"Defizite müssen durch Kredite finanziert werden"

Buchholz' Finanzdezernent Dirk Hirsch zu Steuermindereinnahmen im Millionenbereich

os. Buchholz. In der jüngsten Sitzung des Buchholzer Stadtrates teilte Finanzdezernent Dirk Hirsch mit, dass die Verwaltung im laufenden Jahr wegen der Corona-Krise mit Steuermindereinnahmen von bis zu zehn Millionen Euro kalkuliert. Im Interview mit WOCHENBLATT-Redaktionsleiter Oliver Sander spricht Hirsch über die Auswirkungen.

WOCHENBLATT: Was bedeuten die Steuermindereinnahmen für die Stadt?
Dirk Hirsch: Derzeit haben wir für das Jahr 2020 noch Erträge in Höhe von rd. 82 Mio. Euro im städtischen Haushalt geplant. Die voraussichtlichen Mindereinnahmen bedeuten einen Einnahmeausfall von bis zwölf Prozent. Hinzu kommen voraussichtliche Mehrausgaben aufgrund der Corona-Pandemie von voraussichtlich rd. einer Million Euro. Da der laufende Haushalt der Stadt im Jahr 2020 nur knapp ausgeglichen war und in der ursprünglichen Planung lediglich einen Überschuss von rd. einer Million Euro aufweist, entsteht bereits dieses Jahr ein erhebliches Defizit, das aller Voraussicht nach auch mit umfangreichen Einsparungen nicht kompensiert werden kann.

WOCHENBLATT: Sondern wie?
Hirsch: Im Ergebnis muss dieses Defizit durch Kredite finanziert werden. Dies wiegt doppelt schwer, da die Stadt zur Finanzierung der notwendigen Investitionen in die Infrastruktur bereits erhebliche Kreditverpflichtungen eingehen muss, da eine anderweitige Finanzierung überwiegend nicht darstellbar ist.

WOCHENBLATT: Der Deutsche Städtetag geht sogar von Mindereinnahmen in Höhe von 300 Euro pro Einwohner aus. Wie realistisch sehen Sie diese Zahlen für Buchholz?
Hirsch: Die vom Deutschen Städtetag ermittelten Zahlen beinhalten sowohl die erwarteten Einnahmeausfälle, insbesondere bei den Steuereinnahmen, jedoch auch andere Mindereinnahmen, z. B. bei den Kita-Gebühren usw., sowie auch die Corona-bedingten Mehrausgaben, insbesondere für Hygienemaßnahmen etc. Ich halte diesen Ansatz aus heutiger Sicht für durchaus realistisch und er deckt sich im Wesentlichen auch mit unseren aktuellen Wahrnehmungen und Prognosen für die Stadt Buchholz.

WOCHENBLATT: Haben Sie ein Beispiel?
Hirsch: Die Gewerbesteuereinnahmen liegen nach dem aktuellen Stand – bezogen auf das gesamte Jahr 2020 – bereits rd. 6,5 Mio. Euro niedriger als geplant. Wir müssen uns zudem darauf einstellen, dass dieses Defizit auch im kommenden Jahr in ähnlicher Höhe vorhanden sein wird.

WOCHENBLATT: Welches Großprojekt wird sich aus Ihrer Sicht nicht umsetzen lassen?
Hirsch: Wie ich bereits erläutert habe, kann das entstehende Defizit nur durch zusätzliche Kredite finanziert werden. Deshalb ist es richtig, dass alle geplanten Investitionen, für die ebenfalls Kreditaufnahmen vorgesehen sind, auf den Prüfstand gestellt und ggf. verschoben oder in Gänze gestrichen werden.

WOCHENBLATT: Was heißt das konkret?
Hirsch: Zu konkreten Projekten kann ich zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Angaben machen, wir befinden uns derzeit noch in den Vorbereitungen für den 2. Nachtragshaushalt 2020 und prüfen dabei sowohl die Möglichkeiten der Einsparungen als auch die damit verbundenen Auswirkungen. Hiermit meine ich beispielsweise den Entfall oder die ggf. daraus resultierende Rückforderung von Zuschüssen, beispielsweise beim Projekt Stadtumbau West. Klar ist jedoch auch, dass bestimmte Investitionen zwingend erforderlich sind und darauf nicht verzichtet werden kann. Ich nenne hier insbesondere den Ausbau der Kindertagesstätten sowie auch die Investitionen in unseren Schulen.

WOCHENBLATT: Sie sprachen im Stadtrat von einem Konjunkturpaket für Kommunen durch den Bund, was hat es damit auf sich?
Hirsch: Sowohl das Land Niedersachsen als auch der Bundesfinanzminister haben entsprechende Rettungsschirme und Unterstützungsprogramme für die Kommunen angekündigt. Belastbare Details liegen zum jetzigen Zeitpunkt jedoch leider noch nicht vor. Nach meinem Kenntnisstand sollen insbesondere hochverschuldete Kommunen sowie auch Kommunen mit einer prekären Haushaltslage vorrangig berücksichtigt werden. Auch aus anderen Bundesprogrammen für die Kommunen wissen wir, dass insbesondere die Finanzkraft, d. h. die Steuereinnahmen, sowie die Gesamtverschuldung bei der Verteilung der Mittel eine große Rolle spielen.

WOCHENBLATT: Wie ist Buchholz da aufgestellt?
Hirsch: In beiden Fällen gehört die Stadt Buchholz im Vergleich zu den besser aufgestellten Kommunen, auch wenn wir aktuell über eine nicht unerhebliche Verschuldung durch Investitionskredite verfügen. Allerdings gibt es in der gesamten Bundesrepublik eine Vielzahl an Städten und Gemeinden, deren finanzielle Lage deutlich schlechter ist. Aus diesem Grund erwarte ich für die Stadt Buchholz keinen finanziellen Befreiungsschlag durch die angekündigten Unterstützungsprogramme. Dennoch würden uns diese zusätzlichen Einnahmen bei der Bewältigung der finanziellen Folgen sicherlich helfen.

WOCHENBLATT: Herr Hirsch, vielen Dank für das Gespräch.