Ordnungswidrigkeitsverfahren

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Panorama
Bei näherer Betrachtung wurden zwischen dem Bio-Müll auch Verpackungsreste gefunden | Foto: Tanja Lorenzen
2 Bilder

Polizei ermittelt
Entsorgung von Spargel mitten in der Natur in Dollern

sla. Dollern. Direkt am Waldrand am Landschaftsschutzgebiet "Rüstjer Forst" in Dollern machte WOCHENBLATT-Lesereporterin Tanja Lorenzen aus Horneburg wie berichtet, vergangenes Wochenende eine Entdeckung, über die sie sich ärgert: Direkt neben dem dortigen Spargelfeld, wo derzeit noch neuer Spargel gestochen wird, wurden große Mengen von Spargel und Erdbeeren abgekippt. Diese verrotteten dort und sorgten für üble Gerüche. Das WOCHENBLATT hakte nach, was es mit dieser Entsorgung inmitten der...

  • Horneburg
  • 22.06.22
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  • 1
Politik
Die "Maulwurfsuche" wurde per Ratsbeschluss beendet Montage: MSR

"Buxtehuder Maulwurfsuche" als "Rohrkrepierer"

Buxtehuder Rat beendet das Ermittlungsverfahren tk. Buxtehude. Der Rat hatte das Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen Unbekannt wegen eines Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht im November eröffnet und jetzt eingestellt. Im Vergleich zum Auftakt still und leise.  Wie mehrfach berichtet, ging es darum, dass aus einer nicht-öffentlichen Sitzung des Verwaltungsausschusses (VA) Einzelheiten über einen Streit zwischen dem grünen Co-Fraktionschef Michael Lemke und Bürgermeisterin Katja...

  • Buxtehude
  • 22.02.19
  • 157× gelesen
Politik
Die Suche nach dem Maulwurf aus den Reihen des Buxtehuder Rates ist fast beendet. Das Ergebnis der aufwändigen Fahndung durch Mitarbeiter der Stadtverwaltung: gleich Null Foto: Fotolia/olympusE5, tk / Montage: MSR

Keine Strafe für den "Maulwurf" aus dem Buxtehuder Rat

Stadtverwaltung schlägt Einstellung des Ermittlungsverfahrens vor tk. Buxtehude. Die Buxtehuder Stadtverwaltung schlägt vor, dass das Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen eines Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht eingestellt wird. Darüber wird der Rat am Montag, 18. Februar, in öffentlicher Sitzung beraten und entscheiden. Es gebe keinen Tatverdacht gegen eine konkrete Person, steht in der Verwaltungsvorlage. Das, was das WOCHENBLATT die "Buxtehuder Maulwurfsuche" genannt hat, endet...

  • Buxtehude
  • 12.02.19
  • 287× gelesen
Politik
Tröstlich für den "Maulwurf": Knast droht (noch) nicht Foto: Polizei/archiv

Der Buxtehuder Rat meint es ernst: Die Suche nach dem "Maulwurf"

Wer redet, wird bestraft / Immerhin: Knast droht nicht Buxtehude. "Kommissarin Katja ermittelt" wäre ein schöner Titel, wenn es eine Krimiserie wäre. Oder - wenn mehr Wert auf Action gelegt wird: "Wer ist der Maulwurf? Showdown im Stadthaus". Es ist in Buxtehude aber kein fiktiver Polit-Krimi, sondern lokalpolitische Realität, die sich hinter den fantasievollen Titeln verbirgt. Im bürokratischen Deutsch heißt das: "Es sind weitere Ermittlungen vom Organ Bürgermeisterin durchzuführen." Das soll...

  • Buxtehude
  • 02.11.18
  • 975× gelesen
Politik
Der "Entschuldigungs-Post" der Grünen auf Facebook Foto: tk

"GroKo-Spiele" im Buxtehuder Rat

Warum ein Ordnungswidrigkeitsverfahren wenig mit Politik, sondern mit Stimmungslage zu tun hat Buxtehude. Diesen Artikel dürfte es eigentlich nicht geben. Denn die, mit denen das WOCHENBLATT (informell) gesprochen hat, dürften nichts sagen. Auf ein Wort Grund: Der Ursprung eines Streits, der jetzt eskaliert und in einem Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen Unbekannt mündet, liegt im Verwaltungsausschuss (VA), der hinter verschlossenen Türen tagt. Salopp formuliert: Um Schlamm ist eine...

  • Buxtehude
  • 26.10.18
  • 284× gelesen
Politik

Streit um Facebook-Post der Buxtehuder Grünen eskaliert

SPD, CDU und FDP/BBG-FWG beantragen Ordnungswidrigkeitsverfahren tk. Buxtehude. In Buxtehude zeichnet sich ein Konflikt ab, dessen Folgen weder politisch noch juristisch derzeit kalkulierbar sind: Drei Fraktionen, SPD, CDU sowie FDP/BBG-FWG,  beantragen, dass der Rat ein Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen Unbekannt einleitet. Und zwar wegen eines Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht, der jedes Ratsmitglied gemäß Niedersächsischer Kommunalverfassung unterliegt. Was sich allgemein anhört,...

  • Buxtehude
  • 23.10.18
  • 459× gelesen
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