Landtag

Niedersachsen hat einen neuen Ministerpräsidenten: Olaf Lies (SPD) wurde am heutigen Dienstag (20. Mai) vom Landtag zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Der 58-Jährige tritt die Nachfolge von Stephan Weil (SPD) an, der nach zwölf Jahren im Amt zurückgetreten ist. Lies erhielt im ersten Wahlgang 80 von 143 gültigen Stimmen.  Lies war der einzige Kandidat, seine Wahl galt aufgrund der rot-grünen Mehrheit im Parlament (81 von 146 Sitzen) als sicher. Kein Unbekannter in der Region Lies ist in der...

Im Februar findet die vorgezogene Bundestagswahl statt. Danach könnten die nächsten Landtagswahlen zu einem großen Thema in der Politik werden. Die meisten dürften sich fragen: warum das denn? Schließlich wird in Niedersachsen erst im Jahr 2027 gewählt. Dass dem Thema Landtagswahl schon jetzt einige Brisanz zukommt, hängt mit einem Urteil des Niedersächsischen Staatsgerichtshofes in Bückeburg aus dieser Woche zusammen. Die obersten Verfassungsrichter des Bundeslandes erklärten die derzeitige...

jd. Stade. Früher Bürgermeisterin, künftig Landtagsabgeordnete? Bei der SPD im Nordkreis Stade wird gerade ein Name hoch gehandelt: Silvia Nieber ist bei den Genossen als Bewerberin um das Direktmandat im Wahlkreis 56 (Stade) im Gespräch. Dreimal war Petra Tiemann in diesem Wahlkreis gegen Kai Seefried (CDU) angetreten, dreimal unterlag sie. Nach Tiemanns Verzicht auf eine erneute Kandidatur müssen sich die Sozialdemokraten nach einer geeigneten Person umschauen, die zur Landtagswahl am #+9....