Innerer Ausschuss

Beiträge zum Thema Innerer Ausschuss

Politik

Nicht-öffentliche Themen bei Sitzungen: Alles bleibt, wie es ist

Antrag der Grünen auf weniger nicht-öffentliche Tagesordnungspunkte findet keine Mehrheit Buxtehude. Deutlicher kann eine politische Mehrheit nicht zeigen, was sie vom Vorschlag auf mehr öffentliche Tagesordnungspunkte in Sitzungen hält - ohne das geradwegs abzulehnen -, als CDU und SPD während der jüngsten Sitzung des Inneren Ausschusses. "Was für eine tiefschürfende Diskussion", merkte Astrid Bade (SPD) an. Gemeint war wohl eher: "echt überflüssig". Denn der Vorstoß, dass künftig auch...

Politik

"Buxtehude ist eine sichere Stadt" - auch wenn die AfD daran Zweifel hat

Kriminalstatistik für Buxtehude: Die AfD hatte nachgefragt und war mit den Ergebnissen "nicht zufrieden" tk. Buxtehude. Das Thema Sicherheit ist der Buxtehuder AfD-Fraktion wichtig. Mit der Präsentation der Kriminalitätsstatistik für die Estestadt auf Antrag der Partei war die Fraktion dennoch nicht zufrieden. "Ich habe mir mehr Erklärungen erhofft", so Anke Lindzus. Trotz intensiver Nachfragen der AfD-Ratsfrau gaben die Zahlen für die Hansestadt nicht her, dass es auf dem Buxtehuder Pflaster...

Politik

Buxtehuder AfD zieht "Angst"-Antrag zurück

Andere Fraktionen kritisieren Panikmache wegen angeblicher Verbrechen in der Estestadt tk. Buxtehude. "Damit kann ich nichts anfangen", sagte Michael Lemke, Fraktionschef der Grünen. "Damit habe ich Bauchschmerzen", meinte Sylvia Köhnken (CDU) und Thomas Sudmeyer (SPD) forderte: "Nennen Sie Ross und Reiter!" Der Antrag der AfD, dass Buxtehude ein behördenübergreifendes Sicherheitskonzept brauche, weil es auf den Straßen der Estestadt immer unsicherer werde, wurde mit deutlichen Worten von den...