21. September 2021, 16:00 Uhr
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WOCHENBLATT-Analyse: Neue Mehrheiten wären möglich
Groko passé? Im Buxtehuder Rat überwiegen Grün und Rot

Redakteur

Autor: Tom Kreib

aus Buxtehude

Wenn der neue Rat im November zum ersten Mal tagt, können neue Gesichter für eine andere Politik sorgen. Die Buxtehuder Groko ist kein Selbstläufer
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tk. Buxtehude. Wer Politikerinnen und Politiker aus Stadt- und Gemeinderäten nach Koalitionen, nach rechts oder links, grün oder schwarz oder festen Gruppen aus mehreren Fraktionen fragt, bekommt meist folgende Antwort: In der Kommunalpolitik geht es um Sachentscheidungen und je nach Thema kann es wechselnde Mehrheiten geben. Das ist richtig. Richtig ist aber auch - im Hinblick auf den neuen Buxtehuder Rat: Er ist, um bei den Farben zu bleiben, deutlich grüner und roter geworden. Hat das Auswirkungen auf die Politik? Vermutlich schon, denn kaum waren die Stimmen ausgezählt, wurde die Forderung nach Ausruf des Klimanotstands laut. Das war ein bislang vergebliches Ansinnen. Jetzt könnte es dafür eine satte rot-grüne Mehrheit geben.

Ein Blick auf die Zahlen und Personen: Die CDU ist die stärkste Partei geworden, hat aber genauso wie die SPD, die nur leicht verloren hat, elf Sitze. Die Grünen haben richtig zugelegt und ziehen mit neun statt bisher sieben Mitgliedern in den neuen Rat. Die Linke bleibt bei zwei Ratsherren und "Die Partei", in der politischen Farbarithmetik rot, ist mit einem Ratsherrn dabei. Macht 23 rot-grüne Stimmen in einem Rat mit 40 Mitgliedern. Für die Ausrufung des Klimanotstands reicht das allemal. Aber auch für mehr?

Was - je nach Standpunkt - erahnen oder hoffen lässt, dass der neue Buxtehuder Rat mitunter anders entscheidet als der alte, sind die vielen neuen Gesichter. Ein "das war schon immer so" wird schwieriger werden. Die Grünen etwa haben mit Philipp Bravos den jüngsten und zudem direkt gewählten Politiker im Rat. Und: Bis auf Bettina Priebe und Ulrich Felgentreu sind es allesamt grüne Newcomer. Für die SPD ziehen unter anderem Andreas Gubernatis und Gerrit Steffens neu in den Rat ein. Außerdem kehrt Anna Vaccaro-Jäger nach längerer Abwesenheit ins Stadtparlament zurück. Eine automatische inhaltliche Nähe zur CDU dürfte bei ihnen eher nicht vorausgesetzt werden.

Und: Mit dem freiwilligen Rückzug von SPD-Fraktionschefin Astrid Bade und dem Abgang des grünen Bürgermeisterkandidaten Michael Lemke - er war nur fürs Bürgermeisteramt und nicht mehr für den Rat angetreten - fehlen zwei politische Schwergewichte, die durchaus polarisieren konnten. Vor allem aber zwei, die nicht miteinander konnten. Spannende Frage: Wer wird für Arnhild Biesenbach, wenn sie Fraktionschefin der CDU bleibt, der Ansprechpartner? Die Achse Bade-Biesenbach war bislang eine sehr stabile. Gibt es dann weiterhin die inoffizielle Buxtehuder Groko? Auch wenn es keine festen Absprachen auf Fraktionsebene geben wird - die politische Welt in Buxtehude wird vermutlich ein Stück bunter.