die Vereinigung...

  • Stade
  • 06.05.20
  • 675× gelesen
Bis ein Durchbruch für den Rad- und Gehweg realisiert wird, soll an der Stelle des Tunnels Tempo 30 gelten und Räder auf der Straße fahren dürfen | Foto: jab

Studie zu neuem Geh- und Radweg an der Harsefelder Straße in Stade vorgestellt

jab. Stade. Eine sichere Anbindung des Stadtteils Riensförde inklusive des neuen Bildungscampus (BCR) an das Stadtzentrum - das ist das Ziel der Stader Stadtplaner sowohl für Fußgänger als auch Radfahrer. Daher ließ die Stadt für diese Strecke eine Studie zur Machbarkeit eines beidseitigen Geh- und Radweges entlang der Harsefelder Straße durchführen. Die Ergebnisse wurde nun vom Ingenieur Prof. Dietrich Fornaschon aus Jork dem Ausschuss für Stadtentwicklung sowie dem Verkehrsausschuss in einer...

  • Stade
  • 05.05.20
  • 523× gelesen
Neben der Hauptroute vom Bildungscampus Riensförde (BCR) entlang der Harsefelder Straße (grün) in Richtung Zentrum gibt es auch Alternativrouten: im Westen und Osten (beide orange) durch die Quartiere. Eine weitere Option ist eine Strecke teilweise entlang der Bahnstrecke (blau gestrichelt) und auch eine Fahrradstraße (pink gestrichelt) käme in Betracht | Foto: Karte: OpenStreetMap/jd

Alternative Fahrradrouten abseits der Harsefelder Straße ausbauen

jab. Stade. Bis zur Eröffnung des Bildungscampus in Stade-Riensförde zum Schuljahr 2023/24 sollen die Pläne für einen beidseitigen Geh- und Radweg entlang der Harsefelder Straße ins Stadtzentrum umgesetzt sein. Doch auch alternative Routen für Radfahrer hat die Stadt ins Auge gefasst. "Nicht alle Radfahrer kommen aus dem Zentrum. Sie werden nicht erst zur Harsefelder Straße fahren, um so in den Norden oder den Süden Stades zu gelangen", so Stadtbaurat Lars Kolk. Eine Verbindung durch die...

  • Stade
  • 05.05.20
  • 454× gelesen
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