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Polizei Stade warnt Hundehalter vor Giftködern in Stade

Neue Stader Wochenblatt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Hier geht es nur vordergründig um Meinungsfreiheit. Dahinter steckt üble Hetze  | Foto: privat

Miese Stimmungsmache gegen den Staat
Diffamierende Sprüche: In Stade tauchen vermehrt Aufkleber mit dümmlichen Parolen auf

jd. Stade. "Meinungsfreiheit ist in deinem Land leider nicht verfügbar": Aufkleber mit derartigen Sprüchen finden sich in den vergangenen Tagen vermehrt in Stade. Sie sind an Laternenmasten, Bushaltestellen und Mülleimer gepappt. Vordergründig geht es um die Sorge um die freie Meinungsäußerung, doch wenn man nachhakt, woher diese Klebeschildchen stammen, dann wird schnell klar, wes Geistes Kind dahinter steckt. Vertrieben werden die Aufkleber von einem bekannten Rechtsextremisten und...

  • Stade
  • 08.07.20
  • 1.299× gelesen
Wo derzeit noch Ampeln den Verkehr auf neun Fahrspuren regeln, rollen die Fahrzeuge bald durch den Kreisverkehr | Foto: Martin Elsen/nord-luftbilder.de

Verkehrschaos befürchtet
Kreiselbau in der Stader Schiffertorsstraße soll 2022 abgeschlossen sein

jab. Stade. Damit es beim Verkehr in Stade auch am Knotenpunkt in der Schiffertorsstraße/Wallstraße in Zukunft rund läuft, soll dort ein neuer Kreisverkehr entstehen. Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt stellte Bauexperte Gerd Allers nun die derzeitige Planung vor. Doch so groß die Bemühungen der Stadt auch sind, die Arbeiten der drei Bauabschnitte mit so wenig Behinderung für den Verkehr umzusetzen wie möglich: Ein Verkehrschaos lässt sich wohl nicht verhindern. Per Ampelschaltung...

  • Stade
  • 07.07.20
  • 1.171× gelesen
Startschuss für die Bauarbeiten mit Vertretern der Gemeinde und Samtgemeinde, der beteiligten Firmen und Gastronomie  | Foto: sb
8 Bilder

Neugestaltung hat begonnen / Gastronomin plagt Existenzangst
Hafen Gräpel: Bauarbeiten im Paradies

sb. Gräpel. Eine Aufwertung oder Zerstörung eines naturnahen Paradieses? Am Gräpeler Hafen haben die Bauarbeiten für ein großes Projekt begonnen. Auf dem Plan stehen die Neugestaltung des Hafenplatzes, der auch für Veranstaltungen genutzt werden kann, der Bau eines Sanitärgebäudes mit öffentlichen Toiletten, durchgängig gepflastete Rad- und Fußwege, die Errichtung zweier Seeterrassen sowie die Anlage eines neuen Bootsstegs. Dafür muss ein Teil der Wiese weichen, die noch bis zum Ufer der Oste...

  • Oldendorf-Himmelpforten
  • 30.06.20
  • 1.260× gelesen
Im neuen Parkhaus klappen viel zu selten die Schranken auf. Dort parken zu wenig Autos, um Gewinn zu erwirtschaften   | Foto: Archiv/sb

Parkhaus Wallstraße fährt Defizit ein / Verkauf ist vorerst nicht gewollt
Wird Parken in Stade teurer?

jd. Stade. Parken in Stade wird in absehbarer Zeit wahrscheinlich teurer. Seit der Inbetriebnahme des neuen Parkhauses Wallstraße (am "Neuen Pferdemarkt") im Frühjahr 2019 fährt die Stadt Verluste ein. Die Kosten überstiegen die Einnahmen aus den Parkgebühren erheblich. Für 2019 ergibt sich ein Defizit von fast 240.000 Euro. Die Verwaltung soll nach dem Willen der Politik nun Vorschläge machen, damit in den kommenden Jahren wieder schwarze Zahlen geschrieben werden (siehe unten). Auch über den...

  • Stade
  • 30.06.20
  • 984× gelesen
In Stade werden zusätzliche Kitas benötigt, um den Bedarf zu decken   | Foto: Adobe Stock/lordn

Stader Genossen wollen zusätzliche Betreuungsplätze schaffen
SPD-Vorschlag: Eine Kita neben dem Stadeum bauen

jd. Stade. Das war kürzlich eine Hiobsbotschaft, die die Stader Verwaltung verkündet hat: In der Hansestadt fehlen aktuell rund 300 Kindergartenplätze. Kurzfristige Lösungen sind nicht in Sicht. Neue Kitas befinden sich zwar im Bau bzw. in Planung. Doch die nächste Neueröffnung wird es erst im Sommer 2021 geben. Dann ist der Kindergarten in Schölisch fertiggestellt. Und auch dann werden die Kapazitäten bei Weitem nicht ausreichen. In der Stader Politik beharkten sich deswegen jetzt Genossen und...

  • Stade
  • 30.06.20
  • 416× gelesen
Verkehrssicherheit gefährdet: Vor der Grundschule in der Neubourgstraße wird es häufig eng | Foto: jab

Das letzte Stück zu Fuß gehen
In Zukunft ohne Eltern-Taxi zur Grundschule Am Burggraben

jab. Stade. Nicht immer ganz an die Höchstgeschwindigkeit und an die Verkehrssituation angepasst und gern auch mal auf den letzten Drücker fahren Eltern ihre Schützlinge morgens direkt vor die Schule und holen sie mit gleichem Verhalten am Nachmittag ebendort wieder ab. Damit ist ab dem Sommer Schluss - zumindest an der Grundschule Am Burggraben. Nach den Sommerferien müssen Eltern ihre Kinder an den von der Stadt eingerichteten Hol- und Bringzonen "rauswerfen" bzw. einsammeln. Immer wieder...

  • Stade
  • 30.06.20
  • 297× gelesen
In Stade sollen die Hauseigentümer mit höheren Grundsteuern zur Kasse gebeten werden   
 | Foto: Adobe Stock/M.Schuppich

Umstrittene Maßnahme in Zeiten von Corona
Rauf mit den Steuern? Stade will die Grundsteuer erhöhen

jd. Stade. Die Stadt Stade will an der Steuerschraube drehen: Die Verwaltung um Rathauschef Sönke Hartlef beabsichtigt, die Grundsteuer zu erhöhen. Der Hebesatz soll von 420 auf 490 Prozent steigen. Die Hansestadt steht mit diesem Ansinnen derzeit weitgehend allein in der Region da. In Zeiten der Corona-Krise, in der Bundes- und Landesregierung Rettungsschirme für die Wirtschaft aufspannen und Entlastungen für die Bürger beschließen, stellt sich die Frage, ob eine Steuererhöhung gerade jetzt...

  • Stade
  • 26.06.20
  • 1.752× gelesen
Das Foto zeigt die Übergabe der Spende mit (v.li.): Kai Schildt, Elke Holthusen (Leiterin Regenbogen-Kindergarten) und Jan Scheele. | Foto: ig

Drochterser SPD verzichtet auf Sitzungsgelder

ig. Drochtersen. Da in den vergangenen Wochen wegen der Corona-Krise keine Sitzungen des Drochterser Rates und der Ausschüsse stattfanden, haben die SPD-Ratsmitglieder ihre April-Aufwandsentschädigungen für einen guten Zweck gespendet. "Wer die Spenden erhalten soll, entschieden die Bürger und Bürgerinnen unserer Gemeinde", so der SPD-Fraktionsvorsitzende Kai Schildt. Bei den Vorschlägen sollte die folgende Frage in Betracht gezogen werden: "Welche Gruppen und Verein haben sich während der...

  • Drochtersen
  • 25.06.20
  • 545× gelesen
Hier soll Wohnbebauung erfolgen | Foto: ig
2 Bilder

Kirchenvorstand bringt das Thema in Bürgerfragestunde aufs Tapet
Zankapfel "Friedwald" in Drochtesen

ig. Drochtersen. Ein erwünschter Friedwald wird zum Zankapfel in der Drochterser Politik. Die Kirchengemeinde möchte ein Grundstück, das sich an den Friedhof anschließt, für die Einrichtung eines Friedwaldes nutzen. Für dieses Vorhaben wurde ein Antrag gestellt, der aber in einer nichtöffentlichen Sitzung des Verwaltungsauschusses (VA) mit Mehrheit – die SPD stimmte dagegen - abgelehnt wurde. Grund: Auf der Fläche, die der Gemeinde gehört, sollen Wohnhäuser errichtet werden (das WOCHENBLATT...

  • Drochtersen
  • 24.06.20
  • 365× gelesen
Die Planungen für den Bildungscampus können wohl bald umgesetzt werden   | Foto:  Grafik: Stadt Stade/msr

Neue Schulen sollen bis Mai 2023 fertig sein
Teurer als geplant: Bildungscampus in Stade kostet 72,5 Mio. Euro

jd. Stade. Es wird noch einmal deutlich teurer: Statt der zunächst vorgesehenen 42 Millionen Euro wird der geplante Bildungscampus Riensförde (BCR) 72,5 Millionen Euro kosten. Damit wird der BCR zwar nicht zu einem Millionengrab wie der Berlin Flughafen BER, doch der jetzige Preis ist immerhin fast 73 Prozent höher als die ursprüngliche Kalkulation. Einen weiteren Kostenanstieg wird es aber nicht geben. Die 72,5 Millionen Euro sind ein Festpreis. Die Stadt bekommt die Gebäude - Ober- und...

  • Stade
  • 23.06.20
  • 1.252× gelesen
Die "grüne Lunge" soll attraktiver und moderner gestaltet werden | Foto: jab

Start im Herbst
Sanierung des Quartiersparks in Hahle kostet knapp 900.000 Euro

jab. Stade. Die "grüne Lunge" im Stadtteil Hahle sowie ihre Umgebung sollen attraktiver und moderner werden. Das zeigt die Planung, die der Hamburger Landschaftsarchitekt Felix Holzapfel-Herziger in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vorstellte. Das Projekt zur Gestaltung des Quartiersparks und der umliegenden Straßen gehört zum Programm „Aktive Stadt und Ortsteilzentren“ und wird durch die Städtebauförderung gefördert. Park neu gestalten Der Park soll ein heller Ort...

  • Stade
  • 23.06.20
  • 319× gelesen
Kai Holm wünscht sich für Stade eine Fahrrad-Reparaturstation wie in Hameln | Foto: privat

Selbst Hand anlegen
Idee zur Installation einer Fahrrad-Reparaturstation in Stade

jab. Stade. Die Förderung des Fahrradverkehrs ist ein Ziel der Stader SPD-Stadtratsfraktion. Dazu seien schon diverse Planungen sowie ernsthafte Diskussionen ins Rollen gebracht worden, so Fraktionschef Kai Holm. Daher brachte das Ratsmitglied eine Idee ein, die ihm in Hameln begegnete: eine Fahrrad-Reparaturstation. "Das stünde Stade auch gut zu Gesicht“, ist Holm sich sicher. Vor allem mit Blick auf die kommende Urlaubszeit, in der wegen der Corona-Pandemie mit mehr Fahrradtouristen zu...

  • Stade
  • 23.06.20
  • 248× gelesen

Fraktionen schieben sich gegenseitig den "Schwarzen Peter" zu
Zoff in Stade wegen fehlender Kita-Plätze

jab. Stade. Mit einer Stellungnahme zur Ausschusssitzung bot der SPD-Ortsverein Zündstoff für eine politische Diskussion. Mit großer Besorgnis habe man die hohe Zahl der fehlenden Kita-Plätze zur Kenntnis genommen, sich aber gefragt, wie es so weit kommen konnte: „Die Rechnung ist ja eigentlich ganz einfach: Kinder im Kita-Alter mal durchschnittliche Betreuungsquote gleich Bedarf. Warum wurde da nicht früher gegengesteuert?“ Planungen nach Bauchgefühl? Laut SPD sei dies der vorläufig traurige...

  • Stade
  • 16.06.20
  • 134× gelesen
Die Müllabfuhr sorgt im Landkreis Stade immer wieder für Diskussion | Foto: Landkreis Stade/Martin Elsen
2 Bilder

Diskussion reißt nicht ab
Stader Kreispolitik macht Müllabholung erneut zum Thema

jab. Landkreis. Das war ein Eingeständnis, mit dem wohl nicht viele gerechnet haben: Während der Ausschusssitzung für Regionalplanung und Umwelt räumte Kreisbaurätin Madeleine Pönitz ein, dass im Vorfeld der Ausschreibung zur Müllentsorgung Fehler gemacht worden seien. Die Liste der Straßen, die auch künftig nicht durch die Mini-Müllfahrzeuge angefahren werden können, war bei der Debatte wieder das Streitthema, das für Diskussionen sorgte. (das WOCHENBLATT berichtete) Nicht mehr, wie anfangs...

  • Stade
  • 12.06.20
  • 749× gelesen

Umdenken in der Kreisverwaltung
Landkreis Stade will neues Amt für Abfallwirtschaft schaffen

jab. Landkreis. Dass etwas nicht richtig läuft bei der Müllabfuhr im Landkreis Stade zeigt eine Entscheidung von Landrat Michael Roesberg: Nach den vorausgegangenen, heftigen Diskussionen mit der Kreispolitik hat er am Dienstag verkündet, die Abteilung für Abfallwirtschaft zum "Amt für Abfall- und Kreislaufwirtschaft" mit eigener Amtsleitung umzuwandeln. Das soll im Januar 2021 passieren. Das Ziel: Die Struktur und Organisation sollen verbessert werden. Ein Grund für die Umstrukturierung sei,...

  • Stade
  • 12.06.20
  • 298× gelesen
Der Lebensraum des Kammmolchs soll erhalten bleiben und verbessert werden | Foto: Archiv/Fotolia/bennytrapp

Vorkommen stark zurückgegangen
Kammmolch benötigt mehr Unterstützung

jab. Harsefeld. Qualität statt Quantität: Das ist das Motto, wenn es um die Maßnahmen zum Schutz des Kammmolchs im Naturschutzgebiet Braken-Harselah geht. Dennoch schockierte die aktuelle Kartierung zu seinem Vorkommen in dem Bereich im Umweltausschuss des Landkreises Stade. Die letzte Erhebung ist bereits sieben Jahre her. Seitdem hat sich die Population drastisch reduziert. In nur noch drei von ehemals acht Tümpeln gibt es noch Kammmolche. Die Maßnahmen zu seinem Schutz auf den...

  • Stade
  • 12.06.20
  • 180× gelesen
Sozialministerin Carola Reimann hält die
Formulierung der Grundsatzfrage für eindeutig | Foto: kb

Grundsatzfrage missverständlich formuliert
Mitgliederbefragung zur Pflegekammer Niedersachsen als Mogelpackung

(bim). Seit die Pflegekammer Niedersachsen Ende 2018 die ersten Beitragsbescheide verschickte, gibt es Querelen um die politisch forcierte Interessenvertretung der Pflegefachkräfte. Nach vielfacher Kritik an der Zwangsmitgliedschaft stellte die Landesregierung die Pflegekammer beitragsfrei. Im Februar trat die erste Präsidentin Sandra Mehmecke zurück. Jetzt musste auch noch die Befragung der Mitglieder, die u.a. über die Zukunft der Kammer entscheiden sollten, abgebrochen werden. Grund dafür...

  • Buchholz
  • 12.06.20
  • 1.511× gelesen
Links vom Anleger sind Hunde gestattet | Foto: ig
2 Bilder

Strandverordnung und Kindertagesstätten sind Thema im Drochterser Rat
Ganzjähriges Hundeverbot auf Krautsand

ig. Drochtersen. Neubesetzungen in den Ausschüssen, Änderung der Strandverordnung auf Krautsand, Neuwahl der Schiedsperson, Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten, Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten in der Gemeinde Drochtersen aufgrund der Corona-Pandemie und der Nachtragshaushalt 2020 sind die wesentlichen Tagesordnungspunkte der öffentlichen Sitzung des Drochterser Gemeinderates am Mittwoch, 17. Juni, um 19 Uhr in der Festhalle. Auf besonderes Interesse dürfte bei den...

  • Drochtersen
  • 10.06.20
  • 1.101× gelesen
Die Kita-Betreuung soll womöglich bereits Ende Juni ausgeweitet werden   | Foto: Adobe Stock/Oksana_Kuzmina

Der Begriff "Notbetreuung" soll gestrichen werden
Stader Kitas kehren womöglich früher zum Regelbetrieb zurück

jd. Stade. Die Regeln für die Notbetreuung in den Kitas sind vom Land im Mai gelockert worden. Die Betreuungsquote soll bis Ende Juni schrittweise auf 50 Prozent hochgefahren werden. Nach dem Fünf-Stufen-Plan der Landesregierung zum Corona-Exit soll der Regelbetrieb im August mit Beginn des neuen Kindergartenjahres wieder aufgenommen werden. Dieser Zeitplan ändert sich nun wahrscheinlich, wie die Verwaltung gestern im Sozialausschuss mitgeteilt hat. Demnach soll es bereits am 22. Juni...

  • Stade
  • 10.06.20
  • 228× gelesen
Die Nachfrage nach Wohnraum in der Gemeinde Oldendorf ist groß | Foto: djd/Roland Rechtschutz/thx/Archiv

Im Ortskern von Oldendorf soll es Platz für Wohngebäude geben
Wohnen auf dem Apfelhof in Oldendorf

sb. Oldendorf. Mit dem Bebauungsplan "Apfelhof" befasste sich kürzlich der Oldendorfer Gemeinderat. Geplant ist, im Ortskern einen Platz für Wohngebäude unter dem Namen "Apfelhof" einzurichten. Da der Inhaber eines benachbarten Kfz-Betriebs Bedenken geäußert hatte, wurde der Plan von Gemeinde und Planern im Punkt Schallschutz nachgebessert. Die Baugrenzen sind in dem betroffenen Bereich jetzt deutlich vom Betriebsstandort abgerückt. Das stellt sicher, dass die geplanten Wohngebäude einen...

  • Oldendorf-Himmelpforten
  • 09.06.20
  • 577× gelesen
Die Porta-Coeli-Schule benötigt dringend neue Räume | Foto: Archiv

Mehr Räume benötigt
Neubau an der Porta-Coeli-Schule in Himmelpforten

jab. Himmelpforten. In der Porta-Coeli-Schule (PCS) in Himmelpforten werden dringend neue Räume benötigt. Daher sollen an der Schule fünf neue Klassenräume entstehen, zusätzlich zu weiteren sogenannten Differenzierungsräumen, in denen Einzel- und Gruppenarbeiten möglich sind. Diese werden derzeit provisorisch auf den Fluren und im Forum durchgeführt. Zwei Vorschläge, um das Platzproblem zu lösen, wurden nun im Schulausschuss vorgestellt. Zwei Varianten Die erste Variante ist ein ca. 700...

  • Oldendorf-Himmelpforten
  • 09.06.20
  • 709× gelesen
Diese Messstelle befindet sich in der Nähe des Bützflether Kindergartens | Foto: jab/Archiv

Messungen zur Luftbelastung
Weiter hohe Werte bei Aluminium in Stade-Bützfleth

jd. Stade-Bützfleth. Seit Juli 2019 lässt die Stadt Stade Luftmessungen in Bützfleth vornehmen, um eine mögliche Schadstoffbelastung zu prüfen. Bisher gab es nur Daten aus den ersten drei Monaten (das WOCHENBLATT berichtete). Jetzt liegen weitere Ergebnisse aus dem Zeitraum bis Ende Januar vor. Bei den neuen Messwerten gibt es offenbar keine prägnanten Abweichungen zum ersten Untersuchungszeitraum. Die Zahlen für die untersuchten Schwermetalle liegen deutlich unter den Grenzwerten. Ausnahme...

  • Stade
  • 09.06.20
  • 1.424× gelesen
André Grote (FDP) und Benjamin Koch-Böhnke (Linke): Zwei Buxtehuder, die beide Ambitionen auf den Bundestag haben | Foto: archiv
5 Bilder

Munteres Kandidatenraten: Von Platzhirsch bis Newcomer
Wer tritt bei der Bundestagswahl im Wahlkreis Stade an?

Weil Corona fast alles andere dominiert, ist ein Thema in der Versenkung verschwunden, das in normalen Zeiten allmählich an Lautstärke zunehmen würde. Im Oktober 2021 ist die nächste Bundestagswahl und hinter den Partei-Kulissen wird nachgedacht: Wer soll antreten? Wer fordert Oliver Grundmann, den zweimaligen Direktmandat-Gewinner von der CDU, heraus? Die beiden WOCHENBLATT-Redaktionsleiter aus Stade und Buxtehude, Jörg Dammann und Tom Kreib, haben sich Gedanken über das politische Personal...

  • Stade
  • 05.06.20
  • 962× gelesen
Spielhallenbetreiber finden beim Stader Rat kein Gehör | Foto: Archiv

Vergnügungssteuer wird nicht gesenkt
Stader Rat reagiert nicht auf Petition der Spielhallenbetreiber

jab. Stade. Die Stadt Stade hatte zu Beginn dieses Jahres die Vergnügungssteuer für Spielhallen um ein Drittel, von 15 auf 20 Prozent, angehoben. Das kam bei den Spielhallenbetreibern allerdings nicht besonders gut an. Daher starteten sie eine Petition, um den Rat zu einer Umkehr zu bewegen. Online-Wettbewerb und Corona-Krise In der Ratssitzung vergangene Woche erläuterten die Petitionssteller ihr Anliegen. Durch die Erhöhung der Steuer und nun auch durch die Corona-Krise bedingt ginge es um...

  • Stade
  • 02.06.20
  • 460× gelesen
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