Nino Ruschmeyer

"Auf der Internetpräsenz der Stadt Winsen wird ein Direktlink zum Ratsinformationssystem an exponierter Stelle deutlich sichtbar zur Verfügung gestellt. Und:  Nach der Übertragung der Sitzung wird der Link zur Aufnahme im oder neben dem Protokoll zur Verfügung gestellt." So lautet ein Auszug aus einem Antrag der FDP im Winsener Stadtrat. Fraktionschef Nino Ruschmeyer, der für den Antrag verantwortlich zeichnet, greift damit eine Kritik auf, die das WOCHENBLATT vergangene Woche veröffentlicht...

thl. Winsen. "Die Investition von knapp einer Million Euro für die Ertüchtigung der Stadthalle haben Vereine, Kulturschaffende und alle Ehrenamtlichen, die eine funktionsfähige Stadthalle für ihr Engagement benötigen, dringend verdient", schreibt CDU-Ratsfrau Dr. Cornell Babendererde auf ihrer Facebook-Seite. Weiter heißt es dort: "Richtig ist, dass wir seit vielen Jahren eine 'große' Lösung mit Hotelanlage umsetzen wollen - aber Hoteliers stehen gerade mal nicht Schlange. Deshalb ist es genau...

(os/ts/bim/lm). Die CDU ist der große Verlierer bei der Bundestagswahl im Landkreis Harburg. Sie verlor im Vergleich zur Wahl vor vier Jahren 11,2 Prozent der Zweitstimmen und kam nur noch auf 24,8 Prozent. Auch das Direktmandat ging dieses Mal nicht an die Christdemokraten: Die SPD-Bundestagsabgeordnete Svenja Stadler setzte sich mit 31,0 Prozent gegen den Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer, durch, der bei nur 29,1 Prozent landete....

os. Landkreis Harburg. Wer soll das Land regieren? Welche Abgeordneten sollen in den neuen Bundestag einziehen? In ganz Deutschland können die Bürgerinnen und Bürger am Sonntag, 26. September, in den zahlreichen Wahllokalen ihre Stimme abgeben. Das WOCHENBLATT stellt die Direktkandidaten zur Bundestagswahl aus dem Wahlkreis 36 vor: MICHAEL GROSSE-BRÖMER (CDU) Alter: 60 Familienstand: verheiratet, zwei Kinder Wohnort: Brackel Beruf: Rechtsanwalt, Notar a.D. Im Bundestag seit: 2002 Wichtigstes...

ce. Winsen. Die FDP Winsen hat ihr Team zur Kommunalwahl für den Stadtrat vorgestellt. Auf Listenplatz 1 tritt erneut der aktuelle Fraktionsvorsitzende Nino Ruschmeyer (39) an. Der Anwalt gehört im Rat mittlerweile zu den dienstältesten Mandatsträgern. Auf dem zweiten und dritten Listenplatz folgen mit Jasmin Sobert (28) und Henry Falkenberg (20) zwei neue Gesichter bei den Liberalen. Falkenberg ist Student der Politikwissenschaften, Sobert macht eine Ausbildung als Kauffrau für Büromanagement....

thl. Winsen. Nachdem es mit dem Sprung in das EU-Parlament nicht geklappt hat, soll es nun der Bundestag sein: Die FDP hat den Winsener Ratsherrn Nino Ruschmeyer (Foto) zum Bundestagskandidaten gewählt. Ruschmeyer, seit 20 Jahren Mitglied der Liberalen, habe seine Wahlkampftauglichkeit bereits bei der Europawahl eindrucksvoll unter Beweis gestellt, als er als Zweitplatzierter in Niedersachsen quer durchs Bundesland reiste, heißt es. "Mit Wumms aus der Krise kann ich", versichert Ruschmeyer....

thl. Winsen. "Der Haushalt für 2021 ist der letzte, den dieser Stadtrat zu beschließen hat. Nach den schwierigen Haushaltsberatungen 2020, die zunächst zum Durchfallen eines Haushaltes geführt haben, wollen wir Freien Demokraten unseren Beitrag dazu leisten, Winsen sicher in die Zukunft nach der Corona-Pandemie und nach 'Winsen 2030' zu führen", sagt Nino Ruschmeyer, Fraktionsvorsitzender der Gruppe FDP im Winsener Stadtrat. Damit dies auch gelingt, hat die Gruppe verschiedene Anträge für die...

Winsen: FDP-Gruppe will Stundung verwirklichen thl. Winsen. Die Stundung der Elterngebühren zur Kinderbetreuung und die Stundung der Gewerbesteuer - das sind zwei Vorschläge, die die Gruppe FDP in einer Sitzung des "Sonderverwaltungsausschusses" am Dienstag, 14. April, zur Diskussion stellt. "Dass die Betreuungsleistungen momentan nicht erbracht werden können, weil die Einrichtungen mit Ausnahme der Notbetreuung geschlossen sind, ist bekannt. Gleichzeitig stehen viele Eltern unter...

Allerdings ist noch völlig offen, wer ihn ausrichtet / Zwei Bewerber haben Konzepte vorgelegt thl. Winsen. Die Stadt Winsen soll wieder einen Weihnachtsmarkt bekommen. Das Event soll auf dem Kirchplatz stattfinden. Diese Empfehlung gab der Finanzausschuss der Stadt jetzt einstimmig ab. Das letzte Wort in dieser Sache hat der nicht-öffentliche Verwaltungsausschuss. Zwei Konzepte von zwei Betreibern lagen den Politikern vor. Ein Bewerber war Tomas Stana, Wirt des Weißes Rosses, der jetzt schon...

Kippt das Innenstadtsanierungskonzept "Winsen 2030" jetzt komplett? thl. Winsen. Paukenschlag im Planungsausschuss der Stadt Winsen: Die Politiker haben die Umgestaltung der Haupteinkaufsstraße im Sanierungskonzept "Winsen 2030" mehrheitlich auf Eis gelegt. Nachdem das Projekt im Herbst vom Stadtrat bereits um ein Jahr verschoben wurde, nachdem klar war, dass man mit den seinerzeit geplanten 10,5 Millionen Euro Kosten nicht auskommt (das WOCHENBLATT berichtete), kommt jetzt die nächste...

Fraktionen zeigen sich in Sachen Haushalt gesprächsbereit / Kompromisse sind unumgänglich thl. Winsen. Nachdem der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung im Dezember den Haushalt für 2020 mehrheitlich abgelehnt und die Stadt damit in eine eingeschränkte Handlungsfähigkeit gestürzt hat (das WOCHENBLATT berichtete), stellen sich jetzt viele Bürger die Frage, wie es weitergeht. Haben die Politiker die Zeit über den Jahreswechsel für Gespräche untereinander genutzt oder haben sie in der besinnlichen...

Stadtrat "glänzte" durch verbalen Schlagabtausch der Parteien / Unterschriften zum Erhalt der Bäume thl. Winsen. Die Sitzung des Winsener Stadtrates, bei der am Ende der Haushaltsentwurf für 2020 abgelehnt wurde (das WOCHENBLATT berichtete), stand von Beginn an für die Verwaltung unter keinem guten Stern. In der Einwohnerfragestunde ging es vor allem um das Thema Bäume. "Winsen 2030 und Klimaschutz - wie passt das zusammen?", wollte Hella Boltz wissen und kritisierte die geplanten...

Gruppe FDP kündigt "vertrauensvolle Zusammenarbeit" mit der CDU im Stadtrat bei Facebook auf thl. Winsen. Offener Schlagabtausch in den sozialen Medien! Vor allem Nino Ruschmeyer (Gruppe FDP) und Dr. Cornell Babendererde (CDU) giften sich an. Dritter Protagonist ist Wilfried Rieck, der als alleiniger Vertreter der Winsener Liste eine Gruppe mit der CDU im Stadtrat bildet. Auslöser ist ein Post von Ruschmeyer, in dem er zum WOCHENBLATT-Bericht "Man kann Investitionen aber auch übertreiben" noch...

Grünen wollten über eine Resolution den Klimanotstand ausrufen thl. Winsen. "Das ist purer Populismus. Sie versuchen, aus den Ängsten der Bürger Kapital zu schlagen." Mit deutlichen Worten lehnte Roderik Pfreundschuh, Fraktionsvorsitzender der AfD im Winsener Stadtrat, den Antrag der Grünen für eine Klimaresolution ab - und bekam dabei die Unterstützung der Gruppe CDU/Winsener Liste/Waldau und der Gruppe FDP/Sarikaya. Teile der SPD schlugen sich (nahezu schon reflexartig) auf die Seite der...

Knappe Mehrheit des Stadtrates trägt Konzept mit / "Neues Gesicht" für die CDU in dem Gremium thl. Winsen. Dr. Nils-Oliver Höppner ist das neue Gesicht im Winsener Stadtrat. Der 50-jährige Ingenieur für technischen Umweltschutz beerbt Christdemokratin Sonja Bausch, die ihr Mandat aus beruflichen Gründen niederlegte (das WOCHENBLATT berichtete). Höppner ist verheiratet, hat einen zehnjährigen Sohn und engagiert sich in seiner Freizeit in der Fußballmannschaft des Sprosses beim JFV...

FDP-Ratsherr äußert sich in einer internen Partei-Mail zur städtischen Finanzlage thl. Winsen. "Wir haben dieses Jahr eine Verschuldung von 6,4 Millionen Euro. Wenn alles so weiter geht, sind es 64 Millonen am 31. Dezemer 2023. Da sind 900 Prozent Steigerung bzw. eine Verzehnfachung." Das schreibt Nino Ruschmeyer, Vorsitzender der Ratsgruppe FDP/Sarikaya, in einer internen Mail an den FDP-Ortsverband (liegt dem WOCHENBLATT vor). In dieser Nachricht geht er bezüglich der Finanzen hart mit der...

Politik erteilt vielen Einsparmöglichkeiten bei Umgestaltung der Innenstadt eine Absage / Baukosten steigen auf über zehn Millionen Euro thl. Winsen. Mit rund 10,2 Millionen Euro wird die Umgestaltung der Innenstadt als Haupteinkaufsstraße in Winsen (HKW) deutlich teurer als geplant. Aus diesem Grund hatte die Verwaltung für den Planungsausschuss zahlreiche Kosteneinsparungen vorgeschlagen. Doch die Politiker machten da größtenteils nicht mit. Ihr Motto: "Wenn wir die Sache jetzt einmal...

thl. Winsen. Von den Alternativen zu den Liberalen. Im November 2017 verließ Fatih Sarikaya die AfD-Fraktion im Winsener Stadtrat und schloss sich als Parteiloser mit der FDP zu einer Gruppe zusammen. "In dieser Zeit hatten wir eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit", sagt FDP-Fraktionschef Nino Ruschmeyer. Deswegen habe man jetzt Nägel mit Köpfen gemacht und Sarikaya nach dessen Antrag in der FDP aufgenommen. "Auch wenn wir nunmehr drei Liberalen im Rat der Stadt Winsen für den Rest der...

Grupe FDP/Sarikaya will "Bürgernähe und Transparenz stärken" / Stadt sieht teilweise Probleme thl. Winsen. Um den Bürgern mehr Informationen zu bieten und die Arbeit von Politik und Verwaltung transparenter zu machen, forderten die Freien Winsener bereits 2010 das "gläserne Rathaus". Unter anderem sah der Antrag seinerzeit auch die Live-Übertragung von Ausschuss- und Ratssitzungen vor. Damals war der Antrag verpönt und wurde mehrheitlich abgelehnt. Offenbar war die Zeit dafür noch nicht...

os. Buchholz. "Es ist sehr wichtig, dass man Informationen direkt von den Kandidaten bekommt. Die EU ist eine Werteordnung, die es zu verteidigen gilt. Jeder kann bei der Europawahl ein Statement für Frieden und Freiheit abgeben." Das sagte Buchholz' Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse zum Auftakt der Diskussionsveranstaltung zur Europawahl, zu der der Jugendrat Buchholz eingeladen hatten. Rund 500 Schülerinnen und Schüler kamen ins Veranstaltungszentrum Empore, um sich die politischen Botschaften...

Auf dem Seinerzeit-Grundstück soll ein Sex-Shop mitsamt Videokabinen gebaut werden thl. Winsen. Dass in den Räumen des ehemaligen Seinerzeit keine Disco mehr einzieht, hatte Eigentümer Lars Müller nach der Schließung des Clubs bereits deutlich gemacht. Was mit den Räumlichkeiten geschieht, ist nach wie vor ungeklärt. Dafür gibt es bei der Stadt eine Bauvoranfrage für ein weiteres Gebäude auf dem Areal. Das teilte die Verwaltung kürzlich im nicht-öffentlichen Verwaltungsausschuss mit. Demnach...

FDP wehrt sich gegen Klüngel-Vorwürfe thl. Winsen. "Das ist doch Klüngelei" titelte das WOCHENBLATT kürzlich und berichtete über verbale Angriffe der Opposition im Winsener Stadtrat, nachdem sich die Gruppe CDU/Winsener Liste/Waldau und FDP/Sarikaya auf einen gemeinsamen Haushalt geeignet hatten. Jetzt meldet sich Nino Ruschmeyer (FDP) zu Wort. Er hatte zusammen mit CDU-Chef André Bock den Haushaltspack geschnürt. "Ich finde es nämlich ein wenig verstörend, dass SPD sowie die Gruppe Grüne/Linke...

Und die Vergnügungssteuer wird auf 20 Prozent angehoben thl. Winsen. Mit zwei (skurrilen) Anträgen wollte die Gruppe FDP/Sarikaya in Winsen die Hundesteuer abschaffen und die Erhöhung der Vergnügungssteuer von jetzt 15 auf 20 Prozent verhindern. Doch beide Anträge scheiterten im Finanzausschuss mit einer deutlichen Mehrheit. In Sachen Hundesteuer wollte die Gruppe die Steuersatzung von 1999 außer Kraft setzen lassen. Begründung: Die Ungleichbehandlung von Hunden und anderen Vierbeinern bei der...

thl. Winsen. Auf dem ordentlichen Landesparteitag der FDP Niedersachsen in Hannover ist der Kreisverbandsvorsitzende der FDP im Landkreis Harburg, Nino Ruschmeyer (36), nach acht Jahren Abwesenheit wieder in den Landesvorstand gewählt worden. Der Winsener Rechtsanwalt erreichte bei einer Bewerberlage von 20 Kandidaten auf 14 Plätze im ersten Wahlgang die benötige absolute Mehrheit der Delegiertenstimmen. In seiner Vorstellungsrede versprach Ruschmeyer, dass er sich in dem Gremium insbesondere...