sla. Horneburg. Die Straßenausbaubeitragssatzung (STRABS) ist im Flecken Horneburg kein Thema mehr - zumindest für die Anlieger. Künftig sollen Straßen ohne Beiträge der Grundstückseigentümer erneuert werden – und das zunächst auch ohne Steuererhöhungen. Die STRABS, die vom letzten Rat nach einem Bürgerentscheid 2019 ausgesetzt und dann ganz abgeschafft wurde, soll nicht wieder eingeführt werden, einigten sich alle Fraktionen. Der Straßenausbau wird künftig aus dem laufenden Haushalt finanziert...

Stader Bürgermeisterin sieht Verwaltung ganz am Anfang des Verfahrens bei jährlichen Beiträgen jd. Stade. In Stade hat das Jahr null nach der Abschaffung der STRABS begonnen. Das Ende der umstrittenen Straßenausbau-Beitragssatzung, die die Atmosphäre in der Hansestadt in den vergangenen Monaten so sehr vergiftet hat, ist nach dem einstimmigen Ratsbeschluss definitiv besiegelt (das WOCHENBLATT berichtete). Bei dieser emotionalen und nicht immer fair geführten Diskussion ist reichlich politisches...

Landes-CDU für Abschaffung der Straßenausbaubeiträge / STRABS-Gegner kritisieren geplante Befragung jd. Stade. Kein anderes Thema wird in Stade derzeit so heiß diskutiert wie die mögliche Abschaffung der umstrittenen Straßenausbau-Beitragssatzung (STRABS). Mit seinem Vorstoß, die Entscheidung pro oder contra STRABS in die Hände der Stader Bürger zu legen, hat CDU-Bürgermeisterkandidat Sönke Hartlef die politische Debatte neu entfacht (das WOCHENBLATT berichtete). Nun wird Hartlef, der sich...

jd. Stade. Wird es das dominierende Thema für den Stader Bürgermeister-Wahlkampf sein? In der nach wie vor leidenschaftlich geführten Diskussion um die Straßenausbaubeiträge (STRABS) sollen jetzt alle Bewohner der Hansestadt mitreden. CDU-Kandidat Sönke Hartlef hat beantragt, eine Bürgerbefragung zur STRABS durchzuführen. Prompt zog die im Urlaub weilende Amtsinhaberin Silvia Nieber (SPD) nach: Sie sprach sich ebenfalls für eine Befragung aus. Die SPD reklamiert außerdem für sich, ein solches...

"Unausgewogen und unsozial": Ortsbürgermeister Sönke Hartlef nimmt Anwohner in Schutz tp. Bützfleth. Mit der bei vielen Bürgern und Politikern als ungerecht empfundenen Straßenausbau-Beitragssatzung (Strabs) hat die Stadt Stade bundesweit negative Schlagzeilen gemacht. Durch die anhaltenden Proteste und die engagierte Informationsarbeit der schlagkräftigen Bürgerinitiative aus der Schölischer Straße in Stade sind die Bürger für kommende Baumaßnahmen, bei denen sie per "Strabs" gehörig zu Kasse...

jd. Harsefeld. In den beiden Städten des Landkreises ist der Streit um die Straßenausbau-Beiträge bereits ausgefochten worden - zumindest politisch: In Stade stimmte der Rat dafür, es bei den Einmal-Zahlungen für die Anwohner im Falle einer Straßensanierung zu belassen - nach dem niedrigsten Satz, der laut Rechtsprechung möglich ist. In Buxtehude hingegen wurde die entsprechende Satzung abgeschafft. Stattdessen werden alle Haus- und Grundeigentümer über die Erhöhung der Grundsteuer zur Kasse...

jd. Apensen/Beckdorf. Haus- und Grundstückseigentümer werden blass, wenn sie dieses Wort nur hören: Straßenausbau-Beitragssatzung. Kein Wunder: Für die Betroffenen kann es schnell zum finanziellen Desaster werden, wenn ihre Kommune bei der Sanierung von Straßen die Hand aufhält, um die Kosten wieder hereinzubekommen. Diese Satzung sorgte bereits vielerorts für Zündstoff. Besonders heftige Proteste gab es zuletzt in Stade. Was angesichts des wachsenden Bürgerunmuts zu tun ist, wollte jetzt der...

Satzung "light" beschlossen / Buh-Rufe von Gegnern / Rückhalt von der FDP tp. Stade. Es wurde lange heftig diskutiert und demonstriert - mit einem Beschluss zur Reduzierung der Anwohnerbeiträge auf das gesetzliche Mindestmaß wollte der Rat der Stadt Stade den Konflikt um die Straßenausbau-Beitragssatzung nun beilegen. Doch auf der entscheidenden Ratssitzung am Montagabend gab es erneut Zoff: Nach der Abstimmung mit 31 Ja-Stimmen für die neue "Satzung light" bei drei Enthaltungen und vier...

tp. Stade. Die Protestbewegung gegen die umstrittene Straßenausbau-Beitragssatzung in Stade zieht Kreise ins gesamte Bundesgebiet. Nachdem der Stadtrat vor der politischen Sommerpause beschlossen hatte, die Anwohnerbeiträge für die insgesamt 9,5 Millionen Euro teure Sanierung an der Schölischer Straße auf das gesetzliche Mindestmaß zu reduzieren (das WOCHENBLATT berichtete), geht der Widerstand nach dem Teilerfolg nun in die zweite Runde: Den Anwohnern der Schölischer Straße und neuen...

Stadt kassiert beim Straßenbau weiter bei den Anwohnern / Anteil auf Mindestmaß reduziert tp. Stade. Dieser Entscheidungen gingen heftige Proteste, groß angelegte Unterschriftensammlungen und lange politische Diskussionen voraus: Auf seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause stimmte die Mehrheit des Rates der Stadt Stade am Montagabend für den Erhalt der umstrittenen Straßenausbaubeitragssatzung. Rund 100 Besucher, darunter viele Anlieger der Schölischer Straße, die bei der aktuellen Sanierung...

jd. Harsefeld. Straßenausbaubeitrag - bei diesem Wort zucken Haus- und Grundeigentümer zusammen. Werden marode Straßen saniert, bitten viele Kommunen die Anlieger zur Kasse. Nicht selten werden vier- bis fünfstellige Summen fällig, sodass sich die Freude über die schicke neue Straße meist in Grenzen hält. Auch in Harsefeld werden die Bürger per Satzung zur Zahlung von Straßenausbaubeiträgen herangezogen. Auch wenn es anders als in Stade oder Buxtehude bisher ohne große Proteste vonstatten ging,...