2. September 2016, 16:30 Uhr
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Streit im Buxtehuder Rat: "Ich lasse mich nicht als Lügner bezeichnen"

Redakteur

Autor: Tom Kreib

aus Buxtehude

Der historische Ratssaal war die Kulisse von politischen Scharmützeln vor der Kommunalwahl
Foto: tk
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Denk- oder merkwürdig? Letzte Buxtehuder Ratssitzung vor der Kommunalwahl

Buxtehude. Diesen Artikel dürfte es eigentlich nicht geben. Denn: Wäre die Presse nicht dabei gewesen, die Buxtehuder Ratssitzung am vergangenen Dienstag wäre nach spätestens 30 Minuten beendet gewesen. So dauert sie länger. Anders ausgedrückt: Gut, dass am Sonntag, 11. September, endlich die Kommunalwahl ist und das politische Schaulaufen einschließlich aller Fensterreden auf das Normalmaß schrumpft. Meine subjektive Einschätzung einer je nach Sichtweise denk- oder merkwürdigen Ratssitzung.

Es begann mit einem klassischen Eigentor der Grünen; Jörg Jennrich, auf Listenplatz 13 der Grünen, kritisierte als Bürger während der Fragestunde die Behandlung des Viver-Schlamms im Jahr 2013 (das WOCHENBLATT berichtete). Eine Anfrage der Grünen dazu wurde später diskutiert.

Seine Attacke: "Wenn Sie die Ehrlichkeit in einer Angelegenheit opfern müssten, um den in Ihrer Verwaltung sicherlich herrschenden Korpsgeist nicht zu beschädigen, wie würden sie sich verhalten? Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt; "Frechheit, was Sie sich leisten." Jennrich setzte nach sprach von Lügen. Er ist überzeugt, dass der Schlamm gefährliche Schadstoffe enthielt. Was Eckhard Dittmer als Stadtwerke-Vertreter zurückwies. Später, beim offiziellen Tagesordnungspunkt Schlamm, wurde Helmut Knoefel (SPD) richtig sauer: "Ich lasse mich nicht als Lügner bezeichnen. Ich werde Maßnahmen ergreifen."

Nicht ohne unfreiwillige Komik war ein Geplänkel, das Alexander Krause (CDU) anstimmte. Jennrich und die Grünen würden den Rat als Wahlkampfbühne missbrauchen. Die Grünen nutzen Vorwürfe und persönliche Angriffe mit System. "Und nichts steht dahinter", polterte Krause. Wahlkampf eben. Die Grünen waren offenbar erschöpft, weil sie vorher so viele Tagesordnungspunkte kritisiert hatten. Keine Replik.

Sie hatten zuvor den einen oder anderen Antrag, etwa außerplanmäßige Summen für die Museumserweiterung abgelehnt. Zu dürftig sei das Konzept fürs Museum, zu unklar das gesamte Finanzvolumen. Was wiederum SPD und CDU auf den Plan rief. Das könne doch nur jemand sagen, der die Vorlagen nicht lese.

Ein Wunder, das überhaupt Beschlüsse gefasst wurden. Wobei sich dabei einmal mehr zeigte: In Buxtehude funktioniert vor allem die große Koalition aus SPD und CDU. Spannende Frage: Wie wird sich der nächste Rat verändern? Rechnerisch hätten heute SPD, Grüne, BBG/FWG und FDP eine statte Mehrheit. Doch Rot und Grün passen an der Este offenbar überhaupt nicht zusammen.

Tom Kreib