Neue Stader Wochenblatt - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Er ist für Stade das Tor zur maritimen Welt: Vom Schiffsanleger in Stadersand starten in der Saison zahlreiche Ausflugsfahrten auf der Elbe | Foto: jab

Reparatur oder Neubau: Beides ist teuer
Ponton am Anleger Stadersand ist undicht

Er ist für Stade das Tor zur maritimen Welt: Vom Schiffsanleger in Stadersand starten in der Saison zahlreiche Ausflugsfahrten auf der Elbe. Der Anleger ist auch Stades wasserseitige Verbindung nach Hamburg. Dort legt in der Saison der Katamaran Liinsand ab, um Fahrgäste bis zum Fischmarkt in Hamburg-Altona zu schippern. Doch der Ponton am Anleger ist dringend sanierungsbedürftig. So sind die Stahlplatten der Außenhaut sind nicht mehr dick genug, damit eine weitere dauerhafte Benutzung zulässig...

  • Stade
  • 13.12.22
  • 1.574× gelesen
Machten den Klinik-Deal perfekt (v.li.): Landrat Kai Seefried, Notar Wolf von der Wense und Stades Bürgermeister Sönke Hartlef | Foto: Daniel Beneke / LK Stade
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Stadt Stade ist ab 1.1.2023 raus
Landkreis Stade übernimmt Elbe Kliniken komplett

Die Stadt Stade hat mit den Elbe Kliniken künftig nichts mehr direkt zu tun. Der 50-prozentige Anteil der Hansestadt wurde jetzt bei einem Notartermin offiziell an den Landkreis Stade bzw. an eine kreiseigene Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) übertragen. Die Stader Politik hatte aus finanziellen Gründen darauf gedrängt, aus der Verantwortung für die Krankenhäuser in Stade und Buxtehude auszusteigen. Der Landkreis Stade übernimmt gemäß der Beurkundung beim Notar weitere 39,9 Prozent der...

  • Stade
  • 12.12.22
  • 1.245× gelesen
Jan Büther (li.) und Albert Boehlke  | Foto: ig

Der Zweite wird Erster
Stabwechsel bei der Drochterser SPD

Der Erste wird Zweiter, der Stellvertreter wird Vorsitzender: Beim SPD-Ortsverein Drochtersen hat es einen Stabwechsel gegeben. Auf der gut besuchten Jahreshauptversammlung im Asseler Hotel zur Post wurde Jan Büther, bisher Stellvertreter, einstimmig zum neuen Ortsvereins-Vorsitzenden gewählt. Albert Boehlke, der nach 22 Jahren das Amt niederlegte, bleibt dem Vorstand als Stellvertreter erhalten. Der Drochterser sprach nach der Wahl von einem Generationenwechsel, wünschte Büther eine glückliche...

  • Drochtersen
  • 12.12.22
  • 302× gelesen
Die Kreistags-Vorsitzende Arnhild Biesenbach greift nur zur großen Glocke (vergrößert) , wenn ein Politiker partout nicht zum Ende kommen will (Foto-Montage) | Foto: Daniel Beneke / LK Stade

"Fasse dich kurz" als Motto für die Politik
Redezeit im Stader Kreistag wird begrenzt

Frei nach dem Motto "Fasse dich kurz" ist die Redezeit für die Kreistagsabgeordneten verkürzt worden. Nach der am Donnerstag vom Kreistag beschlossenen Änderung der Geschäftsordnung müssen sich die Politiker in ihren Ausführungen zum Teil deutlich einschränken. So sind für die Begründung eines schriftlichen Antrages künftig nur noch vier Minuten vorgesehen. Zuvor konnte eine solche Begründung wesentlich wortreicher (und zeitaufwändiger) vorgetragen werden. Da lag das Limit bei...

  • Stade
  • 09.12.22
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Die Elbe Kliniken müssen zu jeder Zeit für Notfälle vorbereitet sein. All das, was dazu notwendig ist, von Technik bis Personal, wird nicht komplett finanziert  | Foto: jd
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Elbe-Kliniken-Geschäftsführer Siegfried Ristau
Lauterbachs Reform: Geld wird umverteilt und nicht mehr

tk. Stade. Von einer "Revolution" spricht Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Die Krankenhausfinanzierung soll neu aufgestellt werden. Sein Ministerium hat umfangreiche Reformvorschläge erarbeitet. "Die Medizin soll wieder im Vordergrund stehen", sagte Lauterbach bei der Präsentation des Reformwerks. Die sogenannten Fallpauschalen pro Behandlung sollen künftig zum Beispiel wegfallen. Wie kommen die Ideen vor Ort bei den Praktikern an, die jeden Tag mit dem Kostendruck im...

  • Stade
  • 08.12.22
  • 1.210× gelesen
Die Politik diskutiert intensiv Standorte für Windenergieanlagen. 2023 geht es an die Neuauflage des Regionalen Raumordnungsprogramms | Foto: Daniel Beneke / LK Stade

Windparks umfassen 1,7 Prozent der Landkreisfläche
Windkraft im Kreis Stade: Rechtssicherheit fürs Repowering

Der Landkreis Stade ermöglicht die effektivere Nutzung der 14 vorhandenen Vorranggebiete für Windenergie unter anderem durch Repowering. Der Kreistag hat einer entsprechenden Änderung des Regionalen Raumordnungsprogramms (RROP) zugestimmt, um damit gleichzeitig die Planung rechtlich abzusichern. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg hatte 2017 den „Teilabschnitt Wind“ des Regionalen Raumordnungsprogramms nach verschiedenen Klagen für unwirksam erklärt. Der Beschluss des Kreistages soll nach...

  • Stade
  • 08.12.22
  • 444× gelesen
Klinik-Geschäftsführer Siefried Ristau (li.) und Chefarzt Prof. Dr.  Holger Schmidt haben das Projekt der Kreispolitik vorgestellt | Foto: LK Stade

So will man den Ärztemangel beseitigen
Kooperation mit Universität aus Riga: Mediziner-Campus an den Elbe Kliniken geplant

Praxen schließen, weil Hausärzte in den Ruhestand gehen und keinen Nachfolger finden. Auch in vielen Krankenhäusern ist die Situation schwierig. Es fehlt der Mediziner-Nachwuchs. Allein in Niedersachsen werden pro Jahr 1.500 Berufsanfänger benötigt. Doch es gibt viel zu wenig Absolventen. Zwar sind die Kapazitäten an den drei niedersächsischen Hochschulstandorten, an denen Humanmedizin gelehrt wird, aufgestockt worden - auf aktuell 789 Studienplätze. Aber das reicht nicht. Im Landkreis Stade...

  • Stade
  • 06.12.22
  • 1.443× gelesen
Die Stadt will die Zuständigkeit für die Parkhäuser abgeben  | Foto: Adobe Stock/panya99

Stadtwerke sollen übernehmen
Hohe Sanierungskosten: Stade will Parkhäuser abgeben

Die Verwaltung möchte dieses leidige Thema wohl endlich abgeräumt haben: Die drei großen Stader Parkhäuser (Parkhaus Wallstraße, Parkgarage Am Sande und Parkpalette Am Bahnhof) sollen von der städtischen Tochter "Gebäudewirtschaft Stade" (GWS) in den Stadtwerke-Konzern ausgegliedert werden. Seit Jahren wird in der Stader Politik über die Zukunft der Parkhäuser diskutiert. Auch ein Verkauf an private Betreiber war im Gespräch. Jetzt soll es doch eine "innerstädtische" Lösung geben. Das Prozedere...

  • Stade
  • 05.12.22
  • 521× gelesen
Die Stader Feuerwehr im Einsatz. Für ihre Ausstattung wendet die Stadt Millionenbeträge auf | Foto: Feuerwehr Stade

Nach Irritationen um "Beschaffungsstau"
Stader Rathausspitze führt Gespräch mit Feuerwehrführung

In den vergangenen Wochen wurde in der Stader Politik über die Finanzmittel für die Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt diskutiert. Die Debatte wurde letztlich von Stadtbrandmeister Klaus-Daniel Ney angeschoben, als dieser im Feuerwehrausschuss seine Sorge zur Sprache brachte, dass es zu einem "Beschaffungsstau" kommen könnte. Zu zusätzlichen Irritationen kam es wegen eines Berichtes in einer lokalen Tageszeitung, wonach in den kommenden Jahren für die Beschaffung neuer...

  • Stade
  • 05.12.22
  • 685× gelesen

Gereizte Stimmung
Defizit im Drochterser Haushalt verringert

Das ist doch eine gute Nachricht: Das Defizit im Drochterser Haushalt für das Jahr 2023 hat sich erheblich verringert – von 1,2 Millionen auf rund 800.000 Euro. Möglich gemacht hat diese Entwicklung die Schlüsselzuweisungen des Landes, die die Kommune im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs erhält. Die Zustimmung zum neuen Haushalt war einhellig. Trotz der positiven Zahlen war die Stimmung auf der Rastsitzung in Hüll gereizt. Die Streitkultur und das Vokabular in vergangenen Sitzungen passen...

  • Drochtersen
  • 05.12.22
  • 224× gelesen
Zum zweiten Mal in diesem Jahr ist NLWKN-Direktorin Anne Rickmeyer zu Gast und spricht über die Situation am Lühe-Sperrwerk | Foto: Landkreis Stade / Daniel Beneke
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Haushalt für 2023 im Mittelpunkt
Kreistagssitzung am Donnerstag

Die abschließenden Beratungen zum Haushalt für das kommende Jahr bestimmen die Tagesordnung für die nächste öffentliche Sitzung des Kreistages am Donnerstag, 8. Dezember, ab 10 Uhr im Kultur- und Tagungszentrum Stade in Stade. Die Sitzung wird wieder live ins Internet übertragen. Im Rahmen der Haushaltsberatungen fällt auch eine Entscheidung zur Gründung eines Gesundheitscampus im Landkreis Stade: Die Elbe Kliniken planen eine Kooperation mit einer Universität in Riga, um in Stade und Buxtehude...

  • Stade
  • 05.12.22
  • 401× gelesen
Foto: jd
Video 31 Bilder

60 Traktoren auf Lichterfahrt
Trecker mit bunten Lichterketten: Landwirte-Protest im Kreis Stade

Eine Lichterkarawane führte am Samstagabend quer durch die Stader Geest: Rund 60 Landwirte begaben sich mit ihren Traktoren auf eine Lichterfahrt. Die Schlepper waren mit bunten Lichterketten versehen oder weihnachtlich dekoriert. Entlang der Strecke, die von Ahlerstedt über Harsefeld, Bargstedt und Fredenbeck nach Horneburg führte, standen zahlreiche Schaulustige - darunter viele Familien mit Kindern. Bei den kleinen Zaungästen sorgte die rollende Funkel-Parade für staunende Blicke. Viele...

  • Stade
  • 03.12.22
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Helmut Dammann-Tamke saß für vier Wahlperioden als Direktabgeordneter für den Wahlkreis Buxtehude im Landtag   | Foto: jd

Politisch und privat auf dem Altenteil
Helmut Dammann-Tamke saß 19 Jahre im Landtag

Man kann fast von einem Dauer-Abo auf das Landtagsmandat sprechen: Viermal wurde Helmut Dammann-Tamke aus Ohrensen als CDU-Direktkandidat im Wahlkreis Buxtehude gewählt. Nach fast 20 Jahren als Abgeordneter in Hannover hatte der - neben Landrat Kai Seefried - wohl einflussreichste CDU-Politiker aus der Region dieses "Abo" nun aber "gekündigt". Dammann-Tamke trat bei den Landtagswahlen im Oktober nicht wieder an. Anfang November wurde er aus dem Landtag verabschiedet.  "Ich bin jetzt...

  • Stade
  • 30.11.22
  • 1.001× gelesen
Wegen des Geldsegens vom Land kann der Landkreis Stade wider Erwarten seinen Haushalt ausgleichen | Foto: Adobe Stock/Wolfilser

Höhere Steuereinnahmen wegen der Inflation
Haushalt 2023 für den Kreis Stade: Statt Defizit nun 2 Mio. Euro plus

Wenigstens mal eine gute Nachricht in diesen Krisenzeiten hatte Stades Landrat Kai Seefried für die Kreispolitiker parat: Der Haushalt des Landkreises Stade wird im kommenden Jahr ausgeglichen sein - wider Erwarten. Als die Verwaltung vor ein paar Wochen die erste Fassung des Haushaltsentwurfes für 2023 vorlegte, stand unter dem Strich noch ein dickes Defizit von 10,3 Mio. Euro bei einem Gesamtvolumen von 399,4 Mio. Euro. Jetzt steht fest: Der Kreis-Etat knackt erstmals die...

  • Stade
  • 29.11.22
  • 390× gelesen
Auf dieser Wiese soll das Neubaugebiet entstehen  | Foto: Malte Neumann

Bis zu 40 Wohneinheiten auf rund 2,7 Hektar
Stader Ortschaft Haddorf erhält jetzt doch ein Neubaugebiet

Im Stader Stadtteil Haddorf wird es ein neues Baugebiet geben. Auf einer rund 2,7 Hektar großen Fläche östlich des Waageweges sollen zwischen Herzog-Heinrich-Straße und der Bahnstrecke bis zu 40 Wohneinheiten errichtet werden. Nach WOCHENBLATT-Informationen sollen überwiegend Einfamilienhäuser entstehen. Damit scheint Haddorf nun doch schneller als erwartet zu einem Neubaugebiet zu kommen. Noch vor einem Vierteljahr hieß es auf einer Ortsratssitzung, dass die Stader Ortschaft bis auf Weiteres...

  • Stade
  • 29.11.22
  • 1.550× gelesen
Gemeinsam Spaß haben ist ein Ziel der offenen Jugendarbeit | Foto: Adobestock / Prostock-studio
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Angebot könnte erweitert werden
Fredenbeck: Offene Jugendarbeit auch in Kutenholz und in Deinste?

Das Jugendzentrum der Gemeinde Fredenbeck bietet Kindern und Jugendlichen Spiel und Spaß, aber auch eine Anlaufstelle bei Problemen aller Art, z.B. Zoff mit den Eltern, Mobbing oder andere gefühlt ausweglose Situationen. Hierfür stehen mit der Gemeindejugendpflegerin Tina Schild von Spannenberg und ihrem Mitarbeiter Andreas Drinkmann zwei erfahrene Sozialpädagogen zur Verfügung. "Im Jugendzentrum können die Kinder und Jugendlichen Freunde treffen, chillen oder an den zahlreichen Aktionen...

  • Fredenbeck
  • 28.11.22
  • 387× gelesen
Um im Ernstfall Menschenleben retten zu können, müssen die Fahrzeuge der Feuerwehr - hier die Stader Drehleiter - jederzeit einsatzbereit sein | Foto: Stefan Braun

Fahrzeuge durchschnittlich 18 Jahre alt
"Beschaffungsstau" bei Stader Feuerwehr?

Gibt es einen Sanierungsstau bei der Stader Feuerwehr? Diese Frage treibt einige der ehrenamtlichen Brandschützer in der Hansestadt um. Dabei geht es nicht nur um die Ausrüstung, sondern vor allem um Gebäude und Fahrzeuge. Etliche Feuerwehrautos sind bereits in die Jahre gekommen. Das Durchschnittsalter der rund 30 Einsatzfahrzeuge  - vom Mannschaftswagen bis zur Drehleiter - liegt bei 18 Jahren. Viele sind deutlich älter und müssen in absehbarer Zeit ersetzt werden. Kürzlich machte...

  • Stade
  • 25.11.22
  • 666× gelesen
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Foto: Adobe Stock/topshots

Eintragung im Grundbuch
Geplanter Surfpark in Stade: Bedingung der Stadt erfüllt

Beim Stader Surfpark haben die Projektierer eine wichtige Bedingung erfüllt, damit sie ihre Pläne weiterverfolgen können. Sie sind - wie vereinbart - der Forderung der Politik nachgekommen, sogenannte dingliche Sicherungen im Grundbuch einzutragen. "Sämtliche Anforderungen gemäß Ratsbeschluss sind fristgerecht erfüllt worden", teilte Stadtbaurat Lars Kolk auf WOCHENBLATT-Anfrage mit. Bei diesen dinglichen Sicherungen handelt es sich um Vereinbarungen zwischen der Stadt und den Brüdern Jan und...

  • Stade
  • 23.11.22
  • 1.401× gelesen
Der Steinmetzpark bei Wehbers Mühle. Für das Einkaufszentrum müssten dort rund 180 Bäume in unterschiedlichstem Erhaltungszustand weichen | Foto: sb
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Eilverfahren beim Verwaltungsgericht
Neue Hürden für den Bau des Einkaufszentrums in Himmelpforten

Jetzt hat das Gericht das Wort: Beim geplanten Einkaufszentrum für Himmelpforten hat das Stader Verwaltungsgericht einen sogenannten "Hängebeschluss" verfügt. Damit reagieren die Richter auf einen Eilantrag des Naturschutzverbands Niedersachsen e.V., der von Rechtsanwalt und Ex-Staatssekretär der Grünen im Umweltministerium, Udo Paschedag aus Hammah, vertreten wird. Der Verband möchte verhindern, dass für das Bauvorhaben Bäume gefällt werden, deren Erhalt seiner Ansicht nach wichtig für den...

  • Oldendorf-Himmelpforten
  • 21.11.22
  • 984× gelesen
Die Bewässerung von Rasen-Fußballplätzen könnte mit Regenwasser erfolgen | Foto: Adobestock / Artinun

Klimaneutralität im Fokus
Drochterser Rat vor wichtigen Entscheidungen

Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2023, Optiminierung der Abwasseranlage Drochtersen, Grundstückskauf für einen Bolzplatz an der Krautsander Straße, Anträge der FWG Drochtersen und die Neubesetzung wegen des Wegzugs zweier Ratsmitglieder in den Ausschüssen sind die wesentlichen Tagesordnungspunkte der Sitzung des Drochterser Gemeinderates am Mittwoch, 30. November, um 19 Uhr im Hüller Dorfgemeinschaftshaus. Die Gemeinde habe sich der Klimaneutralität verschrieben, heißt es im FWG-Antrag....

  • Drochtersen
  • 21.11.22
  • 156× gelesen
Kai Seefried hat sein erstes Jahr als Landrat hinter sich. Es ist Zeit, eine kleine Zwischenbilanz zu ziehen | Foto: LK Stade

Kai Seefried ist seit November 2021 im Amt
Zwischenbilanz nach einem Jahr als Stader Landrat

Seit einem Jahr weht ein frischer Wind an der Spitze des Stader Kreishauses: Im November 2021 hatte der bisherige CDU-Kreisvorsitzende und -Landtagsabgeordnete Kai Seefried sein Amt als Landrat des Landkreises Stade angetreten. In den zurückliegenden Monaten hat Seefried bewiesen: Er kann nicht nur Politik, sondern auch Verwaltung. Der Tischlermeister aus Kehdingen hat neuen Schwung in eine Behörde gebracht, die unter seinem Vorgänger oft als träge und schwerfällig wahrgenommen wurde. Seefried...

  • Stade
  • 19.11.22
  • 479× gelesen
Die Karte zeigt die einzelnen Bauabschnitte. Welche Maßnahmen jeweils vorgesehen sind, wird im Text erläutert. | Foto: Open Street Map / jd

Umleitungen für die Autofahrer
Stade will neue Radwege für die Harsefelder Straße bauen

Es dürfte eines der größten Straßenbauprojekte der kommenden Jahre in Stade sein: der Neubau der Radwege zu beiden Seiten der Harsefelder Straße. Mit dem Radwegebau soll der Fahrradverkehr in der Hansestadt gestärkt werden. Ziel ist es, vor allem eine sichere Radwegeverbindung von der Innenstadt bis zum künftigen Bildungscampus Riensförde (BCR) zu schaffen und damit auch für sichere Schulwege zu sorgen. Die Umsetzung soll in neuen Bauabschnitten erfolgen. Geplant ist, dass der letzte Abschnitt...

  • Stade
  • 18.11.22
  • 4.069× gelesen
Noch sind nur die historischen Triebwagen des Moorexpress auf der Strecke unterwegs. Ob dort bereits 2026 die ersten Nahverkehrszüge rollen, ist derzeit noch ungewiss | Foto: Moorexpress/EVB

Land verlangt Nachbesserungen bei Studie
Kleiner Dämpfer für Pläne zur Moorexpress-Reaktivierung

Der Stader Bahnhof ist derzeit Haltestation für die S-Bahn und die Nahverkehrszüge der Bahn-Tochter "Start Unterelbe". In einigen Jahren könnte eine weitere Bahnverbindung hinzukommen: Stade hat sich dafür ausgesprochen, dass die Moorexpress-Strecke für den öffentlichen Bahnverkehr reaktiviert wird. Die Hansestadt unterstützt damit - wie die anderen Kommunen entlang der Strecke - die intensiven Bemühungen von Landrat Kai Seefried (CDU), dass zwischen Stade und Bremervörde möglichst schnell...

  • Stade
  • 16.11.22
  • 896× gelesen
Das Luftbild zeigt das Gelände in Haddorf. Auf der Wiese am Jugendhaus sollen vier mal zehn Wohncontainer (graue Fläche) sowie Küchen- und Sanitärcontainer (orange Fläche) aufgestellt werden. Das Gebäude auf der rechten Bildseite ist die Grundschule. | Foto: Martin Elsen / nord-luftbilder.de
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Mehr Platz für Ukraine-Flüchtlinge schaffen
Stade plant neuen Wohncontainer-Standort in Haddorf

Die bisherigen Unterbringungsmöglichkeiten für Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine reichen in Stade bald nicht mehr aus: Die Hansestadt will jetzt wie bereits andere Kommunen im Landkreis - dazu zählen Jork und Lühe - Container aufstellen, damit die Geflüchteten trotz Raumnot unterkommen können. Das Land hatte die Aufnahmequoten für Vertriebene aus der Ukraine erst vor ein paar Wochen erhöht. Insgesamt will Stade 70 Wohncontainer anmieten. Sie sollen gebündelt an zwei Standorten an der Altländer...

  • Stade
  • 15.11.22
  • 1.571× gelesen
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