13. Oktober 2015, 17:00 Uhr
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Die Buxtehuder CDU als neue Ökopartei?

Redakteur

Autor: Tom Kreib

aus Buxtehude

Arnhild Biesenbach als neue Ökoaktiviistin und Michael Lemke als Wirtschatfsöfrderer?
Foto: tk/tp//Montage MSR
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Drei interessante Anträge, die auch von den Grünen stammen könnten

tk. Buxtehude. Unkrautbekämpfung auf öffentlichen Wegen und Plätzen ohne Chemie, mehr Geld für den Ausbau der Buxtehuder Radwege und konkrete Maßnahmen zum Klimaschutz. Das sind drei Anträge aus der Politik, die sich nach ureigener grüner Politik anhören. Eine gründliche Täuschung: Nicht die Fraktion der Buxtehuder Grünen hat diese Anträge gestellt, sondern die CDU. Ist die CDU im Vorfeld der Kommunalwahlen im September 2016 die neue Buxtehuder Ökopartei? Das WOCHENBLATT hat bei Arnhild Biesenbach, CDU-Fraktionschefin, und ihrem grünen Kollegen Michael Lemke nachgefragt.

"Wir waren schneller", sagt Biesenbach. Dass 100.000 Euro mehr für Klimaschutzprojekte und die konkrete Verbesserung der Fahrradstrecken ausgegeben werden soll, sei das Ergebnis der CDU-Haushaltsklausur. Es könne nicht angehen, dass etwa das Radverkehrskonzept vorliege, ohne dass konkrete Maßnahmen auch umgesetzt werden. Gleiches gelte für den Klimaschutz. Buxtehude bekomme einen Klimaschutzmanager, aber der benötige auch Geld für Projekte.
Beide Themen hätten im Haushalt mit bedauerlichen null Euro gestanden. Als neue Öko-CDU sieht Arnhild Biesenbach ihre Fraktion dennoch nicht.

Und was machen die Grünen? Setzen sie auf Wirtschaftskompetenz? In der Tat will Michael Lemke erst auf die Finanzen schauen: "Bevor wir sinnvolle Projekte unterstützen, müssen wir die städtische Ausgabensituation in Ordnung bringen. Da denke ich wie ein Unternehmer", sagt Lemke, Ex-Bürgermeisterkandidat. Das betriebswirtschaftliche Bewusstsein fehle ihm derzeit bei der CDU.

Davon abgesehen beobachten es die Buxtehuder Grünen mit Freude, dass die Christdemokraten grüner werden. Es gebe durchaus - und das seit Längerem - Überschneidungen mit der CDU, so Lemke. In der vergangenen Ratsperiode mündete das sogar in einer engeren Zusammenarbeit.

Eine neue schwarz-grüne Allianz an der Este? Zumindest CDU-Fraktionschefin Arnhild Biesenbach will es nicht übertreiben: "Punktuelle Gemeinsamkeiten gibt es, aber nicht in Serie."