Wolfgang Ehlers

Finanzausschuss: Fraktionen üben Kritik am Entwurf 2018 / Historisches Schuldenhoch tp. Stade. Bei SPD-Fraktions-Chef Kai Holm löste der Haushaltsentwurf der Stadt Stade für 2018 "Schnappatmung" aus, wie er am Donnerstagabend im Finanzausschuss plastisch anmerkte. Auch Politiker der übrigen Fraktionen urteilten scharf über den von Kämmerer Matthias Hartlef vorgelegten, 370 A4-Seiten starken Etat-Plan, der klar die Weichen in Richtung einer Rekordverschuldung von 177 Millionen Euro bis Ende...

Satzung "light" beschlossen / Buh-Rufe von Gegnern / Rückhalt von der FDP tp. Stade. Es wurde lange heftig diskutiert und demonstriert - mit einem Beschluss zur Reduzierung der Anwohnerbeiträge auf das gesetzliche Mindestmaß wollte der Rat der Stadt Stade den Konflikt um die Straßenausbau-Beitragssatzung nun beilegen. Doch auf der entscheidenden Ratssitzung am Montagabend gab es erneut Zoff: Nach der Abstimmung mit 31 Ja-Stimmen für die neue "Satzung light" bei drei Enthaltungen und vier...

Stadt kassiert beim Straßenbau weiter bei den Anwohnern / Anteil auf Mindestmaß reduziert tp. Stade. Dieser Entscheidungen gingen heftige Proteste, groß angelegte Unterschriftensammlungen und lange politische Diskussionen voraus: Auf seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause stimmte die Mehrheit des Rates der Stadt Stade am Montagabend für den Erhalt der umstrittenen Straßenausbaubeitragssatzung. Rund 100 Besucher, darunter viele Anlieger der Schölischer Straße, die bei der aktuellen Sanierung...

bc. Stade. Mehr als 700 Menschen haben am Samstagvormittag in Stade für die Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzung demonstriert. Die FDP im Landkreis hatte den Protestzug von der Schölischer Straße bis zum Rathaus organisiert. Mit im Boot saßen auch die Piraten, der Unabhängige Bürgerliste Stade (UBLS), die Interessengemeinschaft Stade und die BBG/FWG aus Buxtehude. In Buxtehude wird die Satzung sehr wahrscheinlich abgeschafft, in Stade wollen die Politiker in der Ratssitzung am 19. Juni...

bc. Stade. Jahrzehntelang wussten höchstens Verwaltungsprofis, Kommunalpolitiker oder betroffene Anwohner, was eine Straßenausbau-Beitragssatzung ist. Nach den jüngsten öffentlichen Diskussionen hat das Regelwerk eine steile Karriere gemacht. Dabei kristallisiert sich immer mehr heraus: Die Anzahl der Satzungsgegner nimmt zu. Die logische Folge: Am Samstag, 13. Mai, organisiert nun die FDP im Landkreis in Kooperation mit den Piraten, der Unabhängigen Bürgerliste (UBLS), der...

mi. Buxtehude. Wie soll Schulpolitik in Niedersachsen aussehen? Um diese Frage drehte sich eine Podiumsdiskussion in der Hochschule 21 in Buxtehude. Dort stritt sich auf Einladung des Kreiselternrates Stade eine fünfköpfige Runde über Lehrermangel und Unterrichtsausfall. Auf dem Podium saßen der Landtagsabgeordnete und schulpolitische Sprecher der CDU, Kai Seefried, der SPD -Schulexperte und Landtagspolitiker für den Landkreis Cuxhaven, Uwe Santjer, Eva Viehoff, Mitglied im Landesvorstand der...