Neue Buxtehuder Wochenblatt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Tostedts Gymnasialleiter Stefan Birkner | Foto: bim
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Niedersachsen
Lehrermangel als Chance für Systemreformen nutzen

Rund zehn Jahre lang wurde öffentlich bestritten, was viele Eltern und Kinder selbst täglich erlebt haben: Weil Lehrkräfte fehlen, fällt Unterricht aus. In Niedersachsens Schulen fehlten laut der Bildungsgewerkschaft GEW zum Schuljahresbeginn rund 10.000 Beschäftigte, davon 7.000 Lehrer. Und dieses Problem wird laut Experten noch einige Jahre andauern. Die Strategie aktuell: Mit Lehrpersonal gut ausgestattete Schulen geben Lehrkräfte an andere Schulen ab. Manche Fächer sollen zusammengefasst...

  • Tostedt
  • 09.06.23
  • 641× gelesen
Bundesweit schließen viele Apotheken am 14. Juni. Ohne grundlegende Reformen droht ein Apothekensterben | Foto: adobe/littlewolf1989

Apotheker im Kreis Stade schlagen Alarm
Warum Apotheken am 14. Juni geschlossen bleiben

In ganz Deutschland werden am Mittwoch, 14. Juni, Apotheken bis auf einen Notdienst geschlossen bleiben. Auch in den Landkreisen Stade und Harburg schließen sich viele Apothekerinnen und Apotheker dem Protesttag an. "Es ist so, also ob wir in einem Schraubstock stecken und die Backen auf beiden Seiten immer näher kommen", sagt der Apotheker Alexander Stüwe. Stellvertretend für alle Apotheker aus der Region erklären er und seine Kolleginnen und Kollegen, Christina Betzler und Dr. Mathias Grau,...

  • Buxtehude
  • 02.06.23
  • 1.077× gelesen
"Über den Pflegenotstand und Seniorenheime in Existenzkrisen denken Menschen erst nach, wenn sie selbst oder Angehörige betroffen sind", kritisieren Menschen, die in der Pflege arbeiten | Foto: pixabay sarcifilippo

Ein Insider erklärt die Misere
Seniorenheime kämpfen mit vielen Problemen

"Es wundert mich, dass es nicht viel mehr Schlagzeilen und Beunruhigung in der Bevölkerung gibt. Die Menschen interessieren sich erst für dieses Thema, wenn sie selbst betroffen sind." Diese Sätze sagt der Leiter eines Seniorenheims*. Er sieht die Branche in einer Krise von unvorstellbarem Ausmaß. Dorea und Convivo, zwei große Pflegeunternehmen, die auch in den Kreisen Stade und Harburg Heime unterhielten, sind ganz oder in Teilbereichen in die Insolvenz geraten. Der Experte, mit dem das...

  • Buxtehude
  • 26.05.23
  • 366× gelesen
Das wäre der ganz große Wurf: Der fünfgeschossige Neubau und  rechts die alten Bahnhofsgebäude | Foto: Bahnstadt GmbH/Hansestadt Buxtehude

Ein großer Wurf, der teuer wäre
26 Millionen Euro für neuen Buxtehuder Bahnhof?

6d ist die Variante, die für Aufsehen und für Nachdenken sorgt. Hinter der Zahl und dem Buchstaben verbirgt sich der ganz große Wurf für den Neubau des Buxtehuder Bahnhofs und die Umgestaltung des gesamten Umfelds. Die Kosten dafür wären enorm. Herzstück ist ein fünfstöckiges Gebäude als weithin sichtbarer Architektur-Meilenstein. Dort soll ein Bildungs- und Mediencenter entstehen. Sprich: ein neues Domizil für die Stadtbibliothek. Der große Haken am großen Wurf: Er kostet rund 26 Millionen...

  • Buxtehude
  • 26.05.23
  • 1.157× gelesen
  • 1
Ein Bild aus dem Tierversuchslabor in Mienenbüttel. Das LPT ist dicht, anderswo werden weiterhin Tierversuche betrieben Fotos: Soko Tierschutz
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Soko Tierschutz hatte LPT zu Fall gebracht
Keine Tierversuche in der EU? Experte glaubt es nicht

Die Soko Tierschutz hatte 2019 mit ihrer Recherche undercover den Grundstein für das Ende des Tierversuchslabors LPT in Mienenbüttel bei Neu Wulmstorf gelegt. Angesichts einer EU-weiten Kampagne gegen Tierversuche, die 1,2 Millionen Menschen unterschrieben haben und die die EU-Kommission jetzt zur Beratung eines generellen Verbots von Tierversuchen zwingt, müssten die Soko-Mitglieder eigentlich jubeln. "Die Erfolgsaussichten dieses Vorstoßes gehen gegen Null", sagt jedoch Soko-Sprecher...

  • Buxtehude
  • 17.05.23
  • 775× gelesen
  • 1
Trauer im Rat um Dr. Siegfried Schwarzer (SPD), der vor Kurzem überraschend verstorben ist
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Wechselbad der Gefühle
Trauer, Einigkeit, Groll im Apenser Samtgemeinderat

Nach dem Tod von Siegfried Schwarzer (SPD) müssen jetzt die vielen Ehrenämter, die er innehatte, neu besetzt werden: Dazu zählt u.a. der Posten des stellvertretenden Samtgemeinde-Bürgermeisters. Nach bewegenden Ansprachen des Samtgemeinde-Ratsvorsitzenden Christian Wilkens (CDU), von Siegfried Stresow (SPD) und der Samtgemeinde-Bürgermeisterin Petra Beckmann-Frelock (UWA), die alle drei Siegfried Schwarzer als besonnenen, freundlichen Politiker würdigten, dem es stets um die Sache und nie um...

  • Buxtehude
  • 17.05.23
  • 717× gelesen
Klemens Kowalski | Foto: Die Linke
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Buxtehuder geht in die Uckermark
Zurück in die alte Heimat als Bürgermeister

Die Freude beziehungsweise die Vorfreude auf das Kommende, ist Klemens Kowalski anzumerken. Am Sonntag in der vergangenen Woche wurde er in Strasburg in der Uckermark in einer Stichwahl gegen einen AfD-Kandidaten zum Bürgermeister gewählt. Mit seiner Familie wird er Buxtehude verlassen und in seiner alten Heimat einen neuen Lebensabschnitt starten. Im Rathaus in Strasburg, wo er jetzt als Chef einzieht, hat Kowalski seine Verwaltungslaufbahn begonnen. Es ist für ihn der zweite und nach 2018...

  • Buxtehude
  • 17.05.23
  • 783× gelesen
Sie wollen gemeinsam ein Zeichen setzen: Die Vertreterinnen und Vertreter von Pflegediensten aus vier Landkreisen beim Treffen in Buchholz
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Pflegedienste planen gemeinsame Protestaktion
Pflegestopp für einen Tag

Die Lage ist prekär, sehr prekär sogar: "Die Rücklagen von Pflegediensten, wenn sie überhaupt welche haben, schmelzen wie Eis in der Sonne. Es ist ganz, ganz schlimm, wie wir von der Politik und den Kostenträgern behandelt werden", macht Hans-Joachim Fischer seinem Ärger Luft. Der Geschäftsführer der Ambulanten Hauskrankenpflege Amelinghausen (Landkreis Lüneburg) war einer von etwa 25 Vertreterinnen und Vertretern von ambulanten Pflegediensten aus vier Landkreisen (Harburg, Stade, Lüneburg und...

  • Buchholz
  • 11.05.23
  • 1.461× gelesen
Klemens Kowalski ist auf dem Sprung in seine alte Heimat in der Uckermark. Er wurde in Strasburg zum Bürgermeister gewählt | Foto: Die Linke
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Klemens Kowalski geht nach Strasburg
Ein Buxtehuder wird Bürgermeister

Der Buxtehuder Linken-Ratsherr Klemens Kowalski wird Bürgermeister in seiner alten Heimatstadt Strasburg in der Uckermark. Er setzte sich am vergangenen Sonntag in der Stichwahl mit 60,27 Prozent gegen einen AfD-Politiker durch. Zurück in die Heimat Für Kowalski ist es der zweite und jetzt erfolgreiche Anlauf, in seiner alten Heimatstadt den Spitzenjob im Rathaus zu erringen. Bereits 2018 war er angetreten und erzielte von fünf Bewerbern das drittbeste Ergebnis. Die Buxtehuder Politik verliert...

  • Buxtehude
  • 08.05.23
  • 1.229× gelesen
Dr Siegfried Schwarzer,
26.09.1954 – 05.05.2023 | Foto: SPD
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Ein großer Verlust für Apensen
Dr. Siegfried Schwarzer (SPD) ist tot

Ein schwarzer Tag für die Samtgemeinde Apensen: Vergangenen Freitagabend, am 5. Mai 2023, ist Dr. Siegfried Schwarzer im Alter von 68 Jahren gestorben. Nicht nur in menschlicher Hinsicht ein Riesenverlust für die Samtgemeinde: Der SPD-Politiker war seit 1971 Parteimitglied, seit 2020 als Nachrücker in Apensen politisch aktiv und bekleidete zahlreiche Ehrenämter. Er war stellvertretender Bürgermeister der Samtgemeinde und der Gemeinde Apensen, Kreistagsabgeordneter, SPD-Fraktionsvorsitzender im...

  • Buxtehude
  • 08.05.23
  • 2.309× gelesen
  • 1
Der Windpark in Apensen soll repowert und um neun Anlagen erweitert werden | Foto: jd

Windpark Apensen
Erweiterung um neun Anlagen geplant

Um insgesamt neun Windkraftanlagen soll der Windpark in Apensen erweitert werden. Das haben Windparkplaner Simon Schrader und der Rechtsexperte Thomas Brünjes von der Betreiberfirma Alterric kürzlich im Planungsausschuss der Gemeinde Apensen vorgetragen. Bisher stehen im Windpark bereits 21 Anlagen, die von der Firma Qualitas Energy betrieben werden.  Alterric , die die neuen Flächen südlich des Windparks gekauft hat, und Qualitas Energy führen bereits Gespräche über das Repowering der...

  • Buxtehude
  • 05.05.23
  • 859× gelesen
  • 1
Zu viel Lärm - der Recycling-Platz in Goldbeck wurde vom Planungsausschuss abgelehnt
 | Foto: Xristoforov / Adobe Stock

Beckdorfer Planungsausschuss
Recycling-Platz in Goldbeck abgelehnt

Das Vorhaben der Firma Holcim Kies und Splitt GmbH, in Goldbeck einen Recycling-Platzes (RC-Platz) zur Aufbereitung und Verkauf von recyclingfähigem Material einzurichten (das WOCHENBLATT berichtete), wurde im Beckdorfer Planungsausschuss abgelehnt. "Auch wenn wir Recycling grundsätzlich für eine gute Sache halten, wollen wir den Goldbecker Bürgern die Lärm- und Staubemission nicht zumuten", sagt Bürgermeister Siegfried Stresow (SPD). Einen weiteren möglichen Standort in der Kieskuhle, den die...

  • Buxtehude
  • 03.05.23
  • 405× gelesen
Michael Grosse-Brömer | Foto: Tobias Koch

Michael Grosse-Brömer
Gebäude-Energiegesetz verunsichert Eigentürmer und Mieter

"Das Gebäudeenergiegesetz der Bundesregierung ist unsozial und erweist dem Klimaschutz einen Bärendienst. Wie genau eine Förderung des Heizungsumbaus ausgestaltet sein soll, ist völlig offen. Leidtragende sind die Bürgerinnen und Bürger", sagt der CDU-Abgeordnete Michael Grosse-Brömer. Die Ampel verunsichere Millionen Eigentürmer und Mieter. "Wir wollen eine Wärmewende, die mit und nicht gegen die Bürgerinnen und Bürger gelingt. Einseitig auf die Wärmepumpe zu setzen, führt in die...

  • Hanstedt
  • 28.04.23
  • 402× gelesen
So sehen die Tinyhäuser in Stade-Hahle aus | Foto: pm

FDP fragt erneut nach
Wo ist in Buxtehude Platz für Tiny Houses?

Die FDP-Fraktion lässt bei diesem Thema nicht locker: Gibt es in Buxtehude eine Fläche, auf der Tiny-Häuser gebaut werden können? Nachdem die Liberalen 2021 gefragt hatten, ob es auf dem Pioneer-Gelände an der Apensener Straße Platz für Tiny-Häuser geben könnte, werden sie immer wieder auf das Thema angesprochen. "Die Nachfrage ist da", sagt André Grote. Die Pläne bei Pioneer hatten sich sehr schnell erledigt. Die Flächen sind ein Gewerbegebiet, was Wohnen ausschließt. Jetzt fragt die FDP...

  • Buxtehude
  • 25.04.23
  • 656× gelesen
Durchfahrt verboten wegen Einsturzgefahr: Einer der beiden Wirtschaftswege, die seit drei Jahren gesperrt sind | Foto: tk

Dienstaufsichtsbeschwerde weil Gutachter fehlt
Zu langsam: Kreis Stade übt Kritik am Landgericht

Das hat Seltenheitswert: Der Landkreis Stade wird eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen eine Kammer am Landgericht Stade einlegen. Der Grund: In einem Verfahren zur Beweissicherung geht aus Landkreissicht nichts voran. Es geht dabei um Regenwasserkanäle in Dammhausen. Betroffene Bürger in dem Buxtehuder Ortsteil und die Kreisverwaltung sind gemeinsam der Meinung: Dort wurde Murks gemacht. Zwei Wirtschaftswege mussten gesperrt werden, weil die Belastung durch Verkehr die Rohre zur Entwässerung...

  • Buxtehude
  • 25.04.23
  • 876× gelesen
Hollenstedt Samtgemeinde-Bürgermeister Heiner Albers  | Foto: bim

Hollenstedt
Bürgermeister weigert sich, neue Kitas zu bauen

In den vergangenen Jahren haben die Städte und Gemeinden in Niedersachsen viele Millionen Euro in die Erweiterung und den Neubau von Kindertagesstätten investiert, um dem bundespolitisch beschlossenen Rechtsanspruch der Eltern auf Kita- und Krippenplätze gerecht zu werden. Dass die Elementarplätze seit 2018 - als Wahlgeschenk der Landespolitik - für die Eltern in Niedersachsen beitragsfrei sind, bricht vielen Kommunen finanziell das Genick. Für Hollenstedts Samtgemeinde-Bürgermeister Heiner...

  • Tostedt
  • 25.04.23
  • 2.451× gelesen
Kai Pauls, der neue Kämmerer der Samtgemeinde Apensen

Haushalt der Samtgemeinde Apensen
Werden die Fristen eingehalten?

Schafft es die Samtgemeinde Apensen in diesem Jahr, die Haushalt rechtzeitig fertigzustellen und zu verabschieden, damit die Fristen für die Samtgemeindeumlage eingehalten werden können? Im vergangenen Jahr hat es nicht geklappt. Für die Anpassung der Samtgemeindeumlage muss der Haushalt bis zum 15. Mai beim Landkreis Stade vorliegen. Der Termin der Ratssitzung, bei der der Haushalt den Politikern vorgestellt und von ihnen beschlossen wird, ist  jedoch erst am 11. Mai. Einige der Politiker, ...

  • Buxtehude
  • 18.04.23
  • 413× gelesen
Der neue Kämmerer der Samtgemeinde Horneburg: Mirco Sturm | Foto: Samtgemeinde Horneburg

Mirco Sturm übernimmt Leitung
Neuer Kämmerer für Horneburg

Es ist beschlossen: Der neue Kämmerer der Samtgemeinde Horneburg wird Mirko Sturm. Er soll bereits zum 1. Juni 2023 seinen Dienst in der Samtgemeindeverwaltung antreten. Mirko Sturm arbeitet derzeit bei der Behörde für Schule und Berufsbildung in Hamburg. In seiner beruflichen Laufbahn hat er auch den Landkreis Stade als Arbeitsgeber kennen gelernt. Er lebt mit seiner Familie in Buxtehude und freut sich auf die neuen Aufgaben: „Ich möchte mich vor Ort einbringen und als Teamsportler bin ich in...

  • Horneburg
  • 17.04.23
  • 579× gelesen
Der Abriss des AKW Stade hat begonnen | Foto: Preussen Elektra

Aus für die letzten drei Atomkraftwerke
Buxtehuder Mahnwache für Atomausstieg: "Wir freuen uns"

Jetzt ist endgültig Schluss: Am heutigen Samstag werden die letzten drei Atomkraftwerke in Deutschland abgeschaltet. Für die "Mahnwache für den Atomausstieg" aus Buxtehude ist das ein Grund, auf das Engagement der vergangenen Jahre zurückzublicken. „Wir freuen uns, dass sich unser Durchhaltevermögen und unser jahrzehntelanges Engagement nun endlich auszahlen“, so Thomas Ringleben, der Sprecher der Buxtehuder Mahnwache. „Von Beginn an war Atomstromerzeugung mit unrealistisch hohen Erwartungen...

  • Buxtehude
  • 14.04.23
  • 299× gelesen
Birgit Butter (li.) und Melanie Reinecke am Rednerpult des Niedersächsischen Landtages | Foto: CDU-Landtagsfraktion

Appell der CDU-Landtagsabgeordneten
Menschen im Iran eine Stimme geben

nw. Stade. „Was kann man tun, um die mutigen Frauen im Iran noch mehr zu unterstützen? Warum stehen das Auswärtige Amt und die Bundesregierung nicht entschiedener an der Seite der Menschen im Iran?“ Diese und andere Fragen waren kürzlich Gegenstand des „Digitalen Themengesprächs“ der Frauen Union im Kreisverband Stade unter Vorsitz von Silja Köpcke. Gemeinsam mit den örtlichen CDU-Landtagsabgeordneten Birgit Butter und Melanie Reinecke sowie der Hamburger CDU-Bundestagsabgeordneten Franziska...

  • Buxtehude
  • 13.04.23
  • 386× gelesen
  • 1
Andrea Ehmke leitet das Amt für Rechnungsprüfung. Sie hat in der Stader Kreisverwaltung schon viele Stationen durchlaufen, war im Sozial- und Jugendbereich sowie in der Abfallwirtschaft tätig. Nach dem Diplom als Verwaltungswirtin folgte ein kaufmännisches Studium – und schließlich ein Master in Public Administration | Foto: Landkreis Stade / Daniel Beneke
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Service für Verwaltung und Steuerzahler
Rechnungsprüfer im Landkreis Stade

nw. Landkreis Stade. Sie wachen über den sorgsamen Umgang mit Steuergeld: die Rechnungsprüfer des Landkreises. Nicht nur die eigenen Einrichtungen werden durchleuchtet. Auch die Gemeinden, kommunale Betriebe, Vereine und Stiftungen hat das Team im Blick. So zum Beispiel auch die Samtgemeinde Apensen, bei der die Prüfer vor einem Jahr diverse Kritikpunkte hatten, die jetzt Schritt für Schritt abgearbeitet werden. Warum aber greifen die Rechnungsprüfer bei so viel Kritik nicht strenger durch? Das...

  • Buxtehude
  • 13.04.23
  • 494× gelesen
Birger Schulz (li.) ist Nachfolger von Marc Dallmann, der sein Amt als Ortsbrandmeister in Sauensiek aus beruflichen Gründen zur Verfügung gestellt hat

Feuerwehr in Sauensiek
Birger Schulz ist neuer Ortsbrandmeister

Mit großem Dank für die gute Zusammenarbeit haben die Ratsmitglieder der Samtgemeinde Apensen den bisherigen Ortsbrandmeister in Sauensiek, Marc Dallmann, zum 30. April 2023 aus dem Amt entlassen. Dallmann hatte aus beruflichen Gründen um die Entlassung gebeten. Als sein Nachfolger wurde mit Birger Schulz ein im Rettungsdienst sehr erfahrener neuer Ortsbrandmeister ernannt.

  • Buxtehude
  • 21.03.23
  • 649× gelesen
Trotz der Proteste der Lehrer und Eltern der Grundschule Ahlerstedt wird die Schule mit der Oberschule zusammengelegt | Foto: sc

Harsefelder Samtgemeinderat beschließt GOBS
Zusammenlegung bestätigt

Der Rat der Samtgemeinde Harsefeld bestätigte die knappe Empfehlung des Schulausschusses und stimmte mit 16 Ja-Stimmen gegen 13 Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen für eine Zusammenlegung der Grund- und Oberschule in Ahlerstedt zu einer gemeinsamen Schule, einer GOBS (Grund- und Oberschule). Die Abstimmung fand, wie zuvor auch im Schulausschuss, geheim statt. Ein intensiver und langer Prozess war die Diskussion über die Zukunft des Ahlerstedter Schulstandortes, so Ratsvorsitzender Jan Boris...

  • Harsefeld
  • 20.03.23
  • 422× gelesen
In der Samtgemeinde Apensen wird dringend eine weitere Arztpraxis benötigt | Foto:  andranik123 / adobe stock
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Ärztliche Versorgung in Apensen
Praxis im Container als Übergangslösung

Es gibt durchaus guten Grund zu hoffen, dass sich die Arzt-Situation in Apensen bald verbessert, sagt Dr. Siegfried Schwarzer (SPD), stellvertretender Bürgermeister der Gemeinde Apensen. "Allerdings haben wir leider etwa zwei Monate Zeit verloren, weil wir bei der Suche nach Praxisräumen anfangs auf das falsche Pferd gesetzt haben", gesteht er ein. Schwarzer hofft, dass der Allgemeinmediziner Hekmatulla Afzali, der in Apensen ein medizinisches Versorgungszentrum einrichten will und bereits seit...

  • Buxtehude
  • 17.03.23
  • 935× gelesen

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