Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Drochterser Grundschule: Eine Sanierung ist unumgänglich   | Foto: ig
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Förderung reicht nicht aus
Hohe Kosten für Ganztags-Betreuung an Drochterser Grundschulen

Ab dem 1. August 2026 haben alle Erstklässlerinnen und Erstklässler in Niedersachsen Anspruch auf täglich acht Stunden Unterricht und Betreuung in der Schule. Damit soll eine Betreuungslücke geschlossen werden, die nach der Kita-Zeit für viele Familien entsteht. Der bundesweite Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule soll schrittweise eingeführt werden. Auf die Gemeinde Drochtersen kommen deshalb immense Kosten zu. Die finanziell zu stemmen, dürfte nicht einfach ein. Denn für...

Der Entwurf zum Bebauungsplan Hittfeld 41"Nördlich Göhlenbach" | Foto: LGLN/ Gemeinde Seevetal

Gemeinde Seevetal
Bebauungsplan „Nördlich Göhlenbach“ in Hittfeld liegt aus

Ab sofort können Bürgerinnen und Bürger die Pläne für das neue Baugebiet „Nördlich Göhlenbach“ einsehen und ihre Anregungen einbringen. Der Ausschuss für Planung, Umwelt und Klimaschutz hat in seiner vergangenen Sitzung der öffentlichen Auslegung der Unterlagen zum Bebauungsplanentwurf zugestimmt. Damit hat die Gemeinde einen wichtigen Meilenstein in der Entwicklung des neuen Baugebiets erreicht. Das Baugebiet „Nördlich Göhlenbach“ soll Menschen jeden Alters mit unterschiedlichen...

SPD Buchholz feierte die  50-jährige Parteimitgliedschaft von Silva Seeler | Foto: SPD-Ortsverein Buchholz

50-jährige Mitgliedschaft
Die SPD Buchholz ehrt Silva Seeler

Silva Seeler feierte im vorletzten Jahr ihre 50-jährige Mitgliedschaft in der SPD. Die langjährige Landtagsabgeordnete und ehemalige stellvertretende Landtagspräsidentin hat über Jahrzehnte hinweg die Politik in Niedersachsen geprägt und sich für soziale Gerechtigkeit, Bildung und die Stärkung der Demokratie eingesetzt. „Silva Seeler steht für gelebte sozialdemokratische Werte. Mit ihrem unermüdlichen Engagement hat sie die Politik in Niedersachsen und darüber hinaus entscheidend mitgestaltet“,...

Symbolbild | Foto: Adobe Stock/Yven Dienst

Abteilung Bauen der Kreisverwaltung informiert
Photovoltaik und Ladepunkte – Neuerungen im Baurecht

Die niedersachsenweite Photovoltaik-Pflicht bei Neubauten und neue bundesweite Regelungen für verpflichtende E-Ladepunkte bei allen Nichtwohngebäuden mit mehr als 20 Stellplätzen – das sind zwei wichtige gesetzliche Regelungen im Baurecht, auf die das Bauamt der Kreisverwaltung nun hinweist. „Wir stellen bei unseren Gesprächen mit angehenden Bauherren beziehungsweise Entwurfsverfasserinnen und Entwurfsverfassern aktuell fest, dass beide seit Anfang des Jahres geltende baurechtliche Regelungen...

Engagierten und Mitgliedern der beteiligten Vereine und Institutionen | Foto:  Hansestadt Buxtehude

OMAS GEGEN RECHTS Buxtehude
Aktionswochen gegen Rassismus 2025

Die OMAS GEGEN RECHTS Buxtehude, rufen dazu auf, die Internationalen Wochen gegen Rassismus in Buxtehude vom 15. bis 30. März aktiv zu unterstützen. Gemeinsam mit der Stadt Buxtehude und vielen engagierten Gruppen setzen sie ein klares Zeichen gegen Rassismus und für eine solidarische Gesellschaft. Eröffnung mit Ausstellung zu Opfern rechter Gewalt Den Auftakt der Aktionswochen bildet am 15. März die Eröffnung einer Ausstellung, die den Opfern rechter Gewalt seit den 1990er Jahren gewidmet ist....

Ziel des Bebauungsplans ist die Schaffung planungsrechtlicher Voraussetzungen für die Erweiterung der bestehenden Biogasanlage im Südwesten von Ketzendorf (Symbolfoto)  | Foto: Adobe Stock / kyrychukvitaliy

Ausbau erneuerbarer Energien in Ketzendorf
Buxtehuder Rat gibt grünes Licht

Mit deutlicher Mehrheit hat der Rat der Hansestadt Buxtehude den Bebauungsplan „Ketzendorf Nr. 1A – Erweiterung Erneuerbare Energien“ sowie die 16. Änderung des Flächennutzungsplans und den städtebaulichen Vertrag mit der Erneuerbare Invest GmbH & Co. KG beschlossen. Von den 31 anwesenden Ratsmitgliedern stimmte nur eines von der AFD dagegen, zwei enthielten sich. Erweiterung der Biogasanlage und neue Nutzungskonzepte Ziel des Bebauungsplans ist die Schaffung planungsrechtlicher Voraussetzungen...

"Naturschutz statt Windkraft" forderten zahlreiche Demonstranten kürzlich in Winsen | Foto: Thorsten M. Heitmann

Einspruchsfrist endet am 26. März
"Gegenwind Landkreis Harburg" ruft erneut zum Widerstand gegen Windkraft-Pläne auf

Was haben die Fernsehtürme von Berlin, Frankfurt, Stuttgart, Dortmund und Hamburg mit den Einwohnern des Landkreises Harburg zu tun? Sie sollen demnächst in über 300-facher Ausfertigung vor ihrer Haustür stehen! 280 Meter hohe Windräder auf monströsen Betonsockeln auf einer Gesamtfläche von 5.600 Fußballfeldern (rund 3.960 Hektar). Und deren nicht für die Region gedachte Energie soll in entsprechende Umspannwerke und dann anderswohin fließen. Dass dieses Horrorszenario schon bald Wirklichkeit...

Viele Senioren müssen mit einer äußerst knappen Rente auskommen. Sie werden sich höhere Mieten nach einer altersgerechten Sanierung ihrer Wohnung kaum leisten können | Foto: Adobe Stock/ Irene

Viele können sich Mieten später nicht leisten
Studie warnt: Kreis Stade steuert auf Wohnungsnot für Senioren zu

Der Landkreis Stade steht in den kommenden 20 Jahren vor einer massiven Herausforderung im Wohnungssektor: Bis 2045 werden mehr als 11.000 altersgerechte Wohnungen benötigt. Doch der Markt kann diesen Bedarf längst nicht decken. Dies zeigt eine aktuelle Untersuchung des Pestel-Instituts aus Hannover, die die Situation im Kreis Stade detailliert analysiert. Bereits heute fehlen überall Wohnungen für Senioren. Die Lage wird sich durch den demografischen Wandel weiter verschärfen. Seniorenboom:...

  • Stade
  • 11.03.25
  • 102× gelesen

Fahrradstraße bis Kleinkunstigel
Öffentliche Ausschusssitzungen in Buxtehude

In Buxtehude stehen in der kommenden Woche zwei öffentliche Ausschusssitzungen an, bei denen wichtige Themen für die Stadt diskutiert werden. Bürgerinnen und Bürger haben zu Beginn jeder Sitzung die Möglichkeit, Fragen zu stellen. Um eine reibungslose Beantwortung zu ermöglichen, wird empfohlen, diese mindestens zwei Werktage vorab schriftlich oder per E-Mail an stadtverwaltung@stadt.buxtehude.de einzureichen. Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Gewerbeflächenmanagement tagt...

Demokratiestärkung ist das Thema
Grüne der Samtgemeinde Salzhausen laden zum "GrünSchnack" ein

Zum "GrünSchnack" laden die Grünen der Samtgemeinde Salzhausen wieder alle Interessierten am Freitag, 14. März, von 19 bis 21 Uhr im Salzhäuser "Café & Köstlich" (Winsener Straße 8) ein. Fragen wie "Wie können wir die Demokratie vor Ort stärken? Welche Möglichkeiten, sich politisch einzubringen, hat jede und jeder von uns?“ werden erörtert. Diskutieren möchten die Grünen auch darüber, wie sich die aktuellen weltweiten politischen Geschehnisse auf die Region auswirken könnten. Wie bei jedem...

Foto: Adrian Fohl

Samtgemeindebürgermeisterwahl 2025
Wahlkampf-Auftaktveranstaltung am 16. März 2025

Die Wahl zum Samtgemeindebürgermeister in Hollenstedt rückt näher. Am 11. Mai 2025 entscheiden die Bürgerinnen und Bürger darüber, wer in den kommenden Jahren die Geschicke der Samtgemeinde lenken wird. Um seine Pläne und Ziele für die Zukunft vorzustellen, lädt Philip Werk, Kandidat für das Amt des Samtgemeindebürgermeisters, alle Interessierten herzlich zu seiner Wahlkampf-Auftaktveranstaltung am Sonntag, den 16. März 2025, um 11:00 Uhr auf dem Hof Oelkers in Klauenburg ein. Philip Werk wird...

Auf dem Platz Am Sande tummeln sich während des Stader Frühjahrs-Flohmarktes Scharen von Menschen. Dem Ankerplatz-Verein ist es hingegen bisher nicht gelungen, den Platz mit Leben zu füllen | Foto: Martin Elsen/nord-luftbilder.de
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Mit Kommentar: "Zu schön, um wahr zu sein"
Die Stader Politik gibt dem Ankerplatz-Verein eine letzte Chance

In der Debatte um den Stader Ankerplatz hat die Politik nun ein Machtwort gesprochen: Im Ausschuss für Stadtentwicklung, Klima und Umwelt wurde beschlossen, dem Ankerplatz-Verein eine weitere, diesmal aber allerletzte Chance zu geben. Der Nutzungsvertrag zwischen Stadt und Verein soll bis Oktober verlängert werden - in der Hoffnung, dass bis dahin etwas – irgendetwas – auf dem Ankerplatz passiert. Unklar ist allerdings, in welcher Form und in welchem Umfang der Verein bis zum Herbst Ergebnisse...

  • Stade
  • 07.03.25
  • 912× gelesen
Symbolbild zum Grundsteuerbescheid | Foto: KI / @adobestock / mh design
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Niedersachsen
"Fallgruppen" nicht bedacht - ungelöste Fälle der Grundsteuerreform

Mehrere Grundstücksbesitzer der Region wundern sich über die Bescheide zur neuen Grundsteuer: Da werden plötzlich unbebaute Grundstücke veranlagt, die im Wald oder im Naturschutzgebiet liegen. Kritikpunkte, der die Landesregierung zeitnah nachgehen will. Denn zwei "Fallgruppen" wurden bei der Grundsteuerreform nicht berücksichtigt, wie Niedersachsens Finanzminister Gerald Heere (Grüne) kürzlich in einer Plenarsitzung in Hannover zugab: Resthöfe mit nur zum Teil genutzten Nebengebäuden sowie...

Welche Mindestabstände sollen Windparks zu Wohnsiedlungen einhalten? Hier sind sich die Politiker im Landkreis Stade noch uneinig | Foto: KI-generiert

Wie passen Wohnen und Windkraft zusammen?
Windräder im Kreis Stade: Diskussion um Abstände zu Häusern

Der Landkreis Stade muss aufgrund gesetzlicher Vorgaben des Bundes und des Landes seine Windkraftflächen überplanen und ausweiten. Damit beginnt in der Kreispolitik wieder eine Debatte von vorne, die schon zweimal recht hitzig geführt wurde. Es geht um die Abstände zur Wohnbebauung. Bereits bei der Ausweisung der ersten Windparks vor einem Vierteljahrhundert und dann beim Beginn des Repowerings vor rund 15 Jahren haben die Politik darüber gestritten, wie weit ein Windrad mindestens von einem...

  • Stade
  • 07.03.25
  • 438× gelesen
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Zu den Aufgaben der freiwilligen Helfer beim Katastrophenschutz gehören auch Hochwasser-Einsätze | Foto: Adobe Stock/Christian Schwier

Ehrenamtliches Engagement stärken
Stader Kreis-CDU: Katastrophenschutz besser ausstatten

Der Katastrophenschutz steht vor immer größeren Herausforderungen. Die CDU-Kreistagsfraktion hat daher einen Antrag zur Stärkung der Ausstattung sowie zur Einführung einer Aufwandsentschädigung für Ehrenamtliche in diesem Bereich eingereicht. Der Kreistags-Ausschuss für Feuerschutz und Ordnungsangelegenheiten berät auf seiner Sitzung am Mittwoch, 12. März, über den Antrag.  Herausforderungen massiv gestiegenDie Bedeutung eines funktionierenden Katastrophenschutzes ist in den letzten Jahren...

  • Stade
  • 07.03.25
  • 80× gelesen
Das Jobcenter ist u.a. für das Bürgergeld zuständig. Nun soll die Außenstelle Drochtersen des Stader Jobcenters geschlossen werden | Foto: Adobe Stock/K.-U. Häßler

Antrag an Stader Kreistag
Linke fordern: Jobcenter-Außenstelle in Drochtersen muss bleiben

Die Linken-Fraktion im Stader Kreistag will die geplante Schließung der Jobcenter-Außenstelle in Drochtersen verhindern. Einen entsprechenden Antrag hat der Fraktionsvorsitzende Benjamin Koch-Böhnke gestellt. Er betont die Bedeutung des Standortes für sozial schwächere Bürgerinnen und Bürger und fordert die Kreispolitik auf, sich aktiv gegen das Vorhaben zu stellen. Hintergrund der Schließung ist ein bundesweites Sparprogramm, das nach Ansicht der Linken die soziale Infrastruktur in Kommunen...

  • Stade
  • 07.03.25
  • 87× gelesen
Jan Effinger (hinten, v. li.), Marten Hohls und Josef Nießen würdigten das Engagement der jungen Sammler (v. li.): Caleb, Niklas, Finn, Ivan, Anika, Larissa, Lileyn und Rosin | Foto: bim

Tostedt
Realschüler für Engagement bei Spendensammlung für den VDK geehrt

Für Jugendliche klingt der Name der Organisation "Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge" (VDK) vermutlich ungewohnt und altmodisch. Aber - so betonte Josef Nießen, Erster Kreisrat und Geschäftsführer des VDK des Landkreises Harburg: Das Gedenken an die Kriege und ihre Opfer weiterzutragen, sei auch in der heutigen Zeit wichtig. Umso dankbarer ist er den Schülerinnen und Schülern des Wahlpflichtkurses Gedenkkultur der Erich-Kästner-Realschule Tostedt, dass sie eifrig Spenden zugunsten des VDK...

Wegen der zu kurzen Auffahrt zur Müllumschlaganlage Nenndorf staut sich der Verkehr auf den Zufahrtswegen | Foto: as

Winsen
Kernkraftwerk Krümmel und Grünabfall Themen im Kreisausschuss

Ein Sachstandsbericht zum Verfahren der bundesweiten Suche nach einem Endlager für radioaktive Abfälle ist Thema im Ausschuss für Kreislaufwirtschaft und zur Atommüllendlagersuche des Landkreises Harburg am Donnerstag, 13. März 2025, um 15 Uhr in Böttchers Gasthaus in Nenndorf, Bremer Straße 44. Nach Aussage der Bundesgesellschaft für Endlagersuche (BGE) wird der Salzstock Bahlburg nicht mehr als Pilotregion geführt und im weiteren Suchprozess wie alle anderen potentiellen Endlagerstandorte...

Parodie auf Trump: Landrat Kai Seefried präsentierte sich zum politischen Aschermittwoch mit rotem Baseball Cap und dem (abgewandelten) Spruch: Make Europe Great Again | Foto: CDU

Politischer Aschermittwoch der Stader Kreis-CDU
Landrat Kai Seefried setzt auf MEGA – Make Europe Great Again!

Beim politischen Aschermittwoch der Stader Kreis-CDU im Fährhaus Kirschenland nahm sich Landrat Kai Seefried (CDU) auch die große Politik vor - mit einem humorvollen, aber auch bitter-ironischen Auftritt, der nachdenklich machte. Seefried parodierte den US-Präsidenten Donald Trump, der gerade dabei ist, mit seinen Tiraden das Weltgefüge ins Wanken zu bringen. In Trump-Manier stand der Landrat mit einem rotem Baseball-Cap am Rednerpult. Die Kappe und das Sweatshirt, das er trug, waren mit einer...

  • Stade
  • 06.03.25
  • 252× gelesen
Viel Geld auf der Hand hat die Gemeinde Seevetal nicht | Foto: adobestock@tesgro tessieri

Gemeinderat Seevetal
Seevetals Haushalt weist großes Minus auf

In der vergangenen Sitzung hat der Rat der Gemeinde Seevetal den Haushalt für das laufende Jahr mit dreimonatiger Verspätung verabschiedet. Der Etat weist erstmals ein Gesamtvolumen an Erträgen von über 100 Millionen Euro aus. Dennoch steht die Gemeinde vor der Herausforderung, das hohe Ausgabeniveau zu bewältigen. Für das laufende Jahr wird weiter mit guten Erträgen aus der Gewerbesteuer gerechnet. Die Entwicklung der Vorjahre, insbesondere der Höchststand von 36,8 Millionen Euro im Jahr 2024,...

Der Stader Kreistag tagt bisher vormittags | Foto: Daniel Beneke/Landkreis Stade

Termin am Morgen ist ungünstig
CDU-Antrag: Stader Kreistag soll nachmittags statt vormittags tagen

Die CDU-Fraktion im Stader Kreistag will die Sitzungszeiten der Gremien reformieren. Nach dem Willen der Christdemokraten sollen die Fachausschüsse, der Kreisausschuss und der Kreistag künftig nur noch nachmittags tagen. Der Kreistag sowie mehrere Ausschüsse treten bisher ausschließlich an Vormittagen zusammen. Die Verwaltung soll prüfen, ob eine zeitliche Neuausrichtung grundsätzlich möglich ist und wie eine Umsetzung ab Beginn der nächsten Wahlperiode im Herbst 2026 erfolgen könnte. Der...

  • Stade
  • 06.03.25
  • 65× gelesen
Volles Haus bei der Bürgerversammlung in Bahlburg | Foto: Stadt Winsen

Dorfentwicklungsplan nimmt Form an
Bahlburg setzt auf Zukunft: Glasfaser, Verkehr, Ortsbild

Die Bürgerversammlung in Bahlburg war auch in diesem Jahr gut besucht. Mehr als 100 Bürgerinnen und Bürger folgten der Einladung der Ortsvorsteherin Ulrike Hermann ins Dörpshus. Neben den Einwohnern des Ortsteils waren auch Bürgermeister André Wiese und der Bahlburger Ratsherr Dennis Beuermann als Gäste anwesend. Im Mittelpunkt des Abends stand die Dorfentwicklung. Ulrike Hermann gab zunächst einen Überblick über die aktuelle Statistik Bahlburgs: Der Ort zählt derzeit 803 Einwohner, das...

  • Winsen
  • 05.03.25
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Die Buxtehuder Dienststelle der Agentur für Arbeit wird eventuell geschlossen | Foto: pau

Protest von DIE LINKE/Die PARTEI
Buxtehuder Arbeitsagentur will schließen

Es ist bisher zwar nur intern im Gespräch, aber die Gerüchteküche kocht bereits: Die Agentur für Arbeit überlegt, die Dienststelle in Buxtehude zu schließen. "Wir überprüfen auf Vorgabe unserer Zentrale zurzeit alle Geschäftsstellen, weil unserer bevorzugter Kanal mittlerweile online ist", erklärt Susanne Serbest, Pressesprecherin der Agentur für Arbeit. Viele Beratungen finden bereits per Video statt. Nach Absprache sollen aber auch weiterhin noch Termine vor Ort möglich sein. Die...

Patrick Meyer, Kreistagsabgeordneter der FDP | Foto:  Jörg Stiegler/ BuxMedia

FDP Im Landkreis Stade
Offener „Stammtisch der Ideen“ in Harsefeld

Nach den Wahlniederlagen auf Bundesebene und zuletzt in Hamburg zieht die FDP im Landkreis Stade Konsequenzen: Die Partei will sich neu aufstellen, Inhalte überdenken und verlorenes Vertrauen zurückgewinnen. „Wir müssen an uns arbeiten“, erklärt Patrick Meyer, Kreistagsabgeordneter der FDP. Ein erster Schritt soll der „Stammtisch der Ideen“ sein – ein offenes Forum, bei dem Bürgerinnen und Bürger ihre Meinungen und Anregungen einbringen können. Die erste Veranstaltung findet am Dienstag, 25....

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