Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

In Hamburg sorgt das von der Bahntochter "ioki" getragene Projekt für eine bessere Mobilität in den Stadtteilen   | Foto: ioki GmbH
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Kommt Pilotprojekt in die Landkreise Stade oder Harburg?
Die Mobilität der Zukunft

(jd). Eine der vier Städte in den Landkreisen Stade und Harburg könnte bald zu einem "Versuchslabor" für die Mobilität der Zukunft werden. Stade, Buxtehude, Buchholz und Winsen stehen in der engeren Auswahl für ein Pilotprojekt, bei dem es um eine sinnvolle Ergänzung des ÖPNV-Angebots geht. Bei dieser Untersuchung soll ausgelotet werden, ob sich der Einsatz von Shuttlebussen nach dem Prinzip des Anrufsammeltaxis (AST) als Chance anbietet, die Menschen auch ohne Pkw mobiler zu machen. Allerdings...

  • Stade
  • 24.02.20
  • 512× gelesen
Helena Marschall spricht im Kreishaus über Fridays for future  | Foto: Yanik Sark

Winsen
Helena Marschall kommt in den Landkreis

bim. Winsen. Dürre, Starkregen und lange Hitzephasen - das sich verändernde Klima macht sich auch in Deutschland vielfach bemerkbar und richtet Schäden in Millionenhöhe an. Gegen die Klimapolitik und für die Einhaltung der Klimaziele protestieren vor allem Jugendliche mit der Aktion „Fridays for future“. Helena Marschall, eine der führenden deutschen Aktivistinnen der Bewegung, kommt in den Landkreis Harburg. Sie wird am Donnerstag, 5. März, ab 16.30 Uhr im Winsener Kreishaus anlässlich des...

  • Winsen
  • 21.02.20
  • 497× gelesen
Hat ein Wachtelkönig sechs Mal gerufen oder waren es sechs Vögel? | Foto: Martin Schulz

K40 und Wachtelkönig: Keine Korrektur am Urteil
Landkreis Stade scheitert erneut vor Gericht

tk. Stade. Der Landkreis Stade und sein Rechtsanwalt Klaus Füßer haben auf einem Nebenkriegsschauplatz bei der juristischen Auseinandersetzung um den Ausbau der K40 (Rübker Straße) zum Buxtehuder A26-Zubringer eine weitere Niederlage vor dem Verwaltungsgericht Stade einstecken müssen. Das hatte im November bereits den Planfeststellungsbeschluss aufgehoben, der die Grundlage für den Zubringerbau war. Der Landkreis hat dagegen allerdings die Zulassung der Berufung beantragt (das WOCHENBLATT...

  • Stade
  • 21.02.20
  • 333× gelesen
Wer wird die Staatsanwaltschaft Stade künftig führen?  | Foto: jab

Weiter Streit um den Chefposten bei der Staatsanwaltschaft Stade
Klatsche vor Gericht für das Justizministerium

tk. Stade. Die Frage, wer künftig die Staatsanwaltschaft Stade leiten wird, entwickelt sich immer mehr zum Politikum mit lautstarker juristischer Begleitmusik. In einem Urteil vom 28. Januar attestiert das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg dem niedersächsischen Justizministerium, den von ihm favorisierten Bewerber mit einer rechtsfehlerhaften Beurteilung seiner Leistungen auf den Posten an der Spitze der Anklagebehörde hieven zu wollen. Das, was für die Mitbewerberin um den Chefposten...

  • Stade
  • 21.02.20
  • 2.192× gelesen
Haben mit ihren Fraktionen den Haushalt durchgebracht: Benjamin Qualmann (li., SPD) und André Bock (CDU) | Foto: thl

Haushalt verabschiedet
Stadt Winsen ist wieder handlungsfähig

thl. Winsen. Großes Aufatmen bei Winsens Bürgermeister André Wiese (CDU) und vielen örtlichen Vereinen, die auf Zuschüsse der Stadt angewiesen sind: Mit den Stimmen der Gruppe CDU/Winsener Liste/Waldau und der SPD hat der Stadtrat am Mittwochabend den Haushalt 2020 beschlossen. Nachdem das Zahlenwerk im Dezember mehrheitlich abgelehnt worden war, war die Stadt weitestgehend handlungsunfähig und durfte u.a. die Zuschüsse für die Vereine nicht mehr auszahlen. Dadurch mussten sich einige Vereine...

  • Winsen
  • 19.02.20
  • 770× gelesen

In Handeloh
Einwohnerversammlung zur Jugendherberge

bim. Handeloh. Der Verkauf der Jugendherberge in Handeloh-Inzmühlen ist Thema in der Sitzung des Handeloher Finanz-, Wirtschaftsförderungs- und Tourismusausschusses am Montag, 24. Februar, um 19.30 Uhr im Rathaus, Am Markt 1. Berichte des Fördervereins für die Jugendherberge sowie des Bürger- und Verkehrsvereins sind zu hören. Wie die ehemalige Jugendherberge weiter genutzt werden soll, ist auch Thema einer Einwohnerversammlung am Donnerstag, 27. Februar, um 19.30 Uhr in der Jugendherberge im...

Soll mit Mitteln der Städtebauförderung umgestaltet werden: der Eingangsbereich der Fußgängerzone zur Bahnhofstraße hin | Foto: jab

Städtebauförderung wurde umstrukturiert
Alle Anträge für Stade neu gestellt

jd. Stade. Mit Mitteln aus der Städtebauförderung wird an verschiedenen Ecken in Stade bereits einiges bewegt oder soll in den kommenden Jahren in Bewegung kommen. Die Hansestadt befindet sich gleich mit fünf Maßnahmen in Förderprogrammen, die mit etlichen Millionen von Bund und Land bezuschusst werden. Allein für die über einen Zeitraum von zehn Jahren laufende Altstadtsanierung sind rund 14 Millionen Euro veranschlagt, wovon die Stadt nur ein Drittel übernehmen muss. Jetzt sind die Programme...

  • Stade
  • 19.02.20
  • 431× gelesen
Hier könnte der Trinkwasserbrunnen stehen  | Foto: sc

Politiker diskutierten über Standort
Brunnen für die Ortsmitte

sc/jd. Harsefeld. Der Trinkwasserbrunnen für Harsefeld ist beschlossene Sache. Anders sieht es bei der Frage des Standortes aus. Auf der Sitzung des Bauausschusses diskutierten die Politiker über mögliche Standorte im Klosterpark, auf dem Roten Platz und in der Marktstraße. Die Idee soll sein, dass Jogger, Wanderer, Fahrradfahrer, Touristen und Spaziergänger die Möglichkeit erhalten, einfach und schnell an Trinkwasser in Harsefeld zu kommen. Durch die Installation eines öffentlichen Brunnens an...

Der Hanstedter Platz bekommt ein neues Pflaster und wird dadurch barrierefrei | Foto: Samtgemeinde Hanstedt

Gemeinde lässt Hanstedter Platz neugestalten
Barrierefreies Wappen für etwa 50.000 Euro

mum. Hanstedt. Die Mitgliedsgemeinden der Samtgemeinde Hanstedt und die Gemeinde Bispingen haben sich an dem Städtebauförderprogramm "Kleine Städte und Gemeinde" beteiligt. Dabei wurden in mehreren Foren Missstände in der städtebaulichen Entwicklung aufgezeigt und Lösungsansätze erarbeitet. Ein Punkt dabei war der Hanstedter Platz, der mit dem in 1983 verlegten Kopfsteinpflaster nicht den heutigen Ansprüchen der Barrierefreiheit von öffentlichen Einrichtungen entspricht. "Die Problematik hat...

Björn Protze (li.) und Ernst Tilsner (re.) ehren Alfred Becker für seine 50-jährige Mitgliedschaft in der SPD  | Foto: SPD Jork

Alfred Becker und Dieter Hallbauer von der Jorker SPD geehrt

lt. Estebrügge. Beim traditionellen Grünkohlessen der Jorker SPD in Estebrügge nahm kürzlich der SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Björn Protze zwei Ehrungen vor. Hans-Dieter Hallbauer aus Moorende ist seit 40 Jahren im Ortsverein aktiv, Alfred Becker aus Jork bereits seit 50 Jahren. In seiner Laudatio erinnerte Protze an die bewegten Zeiten mit dem Ende der ersten Großen Koalition und dem Beginn der Kanzlerschaft von Willy Brandt, als die Männer in die SPD eintraten. Er schlug auch einen Bogen...

  • Jork
  • 18.02.20
  • 398× gelesen
Dr. Nils-Oliver Höppner bedankte sich bei Dr. Cornell Babendererde für deren geleistete Arbeit   Foto: CDU

Dr. Höppner übernimmt Vorsitz

Nach sechsjähriger Babendererde-Ära: Wechsel an der Spitze des Winsener CDU-Ortsverbandes thl. Winsen. Dr. Nils-Oliver Höppner ist erwartungsgemäß zum neuen Vorsitzenden des CDU-Ortsverbandes gewählt worden. Er beerbt Dr. Cornell Babendererde, die das Amt sechs Jahre lang inne hatte und sich nicht wieder zur Wahl gestellt hatte (das WOCHENBLATT berichtete). Sie freue sich, dass ihr bisheriger Beisitzer als ihr Nachfolger an die Spitze des Ortsverbandes gewählt wurde, so Babendererde. Bei den...

  • Winsen
  • 18.02.20
  • 685× gelesen
Philipp-Alexander Wagner (FDP), Britta Witte (CDU), Birgit Heilmann (Bündnis 90/Die Grünen) und Bernd Beiersdorf (BWG) | Foto: mum / CDU / Grüne

Haushalt Jesteburg
Millionen für Grundschulen

mum. Jesteburg. Am Donnerstagabend machten Politiker aus Bendestorf, Harmstorf und Jesteburg Investitionen in Höhe von fast 20 Millionen Euro locker (das WOCHENBLATT berichtete). Am meisten Geld soll in die beiden Schulstandorte in Bendestorf und Jesteburg fließen. Die Grundschule in Jesteburg soll in einen Neubau auf dem ehemaligen Grundstück des Reitvereins ziehen - geplante Kosten: 10,5 Millionen Euro. Weitere fünf Millionen Euro stehen bereit für die Sanierung und einen Teilneubau der...

Die dann sechs Lastenräder des Projekts sollen in Kürze 
mit Eigenwerbung beklebt werden  | Foto: Buchholz fährt Rad
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Lastenradprojekt "Heidschnucke" in Buchholz
Positives Zwischenfazit: Es läuft besser als erwartet

os. Buchholz. "Wir sind sehr zufrieden. Es läuft bislang besser als erwartet." Dieses positive Zwischenfazit für das Lastenradprojekt "Heidschnucke" fällt Peter Eckhoff, Vorsitzender des Vereins "Buchholz fährt Rad". Im vergangenen Jahr wurde das Projekt gestartet, bei dem sich Bürger nach voheriger Anmeldung ein Lastenrad ausleihen können. "Wir hatten bislang 92 Ausleihungen, was einer Auslastung von 60 Prozent entspricht. Gerechnet hatten wir mit einer Auslastung von 25 Prozent", erklärt...

Diskutierten über den Schienennahverkehr (v. li.): die stv. Fraktionsvorsitzende der CDU Rosengarten, Anke Grabe, Verkehrsminister Bernd Althusmann, Verkehrskoordinatorin Dr. Susanne Dahm, Fahrgastbeirat Stefan Kindermann und Karsten Leist, Geschäftsführer der Nord Ost Niedersachsen Bahn | Foto: Krones
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CDU Rosengarten lud zur Podiumsdiskussion
Die Mobilität stärken

as. Nenndorf. Die Schwierigkeiten im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) waren jetzt Thema einer Podiumsdiskussion der CDU Rosengarten. Unter dem Titel "Fährt ein Zug nach nirgendwo" hatten die Christdemokraten in der Reihe "Politik im Dialog" namhafte Fachleute wie Niedersachsens Wirtschafts- und Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann, Dr. Susanne Dahm (Verkehrskoordinatorin des Landkreises Harburg), Karsten Leist (Geschäftsführer der Verkehrsgesellschaft Nord-Ost Niedersachsen mbH) und...

Ob der Kirchvorplatz jemals so aussehen wird wie geplant, steht derzeit noch in den Sternen   Foto: Stadt Winsen

Aus für Winsen 2030?
Politik zieht Reißleine

Kippt das Innenstadtsanierungskonzept "Winsen 2030" jetzt komplett? thl. Winsen. Paukenschlag im Planungsausschuss der Stadt Winsen: Die Politiker haben die Umgestaltung der Haupteinkaufsstraße im Sanierungskonzept "Winsen 2030" mehrheitlich auf Eis gelegt. Nachdem das Projekt im Herbst vom Stadtrat bereits um ein Jahr verschoben wurde, nachdem klar war, dass man mit den seinerzeit geplanten 10,5 Millionen Euro Kosten nicht auskommt (das WOCHENBLATT berichtete), kommt jetzt die nächste...

  • Winsen
  • 18.02.20
  • 726× gelesen
Die Proteste der Tierschützer gehen weiter - jetzt am Standort in Schleswig-Holstein | Foto: bim

Tierversuche
Zweites Horrorlabor wurde geschlossen

(bim). Die Schließungen der Tierversuchslabore der Firma Laboratory of Pharmacology and Toxicology (LPT) gehen weiter: Nachdem der Landkreis Harburg die Betriebserlaubnis für den Standort in Neu Wulmstorf-Mienenbüttel Mitte Januar widerrufen hatte, zog die Hamburger Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz nun nach und hat am Freitag die Betriebserlaubnis für das umstrittene Tierversuchslabor in Neugraben entzogen. Nun ist nur noch das LPT am Standort in Gut Löhndorf (Schleswig-Holstein)...

Wenn der Antrag der CDU eine Mehrheit findet, werden auch im künftigen Kreistag wie bisher 58 Abgeordnete sitzen   | Foto: Chr. Schmidt / LK Stade

Hashtag #Thüringen: Antrag der CDU im Kreis Stade birgt politischen Zündstoff
CDU ist verärgert über AfD-Ableger AfS

jd. Stade. Ein CDU-Vorstoß sorgt derzeit im Landkreis für Diskussionen in der Politik. Die Christdemokraten schlagen vor, die jetzige Zahl von 58 Abgeordneten auch im künftigen Kreistag beizubehalten, obwohl laut Gesetz auch 62 Mandatsträger möglich wären. Die banale Frage, ob im Kreistag in Zukunft vier Abgeordnete mehr oder weniger sitzen, könnte aber zu einem Politikum werden. Denn nach dem jetzigen Stand der Dinge ist es möglich, dass die Fraktionen der AfD und ihrer Abspaltung AfS das...

  • Stade
  • 16.02.20
  • 703× gelesen
Spätestens 2050 soll Buchholz klimaneutral sein. Dieses Ziel wollen Klimaschutz-Koordinator
David Quinque, Baudezernent Stefan Niemöller und Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse
gemeinsam mit den Bürgern erreichen | Foto: as

Buchholz' Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse initiiert Klimaforum Buchholz
"Klimaschutz geht nur gemeinsam"

as. Buchholz. Bis 2050 soll Buchholz klimaneutral sein. Um dieses Ziel zu erreichen, geht die Stadt neue Wege. "Ohne das Mitwirken der Bevölkerung können wir nichts erreichen", ist Buchholz' Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse überzeugt. Deshalb hat er das "Klimaforum Buchholz - Klimaschutz. Gemeinsam. Gestalten." initiiert. Bürger aller Altersgruppen, Verbände, Vereine, Wirtschaft und Politik sind dazu aufgerufen, sich im Klimaforum zu engagieren. Ziel des Klimaforums ist es, das Thema Klimaschutz...

Dr. Klemens Lunkenheimer
 | Foto: Foto: Gemeinde Seevetal
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Parteiaustritte
Seevetaler AfD-Fraktion schrumpft um die Hälfte

ts. Seevetal. AfD-Politiker schmeißen hin: Die Seevetaler Gemeinderatsmitglieder Dr. Klemens Lunkenheimer und Horst Carls haben erklärt, sowohl die Fraktion als auch die Partei mit sofortiger Wirkung zu verlassen. Beide wollen ihr Mandat im Gemeinderat weiter ausüben. Einst mit vier Mitgliedern in den Seevetaler Gemeinderat eingezogen, besteht die AfD-Fraktion in Seevetal jetzt nur noch aus Knut-Michael Wichalski und seiner Tochter Anna Luise Wichalski. Der bisherige stellvertretende...

In dem Gebäude in der Straße "Im Brook" in Bendestorf sind Feuerwehr und Bauhof untergebracht. Nach dem Neubau des Samtgemeinde-Bauhofs soll das Gebäude komplett für die Feuerwehr zur Verfügung stehen
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Samtgemeinde Jesteburg
Fast 20 Millionen Euro werden investiert

Samtgemeinde plant Neubau der Schulen in Bendestorf und Jesteburg / Grünes Licht für Bauhof. mum. Jesteburg. Die Samtgemeinde Jesteburg geht finanziell aufs Ganze. Am Donnerstagabend machten die Politiker aus Bendestorf, Harmstorf und Jesteburg Investitionen in Höhe von fast 20 Millionen Euro locker. Am meisten Geld soll in die beiden Schulstandorte in Bendestorf und Jesteburg fließen. Die Grundschule in Jesteburg soll in einen Neubau auf dem ehemaligen Grundstück des Reitvereins ziehen -...

Per Handschlag vereinbarten Benjamin Qualmann (SPD, li.) und André Bock (CDU) die 
Verabschiedung des Haushaltes   Foto: thl

Wie ehrlich gemeint ist dieser Handschlag?

CDU und SPD einigen sich auf Fahrplan zur Haushaltsverabschiedung / Minuten später ist wieder Streit thl. Winsen. "Wir haben gute Gespräche miteinander geführt und dabei die Gunst der Stunde genutzt, um Befindlichkeiten auszutauschen. Dabei haben wir nicht nur einen Fahrplan zur Verabschiedung des Haushaltes 2020 entwickelt, sondern auch vereinbart, dass künftig ein anderer Ton gegenüber der anderen Partei in den Gremien herrscht." Das sagten André Bock, Fraktionsvorsitzender der Gruppe...

  • Winsen
  • 14.02.20
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Laden zum nächsten Treffen ein (v. li.): Helga Hoppe, Ulrike Müller, Elisabeth Brinkmann und Rossella Leonforte von der Arbeitsgruppe "Initiative für eine zukunftsfähige
Samtgemeinde Hanstedt" | Foto: Brinkmann

Samtgemeinde Hanstedt
"Es geht um konkrete Aussagen"

Nächstes Treffen der "Initiative für eine zukunftsfähige Samtgemeinde".  mum. Hanstedt. Viele Anregungen und Ideen entwickelten die Teilnehmer des zweiten Treffen der "Initiative für eine zukunftsfähige Samtgemeinde Hanstedt" in "Dresslers Hus" in Egestorf. "Jetzt ist es an der Zeit, die Ideen zu bündeln und daraus konkrete Antragsinitiativen beziehungsweise Aussagen für ein aktualisiertes Zukunftskonzept der Samtgemeinde zu entwickeln", sagen die Initiatorinnen Helga Hoppe, Ulrike Müller,...

Ute Appelkamp und Jörn Endlich (re.) vom Aue-Geest-Gymnasium Harsefeld nahmen die erlaufene Spende von Udo Feindt (2.v.li.) und Jürgen Böker (CDU, 2.v.re.) entgegen Foto: CDU Harsefeld

CDU spendet für das Aue-Geest-Gymnasium
2.411 Euro erlaufen

sc. Harsefeld. Jürgen Böker (CDU) nahm am vierten Sechs-Stunden-Lauf des Lauftreff-Harsefeld im Klosterpark teil und sammelte dabei Spenden für jeden gelaufenen Kilometer für einen guten Zweck. In rund fünfeinhalb Stunden legte Böker eine Strecke von 56,62 Kilometer zurück. Mehrere Sponsoren, unter anderem die Kreatec Deden GmbH, die Pankel Lackier- und Karosseriefachbetrieb GmbH, und die Vie-brockhaus AG, unterstützten durch Spenden das ökologische Engagement des Aue-Geest-Gymnasiums...

Die Nachfrage nach Blutkonserven ist groß. Daher fordert die Politik, bestimmte Personengruppen nicht unnötig von der Teilnahme an einer Blutspende auszuschließen  | Foto: DRK/Jörg Müller

Politik will Ausschlussfrist für homosexuelle Männer bei Blutspenden verkürzen
Wie gefährlich ist "schwules" Blut?

(jd). Rund 80 Prozent der Deutschen sind mindestens einmal in ihrem Leben auf eine Bluttransfusion angewiesen. Doch gerade mal drei Prozent der Bevölkerung gehen regelmäßig zur Blutspende. Besonders zur Ferienzeit treten in den Kliniken immer wieder Engpässe bei der Versorgung mit Blutkonserven auf. Umso wichtiger ist es nach Auffassung der Politik, den Kreis der Spender nicht unnötig einzuschränken. Der niedersächsische Landtag hat jetzt eine Entschließung verabschiedet, damit die...

  • Stade
  • 12.02.20
  • 563× gelesen

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