Freie Wähler im Landkreis Harburg
Ohne Gruppenzwang das eigene Profil stärken
(os). "Als Freie Wähler ist es unsere Aufgabe, nach unserem Motto 'bürgernah, unabhängig, sachbezogen' Politik zu machen. Das wird verwässert, wenn man eine Gruppe mit einer anderen Partei bildet. Wir konnten unser Profil nicht immer richtig darstellen." Mit diesen Worten begründet Fraktionsvorsitzender Willy Klingenberg, warum die Freien Wähler (FW) vor Kurzem die Kreistagsgruppe mit der FDP aufgelöst haben und nun als Freie Wähler/Unabhängige firmieren. Mit Klingenberg, Angelika Gaertner, Melanie Hardt, Ulf Riek und Frank-Oliver Lein, der kürzlich von der AfD herüberwechselte, kommt die Fraktion der FW jetzt auf fünf Mitglieder.
Profil schärfen
In Zukunft wollen die Freien Wähler stärker ihre Position äußern. "Wir sehen z. B. Straßenbauprojekte wie die Ostumfahrung in Buchholz differenzierter als die FDP", erklärt Riek. Zudem verfüge man über ein ausgeprägtes Umweltbewusstsein, "ohne in den Aktionismus zu verfallen wie die Grünen", betont Willy Klingenberg.
Schülerbeföderung erneut auf die Agenda setzen
In den verbleibenden rund eineinhalb Jahren der Wahlperiode wollen die Freien Wähler bei einigen Themen, die bereits angeschoben sind, Druck auf die Verwaltung machen, diese auch umzusetzen. Andere Themen sollen erneut aufs Tapet kommen. "Wir müssen z. B. nochmal an das Thema Schülerbeförderung ran. Alle sind unzufrieden mit den derzeitigen Fahrplänen", betont Willy Klingenberg. Auch die Schulstandorte müsse man sich erneut anschauen. Zudem wolle man erreichen, dass alle Kitaplätze im Landkreis Harburg durch diesen finanziert werden. Diese Regelung, die derzeit in der Prüfung ist, erleichtere Finanzierungsgespräche mit dem Land Niedersachsen. Eltern sollten aber weiterhin vor Ort in den Kommunen Ansprechpartner haben, betont FW-Politikerin Melanie Hardt.
Mehr Gedanken zu Radwegen
Mehr Energie soll der Landkreis in die Förderung seiner Radwege stecken. "Wir müssen uns mehr Gedanken machen, ob man nicht auch mal einen Radweg ohne Straße bauen kann", erklärt Willy Klingenberg. Eine klare Haltung haben die Freien Wähler in Sachen "Kunsthalle der Lüneburger Halle" bei der Kunststätte Bossard in Jesteburg. "Wir sind dafür, die Kunststätte zu erhalten, aber nicht mit dem vorgelegten Konzept", betont Ulf Riek. Es sei nicht klug, auf dem Kunststättenareal zwei Baustile zu etablieren. "Auch die Abholzung von großen Waldflächen für Parkplätze sehen wir kritisch", so Riek.
Wählergemeinschaften vereinen
Bis zur Kommunalwahl im Jahr 2021 wollen die Freien Wähler versuchen, alle Wählergemeinschaften im Landkreis Harburg auf einer Plattform zu vereinigen. "Sie sollen vor Ort selbstständig bleiben, im kommenden Kreistag aber einen gemeinsamen Ansprechpartner haben", betont Willy Klingenberg.
Bis dahin will die FW-Fraktion das eigene Profil stärken. Die Gespräche mit den anderen Parteien, auch der FDP, werde man selbstverständlich fortführen, gerade wenn es um die Umsetzung von sinnvollen Projekten gehe. Klingenberg: "Wir stehen weiterhin für Sachpolitik."
Redakteur:Oliver Sander aus Buchholz | |
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