AfD Winsen

Die Linke, Kreisverband Harburg-Land, hat Anzeige gegen die AfD Winsen erstattet und reagiert damit auf einen Post auf der Facebook-Seite der AfD Winsen, mit dem eine Demonstration gegen Faschismus mit der SA (Sturmabteilung der Nazis im Dritten Reich) verglichen wurde.  Hintergrund: Am Sonntag, 16. Juni, fand in Winsen eine Demonstration unter dem Motto "Zusammen gegen Faschismus" statt, zu deren Teilnahme neben vielen anderen Organisationen und Parteien auch Die Linke. Kreisverband...

thl. Winsen. Das Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung gegen den Vorsitzenden der FDP-Fraktion im Winsener Stadtrat, Nino Ruschmeyer, ist eingestellt worden - wegen eines Formfehlers des Antragstellers. Wie das WOCHENBLATT berichtete, hatte Roderik Pfreundschuh von der AfD-Ratsfraktion wegen Ruschmeyers umstrittenen Äußerungen in der Ratssitzung im Februar den Liberalen angezeigt, weil er und seine Parteikollegen sich durch die Aussage „Wer sich mit Nazis gemein macht und sich immer nur...

thl. Winsen. Bitterböse Post für FDP-Fraktionsvorsitzender Nino Ruschmeyer. "Im Namen der AfD-Fraktion fordere ich Sie auf, es zu unterlassen, (...) zu äußern, dass einzelne und/oder alle Mitglieder der AfD-Fraktion im Winsener Stadrat Nazis sind." Das schreibt AfD-Fraktionschef Roderik Pfreundschuh in seiner Funktion als Rechtsanwalt und forderte von Ruschmeyer eine Unterlassungserklärung sowie eine Zahlung von 925,23 Euro, die er für seine Inanspruchnahme in Rechnung gestellt hat. Wie das...