Ordnungswidrigkeitsverfahren

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Politik
Der "Entschuldigungs-Post" der Grünen auf Facebook Foto: tk

"GroKo-Spiele" im Buxtehuder Rat

Warum ein Ordnungswidrigkeitsverfahren wenig mit Politik, sondern mit Stimmungslage zu tun hat Buxtehude. Diesen Artikel dürfte es eigentlich nicht geben. Denn die, mit denen das WOCHENBLATT (informell) gesprochen hat, dürften nichts sagen. Auf ein Wort Grund: Der Ursprung eines Streits, der jetzt eskaliert und in einem Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen Unbekannt mündet, liegt im Verwaltungsausschuss (VA), der hinter verschlossenen Türen tagt. Salopp formuliert: Um Schlamm ist eine...

  • Buxtehude
  • 26.10.18
  • 284× gelesen
Politik

Streit um Facebook-Post der Buxtehuder Grünen eskaliert

SPD, CDU und FDP/BBG-FWG beantragen Ordnungswidrigkeitsverfahren tk. Buxtehude. In Buxtehude zeichnet sich ein Konflikt ab, dessen Folgen weder politisch noch juristisch derzeit kalkulierbar sind: Drei Fraktionen, SPD, CDU sowie FDP/BBG-FWG,  beantragen, dass der Rat ein Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen Unbekannt einleitet. Und zwar wegen eines Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht, der jedes Ratsmitglied gemäß Niedersächsischer Kommunalverfassung unterliegt. Was sich allgemein anhört,...

  • Buxtehude
  • 23.10.18
  • 459× gelesen
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