17. Mai 2016, 18:00 Uhr
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Schölischer Straße: Anwohner sollen 1,5 Millionen Euro zahlen

Redakteur

Autor: Björn Carstens

aus Buxtehude

Zwei Jahre soll die Sanierung der Schölischer Straße dauern
Foto: archiv
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bc. Stade. Die geplante Sanierung der Schölischer Straße beschäftigt viele Menschen, die direkt dort leben. Die verärgerten Anlieger wollen zwar, dass die Straße von ihren Schlaglöchern und Unebenheiten befreit wird, aber sie möchten dafür nichts bezahlen (das WOCHENBLATT berichtete). Bei einer Informationsveranstaltung bemühte sich Stadtbaurat Lars Kolk die Wogen zu glätten. „Natürlich ist niemand begeistert, wenn er eine Rechnung bekommt. Aber es gibt es auch Menschen, die das Vorgehen der Stadt nachvollziehen können“, sagt Kolk gegenüber dem WOCHENBLATT.

Stein des Anstoßes ist die in Stade geltende Straßenausbau-Beitragssatzung, die im Fall der Schölischer Straße greift. Viele Anwohner fürchten, dass sie die von der Grundstücksgröße abhängigen Kosten von mehreren tausend Euro nicht bezahlen können. Zwar sei eine Abschaffung der Satzung nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Lüneburg grundsätzlich möglich, so Kolk, sofern sie mit einer Steuererhöhung einhergeht. Wenn jedoch die Grundsteuer B (Privatgrundstücke) erhöht werde, um Straßenbauprojekte finanzieren zu können, müsse die Stadt ebenfalls mit Klagen rechnen.

Insgesamt wird die Maßnahme 9,5 Millionen Euro kosten: 690.000 Euro für ein neues Schöpfwerk, 2,7 Mio. Euro für einen neuen Regenwasser- und 2,5 Mio. Euro für einen Schmutzwasserkanal, die allerdings gebührenfinanziert sind, sowie 3,7 Mio. Euro für die Straßensanierung an sich inklusive zweier Kreisverkehrsplätze. „Von diesen 9,5 Mio. werden 1,5 Mio. Euro komplett an die Anlieger umgelegt“, erklärt Kolk. Zwei Jahre bis Ende 2018 sollen die Arbeiten dauern. Die Dauer hängt auch von der Verfügbarkeit der Zuschüsse beim Fördermittelgeber ab, dem Land Niedersachsen.

• Der Eigentümer-Verein „Haus und Grund“ hat bei einer Aktion am Samstag in der Stader Innenstadt 280 Unterschriften für die Abschaffung der Straßenausbau-Beitragssatzung gesammelt.