Beratungen werden schwierig

Buchholzer Haushaltsplan mit neuen Schulden

"Der Haushalt bildet die Grundlage für die Haushalts- und Wirtschaftsführung und ist das zentrale Steuerungsinstrument der Kommune. Zu den Hauptaufgaben des Haushaltes gehört es, sowohl die stetige Aufgabenerfüllung als auch die dauerhafte wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Kommune zu gewährleisten", so heißt es im Vorwort des Haushaltsplanentwurfes. "Um dies zu erreichen, soll der Haushalt stets ausgeglichen sein, d. h., der Gesamtbetrag der Erträge im Ergebnishaushalt soll mindestens dem Gesamtbetrag der Aufwendungen entsprechen. Darüber hinaus ist die Liquidität der Kommune, die Finanzierung der vorgesehenen Investitionen sowie die Tilgung der bestehenden und künftig geplanten Kredite sicherzustellen."

Schwierige wirtschaftliche Entwicklung

Im Gegensatz zu dieser Theorie "stehen die Zeichen auf rot", so Dirk Hirsch, erster Stadtrat und Kämmerer der Stadt Buchholz.
Nachdem der Haushalt 2024 am Anfang des Jahres noch gut aussah und positiv stimmte, wurde die Kreisumlage um drei Prozent erhöht, dazu kommt eine fortwährende schwierige wirtschaftliche Entwicklung. Die Wirtschaft litt sehr in der Corona-Zeit, in der kurzen Verschnaufpause konnte nicht alles wieder aufgeholt werden, bevor der Ukraine-Krieg weitere Probleme hervorrief.
So ist es in der ersten Haushaltsplanung für die Jahre 2025 und 2026, aber auch für die Jahre 2027 bis 2029 nicht möglich, einen ausgeglichenen Haushalt vorzustellen.

Verschuldung der Stadt Buchholz steigt stärker als geplant

Der Entwurf des Doppelhaushaltes 2025/2026 wurde in der jüngsten Sitzung dem Buchholzer Stadtrat vorgestellt. Während die Neuverschuldung 2024 noch bei 6.661.100 Euro liegt, werden es 2025 11.890.600 Euro neue Schulden werden und 2026 sogar 12.712.200 Euro. Das bedeutet, dass im Jahr 2025 85 Prozent der geplanten Investitionen durch Kredite finanziert werden, 2026 sogar 90 Prozent. Insgesamt hat die Stadt Buchholz einen erheblichen Finanzierungsbedarf für Investitionen in den Jahren 2025 bis 2029 in Höhe von 90 Millionen Euro, dadurch wird auch die Zins- und Tilgungslast deutlich zunehmen.

In Anbetracht dieser Lage empfiehlt die Verwaltung dringend, im Rahmen der Haushaltsberatungen sämtliche Sparmaßnahmen zu prüfen und eine Priorisierung der Investitionsmaßnahmen vorzunehmen, das Hauptaugenmerk muss hier auf zwingend erforderlichen Investitionen liegen.

Der Stadt Buchholz stehen schwierige Haushaltsplanungen bevor, denn aus dem Entwurf muss bis Ende des Jahres ein Plan werden. Wo genau der Rotstift angesetzt wird, muss noch beraten werden, den Vereinen aber wurde schon vorsichtig Entwarnung gegeben: Hier soll nicht gekürzt werden.