Linke

Zu einer Demonstration am Samstag, 20. Januar, 11 Uhr am Has und Igel-Brunnen in Buxtehude rufen die   SPD, Grüne, Omas gegen Rechts, Grüne Jugend, Jusos, Linke, Partei, SoVD, AWO, FFF, Ahmadiyyah-Gemeinde sowie die BI Menschenwürde gemeinsam auf.  "Die Demokratie braucht uns. Jetzt!", schreibt Dr. Joachim Buttler, Co-Vorstandssprecher von Bündnis 90 - Die Grünen OV Buxtehude in einer Presseerklärung. "Wie lange lassen wir es uns noch gefallen, dass die AfD Millionen Menschen mit...

Was beim Klimaaktionsplan bereits funktioniert hat, soll nun auch im sozialen Bereich angegangen werden: Bürgerinnen und Bürgern soll die Möglichkeit gegeben werden, die Zukunft auch zwischen den Kommunalwahlen kontinuierlich aktiv mitzugestalten. Deshalb beantragt die Gruppe SPD/Linke im Buchholzer Stadtrat für die Nordheidestadt einen Sozialgipfel. „Der politische und wirtschaftliche Druck bei den Bürgerinnen und Bürgern durch die Corona-Pandemie sowie die Verwerfungen des Krieges in der...

Der CDU-Landtagsabgeordnete André Bock ist der große Gewinner der Erstwählerveranstaltung unter dem Motto "Mein erstes Mal", die am Montagvormittag in den Berufsbildenden Schulen (BBS) in Winsen stattfand. 47 Prozent der anwesenden Schüler mehrerer Schulen aus dem Stadtgebiet stimmten für den Christdemokraten. Weit abgeschlagen, mit 16 Prozent, landete Dr. Kathleen Schwerdtner Manez (Grüne) auf dem zweiten Platz. Der dritte Platz ging an Jan Filter (FDP). Sabine Lehmbeck (SPD) kam auf zwölf...

jd. Stade. Wer bekommt wie viele Ausschusssitze? Diese Frage ist in Stade bereits Wochen vor der konstituierenden Ratssitzung am Monat, 8. November, um 18 Uhr im Stadeum offenbar geklärt. Dabei ging es auch um politische Rechenexempel: Je nachdem, wie sich einzelne Parteien bzw. Fraktionen zu Gruppen zusammenfinden, kann dabei ein zusätzlicher Platz in den Ausschüssen herausspringen. Wie berichtet, gibt es in Niedersachsen ein neues Zählverfahren für die Besetzung der Ausschüsse, das kleinere...

as. Nenndorf. Rosengarten soll seinen ländlichen Charakter erhalten, hohe Lebensqualität für alle Generationen bieten, die Wirtschaftskraft stärken und für seine Bürger da sein. Das sind die Leitziele des 2016 aufgestellten Zukunftskonzeptes "Rosengarten 2030". Ist die Politik vier Jahre später noch auf Kurs? Was wurde bislang erreicht, und wo muss nachgearbeitet werden? Eine interfraktionelle Arbeitsgemeinschaft aus CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und der SPD fordert eine...

mi. Rosengarten. Die Kindertagesstätten in der Gemeinde Rosengarten sind nach Auffassung von Politik und Verwaltung nicht ausreichend durch Elternbeiträge finanziert. Die Finanzierungsquote liegt laut Verwaltung bei ca. 30 Prozent. Rund 70 Prozent werden aus Steuern finanziert. Insgesamt gibt die Gemeinde demnach rund 1,4 Millionen Euro jährlich für Kitas aus. Das sei - „Bündnis für Familie“ hin, Familienfreundlichkeit her - einfach zu viel. Im Ausschuss für Kinderbetreuung sollen deswegen am...

mi. Rosengarten. Die Wichtigkeit des Gewerbes für die Gemeinde Rosengarten betonten jetzt die Bürgermeisterkandidaten Dirk Seidler (SPD, CDU, FDP, UWR) und Thies Ockelmann (Grüne, Linke) auf einer Sitzung des Gewerbevereins Rosengarten. Dirk Seidler versprach den anwesenden Unternehmern ein „offenes Rathaus“ in dem die Verwaltung ein „Dienstleister für Bürger und Betriebe“ sein sollte. Außerdem stellte der Verwaltungsfachmann dem Gewerbe eine beratende Mitgliedschaft in einschlägigen Gemeinde...

mi. Landkreis. Im Landkreis Harburg wird es auch zukünftig keine Bezuschussung von HVV-Monats- oder Wochenkarten für die Bezieher von Arbeitslosengeld II oder Asylbewerber geben. Den Vorschlag der Gruppe Grüne/Linke ein sogenanntes Sozialticket einzuführen, lehnte eine Kreistagsmehrheit aus SPD, CDU, FDP freien Wählern und Wählergemeinschaft ab. Mobilität ist wichtig. Gerade wenn es darum geht, einen neuen Job zu finden. Und wer kein Auto hat, ist bei längeren Strecken auf den öffentlichen...

mi. Rosengarten. Gibt es am Bahnhof Klecken bald eine E-Tankstelle und wie soll das öffentliche Nahverkehrssystem in Rosengarten verbessert werden? Darüber diskutierten jetzt die Mitglieder des Umweltausschusses der Gemeinde Rosengarten. Konkret ging es um einen Antrag der Mehrheitsgruppe SPD, Linke, Grüne und UWR, auf Initiative von Linkenpolitiker Michael Schnelle am Bahnhof in Klecken eine E-Tankstelle für Autos und E-Bikes aufzustellen und einen E-Bike Verleih einzurichten. Die Zeiten für...

bc/jd. Stade. Jubel bei CDU-Mann Oliver Grundmann: Der 42-jährige Familienvater aus Stade holt mit 47,6 Prozent der Erststimmen das Direktmandat im Wahlkreis Stade I - Rotenburg II. Oliver Kellmer (SPD) muss sich mit 34,1 Prozent der Erststimmen deutlich geschlagen geben, liegt aber klar über dem Bundestrend von etwa 26 Prozent. An Zweitstimmen holt die CDU im Wahlkreis 44,7 Prozent, die SPD kommt auf 30,9 Prozent. "Mit so einem deutlichen Ergebnis habe ich nicht gerechnet. Das ist ein großer...