Winsen

Jahresrückblick 2023 von Bürgermeister André Wiese (CDU)

Es ist ein guter Brauch, dass André Wiese (CDU), Bürgermeister der Stadt Winsen, zu Beginn eines jeden Jahres auf das abgelaufene Jahr zurückblickt und sowohl an positive als auch negative Highlights erinnert. Ein Ausblick auf das neue Jahr gehört ebenfalls dazu:

"Von den Krisen und Konflikten in der Welt bleibt Winsen nicht verschont. Auch die Stadt befindet sich im Umbruch, der sich in ganz vielen Bereichen bemerkbar macht. Was getan werden muss, um diesen Umbruch zu bewältigen, schafft Winsen und schaffen auch andere Städte und Gemeinden nicht allein. Sie sind angewiesen auf Unterstützung von Bund und Land, die leider immer mehr ausbleibt.

Vielmehr erdrückt die staatliche Ebene die Kommunen mit zusätzlichen Aufgaben und Verpflichtungen, ohne für eine auskömmliche und nachhaltige Finanzierung zu sorgen. Flüchtlingsunterbringung, Ganztagsgrundschule, kommunale Klimaschutzkonzepte und Wärmeplanung sind nur einige Beispiele dafür.

Überall im Land schmieren deshalb auch die Haushalte der Städte und Gemeinden ab, die - wie Winsen - solide wirtschaften. Das ist folgenschwer. Wenn dann auch noch der Landkreis als Mitglied der kommunalen Familie keine andere Möglichkeit mehr sieht als die Kreisumlage als seine wesentlichste Einnahmequelle zu erhöhen, weil bei Aufgaben wie der Flüchtlingsunterbringung oder dem Betrieb von Krankenhäusern der Bund und das Land ihm eine faire Unterstützung verweigern, dann wird es schwierig. Vor diesem Hintergrund hat auch der Winsener Stadtrat am Ende des Jahres eine ganze Reihe von unpopulären Entscheidungen zur Ausgabensenkung und Einnahmenerhöhung getroffen, die dann in 2024 wirksam werden.

Was gerade in schwierigen Zeiten wie diesen noch wichtiger und noch kostbarer ist als sonst, das ist der gesellschaftliche Zusammenhalt. Menschen, die sich dafür einsetzen und die mit ihrem ehrenamtlichen und freiwilligen Engagement für ein gutes Miteinander die Gemeinschaft stark machen, gibt es gottlob noch ganz viele bei uns - im Sport und bei der Feuerwehr, in den Kirchen und Parteien, bei den Kulturträgern und sozialen Diensten, in den Selbsthilfegruppen und Interessenverbänden. Ihnen allen gilt ein herzliches Dankeschön. Als Beispiele und Vorbilder sind 2023 Simone Pflug und Maxi Feiling, Gisela Klemke, Angelika Malchert, Dr. Jürgen Klahn und Gerhard Tödter mit dem Luhekiesel sowie der besonders engagierte Jungfeuerwehrmann Florian Grundmann aus Pattensen mit dem Juniorkiesel ausgezeichnet worden. Sehr gefreut habe ich mich auch darüber, dass in diesem Jahr das "Internationale Café“ als allsamstägliches Treffen für Flüchtlinge und Engagierte in der Flüchtlingshilfe im Gemeindehaus der St. Marien-Kirche sein zehnjähriges Bestehen feiern konnte.

Die Verschlechterung der Finanzlage lässt sich an der Verschuldung der Stadt ablesen, die über das Jahr von 8,4 Mio. auf 22,6 Mio. EUR gestiegen ist. Die 2023 getätigten Investitionen in Höhe von 25,8 Mio. EUR sind also nicht wie in den letzten Jahren selbst erwirtschaftet, sondern zu einem großen Teil kreditfinanziert. Und das obwohl auf der Einnahmeseite der Gewerbesteuerertrag noch einmal höher ausgefallen ist als im Haushaltsplan angenommen. An dieser Stelle danke ich den Unternehmen der Winsener Wirtschaft ausdrücklich dafür, dass sie nicht nur für Arbeit und Wohlstand sorgen, sondern auch einen erheblichen Beitrag zur Finanzierung des Gemeinwesens leisten.

Aber selbst mit diesen zusätzlichen Erträgen konnten wir die hohen Regelbelastungen, wie zum Beispiel die Kreisumlage, und die außergewöhnlichen Aufwendungen, wie beispielsweise die Kosten der Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge, nicht ausgleichen. Die beiden exemplarisch aufgeführten Aufwandsblöcke belaufen sich allein auf 24,4 Mio. EUR für die Kreisumlage und 1,4 Mio. EUR für die Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge, von denen in Winsen aktuell rund 500 gemeldet sind.

Im Bau befinden sich noch die neue Kindertagesstätte in Tönnhausen und die Zweifeld-Sporthalle für Schule, Kitas und Vereine mit dem angrenzenden Mehrzweck- und Begegnungsraum an der Bleiche. Sie können im Frühjahr bzw. im Sommer 2024 in Betrieb genommen werden. April 2024 ist der Wieder-Inbetriebnahme-Termin für die Stadthalle, deren Sanierung sich bedauerlicherweise mehrfach verzögert hat. Noch bis 2026 läuft die jetzt begonnene, mit 3,4 Mio. EUR veranschlagte Sanierung der Alten Stadtschule.

Fertig geworden sind der Ausbau jeweils einer weiteren Krippen- und Elementargruppe für die KiTa Pusteblume im Gebäude der Hanseschule und der umgebaute und erweiterte Lehrerbereich der Grundschule im Borsteler Grund. Die Grundschule am Ilmer Barg, die Hanseschule sowie die KiTa Pusteblume und die KiTa in Borstel haben seit Beginn des Jahres neue raumlufttechnische Anlagen. Ebenfalls seit Anfang 2023 sind sechs Luft-Wasser-Wärmepumpen in Gebäuden der Kindertagesstätten in Borstel, Luhdorf, Pattensen und Scharmbeck im Einsatz.

Für ihre Investitionsvorhaben bemüht sich die Stadt um staatliche Zuschüsse. Dieses Bemühen war für den geplanten Neubau der Stadtbibliothek neben dem Marstall erfolgreich, denn das Land Niedersachsen hat im Mai 8,4 Mio. EUR der Gesamtkosten des Projektes als förderfähig anerkannt. Zwei Drittel dieses Betrages werden also aus Fördermitteln für die Innenstadtsanierung aufgebracht, wenn es ab dem kommenden Jahr an den Bau geht. Ob und – wenn ja – wann der Förderantrag für das geplante Jugendzentrum positiv beschieden wird, ist derzeit ungewiss. Uns wurde Ende November mitgeteilt, dass die beantragten Fördergelder zu dem Klima- und Transformationsfonds des Bundes gehören und sie damit auch von der verhängten Haushaltssperre nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 15. November betroffen sind.

In Maßnahmen des städtischen Straßen-, Wege- und Brückenbaus sind 2023 über 10,2 Mio. EUR geflossen. Mit diesem Geld sind unter anderem die Erschließungsarbeiten im Bereich des Bebauungsplanes „Kleiner Brümmelkamp“, der Endausbau der Straßen im Baugebiet „Norderbülte“ und die Leitungsbau- und Umgestaltungsarbeiten in der Innenstadt finanziert worden, die alle noch weitergehen. Der Innenstadtumbau ist auch in diesem Jahr gut vorangekommen und seine positiven Wirkungen zeigen sich in der fast komplett sanierten Rathausstraße.

Die Luhebrücke in Stöckte ist seit Juli fertig, die letzten 1.200 von insgesamt rund 4.000 Straßenlaternen im Stadtgebiet wurden auf LED-Technik umgestellt und nach einem Umbau sind fünf weitere Bushaltestellen jetzt barrierefrei. Die Unterhaltungsarbeiten im Tiefbau, die im Wesentlichen Straßen und Wege in den Ortsteilen betrafen, hatten zusammen ein Auftragsvolumen von gut einer Million Euro. 60.000 EUR wurden für die Sanierung von Kanaldeckeln ausgegeben.

Zu den Investitionen der Stadt kommen die ihrer Stadtwerke. Wir sind froh und dankbar, das Unternehmen an unserer Seite zu haben; bei der Energieversorgung, beim Betrieb wichtiger Einrichtungen der öffentlichen Infrastruktur und nicht zuletzt auch bei der großen Aufgabe, die Stadt fit für die Zukunft zu machen. Allein rund acht Millionen Euro investierten die Werke 2023 in den Glasfaserausbau. In fünf Ausbaugebieten sind aktuell zehn Bautrupps unterwegs. Für das sechste Ausbaugebiet (Winsen-Süd) laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren. Gleichzeitig wird das LuheGlasfaser-Netz in den sechs noch verbliebenen Ortsteilen vermarktet. Bis Ende 2025 soll dann ein Großteil von Winsen und der Ortsteile mit Glasfaser der Stadtwerke erschlossen sein. Weil es schon in kurzer Zeit zu einer ganz besonderen Attraktion des Freizeitbades „Die Insel“ geworden ist, sei an dieser Stelle auch die Investition der Stadtwerke von rund 400.000 EUR in die neue „Black Hole“-Tunnelrutsche erwähnt.

Die Stadtwerke werden auch das Naturbad betreiben, das seit Mitte des Jahres im Eckermannpark entsteht. Dieses erste öffentliche, klimaneutrale Naturbad Deutschlands mit einer biologischen Wasseraufbereitung und einem innovativen Energiekonzept wird im Sommer 2024 eröffnet. Die Winsener, von denen sich viele 2017 in einem Beteiligungsverfahren für diese Art der Nachnutzung des Geländes der Landesgartenschau ausgesprochen haben, dürfen sich auf 3.500 qm Wasserfläche, einen großen Strandbereich, eine Gastronomie und viele weitere attraktive Freizeitangebote freuen.

Für das Programm „Resiliente Innenstädte“ haben wir uns erfolgreich beworben. Bis 2027 sollen 3,95 Mio. EUR an Fördergeldern fließen. Als eine Maßnahme wird daraus im nächsten Jahr die Einrichtung eines Jugendcafés finanziert. In den vergangenen zwei Jahren sind uns für Vorhaben zur Stärkung der Innenstadt über 790.000 EUR aus dem Vorgängerprogramm „Perspektive Innenstadt“ zugutegekommen. Mit diesem Geld – und einer zehnprozentigen Eigenbeteiligung der Stadt – sind zum Beispiel der Vorplatz der Kapelle St. Georg saniert, neue Spielgeräte für die Innenstadt angeschafft, das WinsenRad-System eingeführt und zwei geschäftstüchtige Gewerbetreibende für die Marktstraße gefunden worden.

Wie der weiteren Stadtentwicklung Raum und Rahmen gegeben werden soll, zeigen die vorangebrachten Bauleitpläne; zum Beispiel für ein Wohngebiet am Allernweg in Pattensen, eine Grundschule und Wohnbebauung in Stöckte, ein neues Jugendzentrum am Schlossring, eine verbesserte Verkehrsführung auf der Osttangente und eine Photovoltaik-Freiflächenanlage in Scharmbeck. Anfang des Jahres begannen die Planungen für die PV-Anlage auf einer zwölf Hektar großen Fläche in der Nähe des Autobahnrastplatzes Grevelau. Jetzt im Dezember fasste der Rat den abschließenden Satzungsbeschluss, sodass die Stadtwerke als Vorhabenträgerin im nächsten Jahr mit der Realisierung beginnen können. Ist die Anlage fertig, kann sie rund 2.600 Haushalte mit Energie versorgen.

Während die Dorfentwicklung „Winsener Marsch“ für die nördlichen Ortsteile schon seit einigen Jahren gut läuft und jetzt mit Multifunktionsspielplätzen in Hoopte und Tönnhausen ihren Abschluss findet, ist nun das Gebiet „Winsener Geest“ mit den Ortsteilen Bahlburg, Pattensen und Scharmbeck neu in das Förderprogramm aufgenommen worden. Im Frühjahr 2024 starten die Veranstaltungen zur Erstellung des Dorfentwicklungsplans. Dabei sind dann die Bürgerinnen und Bürger aus den drei Orten gefragt.

Eine weitere gute Nachricht ist, dass der Bürgerwald in der Grevelau nach und nach wächst. Im November fand die letzte Pflanzaktion statt. Für eine bedarfsgerechte Erweiterung der Waldfläche um 115 Pflanzplätze und 400 Meter Weg sind in diesem Jahr die nötigen Mittel zur Verfügung gestellt worden. Wer dort aus Anlass eines Geburtstags, einer Hochzeit, eines Jubiläums oder einfach nur so einen Baum pflanzen möchte, wendet sich bitte an foerster@stadt-winsen.de.

Winsen braucht nachgewiesen Wohnraum für alle Bevölkerungsgruppen und in unterschiedlichsten Wohnformen. Die allgemeine wirtschaftliche Situation mit Inflation, steigenden Zinsen und wachsender Unsicherheit ist aber inzwischen für viele Wohnbauprojekte eine große Herausforderung. Die Bautätigkeit – auch in Winsen – ist in vielen Bereichen derzeit gestoppt. Hier muss die Bundes- und Landesebene durch wirksame Maßnahmen gegensteuern. Trotz dieser sehr schwierigen Rahmenbedingungen konnte die Stadt in Luhdorf knapp 30 Baugrundstücke an junge Familien aus Winsen und der Umgebung verkaufen. Auch für einige Gewerbegrundstücke in der Boschstraße und im Gewerbegebiet Luhdorf konnten interessante Firmen gewonnen werden.

Für Geflüchtete baut die Stadt selbst seit Juli 34 Wohnungen am Hagebuttenweg. 20 solcher Wohnungen entstehen gleichzeitig auf dem städtischen Grundstück Im Saal 22. An jedem der beiden Standorte ist eine zusätzliche Einheit für die Gemeinschaft vorgesehen. Damit setzen wir in der Flüchtlingsunterbringung auch auf nachhaltigen Wohnraum, der gut in ein gewachsenes Gebiet passt und langfristig gegen die Wohnungsnot wirken soll.

Zu den Themen der Zeit für die Wirtschaft hat die städtische Wirtschaftsförderung den Unternehmen eine Reihe von Veranstaltungs-, Informations- und Kooperationsangeboten unterbreitet.

Von den 315.000 EUR, die der Rat mit dem Haushalt 2023 für den vorsorgenden Katastrophenschutz bereitgestellt hat, werden sowohl für die kommunale Einsatzleitung im Feuerwehrhaus Winsen als auch für den gemeindlichen Krisenstab im Rathaus die Kommunikationsmöglichkeit per Funk und die Notstromversorgung verbessert. Nach Abschluss der Planung sind in diesem Jahr erste Anschaffungen getätigt und Einbauten vorgenommen worden. Neue Fahrzeuge gab es dieses Jahr für die Feuerwehren Laßrönne und Luhdorf. Sie erhielten ein Tragkraftspritzenfahrzeug-Wasser bzw. ein Tanklöschfahrzeug.

Große Schritte sind 2023 bei der Digitalisierung der Grundschulen gemacht worden. Es geht dabei um eine neue strukturierte Verkabelung, Netzwerkschränke und -anschlussdosen sowie digitale Tafeln. Ausgestattet sind bereits die Schulen am Ilmer Barg, in Luhdorf und in Pattensen sowie die Hanseschule. In der Alten Stadtschule und der Schule im Borsteler Grund werden die Arbeiten nächstes Jahr abgeschlossen.

Als Ergänzung des WinsenBus-Systems, das sich auf die Kernstadt beschränkt, befindet sich seit Anfang Juni das elbMOBIL bei uns in einer Erprobungsphase. Es soll insbesondere die Mobilität in den Ortsteilen sicherstellen. Eine Weiterführung ist wünschenswert; zusätzliche Gelder hat der Stadtrat ab 2024 bereitgestellt.

Die Stadtjugendpflege hat seit Jahresbeginn einen neuen „Spielgefährten“. Dabei handelt es sich um einen umgebauten Postbus, der bei Spielfesten, Schulveranstaltungen und Einweihungsfeiern vor Ort ist. Einsatzgelegenheiten waren bereits die Eröffnung des Spielplatzes in der Norderbülte, die Inbetriebnahme des “Cliff Rider“ als besonderes Klettergerät auf dem Spielplatz im Europaring und die Einweihung der „Dirtbahn“ neben dem Gelände der Hanseschule. Auf 15 Spielplätzen wurden Geräte ersetzt. Nach Erprobung eines rotierenden Jugendrates ist dieses Modellprojekt einer Jugendbeteiligung in Winsen modifiziert und um zwei Jahre verlängert worden. Die offene Beteiligung interessierter Jugendlicher ist dabei ergänzt um feste Gruppen sowie eine professionelle Koordinierung.

Die Stadtbücherei im Marstall hat schon Anfang November die Ausleihzahlen des Vorjahres erreicht. Nach der Corona-Flaute geht es also weiter bergauf. Auch Neuerungen wie die Samstags-Öffnung, der Instagram-Account und das erweiterte Veranstaltungsangebot kamen an. Die gut 100 Lesungen, Buchpräsentationen und Aktionstage besuchten über 4.300 Personen.

Das Stadtfest fand an den drei Tagen vom 19. bis zum 21. Mai statt. 2024 soll es wieder auf fünf Tage ausgedehnt werden und damit an die gute Tradition bis zur Corona-Pandemie anknüpfen. Weitere Events wie zum Beispiel das Dahlienfest und die sogenannten „Lebendigen Donnerstage“ in der Innenstadt waren unser Beitrag zum Freizeitangebot. Ein weitaus größerer Teil des Veranstaltungskalenders ist aber wieder mit dem gefüllt worden, was Vereine und Private auf die Beine gestellt haben. Faslamsfeiern und -umzüge, Kultur- und Sportveranstaltungen, Schützen-, Ernte- und Oktoberfeste, Weihnachts- und Flohmärkte, Ausstellungen und verkaufsoffene Sonntage - sie alle haben für Unterhaltung, Begegnung und Abwechslung gesorgt. An dieser Stelle ein großes Dankeschön an jeden einzelnen Veranstalter und an alle, die sie unterstützt haben.

Bemerkenswerter als die 277.493 Kilometer, die beim diesjährigen StadtRadeln zusammenkamen, ist aus meiner Sicht die stolze Zahl von 1.443 Teilnehmerinnen und Teilnehmern an dieser Aktion für Klimaschutz, Gesundheit und Teamgeist. Einer regen Beteiligung erfreuten sich auch die 27 verschiedenen Sportkurse im Rahmen von „Sport im Park“.

Ein Thema, das die Menschen interessiert und bewegt, haben wir zusammen mit weiteren Veranstaltern beim „Demenztag“ im September aufgegriffen. Über 150 Interessierte informierten sich hier. Das neue Angebot der sozialen Beratung, für das die Stadt eine Kooperation mit dem Herbergsverein eingegangen ist, gibt es seit Frühjahr im Haus der Vereine.

2024 wird ein Jahr mit großen Herausforderungen. Wir in Winsen (Luhe) wollen und werden daraus das Beste machen. Vieles ist im Umbruch, einiges erfüllt uns mit Sorgen, manches ist aber auch die Chance für eine positive Veränderung. Lassen sie uns die neuen Zeiten mit Vernunft, unter Besinnung auf unsere Stärken und vor allem als Gemeinschaft gestalten. Ich wünsche den mittlerweile 38.200 Bürgern der Stadt und allen, die sich Winsen verbunden fühlen, ein gutes neues Jahr. Bleiben Sie gesund und behalten Sie den Blick für das Positive."