Bundesverwaltungsgericht

(bc). Immer größer, immer mehr Container: Die Mega-Frachter dieser Welt nehmen eine Dimension an, deren Wirtschaftlichkeit zunehmend in Frage gestellt wird. Fernöstliche Werften bauen mittlerweile Schiffe mit Platz für mehr als 21.000 Standardcontainer (TEU), obwohl nachweislich die Kostenvorteile pro Container mit wachsender Schiffsgröße abnehmen, wie eine Studie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) deutlich gemacht hat. Und zwar hinsichtlich der...

(bc). Die geplante Elbvertiefung bleibt auch im neuen Jahr ein Dauerbrenner. Bund und Hamburg haben an den Planunterlagen gefeilt, die klagenden Umweltverbände haben kürzlich ihre Stellungnahmen dazu abgegeben. Ist ein Planergänzungsbeschluss erlassen, haben die Verbände die Chance, ihre Klage anzupassen. Dann liegt der Ball wieder beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. NABU, BUND und WWF rechnen nicht mit einer Entscheidung vor Mitte des Jahres. Wie berichtet, hatte das Gericht 2014 das...

(bc). Die Hamburger Hafenwirtschaft muss wohl noch länger auf die sehnsüchtig erwartete Elbvertiefung warten. In dem Klageverfahren der Umweltschutzverbände BUND und NABU gegen die Fahrrinnenanpassung hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig einen ersten Termin zur mündlichen Verhandlung für den 15. Juli 2014 anberaumt. Insgesamt sind bis zu neun Verhandlungstage vorgesehen. An seiner ursprünglichen Absicht, die Verfahren auszusetzen und bestimmte Fragen zur Auslegung der europäischen...

(bc). Die Elbvertiefung - ein Projekt, das erst am Sankt-Nimmerleinstag vollendet wird? Es droht eine erneute Verzögerung. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat Bedenken, über die Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss zu entscheiden und überlegt, das Verfahren genau wie bei der Weservertiefung an den Europäischen Gerichtshof (EuGH) abzugeben. Experten schätzen, dass die Baggerarbeiten dann erst 2015 beginnen könnten. "Der Sachverhalt an der Elbe ähnelt sehr stark der...