Linke

Zu einer Demonstration am Samstag, 20. Januar, 11 Uhr am Has und Igel-Brunnen in Buxtehude rufen die   SPD, Grüne, Omas gegen Rechts, Grüne Jugend, Jusos, Linke, Partei, SoVD, AWO, FFF, Ahmadiyyah-Gemeinde sowie die BI Menschenwürde gemeinsam auf.  "Die Demokratie braucht uns. Jetzt!", schreibt Dr. Joachim Buttler, Co-Vorstandssprecher von Bündnis 90 - Die Grünen OV Buxtehude in einer Presseerklärung. "Wie lange lassen wir es uns noch gefallen, dass die AfD Millionen Menschen mit...

Die Errichtung zusätzlicher Rettungswachen in der Region fordert die Gruppe Grüne/Linke des Kreistags. Für die kommende Sitzung des Kreis-Ausschusses für Ordnung und Feuerschutz und dessen künftige Zusammenkünfte hat die Gruppe beantragt, den jeweils "aktuellen Stand zum Neubau von Rettungswachen im Landkreis Harburg" als ständigen Tagesordnungspunkt aufzunehmen. "Nach der Fertigstellung und Einweihung der Rettungswache in Nindorf im Frühjahr dieses Jahres steht der Landkreis Harburg als...

Der CDU-Landtagsabgeordnete André Bock ist der große Gewinner der Erstwählerveranstaltung unter dem Motto "Mein erstes Mal", die am Montagvormittag in den Berufsbildenden Schulen (BBS) in Winsen stattfand. 47 Prozent der anwesenden Schüler mehrerer Schulen aus dem Stadtgebiet stimmten für den Christdemokraten. Weit abgeschlagen, mit 16 Prozent, landete Dr. Kathleen Schwerdtner Manez (Grüne) auf dem zweiten Platz. Der dritte Platz ging an Jan Filter (FDP). Sabine Lehmbeck (SPD) kam auf zwölf...

Viele Störungen und Ausfälle im Schienenverkehr und jetzt auch noch unsichere Busverkehre, weil nicht genügend Busfahrer eingesetzt werden können. "Die Situation ist dramatisch", sagt Ruth Alpers, Grünenfraktionsvorsitzende im Landkreis Harburg. Die Gruppe Grüne/Linke sieht Landrat Rainer Rempe in der Pflicht und hat für den nächsten Kreisausschuss und Kreistag den Tagesordnungspunkt "Sicherstellung ÖPNV im Landkreis" beantragt und fordert einen Bericht der Kreisverwaltung zur aktuellen...

Nachdem das niedersächsische Kultusministerium einen Schulversuch für eine gymnasiale Oberstufe für die Oberschule Jesteburg abgelehnt hat, fordern Angela Sanchez, Elisabeth Meinhold-Engbers und Dr. Erhard Schäfer (Grüne) für die Gruppe Grüne/Linke erneut die Durchführung einer Elternbefragung zur Umwandlung der Oberschulen in Integrierte Gesamtschulen in Jesteburg und Rosengarten. Hintergrund seien die fehlenden Oberstufenplätze im gesamten Landkreis. „Die Elternschaft ist zunehmend enttäuscht...

jd. Stade. Das Unternehmen Aluminium Oxid Stade (AOS) plant, die Kapazität seiner Rotschlamm-Deponie bei Stadermoor zu erhöhen, um die Produktion für weitere 15 bis 20 Jahre zu sichern. Derzeit läuft das Antragsverfahren, damit der Damm rund um die Deponie auf bis zu 30 Meter erhöht werden kann. Die aktuelle Höhe beträgt 16 Meter. Jetzt haben die Stader Grünen und auch die Linken auf die Berichterstattung über die geplante Deponie-Erweiterung reagiert. Beide verweisen auf Möglichkeiten zur...

jd. Stade. Wer bekommt wie viele Ausschusssitze? Diese Frage ist in Stade bereits Wochen vor der konstituierenden Ratssitzung am Monat, 8. November, um 18 Uhr im Stadeum offenbar geklärt. Dabei ging es auch um politische Rechenexempel: Je nachdem, wie sich einzelne Parteien bzw. Fraktionen zu Gruppen zusammenfinden, kann dabei ein zusätzlicher Platz in den Ausschüssen herausspringen. Wie berichtet, gibt es in Niedersachsen ein neues Zählverfahren für die Besetzung der Ausschüsse, das kleinere...

as. Landkreis Harburg. Wir haben um Ihre Meinung gebeten, und Sie haben uns geschrieben: Die überwältigende Mehrheit der WOCHENBLATT-Leser unterstützt den Vorstoß der Gruppe Grüne/Linke im Kreistag, den Gelben Sack durch eine Wertstofftonne zu ersetzen. Doch es gibt auch etliche Befürworter der Gelben Säcke. Eine Auswahl finden Sie auf dieser Seite. Jetzt ist es an der Politik, auf die Stimmen der WOCHENBLATT-Leser zu reagieren. Wilhelm Dude, Rosengarten-Klecken: Ich bin sehr für die...

as. Landkreis Harburg. "Immer wieder gibt es Ärger mit den Gelben Säcken!" Volkmar Block, stv. Vorsitzender der Gruppe Grüne/Linke im Kreistag, hat die Nase voll. "Die gelben Säcke reißen beim Heraustragen, werden weggeweht, von Tieren zerbissen oder sind nicht verfügbar", ärgert er sich. Ein weiterer Kritikpunkt: Auch die Säcke selbst erzeugen eine große Menge vermeidbaren Plastikmülls. "Das muss ein Ende haben", meint er. Volkmar Block und die Kreistagsgruppe von Bündnis 90/Die Grünen/Die...

as. Nenndorf. Rosengarten soll seinen ländlichen Charakter erhalten, hohe Lebensqualität für alle Generationen bieten, die Wirtschaftskraft stärken und für seine Bürger da sein. Das sind die Leitziele des 2016 aufgestellten Zukunftskonzeptes "Rosengarten 2030". Ist die Politik vier Jahre später noch auf Kurs? Was wurde bislang erreicht, und wo muss nachgearbeitet werden? Eine interfraktionelle Arbeitsgemeinschaft aus CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und der SPD fordert eine...

Seit Mai haben keine Fachausschüsse statt gefunden. Was hat die Politik in dieser Zeit gemacht? as. Nenndorf. Während nach dem Corona-Shutdown in anderen Kommunen bereits ab Ende Mai/Anfang Juni wieder Ausschusssitzungen abgehalten wurden, hat in der Gemeinde Rosengarten lediglich der nicht-öffentliche Verwaltungsausschuss getagt (Das WOCHENBLATT berichtete). Mit dem Bauausschuss am 31. August steht die erste öffentliche Sitzung seit drei Monaten an. Was die Politik in dieser Zeit gemacht hat...

Politik berät über Stil des Gedenkens an Nazi-Opfer / Michael Quelle erweitert Namensliste tp. Stade. Gedenkbuch aus Papier, eine solide Stele aus Stein oder Tafeln aus Metall? Mit der richtigen Art und Weise, wie die Erinnerung an die Opfer der Nazi-Herrschaft in Stade fortgesetzt werden soll, befasst sich die Politik erstmals nach einem halben Jahr wieder öffentlich. Am Mittwoch, 29. August, um 18 Uhr berät der Kulturausschuss im Sitzungszimmer Karlshamn im historischen Rathaus über die...

Grüne und Linke wollen Moscheebau voranbringen tk. Buxtehude. Die Fraktion der Linken und der Grünen stellen gemeinsam den Antrag, dass die Stadtverwaltung prüfen soll, auf welchen Grundstücken in Buxtehude eine Moschee errichtet werden könnte und auf welchen Flächen dafür eine Änderung des Bebauungsplanes notwendig wäre. Hintergrund: Vor einigen Wochen hatte die muslimische Ahmadiyya Muslim Jamaat-Gemeinde (AMJ) alle Fraktionen des Rates eingeladen, um über die bislang vergeblich Suche nach...

mi. Rosengarten. Die Kindertagesstätten in der Gemeinde Rosengarten sind nach Auffassung von Politik und Verwaltung nicht ausreichend durch Elternbeiträge finanziert. Die Finanzierungsquote liegt laut Verwaltung bei ca. 30 Prozent. Rund 70 Prozent werden aus Steuern finanziert. Insgesamt gibt die Gemeinde demnach rund 1,4 Millionen Euro jährlich für Kitas aus. Das sei - „Bündnis für Familie“ hin, Familienfreundlichkeit her - einfach zu viel. Im Ausschuss für Kinderbetreuung sollen deswegen am...

mi. Rosengarten. Die Wichtigkeit des Gewerbes für die Gemeinde Rosengarten betonten jetzt die Bürgermeisterkandidaten Dirk Seidler (SPD, CDU, FDP, UWR) und Thies Ockelmann (Grüne, Linke) auf einer Sitzung des Gewerbevereins Rosengarten. Dirk Seidler versprach den anwesenden Unternehmern ein „offenes Rathaus“ in dem die Verwaltung ein „Dienstleister für Bürger und Betriebe“ sein sollte. Außerdem stellte der Verwaltungsfachmann dem Gewerbe eine beratende Mitgliedschaft in einschlägigen Gemeinde...

mi. Landkreis. Im Landkreis Harburg wird es auch zukünftig keine Bezuschussung von HVV-Monats- oder Wochenkarten für die Bezieher von Arbeitslosengeld II oder Asylbewerber geben. Den Vorschlag der Gruppe Grüne/Linke ein sogenanntes Sozialticket einzuführen, lehnte eine Kreistagsmehrheit aus SPD, CDU, FDP freien Wählern und Wählergemeinschaft ab. Mobilität ist wichtig. Gerade wenn es darum geht, einen neuen Job zu finden. Und wer kein Auto hat, ist bei längeren Strecken auf den öffentlichen...

mi. Landkreis. Will er es noch mal wissen? Kurz vor dem Ende seiner Amtszeit kassierte Landrat Joachim Bordt (Foto) jetzt im Kreistag einen Ordnungsruf vom Kreistagsvorsitzenden Norbert Böhlke. Der Landrat hatte in einem Statement einen Antrag der Gruppe Grüne und Linke als "blödsinnig" bezeichnet. Die Zurechtweisung kommentierte Bordt mit den Worten "Das ist es mir wert".

bc/jd. Stade. Jubel bei CDU-Mann Oliver Grundmann: Der 42-jährige Familienvater aus Stade holt mit 47,6 Prozent der Erststimmen das Direktmandat im Wahlkreis Stade I - Rotenburg II. Oliver Kellmer (SPD) muss sich mit 34,1 Prozent der Erststimmen deutlich geschlagen geben, liegt aber klar über dem Bundestrend von etwa 26 Prozent. An Zweitstimmen holt die CDU im Wahlkreis 44,7 Prozent, die SPD kommt auf 30,9 Prozent. "Mit so einem deutlichen Ergebnis habe ich nicht gerechnet. Das ist ein großer...