Kreistag

jd. Stade. Die 62 Kreistagsabgeordneten bekommen reichlich Lesestoff geboten: Denn dieses rund 700-seitige Werk hat es in sich. Schließlich handelt es sich nicht um leichte Lektüre zum Einschlafen, sondern um den Haushaltsentwurf des Landkreises Stade für das Jahr 2022. Das umfangreiche Zahlenwerk ist noch unter Federführung des alten Landrats entstanden. Da der Haushalt noch nicht seine Handschrift trägt, hat der seit dem 1. November amtierende Landrat Kai Seefried darauf verzichtet, die...

jd. Stade. Der neue Stader Kreistag hat seine Arbeit aufgenommen. Von den 62 Abgeordneten sind immerhin 33 neu dabei. Kai Seefried gehört zwar nicht zu den politischen Neulingen, er gehört dem Kreistag jetzt aber in seiner neuen Funktion an: Der neue Landrat ist qua Amtes stimmberechtigtes Mitglied in diesem Gremium. Der 43-Jährige legte in der konstituierenden Sitzung seinen Amtseid gegenüber dem ältesten Kreistagsmitglied, der FDP-Politikerin Dörte Matthies, ab. Dass Seefried auch für einen...

jab. Stade. Eine absolute Mehrheit hat keine der im neu gewählten Kreistag vertretenen Fraktionen erreicht, dennoch konnte die CDU die meisten Stimmen für sich gewinnen. Die SPD liegt an zweiter Stelle, gefolgt von den Grünen. Klarer Verlierer ist die AfD. Bei der Kommunalwahl 2016 waren die Christdemokraten bereits die stärkste Fraktion im Kreistag. Ebenso im Kreistag, der am 1. November für seine konstituierende Sitzung zusammen kommen wird. Hier ist die CDU mit 33 Prozent der Stimmen erneut...

jab. Stade. Sechs Fachausschüsse treffen sich in der kommenden Woche, um die Sitzung des Kreistags am 12. Juli vorzubereiten. Das Themenspektrum reicht von Straßenbau über Kindergartenplätze, Nahverkehr, Kulturförderung bis hin zur Fachkräfteausbildung an der BBS. Am Montag, 7. Juni, macht der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Sport um 15 Uhr den Anfang. Behandelt wird u.a. ein Konzept zum Schutz vor Partnergewalt und Gewalt gegen Frauen im Landkreis Stade. Im Bau- und Wegeausschuss geht...

jd. Stade. Er ist bunter als bisher: der neue Kreistag, der am kommenden Montag zu seiner ersten Sitzung zusammentritt. Mit sieben Parteien und der Freien Wählergemeinschaft (FWG) sind so viel politische Gruppierungen wie noch nie vertreten. Es steht bereits fest, dass die zwei größten Fraktionen CDU und SPD wieder die beiden stellvertretenden Landräte stellen. Während für die CDU Amtsinhaber Hans-Jürgen Detje antritt, gibt es bei der SPD einen Wechsel: Statt Petra Tiemann wird Michael Ospalski...

Ein paar Spekulationen zur Zusammensetzung des neuen Kreistags von Jörg Dammann Bei der Kommunalwahl am 11. September entscheiden die Wähler auch darüber, wer in den Kreistag einzieht. Dort gibt es seit Jahren keine klaren Mehrheitsverhältnisse. Die Politiker sprechen zwar gern davon, sachorientiert zu arbeiten statt Parteipolitik zu betreiben, doch spätestens beim Wahlkampf um den Landrats-Posten 2014 wurde deutlich, dass es genügend parteipolitisches Zoffpotenzial gibt. Als der damalige...

jd. Ahlerstedt-Ahrensmoor. Beim Wort GIRL steigt Ahlerstedts Bürgermeister Uwe Arndt die Zornesröte ins Gesicht: Der Politiker der Freien Wählergemeinschaft hat aber nichts gegen Mädchen, sondern gegen Bürokraten, die am grünen Tisch realitätsferne Entscheidungen treffen: Mit GIRL ist die "Geruchs-Immissionschutz-Richtlinie" gemeint. Die soll unter anderem die Menschen auf dem Lande vor allzu unangenehmen Ausdünstungen aus Viehställen schützen. Doch diese Vorschrift hat böse Folgen für die...

bc. Stade. Mit zwei Gegenstimmen (FDP, NPD) und vier Enthaltungen, darunter von Landrat Michael Roesberg, hat der Kreistag am Montag den Haushaltsplan 2016 verabschiedet. Ein ungewöhnliches Zahlenwerk angesichts der Flüchtlingssituation und der Kostenerstattungspraxis des Landes. Wichtig für die Gemeinden: Die Kreisumlage wird nicht erhöht. Sie bleibt bei 52,5 Prozentpunkten. Das bedeutet Einnahmen für den Kreis von 97 Mio. Euro. Das Gesamtvolumen des Kreis-Haushaltes beträgt knapp 300 Mio....

bc. Stade. Konsolidierung in kleinen Etappen: Bis 2018 will sich die Landkreisverwaltung in Stade von ihren Altlasten befreien. Ziel ist die schwarze Null. Noch steht der Kreis zum Jahresende mit 17,5 Millionen Euro in den Miesen. Zur Erinnerung: 2006 wies der Kreishaushalt einen Fehlbetrag von satten 58,6 Mio. Euro aus. Am Montag stellte Landrat Michael Roesberg den aktuellen Haushaltsentwurf für das Jahr 2015 im Kreistag vor. Seine Sicht der Dinge: „Uns steht seit vielen Jahren das Wasser bis...

jd. Stade. Gut Ding will Weile haben: Fast drei Jahre feilten Planer und Politiker im Landkreis an dem neuen Regionalen Raumordnungsprogramm (RROP). Jetzt endlich ist das umfangreiche Text- und Kartenwerk, das kreisweit als Grundlage für die Nutzung von Flächen dient, vom Kreistag abgesegnet worden. Im RROP ist festgelegt, wie sich die räumlichen Strukturen in den kommenden Jahren entwickeln sollen. Gegen die bisherigen Entwürfe gab es seitens der Bürger und der Kommunen immer wieder Einwände....

(jd). Landrat Roesberg reagiert auf WOCHENBLATT-Artikel. Liegt es am bevorstehenden Wahlkampf? Landrat Michael Roesberg, der bei der Wahl im Mai seinen Posten verteidigen will, hat umgehend auf einen WOCHENBLATT-Artikel reagiert: In der Ausgabe vom vergangenen Mittwoch wurde im Artikel "Bürger besser beteiligen" die Weigerung Roesbergs kritisiert, Sitzungsvorlagen der Verwaltung für den Kreistag und dessen Ausschüsse so früh wie möglich im Internet zu veröffentlichen. Kurz darauf erschien auf...