Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bürgermeister Sönke Hartlef hält die Stellung im Stader Rathaus   | Foto: jd

Stades Bürgermeister hält die Stellung
Wegen Corona: Wechselschicht im Rathaus in Stade

jd. Stade. Nicht nur das gesellschaftliche Leben im Landkreis Stade ist wegen Corona zum Erliegen gekommen, auch in der Politik passiert so gut wie nichts mehr. Wie in vielen anderen Kommunen sind in Stade seit einer Woche alle Sitzungen der politischen Gremien auf Eis gelegt. "Es passt jetzt ganz gut, dass in den Osterferien ohnehin weder der Rat noch die Ausschüsse getagt hätten", sagt Stades Bürgermeister Sönke Hartlef. Bei Bedarf könne der Verwaltungsausschuss Beschlüsse im Umlaufverfahren...

  • Stade
  • 25.03.20
  • 650× gelesen
Dr. Reinhard Feldhaus
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Bossard-Erweiterung
"Das ist eine einmalige Chance!"

Jesteburger CDU spricht sich für Bossard-Erweiterung aus / "Allerdings sind noch viele Fragen offen."  mum. Jesteburg. Zwar hält der Coronavirus gerade die Welt in Atem. Doch Jesteburgs CDU verliert dabei eines der zuvor umstrittensten Projekte im Landkreis Harburg nicht aus dem Blick: die Mega-Erweiterung der Kunststätte Bossard (das WOCHENBLATT berichtete). "Wir befürworten und unterstützen die Kunststätte seit vielen Jahren. Deshalb freuen wir uns über die Idee der Stiftung, den Bossard neu...

So sieht die Planung für die neue Siedlung rund um das Finanzamt aus  | Foto: Skizze: Stadt Buchholz / Bearbeitung: MSR
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Verwaltungsausschuss votiert für Vorzugsvariante für Wohnbebauung
"Buchholz 2025 plus": Grünes Licht für Planung

os. Buchholz. Die aus den drei Strukturkonzepten der Vorplanung entwickelte Vorzugsvariante für das Projekt "Buchholz 2025plus" soll als Grundlage zur Erstellung eines städtebaulich-freiraumplanerischen Rahmenplans dienen. Das hat der Verwaltungsausschuss der Stadt Buchholz einstimmig beschlossen. Es gab eine Enthaltung. Wie berichtet, sollen bei "Buchholz 2025plus" parallel die Entwicklung im Osten sowie der Bau einer Umgehungsstraße vorangetrieben werden. In der jetzt beschlossenen...

Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt | Foto: Damiela Ponath

Buxtehudes Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt
Wenn Bürger Fragen haben, sollen sie Antwort bekommen

tk. Buxtehude. Einen Fußgänger und zwei Autos sieht Buxtehudes Bürgermeisterin Katja Oldenburg-Schmidt von ihrem Büro im Stadthaus aus, als das WOCHENBLATT telefonisch nachfragt, wie die Stadtverwaltung derzeit aufgestellt ist. Das Leben in der Estestadt ist ruhig und dass sich die meisten Menschen an die Vorgaben zum Schutz vor Covid-19 halten, findet Katja Oldenburg-Schmidt sehr gut. Über einen Mangel an Arbeit kann sich die Buxtehuder Bürgermeisterin in Zeiten von Corona, leeren Straßen und...

Die Gemeinde Rosengarten möchte in Nenndorf südlich der
Autobahn Gewerbe ansiedeln. Der B-Plan wird erneut ausgelegt | Foto: msr

"Wir brauchen jetzt die Entscheidung"
Nenndorf, Gewerbegebiet an der Autobahn

Bauausschuss abgesagt / Änderungen am B-Plan "Nenndorf: Gewerbegebiet an der Autobahn" as. Nenndorf. Das Rathaus der Gemeinde Rosengarten ist für den Publikumsverkehr gesperrt, die anstehenden Sitzungen, darunter auch der Bau- und Planungsausschuss am Montag, wurden vorerst vertagt. Eine Entscheidung duldete jedoch keinen Aufschub: Der Bebauungsplan "Nenndorf, Gewerbegebiet an der Autobahn" muss nach der ersten öffentlichen Auslegung angepasst werden. Unter anderem führen über das Areal...

Die neue Führungsriege (v. li.): Bürgermeister Michael Cramm,
stellvertretende Gemeindedirektorin Inge Rusch, Vize-Bürgermeisterin Julia Besch und Gemeindedirektor Jörg Werner    | Foto: Gemeinde Tespe

Rat beschloss andere Aufgabenaufteilung bei Verwaltung
Gemeinde Tespe unter neuer Führung

ce. Tespe. Die Aufgaben bei der Führung der Gemeinde Tespe werden neu verteilt. Das beschloss der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung. Der amtierende Bürgermeister Michael Cramm und seine Stellvertreterin Julia Besch nehmen demnach künftig für die Kommune repräsentative Aufgaben wahr, haben den Vorsitz im Gemeinderat und Verwaltungsausschuss (VA), berufen diese Gremien ein, übernehmen die Verpflichtung der Ratsmitglieder und belehren die Mandatsträger über ihre Pflichten. Zu den gemeinsamen...

Im Kreuzfeuer der SPD-Kritik: Cemil Delik | Foto: thl

Ratsherr Cemil Delik wechselt von den Sozialdemokraten zu der Gruppe Grüne/Linke
"Ihm fehlt der Anstand"

Wenig Beteiligung und kaum Diskussionen bei Winsener Stadtratssitzung im Zeichen von Corona thl. Winsen. Allerorts werden im Zeiten von Corona neben Veranstaltungen auch sämtliche politische Sitzungen abgesagt. Nur nicht in der Stadt Winsen. Dort tagte am Mittwochabend in der Stadthalle noch der Stadtrat. "Wir mussten wichtige Entscheidungen treffen, u.a. im vertraulichen Teil mit Grundstücksverkäufen und im öffentlichen Teil mit Personalentscheidungen bei den Feuerwehren", begründete...

  • Winsen
  • 20.03.20
  • 2.597× gelesen
Der Vorstand (v. li.): Torsten Witte, Klaus-Dieter Feindt, Torsten Edeler, Eike Behrens, Bernd Röthke, Siegfried Raabe, Irma Oschlies, Reinhard Hinrichs, Anna Witte, Frank Plantikow, Iris Smolarek  | Foto: SPD Tostedt

SPD Tostedt
Neuen Vorstand gewählt

bim. Tostedt. Der Tostedter SPD-Ortsverein hat einen neuen Vorstand: Der bisherige Vorsitzende Siegried Raabe hat nicht erneut kandidiert. Die Versammlung dankte ihm für die jahrelange Tätigkeit als Vorsitzender. Einstimmig neu an die Spitze gewählt wurde Frank Plantikow. Als erster stellvertretender Vorsitzender wurde Reinhard Hinrichs bestätigt, zweiter stellvertretender Vorsitzender wurde Torsten Edeler. Klaus-Dieter Feindt, der seit 1974 Finanzbeauftragter des Ortsvereins ist, wird dieses...

Am Tostedter Bahnhof sind die Radler kreativ, wenn es um das Abstellen ihrer Fahrräder in Gleisnähe geht. Auch der Oberleitungsmast wird dafür genutzt  | Foto: Samtgemeinde Tostedt

In Tostedt
Radfahrer als Wildparker

bim. Tostedt. Die Parkplatznot in Tostedt macht erfinderisch - aber nicht nur die motorisierten Verkehrsteilnehmer, sondern auch die Fahrradfahrer. Rund um den Bahnhof in Tostedt wird inzwischen jede freie Fläche genutzt, um die Zweiräder möglichst nah an den Gleisen abzustellen. Dafür müssen auch Zäune, Geländer und sogar der Oberleitungsmast herhalten. Die Samtgemeinde will nun handeln und die Fahrradabstellflächen durch Umgestaltung des Bushaltestellenbereichs erweitern. Der Samtgemeinderat...

Jannik Stuhr lässt Dampf ab
Foto: CDU Stelle
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"Rechtes Gedankengut zu unterstellen ist unanständig"

CDU-Vorsitzender Jannik Stuhr kritisiert Aussagen von Umweltschützer Eckard Wendt thl. Stelle. "Der Leserbrief von Eckard Wendt, der kürzlich zum Steller Ehrenmal im WOCHENBLATT abgedruckt war, zeigt, dass er weder die Argumente der Ratsmitglieder verstanden hat, noch den Grund für die Ablehnung des Antrages der Grünen", sagt Jannik Stuhr, Steller Ratsherr und Vorsitzender der örtlichen CDU. Wie das WOCHENBLATT berichtete, hatten die Grünen beantragt, die Inschrift im Steller Ehrenmal zu...

  • Stelle
  • 17.03.20
  • 473× gelesen
In diesem Jahr gibt es wieder einen Weihnachtsmarkt in Winsen | Foto: thl

Weihnachtsmarkt Winsen
Tomas Stana bekommt den Zuschlag

Gastronom vom "Weißen Ross" soll Weihnachtsmarkt ausrichten / Weitere Entscheidungen des VA thl. Winsen. Der Verwaltungsausschuss (VA) der Stadt Winsen hat empfohlen, die im Rahmenplan zur Innenstadtsanierung vorgeschlagene Bewohnerparkzone im Bereich Kranwallstraße, Haselhorsthof, Runde Straße und Schmiedestraße (nördlich der Brauhofstraße) einzurichten. Freuen dürfen sich die Winsener wieder auf einen Weihnachtsmarkt auf dem Kirchvorplatz. Der VA setzt vorrangig auf eine Kooperation mit Tomas...

  • Winsen
  • 17.03.20
  • 1.119× gelesen
Mit dieser Visualisierung an einer Schautafel am Lehrpfad entlang des Seevedeichs warnt die
Bürgerinitiative gegen die Raststätte Elbmarsch vor der Zerstörung des Moors bei Meckelfeld
Foto: BI gegen Raststätte Elbmarsch

Geplante Raststätte Elbmarsch
Bürgermeisterin Martina Oertzen: "Seevetal ist nicht der Parkplatz von Hamburg"

ts. Seevetal. Der Rat der Gemeinde Seevetal hat Bürgermeisterin Martina Oertzen (CDU) damit beauftragt, in Gesprächen mit der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Bundesverkehrsministerium den Fokus auf das Gewerbegebiet "Neuland 23" im Bezirk Hamburg-Harburg als Alternativstandort für die geplante Tank- und Raststätte im Moor bei Meckelfeld zu lenken. In den Gesprächen mit der Freien und Hansestadt Hamburg soll sich Seevetals Bürgermeisterin dafür einsetzen, dass der Stadtstaat die bauliche...

Vor dem Kabenhof nutzen täglich zahlreiche Radfahrer die schwarz gepflasterte Verkehrsfläche
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Buchholz: Verkehrsführung vor dem Kabenhof
Rechtswidriger Radweg?

os. Buchholz. Ist die Radverkehrsführung vor dem Park- und Geschäftshaus Kabenhof in Buchholz rechtswidrig? Dieser Ansicht ist die Ratsfraktion der Grünen. Sie fordert die Stadtverwaltung auf, die bestehende Regel zu beseitigen und eine "sichere Radverkehrsführung" zu schaffen. Wer derzeit die Neue Straße in Richtung Kabenhof mit dem Fahrrad fährt, wird in der Kurve zur Lindenstraße durch ein Piktogramm von der Straße geführt. Da es in der Folge keine Freigabe durch ein Radwegs-Schild gebe,...

Regelmäßig stehen Verkehrsteilnehmer in Stade im Stau | Foto: Archiv

Stades Stadtrat setzt auf Verzicht aufs Auto und die "Eier legende Wollmilchsau ISEK"
"Eigenes Verhalten überdenken"

jab/sb. Stade. Jedem, der regelmäßig mit seinem Fahrzeug in Stade unterwegs ist, wird das Problem bekannt sein: Stau - vor allem im Berufsverkehr. Diesem Problem hatte sich im vergangenen Verkehrsausschuss der Stadt die SPD-Fraktion angenommen. In ihrem Antrag stellte sie Fragen zur Gesamtsituation des Straßenverkehrs in Stade. Doch die Ansichten des Ersten Stadtrats Dirk Kraska zu dem Thema dürften vielen Autofahrern nicht gefallen. Dazu zählt gewiss seine Aussage: "Die, die unter dem Stau...

  • Stade
  • 17.03.20
  • 245× gelesen
Die Obdachlosenunterkünfte in Stade machten zuletzt Schlagzeilen aufgrund zweier Unfälle an der B73 | Foto: jab

Fragenkatalog der SPD-Fraktion sorgte bei der Stader Verwaltung für Missmut
Antrag ohne Auswirkungen

jab/sb. Stade. Die Obdachlosenunterbringung in Stade beschäftigt weiterhin die Bürger wie auch die Politik. Das zeigte sowohl ein umfangreicher Antrag der SPD-Fraktion als auch die Fragen der Einwohner zu diesem Thema an die Politik. Allerdings: Die Antworten seitens der Verwaltung gegenüber der SPD fielen eher dürftig aus. Am Ende zogen die Genossen ihren Antrag zurück. Die Fragen der Einwohner drehten sich vor allem um die Unterbringung in den Baracken im Fredenbecker Weg. Derzeit seien dort...

  • Stade
  • 17.03.20
  • 275× gelesen
Das Gesundheitsamt wurde mit einem Aufbau aufgestockt | Foto: Kettler + Margenburg Architekten, Stade

Stader Gesundheitsamt muss rund 600 Quadratmeter im Umfeld anmieten
Akuter Mangel an Büroräumen

jab. Stade. Beim Gesundheitsamt herrscht Platzmangel. Rund 600 Quadratmeter fehlen dem Amt in Stade. Am Standort im Heckenweg 7 kann der Bedarf trotz Aufstockung des Gebäudes nicht gedeckt werden. Nun stimmte die Politik dafür, dass künftig Büroräume angemietet werden sollen. Die gemieteten Räume im Gebäude der ehemaligen Stader Saatzucht wurden gekündigt, dadurch ergibt sich ein akuter Raumbedarf. Das benachbarte Gebäude der Deutschen Rentenversicherung konnte im Bieterverfahren nicht erworben...

  • Stade
  • 17.03.20
  • 610× gelesen
Wirft hin: Heinrich Schröder
Foto: SPD

"Gibt kein Kontrollgremium"

SPD-Urgestein wirft seinen Posten als weisungsgebundener Vertreter des Rates in der City Marketing hin thl. Winsen. Paukenschlag in der City Marketing und im Stadtrat Winsen: SPD-Urgestein Heinrich Schröder hat mit sofortiger Wirkung seinen Rücktritt als weisungsgebundener Vertreter des Stadtrates für die Gesellschaftsversammlung der City Marketing bekanntgegeben. Dabei erhebt Schröder schwere Vorwürfe. "Mir ist klar geworden, dass die City Marketing nach der Erstellung des Jahresabschlusses...

  • Winsen
  • 17.03.20
  • 208× gelesen
Landrat Rainer Rempe lässt die Kreisverwaltung ab Montag schließen

Landkreis Harburg
Kreisverwaltung ist ab Montag geschlossen

mum. Winsen. Der Landkreis Harburg ergreift angesichts der zunehmenden Zahl von Corona-Erkrankungen eine weitere Vorsichtsmaßnahme: Ab Montag, 16. März, ist der freie Zugang zu allen Gebäuden der Kreisverwaltung nicht mehr möglich. Der Zutritt zu den Dienstgebäuden kann ab sofort nur noch nach telefonischer Anmeldung und mit Termin erfolgen. Das betrifft auch den BürgerService mit der Kraftfahrzeugzulassungsstelle. Die Kreisverwaltung bittet die Bürger kritisch zu prüfen, ob ein Anliegen nicht...

  • Winsen
  • 15.03.20
  • 2.993× gelesen
Die Decatur-Brücke über dem Rangierbahnhof Maschen ist seit dem Jahr 2016 gesperrt | Foto: ts
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Interview
Decatur-Brücke: Gutachter erklärt, warum ein Prüfergebnis immer noch nicht vorliegt

ts. Maschen. Ist die Instandsetzung der Decatur-Brücke über dem Rangierbahnhof Maschen technisch möglich? Im Auftrag der Gemeinde Seevetal sucht Prof. Dr. Reinhard Maurer in komplexen Berechnungen nach einer Antwort auf diese Frage. Warum das Ergebnis auf sich warten lässt, erklärt der Brückenbauexperte aus Dortmund in einem Interview per E-Mail im WOCHENBLATT. WOCHENBLATT: Warum ist es bis jetzt nicht gelungen, eine Aussage zu einer möglichen Sanierung und Wiedernutzung der Decatur-Brücke zu...

Vor der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses demonstrierten diese Bürger für den Erhalt des Stadtwaldes

Bürgermeister erteilt Plänen am Krankenhaus eine Absage
Buchholz: Kein Parkplatz im Wald / Suche nach Alternativen

os. Buchholz. Die Stadt Buchholz wird die Planung für einen Waldparkplatz für das Krankenhaus Buchholz nicht weiter verfolgen. Das betonte Bürgermeister Jan-Hendrik Röhse in der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am Mittwochabend. Röhse gab einen Sachstandsbericht zur Planung, eine Diskussion erfolgte nicht. Am Dienstag hatten Röhse, Krankenhaus-Geschäftsführer Norbert Böttcher und Landrat Rainer Rempe die Ratsmitglieder in einer nichtöffentlichen Sitzung über die Parkplatzplanungen...

So soll nach den Planungen später der Bereich Marktstraße/Kirchplatz aussehen Foto: Stadt Winsen

Heute so und morgen so

Winsens Planungsausschuss empfiehlt mehrheitlich die Umgestaltung der Haupteinkaufsstraßen thl. Winsen. Ist das Tauziehen um "Winsen 2030" jetzt beendet? Mehrheitlich hat der Planungsausschuss der Stadt Winsen in einer Sondersitzung jetzt die Umgestaltung der Haupteinkaufsstraßen empfohlen. Direkt nach der Sitzung wurde die Empfehlung im nicht-öffentlichen Verwaltungsausschuss in Stein gemeißelt, damit der Stadtrat sie in seiner Sitzung am kommenden Mittwoch, 18. März, absegnen kann. Nachdem...

  • Winsen
  • 13.03.20
  • 405× gelesen
Die deutsche, europäische und polnische Flagge im Kleinformat zierten beim Partnerschaftsjubiläum die Tische

Deutsch-Polnische Partnerschaft
Scheitert Partnerschaft an Homophobie?

bim. Tostedt. Verunsicherung bei der Tostedter Politik und der Deutsch-Polnischen Gesellschaft (DPG) in Tostedt: Seit fast 28 Jahren pflegt die Gemeinde Tostedt eine Partnerschaft zur polnischen Stadt Lubaczow. Bei den Treffen und beim Jubiläum im Jahr 2017 wurde immer wieder auf die erfolgreiche Deutsch-Polnische Völkerverständigung und das Zusammenwachsen Europas verwiesen. Wie jetzt bekannt wurde, hat sich der Landkreis Lubaczow - wie rund 100 Lokalregierungen in Polen - zur LGBT-freien Zone...

Vor allem Landwirte folgten den informativen Vorträgen | Foto: CDU Harsefeld
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Veranstaltungsteilnehmer diskutierten das Thema Düngemittelverordnung
Landwirte und Politiker miteinander im Gespräch

jab. Harsefeld/Ohrensen. "Lasst uns reden!" - unter diesem Motto fand eine Vortrags- und Diskussionsveranstaltung statt, zu der rund 70 Teilnehmer, überwiegend Landwirte aus dem Landkreis Stade, nach Ohrensen kamen. Organisiert wurde die Veranstaltung vom Arbeitskreis Landwirtschaft, Umwelt und ländlicher Raum der CDU Harsefeld. Thema war vor allem die verschärfte Düngemittelverordnung. In seinem Vortrag beleuchtete Uwe Mattfeldt, Leiter der landwirtschaftlichen Unternehmensberatung Harsefeld,...

Thomas Mildner (v.li.), Nicole Streitz, Dr. Peter Gründahl, Michael Roesberg, Gunter Armonat, Uwe Lütjen und Siegfried Ristau kritisieren die Reformbestrebungen des Bundesgesundheitsministeriums  | Foto: jab
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Landrat: Rettungsdienst und Notfallversorgung sollen nicht vom Bund organisiert werden
Gegen eine Zentralisierung

jab. Stade. "Bei diesem Thema muss ich als Landrat warnend den Finger heben", sagte Landrat Michael Roesberg, als es um die geplante Reform des Rettungsdienstes und der Notfallversorgung ging. Gemeinsam mit dem Geschäftsführer der Elbe Kliniken, Siegfried Ristau, Uwe Lütjen, Geschäftsführer des DRK-Kreisverbands Stade, Dr. Peter Gründahl, Ortsbeauftragter der Johanniter-Unfall-Hilfe, und Thomas Mildner, Einsatzleiter des Rettungsdienstes Falck-GARD im Landkreis Stade, sowie Dezernentin Nicole...

  • Stade
  • 13.03.20
  • 1.037× gelesen

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