Start zum Corona-Modell wurde in Niedersachsen kurzfristig verschoben

Buxtehuder Modellprojekt abgeblasen

sla. Buxtehude. In Buxtehude liefen die Vorbereitungen bereits auf Hochtouren. Wie berichtet, sollte es diese Woche kontrollierte Öffnungen für Einzelhandel, Gastronomie und Kultur geben - mit konsequenten Testungen und digitaler Kontaktnachverfolgung. Am Sonntag haben sich die Niedersächsische Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände darauf verständigt, angesichts der geplanten bundeseinheitlichen Regelungen im neuen Infektionsschutzgesetz mit dem Start der Modellprojekte zu warten. Bund und Länder wollen das Infektionsschutzgesetz ändern, um bundeseinheitliche Regelungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zu schaffen.
"Zwei Wochen hat eine Kerntruppe an einer Umsetzung gearbeitet. Der Frust ist da", sagt Fachbereichsleiter Ralf Dessel von der Hansestadt Buxtehude. Doch man habe nicht für den Papierkorb, sondern vorerst nur für die Schublade gearbeitet. Denn ein Modellprojekt sei in den Landesverordnungen vorgesehen, so Dessel.
Die Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner soll beim neuen Infektionsschutzgesetz eine wichtige Grenze sein. Überschreitet ein Landkreis diese Grenze, sollen nach derzeitigem Stand Eindämmungsmaßnahmen automatisch in Kraft treten. Durch den Corona-Ausbruch in einem Buxtehuder Fleischverarbeitungsbetrieb liegt der Inzidenzwert für Buxtehude aktuell bei 113.
Beabsichtigt sei weiterhin, insgesamt 25 Modellprojekte in Niedersachsen zuzulassen, teilt das Niedersächsische Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung mit. 13 Modellprojekte sollen daher in einer zweiten Auswahlrunde zugelassen werden. Die Kommunen, die bereits ihre Modellprojekte eingereicht haben, können ihre Bewerbung aufrechterhalten, ergänzen bzw. vervollständigen. Über die Aufnahme wird dann entschieden, wenn das Gesetzgebungsverfahren zum neuen Infektionsschutzgesetz auf Bundesebene abgeschlossen ist und Klarheit über die Rahmenbedingungen besteht. Daher wird die Landesregierung die Rechtsgrundlage für Modellprojekte in der Corona-Verordnung des Landes Niedersachsen auch im Rahmen der zum 19. April anstehenden Änderungen fortführen.