Europawahl

EU-Abgeordneter Tiemo Wölken kritisiert Entscheidung tk. Landkreis. "Es war eine heftige Debatte mit vielen Zwischenrufen", sagt Tiemo Wölken, EU-Abgeordneter der SPD, über die Internet-Urheberrechtsdebatte im EU-Parlament am Dienstag. Er macht keinen Hehl daraus, dass er mit dem Ergebnis nicht zufrieden ist. Die heftig umstrittenen Uploadfilter werden nach seiner Auffassung die Meinungsvielfalt im Netz behindern. Dass deutsche Politiker jetzt so tun, als ob die Gefahr durch ein anderes,...

Zur Wahl des Europäischen Parlaments am 26. Mai: WOCHENBLATT-Gespräch mit der CDU-Kandidatin Lena Düpont (CDU) (mi/ts.) Schon gewusst? Am 26. Mai ist Europawahl. Eine Wahl, die mit dem Etikett einer "Schicksalswahl" versehen ist. Denn Europa steckt in einer schweren Krise: Im Inneren zerrissen, gelähmt durch das Einstimmigkeitsprinzip der Gründerväter, von außen bedroht von Rechtspopulisten. Warum lohnt es sich, das Projekt Europa zu verteidigen? Eine, die es wissen muss, ist Lena Düpont, auf...

Minister Dr. Bernd Althusmann sprach beim Jahresempfang der Winsener CDU thl. Winsen. "Wir sollten uns wieder auf die Grundprinzipien konzentrieren, die Deutschland stark gemacht haben." Das sagte der Landesvorsitzende der CDU und Niedersächsische Wirtschaftsminister Dr. Bernd Althusmann am Montagabend in seiner Rede in Sievers Gasthaus in Hoopte anlässlich des Jahresempfangs der Winsener CDU. Unter dem Motto "Ein Abend für das Ehrenamt" waren rund 250 Gäste aus Vereinen und Institutionen der...

AfD und SPD stark im Landkreis Harburg / FDP verliert dramatisch (os). Das Ergebnis der Europawahl im Landkreis Harburg am vergangenen Sonntag spiegelt das Ergebnis im Bund wider: Die CDU verlor leicht, die SPD legte kräftig zu, die Alternative für Deutschland (AfD) setzte aus dem Stand zum Höhenflug an und die FDP droht im politischen Nirvana zu landen. Die Wahlbeteiligung im Landkreis lag bei 52,2 Prozent. Die Zahlen: Die CDU kam im Landkreis Harburg auf 37,4 Prozent (Bund: 35,3), die SPD auf...

Der Kreiswahlleiter für den Landkreis Harburg sorgt am Sonntag mit mehr als 3.000 Wahlhelfern für die korrekte Auszählung der Stimmen. (mum). "Gehen Sie wählen!" - mit dieser klaren Botschaft und viel Leidenschaft appelliert Thorsten Heinze, Kreiswahlleiter für den Landkreis Harburg, an die Bürger, am Sonntag ihr Wahlrecht auszuüben. "Das Recht, an allgemeinen, freien und gleichen Wahlen teilnehmen zu dürfen, ist ein wertvolles Gut", betont Heinze. "Wie aktuelle Ereignisse in vielen Teilen der...

(jd).Kandidaten aus der Region zwischen Ems und Elbe stehen weit vorn auf den Parteilisten. Um die 96 deutschen Sitze im EU-Parlament bewerben sich 25 Parteien mit 1.053 Kandidaten. In Niedersachsen stehen 24 Wahlvorschläge auf dem Stimmzettel, da die CSU nur in Bayern antritt. Jeder Wähler darf ein Kreuzchen machen. Fast alle Parteien haben für die Europawahl Bundeslisten aufgestellt, nur bei CDU und CSU gibt es Landeslisten. Bei den meisten Listen finden sich auf den vorderen Plätzen auch...

tp. Stade. Schon vor Sonntag, 25. Mai, dem Tag der Europawahl, der Wahl von Landrätin oder Landrat und in einigen Kommunen der Bürgermeister im Landkreis Stade, können Wähler ihre Stimme per Briefwahl abgeben. Eine Begründung ist dafür nicht erforderlich. Darauf weist Kreiswahlleiter Dr. Eckart Lantz hin. Stimmzettel und die erforderlichen Briefumschläge können mit der Wahlbenachrichtigungskarte angefordert werden, die inzwischen von den Rathäusern der Hansestädte und Gemeinden an alle...

Samtgemeinde-Bürgermeister-Wahl: Philipp-Alexander Wagner stellt sich erstmals den Fragen der Wähler. mum. Jesteburg. Wer ist das eigentlich, dieser Philipp-Alexander Wagner, der am 25. Mai Samtgemeinde-Bürgermeister in Jesteburg werden will? Und was will er ändern, wenn er gewählt werden sollte? Antworten auf diese Fragen wollten etwa zwei Dutzend Bürger aus Bendestorf, Harmstorf und Jesteburg haben, die sich auf Einladung der FDP am Sonntagvormittag zu einem politischen Frühschoppen auf dem...

12.500 falsche Wahlbenachrichtigungen verschickt tp. Stade. "Das ist der größte anzunehmende Unfall", sagt Stades Erster Stadtrat Dirk Kraska: Die Stadt hat an die Bürger haufenweise fehlerhafte Wahlbenachrichtigungen zur Europa- und Landratswahl am Sonntag, 25. Mai, verschickt. Rund 12.500 der etwa 25.000 Wahlberechtigten wurden in ein falsches Wahllokal geladen. Grund der Panne ist laut Wahlleiter Kraska ein Fehler in der Datenverarbeitung. „Wir werden alle Betroffenen schnellstmöglich...

jd. Harsefeld. Das Bundesverfassungsgericht kippte in dieser Woche die Drei-Prozent-Hürde für die Europawahl am 25. Mai. Damit haben kleinere Parteien eine realistische Chance auf zumindest eines der 96 Mandate, die Deutschland im Europaparlament zustehen. Die Karlsruher Richter monierten, dass die Sperrklausel die Chancengleichheit der Parteien verletze. Einer, der das Karlsruher Urteil begrüßt, ist Uwe Schröder aus Harsefeld. Der Immobilienmakler tritt auf Platz 2 der Bundesliste der Partei...

os. Buchholz. Die Stadt Buchholz sucht Wahlhelfer für die Europa- und Bürgermeisterwahl am Sonntag, 25. Mai, sowie für eine eventuelle Stichwahl im Bürgermeisterentscheid am Sonntag, 15. Juni. Die stellvertretende Wahlleiterin Birgit Diekhöner muss insgesamt mehr als 200 Personen nominieren, die in den mehr als 30 Wahlbezirken tätig werden - entweder vormittags oder nachmittags. Besondere Vorkenntnisse sind nicht notwendig. Für den Einsatz zahlt die Stadt ein Erfrischungsgeld. • Wer mitmachen...

jd. Buxtehude. Ex-Landesvater als EU-Verfechter: David McAllister will nach Straßburg. Vom angeschlagenen Niedersachsen-(Schlacht-)Ross zum Zugpferd der CDU für die europäische Einheit: Ein Jahr nach seiner knappen Wahlniederlage setzt Ex-Ministerpräsident David McAllister wieder zum politischen Galopp an. Auf dem Neujahrsempfang der CDU-Mittelstandsvereinigung (MIT) im Landkreis Stade präsentierte sich der designierte Spitzenkandidat der Union für die Wahl zum EU-Parlament am 25. Mai als...

Letzte Chance Europawahl? Wenn die AfD scheitert, will Lucke die Politik an den Nagel hängen (kb). Nach der Wahl ist vor der Wahl: Bei der Bundestagswahl im September ist die Alternative für Deutschland (AfD) knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Doch wirklich Zeit, die Niederlage zu verdauen, bleibt der jungen Partei nicht. In rund einem halben Jahr ist Europawahl. Dann entscheidet sich das Schicksal der AfD. Sollte sie erneut den Einzug ins Parlament verpassen, will zumindest der...