Bürokratie

Eigentlich geht es um die Frage, ob die Halepaghenstraße verkehrsrechtlich weiterhin eine Fahrradstraße sein kann. Darüber wurde im Bauausschuss im Januar schon einmal diskutiert. Ergebnis: Der Tagesordnungspunkt wurde verschoben, damit rechtliche Fragestellungen geklärt werden können. Weil die Unterlagen dazu nicht rechtzeitig bei den Ausschussmitgliedern waren, wollen die Grünen den Tagesordnungspunkt für die Sitzung am Donnerstag absetzen. Es handele sich bei der Verspätung der Infos um...

Wenn Bund, Land oder EU Gelder in Fördertöpfen zur Verfügung stellen, ist das eigentlich eine gute Sache. Dass es dennoch gewaltig hakt, Mittel oft gar nicht abgerufen werden, liegt daran, dass vor der Förderung ein Bürokratiedschungel bewältigt werden muss, der mitunter unüberwindbar ist. Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) fordert daher ein radikales Entschlacken. Das ist eine Forderung, die Buxtehudes Erster Stadtrat Ralf Dessel sofort unterstützt. Er beschreibt anhand...