Buxtehuder Rat

sla. Buxtehude-Immenbeck. Schon seit 2009 ist es zu Beschwerden von Bürgerinnen und Bürger über den Zustand des 1956 angelegten Friedhofs in Immenbeck gekommen, erinnert sich Horst Subei von der Bürgerinitiative Immenbecker Friedhof. Wuchernde Hecken, meterhohes Unkraut und verwahrloste Gräber waren ständige Kritikpunkte. Zuständig für die Pflege und Instandhaltung der drei Buxtehuder Friedhöfe Waldfriedhof, Ottensen und Immenbeck ist als Eigentümer die Stadt Buxtehude. "Mit fünf...

Stadtverwaltung schlägt Einstellung des Ermittlungsverfahrens vor tk. Buxtehude. Die Buxtehuder Stadtverwaltung schlägt vor, dass das Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen eines Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht eingestellt wird. Darüber wird der Rat am Montag, 18. Februar, in öffentlicher Sitzung beraten und entscheiden. Es gebe keinen Tatverdacht gegen eine konkrete Person, steht in der Verwaltungsvorlage. Das, was das WOCHENBLATT die "Buxtehuder Maulwurfsuche" genannt hat, endet...

"Weniger Debatten hinter verschlossenen Türen" tk. Buxtehude. Diese beiden Anträge der Fraktion der Grünen dürften für Diskussionen sorgen: Sie fordern grundsätzlich mehr Öffentlichkeit und damit mehr Transparenz bei Sitzungen. Die Themen, die in Ausschüssen und im Rat im nicht-öffentlichen Teil behandelt werden, sollten auf ein absolut notwendiges Minimum begrenzt werden, lautet eine Forderung der Fraktion. Die Grünen kritisieren, dass es derzeit gängige Praxis sei, Themen hinter...

Der Buxtehuder Rat hat am Montagabend mit breiter Mehrheit ein Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen Unbekannt wegen des Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht eingeleitet.  Im September sind Infos aus dem nicht-öffentlichen Verwaltungsausschuss (VA) auf der Facebook-Seite der Grünen gelandet (das WOCHENBLATT berichtete). Was diesen Konflikt zusätzlich anheizt: es waren hanebüchene Fake-News.  Richtig ist: Wer aus dem VA oder dem nicht-öffentlichen Teil eines Ausschusses plaudert, verstößt...

Wer redet, wird bestraft / Immerhin: Knast droht nicht Buxtehude. "Kommissarin Katja ermittelt" wäre ein schöner Titel, wenn es eine Krimiserie wäre. Oder - wenn mehr Wert auf Action gelegt wird: "Wer ist der Maulwurf? Showdown im Stadthaus". Es ist in Buxtehude aber kein fiktiver Polit-Krimi, sondern lokalpolitische Realität, die sich hinter den fantasievollen Titeln verbirgt. Im bürokratischen Deutsch heißt das: "Es sind weitere Ermittlungen vom Organ Bürgermeisterin durchzuführen." Das soll...

Die Prioritätenliste als Buxtehuder-Projekte-Bibel: Neue Ideen bitte erst in zehn Jahren Während der jüngsten Sitzung des Buxtehuder Stadtplanungsausschusses fiel ein bemerkenswerter Satz, dem niemand widersprochen hat.  Den Vorschlag der Linken, auf dem Wohnmobilplatz bezahlbare Wohnungen zu bauen, lehnte SPD-Fraktionschefin Astrid Bade mit den Worten ab "wir haben unsere Prioritätenliste für die kommenden fünf bis zehn Jahre". Die Verwaltung könne bei Großprojekten nicht mehr leisten als auf...

Buxtehuder Rat diskutiert die Nutzung städtischer Räume durch politische Organisationen tk. Buxtehude. Was ist der Unterschied zwischen einer Lehrerfortbildung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) zum Thema "Die Tagebücher der Anne Frank" und der Behandlung des Buches im Unterricht? Die Unterrichtseinheit findet in einer Buxtehuder Schule statt, die GEW-Mitglieder dürfen sich dagegen nicht in der Schule treffen. Denn: Die Nutzung städtischer Räume - also auch der Schulen - ist für...

tk. Buxtehude. Das WOCHENBLATT hat es sich zu einer lieb gewordenen Tradition gemacht, ab und an einen Blick auf die Schaukästen der Parteien am Stadthaus zu werfen. Was gibt es nach der Kommunalwahl an spann enden Neuigkeiten aus der politischen Arbeit zu entdecken? Die Antwort lautet - mit einer löblichen Ausnahme - nichts! Die CDU teilt mit, dass am Schauwand-Auftritt gearbeitet werde, die FDP sagt den Wählern "Danke" und die BBG/FWG ist noch mit drei, statt wie im traurigen, echten...

Denk- oder merkwürdig? Letzte Buxtehuder Ratssitzung vor der Kommunalwahl Buxtehude. Diesen Artikel dürfte es eigentlich nicht geben. Denn: Wäre die Presse nicht dabei gewesen, die Buxtehuder Ratssitzung am vergangenen Dienstag wäre nach spätestens 30 Minuten beendet gewesen. So dauert sie länger. Anders ausgedrückt: Gut, dass am Sonntag, 11. September, endlich die Kommunalwahl ist und das politische Schaulaufen einschließlich aller Fensterreden auf das Normalmaß schrumpft. Meine subjektive...

Buxtehude. Die Parteien loben sich für ihre Listen zur Kommunalwahl. So umfangreich, so bunt, so vielfältig, so jung wie nie zuvor. Wer genauer hinschaut, stellt aber fest: Auf den sicheren vorderen Plätzen stehen meist die, die schon lange - manche gefühlt schon viel zu lange - im Rat sitzen. Weil in der Bildungsstadt Buxtehude lebenslanges Lernen auch politisch gewollt ist, hat das WOCHENBLATT einige Volkshochschulkurse ersonnen, die auch altgediente Häsinnen und Hasen der Kommunalpolitk...

Personalwechsel bei den Buxtehuder Grünen im Rat tk. Buxtehude. Florian Bremer-Gast (Grüne) hat wenige Monate vor der Kommunalwahl sein Ratsmandat niedergelegt. Am Montagabend während der Sitzung des Buxtehuder Rates übernahm Dirk Elbracht seinen Sitz. "Die Zusammenarbeit hat Spaß gemacht", verabschiedete die Ratsvorsitzende Christel Lemm (SPD) Bremer-Gast. Dass er als Polit-Neuling teils mit einer anderen Denke an Themen heranging, hat ihm letztendlich Anerkennung eingebracht. Lemm: "Ein...

tk. Buxtehude. Rudolf Fischer legt sein FDP-Ratsmandat nieder. Nach fast 40 Jahren ununterbrochener Zugehörigkeit zum Buxtehuder Rat, hat er am Freitag in einer Presseerklärung mitgeteilt, dass damit jetzt Schluss sei. Auf WOCHENBLATT-Nachfrage erklärte Fischer, dass er diesen Schritt bereits länger geplant habe. Politische Gründe für seinen Rückzug aus der Buxtehuder Politik gebe es nicht. "Ich war lange da, manche denken zu lange", so Fischer, der 1974 als Nachrücker in den Rat einzog. Dem...