SPD Winsen

Winsener Ratssitzung mal anders: kaum Diskussion und das Ende einer "neuen Liebe" thl. Winsen. In Zeiten des Corona-Lockdowns fallen vielerorts auch die Sitzungen der politischen Gremien aus. Angesichts der Tatsachen, dass zum einen die Verabschiedung des Haushaltes 2021 anstand, zum anderen in rund neun Monaten die nächste Kommunalwahl ansteht, wollte die Stadt Winsen auf die Durchführung der Stadtratssitzung am Mittwochabend in der Sporthalle der Schule am Ilmer Barg aber nicht verzichten....

Thomas Kierschke verlässt die SPD und schließt sich der CDU an / Motiv: Unzufriedenheit thl. Winsen. Paukenschlag im Winsener Stadtrat: Ratsherr Thomas Kierschke, der bisher für die SPD-Fraktion in dem Gremium saß, hat sich jetzt der CDU angeschlossen. Die Christdemokraten haben seine Aufnahme bereits einstimmig beschlossen. Für Thomas Kierschke ist der Eintritt in die CDU nur der konsequente Schritt nach verschiedenen Unstimmigkeiten mit der Fraktionsspitze der Winsener SPD, dem Verhalten der...

CDU und SPD einigen sich auf Fahrplan zur Haushaltsverabschiedung / Minuten später ist wieder Streit thl. Winsen. "Wir haben gute Gespräche miteinander geführt und dabei die Gunst der Stunde genutzt, um Befindlichkeiten auszutauschen. Dabei haben wir nicht nur einen Fahrplan zur Verabschiedung des Haushaltes 2020 entwickelt, sondern auch vereinbart, dass künftig ein anderer Ton gegenüber der anderen Partei in den Gremien herrscht." Das sagten André Bock, Fraktionsvorsitzender der Gruppe...

Fraktionen zeigen sich in Sachen Haushalt gesprächsbereit / Kompromisse sind unumgänglich thl. Winsen. Nachdem der Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung im Dezember den Haushalt für 2020 mehrheitlich abgelehnt und die Stadt damit in eine eingeschränkte Handlungsfähigkeit gestürzt hat (das WOCHENBLATT berichtete), stellen sich jetzt viele Bürger die Frage, wie es weitergeht. Haben die Politiker die Zeit über den Jahreswechsel für Gespräche untereinander genutzt oder haben sie in der besinnlichen...

CDU: "Verhalten von SPD, Grünen, AfD und FDP schadet der Stadt" thl. Winsen. "So viel Verantwortungslosigkeit, vereint in einem bunten Haufen aus SPD, Grünen, AfD und auch noch FDP, ist mir in den ganzen 18 Jahren meiner Ratsmitgliedschaft noch nicht begegnet", sagt André Bock, Vorsitzender der Gruppe CDU/Winsener Liste/Waldau. "Dass diese Leute, die durch die Wahl und damit vor allem durch die Niedersächsische Verfassung eine hohe Verantwortung zugesprochen bekommen haben, aus reinem...

Grünen wollten über eine Resolution den Klimanotstand ausrufen thl. Winsen. "Das ist purer Populismus. Sie versuchen, aus den Ängsten der Bürger Kapital zu schlagen." Mit deutlichen Worten lehnte Roderik Pfreundschuh, Fraktionsvorsitzender der AfD im Winsener Stadtrat, den Antrag der Grünen für eine Klimaresolution ab - und bekam dabei die Unterstützung der Gruppe CDU/Winsener Liste/Waldau und der Gruppe FDP/Sarikaya. Teile der SPD schlugen sich (nahezu schon reflexartig) auf die Seite der...

Winsener Ratsfraktionen sind meist noch in der Diskussionsphase thl. Winsen. "Politik live im Netz?" fragte das WOCHENBLATT in seiner Ausgabe vom vergangenen Samstag und berichtete über einen Antrag der Gruppe FDP/Sarikaya, die künftig Ratssitzungen live im Internet übertragen und dort auch speichern lassen wollen. Ist das die innovative Idee, um mehr Bürger für die Politik zu begeistern und die Entscheidungen transparenter zu machen? Das WOCHENBLATT fragte bei den Fraktionsvorsitzenden der...

Nur wenige Politiker antworten auf Fragen der "KiWis" / Jetzt folgt ein Diskussionsabend thl. Winsen. Zu ihrem nächsten Treffen lädt die Elterninitiative "Kinder Winsens - KiWis" am Donnerstag, 16. August, um 19 Uhr im Laterna Magica in der Rathausstraße ein. An diesem Abend sollen von Eltern gestellte Fragen mit Kommunalpolitikern kontovers diskutiert werden. Wie das WOCHENBLATT berichtete, machen sich die "KiWis" für eine qualitativ hochwertige Betreuung der Grundschulkinder stark und hatten...

thl. Winsen. Das gab es bisher noch nie! Nur zweieinhalb Stunden - inklusive einer zehnminütigen Unterbrechung - benötigte der Winsener Stadtrat am Donnerstagabend, um den Haushalt 2017 zu verabschieden. Kaum Diskussionsbedarf und auch nur kurze Grundsatzreden von den Fraktionsvorsitzenden ließen für die Zuschauer erst gar keine Spannung aufkommen. Eine weitere Besonderheit: Ratsvorsitzender Andreas Waldau (Freie Winsener) verzichtete auf eine Grundsatzrede zum Haushalt. "Der Haushalt hat ein...

Gespräche um Gruppenbildungen und Koalitionen laufen auf Hochtouren / CDU braucht verlässliche Partner thl. Winsen. Wenn am morgigen Donnerstag, 20. Oktober, der aktuelle Stadtrat ein letztes Mal in dieser Legislaturperiode tagt, sind es noch genau drei Wochen, bis sich der neue Stadtrat am Donnerstag, 10. November, zu seiner konstituierenden Sitzung trifft. Die Frage aller Fragen dabei: Wer geht mit wem eine Gruppenbildung ein? Das WOCHENBLATT fragte bei der stärksten Fraktion, der CDU, nach,...

thl. Winsen. Beteiligt sich die Stadt Winsen an der kommunalen Wohnungsbaugesellschaft des Landkreises Harburg oder doch nicht? Die Meinungen der Politik dazu gehen in unterschiedliche Richtungen. Größter Streitpunkt: die Höhe der Mieten. Der Landkreis strebe eine Miethöhe zwischen 8,45 und 10,70 Euro pro Quadratmeter an, heißt es. Da stelle sich die Frage nach dem sozialen Wohnungsbau. Denn das Wohnungsbauunternehmrn Süderelbe würde als Genossenschaft Wohnungen schon für acht Euro pro...

thl. Winsen. In gut sechs Monaten sollen die Winsener Bürger bei der Kommunalwahl am 11. September einen neuen Stadtrat wählen. Derzeit sind die Parteien dabei, ihre Kandidaten für die Liste zu rekrutieren. Und da steht die SPD offenbar vor einem großen Problem. Denn laut Insidern wollen sich sieben der zehn derzeitigen Mandatsträger nicht mehr zur Wahl stellen. Nur Vorsitzender Benjamin Qualmann, Brigitte Netz und "Urgestein" Heinrich Schröder wollen weitermachen, heißt es. Und weiter: Die...

thl. Winsen. Das hat Seltenheitswert im Winsener Stadtrat: Sowohl die CDU als auch die SPD, die Gruppe Grüne/Linke und die Freien Winsener fordern eine Fortsetzung der Schulsozialarbeit an den städtischen Grundschulen. Die Finanzierung soll durch die Stadt in Absprache mit dem Landkreis gewährleistet werden. Sowohl die Christdemokraten als die von ihr als "roter Block" verschrieene Opposition haben in ungewollter trauter Zweisamkeit einen entsprechenden Antrag eingereicht. "Die...

thl. Winsen. Die Stabsstelle Wirtschaftsförderung, an der auch die City Marketing und das Stadtmarketing angegliedert sind, ist überlastet. Das sehen zumindest die meisten politischen Parteien so und haben einen gemeinsamen Antrag von CDU und SPD zur Weiterentwicklung der Wirtschaftsförderung unterstützt, der kürzlich vom Stadtrat verabschiedet wurde. Verstärkung für Matthias Wiegleb! Zum zweiten Halbjahr 2015 soll eine zusätzliche Stelle "Wirtschaftsförderer" ausgeschrieben werden. Dafür soll...

thl. Winsen. Paukenschlag im Winsener Stadtrat: Norbert Rath von der SPD hat nach nur drei Jahren Ratsarbeit sein Mandat am Montag mit sofortiger Wirkung niedergelegt. Und auch seinen Posten als Ortsvereinsvorsitzender der Sozialdemokraten hat er hingeschmissen. "Ich scheide komplett aus", so Rath. "In erster Linie hat mein Rücktritt persönliche Gründe", so der 59-Jährige im Gespräch mit dem WOCHENBLATT. Doch auf Nachfrage wird klar, dass Norbert Rath viel politischen Frust schiebt: "Mit...

thl. Winsen. Das war neuer Rekord: Nach genau 61 Minuten war die Sitzung des Winsener Stadtrates vorbei - inklusive zwei Einwohnerfragestunden. "Das habe ich noch nie erlebt", sagte ein Zuschauer, der stets bei den Sitzungen anwesend ist, erstaunt. Zu entscheiden hatten die Politiker allerdings auch nicht viel. Gleich vier Tagesordnungspunkte - allesamt Anträge der Freien Winsener - flogen von der Liste, weil die Wählergemeinschaft sie kurzfristig zurückgezogen hatte. Was teilweise zum Unmut...

thl. Winsen. Mit ihrem Antrag, die Stadt Winsen solle ihren Anteil an der City Marketing kündigen, hat sich die SPD keine Freunde gemacht. Sämtliche anderen Ratsfraktionen distanzierten sich davon und auch die Stadt bezog ungewohnt deutlich Stellung (das WOCHENBLATT berichtete). Den Weckruf, den die Sozialdemokraten mit ihrem Antrag erreichen wollten, haben sie offenbar nun selbst gehört. Gleich zu Beginn der Sitzung des zuständigen Fachausschusses zog Thorsten Perl den Antrag zurück und...

thl. Winsen. Steigt die Stadt Winsen aus der City Marketing aus? Zumindest möchte das die SPD und hat für die Sitzung des Wirtschaftsausschusses am kommenden Dienstag, 3. Juni, (18 Uhr im Rathaus) einen entsprechenden Antrag gestellt. "Wir sehen die Entwicklung der Innenstadt mit Sorge und stellen fest, dass die von der City Marketing durchgeführten Aktionen kein zufriedenstellendes Ergebnis gebracht haben", sagt SPD-Fraktionsvorsitzender Benjamin Qualmann. Dabei habe man erhebliche Ressourcen...