Kreistag

Beiträge zum Thema Kreistag

Politik
Hat derzeit nicht viel zu lachen: Erster Kreisrat Kai Uffelmann | Foto: Landkreis Harburg

Nachtragshaushalt kann noch nicht beschlossen werden
Peinliche Panne: Landkreis Harburg verrechnet sich

(os). Peinliche Rechenpanne beim Landkreis Harburg: Weil bestimmte Schlüsselzuweisungen durch den Bund falsch verrechnet und die Zahlungen der Kommunen nicht korrekt berechnet wurden, kann der Kreistag des Landkreises Harburg in seiner Sitzung am morgigen Donnerstag, 25. März, nicht über den Nachtragshaushalt abstimmen. Anders als bisher ausgerechnet, muss der Landkreis in seinem Haushalt kein Defizit in Höhe von rund 10,3 Millionen Euro verkraften, sondern erzielt einen Überschuss von rund 2,3...

  • Winsen
  • 23.03.21
  • 893× gelesen
Politik
Tobias Handtke möchte Nachfolger von Bürgermeister Wolf Egbert Rosenzweig werden | Foto: Gabi Rottes
2 Bilder

SPD Neu Wulmstorf freut sich über die Kandidatur von Tobias Handtke für das Bürgermeisteramt
Bewerbung als Bürgermeister von Neu Wulmstorf

sla. Neu Wulmstorf. Für Neu Wulmstorfs Bürgermeister Wolf-Egbert Rosenzweig, der aus Altersgründen für dieses Amt nicht mehr antritt, muss bei der Kommunalwahl im September in Neu Wulmstorf ein Nachfolger gewählt werden. Die SPD, die stärkste Fraktion im Gemeinderat, hat sich schon für einen Kandidaten entschieden: "Tobias Handtke ist der absolute Wunschkandidat des Ortsvereinsvorstandes", sagt die Vorsitzende Petra Andersen und ist sich sicher, dass ihr Wunschkandidat nicht nur bei...

Politik
Norbert Stein in der Videokonferenz des Kreistages. Die Dringlichkeit seines Antrages fand keine Zwei-Drittel-Mehrheit  | Foto: bim
Aktion

+++ Jetzt mit Umfrage +++
Ostring Buchholz: SPD muss Farbe bekennen

AUF EIN WORT Spätestens seit der Kreistagssitzung am Mittwoch steht fest: Die Ostumfahrung, oder meinetwegen auch Ostring, in Buchholz wird in diesem Jahr wieder zum Wahlkampfthema werden. Damit tritt das ein, worauf wohl kaum ein Bürger der Nordheidestadt Lust hat. Dass es dazu kommt, ist vor allem Norbert Stein (SPD) zu "verdanken". Der Ex-Bürgermeister (2001-2006) und jetzige Politiker im Kreistag lässt keine Gelegenheit aus, gegen die Ostumfahrung zu opponieren. Er diktiert dabei den...

Panorama
Diesen Brief erhielten in dieser Woche zahlreiche Bürger - nicht immer waren sie die richtigen Adressaten
2 Bilder

Programmiertes Chaos bei Corona-Briefen des Landes
Selbst Tote erhalten Post von der Sozialministerin

(os/bim). Das, was viele bereits befürchtet haben, scheint jetzt einzutreten: Der Brief, mit dem Niedersachsens Gesundheits- und Sozialministerin Dr. Carola Reimann (SPD) in dieser Woche die über 80-jährigen Bürger über die Details der Corona-Impfung informierte, ging mitnichten nur an die Zielgruppe, sondern vielfach auch an deutlich jüngere Bürger. Sogar an Tote wurde der Einheitsbrief verschickt, der die Überschrift "Es ist soweit: Niedersachsen impft auch zuhause lebende Personen, die 80...

Politik

Abstimmung
Keine Senkung der Kreisumlage im Landkreis Stade

jab. Landkreis. Die Kreisumlage für Städte und Gemeinden wird für das Jahr 2021 nicht gesenkt. Das ergab die Abstimmung des Kreistages am Montag in der Festhalle Kutenholz. Waren CDU, FWG und die von der AfD abgespaltene Gruppierung Alternative für Stade sowie der Landrat Michael Roesberg gegen die Senkung, sprachen sich SPD, die Grünen, Linke, FDP und AfD dafür aus. Schon nach dem Kreisausschuss vergangene Woche empfahl der Landrat, keine Senkung vorzunehmen, um auch in Zukunft mögliche...

  • Stade
  • 11.12.20
  • 263× gelesen
Politik
Das wollten die Politiker verhindern: So eng wie hier in einer Sitzung im Jahr 2017 hätten die Kreistagsmitglieder womöglich erneut in der Burg Seevetal gesessen | Foto: mi

Landkreis Harburg
Zu hohes Risiko: Kreistag abgesagt

os. Winsen. Der Kreisausschuss des Landkreises Harburg hat in seiner Sitzung am Montag die Reißleine gezogen und wegen des zu hohen Risikos die für kommenden Donnerstag, 17. Dezember, geplante Sitzung des Kreistages abgesagt. Die Lokalpolitiker sollen das nächste Mal am Mittwoch, 20. Januar 2021, zusammenkommen. Bis dahin sollen Beschlüsse weitgehend im Umlaufverfahren gefasst werden. Zudem soll die Kreisverwaltung Wege aufzeigen, wie die Sitzung ggf. auch auf digitalem Wege stattfinden kann....

  • Winsen
  • 08.12.20
  • 384× gelesen
Politik
Entschließt sich der Kreistag zur Einführung einer Wertstofftonne, dürfen darin zukünftig zusätzlich zum Verpackungsmüll auch Kunststoff- und Metallabfälle entsorgt werden

WOCHENBLATT fragt seine Leser
"Das ist längst überfällig!": Leserreaktionen zur möglichen Einführung der Wertstofftonne

as. Landkreis Harburg. Wir haben um Ihre Meinung gebeten, und Sie haben uns geschrieben: Die überwältigende Mehrheit der WOCHENBLATT-Leser unterstützt den Vorstoß der Gruppe Grüne/Linke im Kreistag, den Gelben Sack durch eine Wertstofftonne zu ersetzen. Doch es gibt auch etliche Befürworter der Gelben Säcke. Eine Auswahl finden Sie auf dieser Seite. Jetzt ist es an der Politik, auf die Stimmen der WOCHENBLATT-Leser zu reagieren. Wilhelm Dude, Rosengarten-Klecken: Ich bin sehr für die...

Politik
Plädiert für reduzierte Teilnehmerzahl: Kay Wichmann (WG)  | Foto: bim
2 Bilder

Landkreis Harburg
Kreistagssitzung in voller Stärke? Mehrheit der Fraktionen ist dagegen!

(os). Die Bundesregierung hat die Bürger darauf eingeschworen, dass das Weihnachtsfest in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie nur in kleinem Rahmen gefeiert werden kann und soll. Familienfeste und Kontakte sollen auf das absolute Minimum reduziert werden. Ist es da angezeigt, dass sich der Kreistag des Landkreises Harburg in voller Mannstärke (63 Mitglieder inklusive Landrat Rainer Rempe) plus Zuschauer plus Verwaltungsangestellte auf engem Raum zu einer Sitzung trifft? Darüber ist eine...

  • Winsen
  • 01.12.20
  • 544× gelesen
Panorama
"Er war immer ein liebevoller und aufmerksamer Vater": Anja Karlstetter und Arno Reglitzky bei einem Treffen in diesem Jahr  | Foto: privat
13 Bilder

Er ist der Prototyp des Machers
Arno Reglitzky feiert seinen 85. Geburtstag!

os. Buchholz. Wer ihn mit seiner Energie beim Lauftraining und in seinen vielen Ehrenämtern sieht, der mag es kaum glauben: Arno Reglitzky feiert am Donnerstag, 3. Dezember, seinen 85. Geburtstag! Durch sein jahrzehntelanges Engagement als Lokalpolitiker für die Freidemokraten, als Vorsitzender von Blau-Weiss Buchholz und als gefragter ADAC-Verkehrsexperte ist Reglitzky weit über seinen Wohnort Buchholz hinaus bekannt. Arno Reglitzky wurde am 3. Dezember 1935 als drittes von fünf Geschwistern...

Politik
Sollte die Wertstofftonne kommen, dürften dort neben
Verpackungen auch Kunststoffgegenstände wie Gießkannen und Metallobjekte wie Bratpfannen entsorgt werden

Gruppe Grüne/Linke will die Abfallentsorgung im Landkreis Harburg weiter optimieren
Wertstofftonne statt Gelber Sack

as. Landkreis Harburg. "Immer wieder gibt es Ärger mit den Gelben Säcken!" Volkmar Block, stv. Vorsitzender der Gruppe Grüne/Linke im Kreistag, hat die Nase voll. "Die gelben Säcke reißen beim Heraustragen, werden weggeweht, von Tieren zerbissen oder sind nicht verfügbar", ärgert er sich. Ein weiterer Kritikpunkt: Auch die Säcke selbst erzeugen eine große Menge vermeidbaren Plastikmülls. "Das muss ein Ende haben", meint er. Volkmar Block und die Kreistagsgruppe von Bündnis 90/Die Grünen/Die...

Politik
Die CDU schickt Christian Horend (2. v. li.) ins Rennen um die Wahl des Samtgemeinde-Bürgermeisters. Ihm gratulieren Bernd Jost, Dr. Reinhardt Feldhaus und Julia Neuhaus
3 Bilder

"Alle müssen an einem Strang ziehen"
Jesteburger CDU schickt Christian Horend ins Rennen um die Wahl des Samtgemeinde-Bürgermeisters

mum. Jesteburg. Die Jesteburger CDU hat sich mit deutlicher Mehrheit festgelegt: 93,75 Prozent der Mitglieder stimmten für Christian Horend. Der Dibbersener ist für die Christdemokraten der richtige Nachfolger für Samtgemeinde-Bürgermeister und Verwaltungschef Hans-Heinrich Höper. WOCHENBLATT-Redakteur Sascha Mummenhoff sprach mit Horend über seine Ziele. WOCHENBLATT: Herzlichen Glückwunsch zur Nominierung. Haben Sie mit diesem Ergebnis gerechnet? Christian Horend: Vielen Dank für die...

Politik
Erste Projektskizzen zur Erweiterung der Kunststätte Bossard zeichneten dieses Bild vom Eingang | Foto: Frenzel und Frenzel

NS-Vergangenheit
Große Mehrheit im Kreistag will Neustart der Kunststätte Bossard

(ts). Die große Mehrheit im Kreistag des Landkreises Harburg wünscht einen Neustart bei der Entwicklung der Kunststätte Bossard in Jesteburg-Lüllau zu einer "Kunsthalle der Lüneburger Heide". Das machten Sprecher von CDU und Landrat Rainer Rempe (CDU) in einer langen Debatte am Donnerstagnachmittag deutlich. Zwar soll der geplante Ausbau, den der Landkreis Harburg mit insgesamt zwei Millionen Euro mitfinanzieren will, solange ruhen, bis Wissenschaftler die antisemitische Haltung Johann Bossards...

Politik
Kritisier die Erweiterung der Kunststätte Bossard: Jan Vermöhlen vom Bund der Steuerzahler | Foto: BdSt

Diskussion um Bossard-Erweiterung
"Ein teures Geschenk aus Berlin"

Bund der Steuerzahler spricht sich gegen die Erweiterung der Kunststätte Bossard aus. mum. Jesteburg. Am morgigen Donnerstag, 25. Juni, entscheidet der Kreistag ab 15 Uhr im Veranstaltungszentrum "Burg Seevetal" (Am Göhlenbach 11) über die Zukunft der Kunststätte Bossard. Konkret geht es um eine Millionen-Förderung für die Erweiterung "Kunsthalle der Lüneburger Heide" (das WOCHENBLATT berichtete). Der Bund der Steuerzahler appelliert im Vorfeld der Sitzung an alle Fraktionen des Kreistags, den...

Politik
Dr. Jörn Lütjohann hat sich mit seiner Bossard-Kritik innerhalb der CDU keine Freunde gemacht
3 Bilder

Diskussion um Bossard-Erweiterung
Wegen Kunststätte Bossard: Kreis-CDU distanziert sich von Dr. Jörn Lütjohann

Vorsitzende Britta Witte: "Er ist im Kreisvorstand isoliert" (mum). Jetzt hat das Bossard-Chaos auch die Kreis-CDU erreicht: Nachdem die Mega-Erweiterung der Kunststätte zur "Kunsthalle der Lüneburger Heide" bereits durch Nazi-Vorwürfe gegen Gründer Johann Bossard in überregionalen Medien, Vorermittlungen der Staatsanwaltschaft wegen eines Hakenkreuzes und zuletzt den Rücktritt von Kunststätten-Leiterin Dr. Gudula Mayr zum Jahresende aus dem Vorzeigeprojekt ein medialer Albtraum geworden ist...

Politik
Die Kunststätte Bossard in Jesteburg-Lüllau hat zuletzt für viel Gesprächsstoff gesorgt. Nun wollen SPD, Grüne, Linke und AfD die Mega-Erweiterung stoppen | Foto: Chemella Soderstof
2 Bilder

Diskussion um Kunststätte
Bossard-Erweiterung: Nur Aussetzung oder doch der totale Stopp?

Die Pläne, die Kunststätte Bossard in Jesteburg für elf Millionen Euro zur "Kunsthalle der Lüneburger Heide" zu entwickeln, stehen unmittelbar vor dem Aus. Die SPD-Kreistagsfraktion hat den Antrag gestellt, die bereits bewilligten zwei Millionen Euro zu streichen. "Die Diskussionen der letzten Monate haben eines deutlich werden lassen: Das Projekt bringt zwangsläufig eine Nähe zu Johann Bossard als Antisemit und Nazi mit sich. Er würde unweigerlich in den Mittelpunkt dieses geplanten Projektes...

Politik
Ulf Riek von den Freien Wählern  | Foto: Riek
2 Bilder

FDP/Freie Wähler weiter für Verlegung der Elbmarscher Rettungswache
"Bürgermeinung in den Kreistag!"

ce. Landkreis. „Gut, dass Ulf Riek dieses Thema aufgenommen und auch ständig darauf hingewiesen hat. Ohne seine wiederholten Bemühungen wäre es wohl nicht zur Resolution gekommen.“ So lobt Arno Reglitzy, Vorsitzender der FDP-Kreistagsfraktion, den Elbmarscher Ulf Riek, Mitglied der Freien Wähler im Kreistag, für sein Engagement für eine Verlegung der Elbmarscher Rettungswache. Bereits im Januar 2018 hatte die Gruppe FDP/Freie Wähler (FW) einen Antrag zur Verlegung der Rettungsstation Drage an...

Politik

Ein klares "Ja" zur Ortsumfahrung

Kreistag votiert einstimmig für Machbarkeitsstudie thl. Seevetal. Der Ortsteil Rübke in der Gemeinde Neu Wulmstorf soll eine Ortsumgehung bekommen. Der Kreistag des Landkreises Harburg hat in seiner Sitzung am Montag in der Burg Seevetal einstimmig beschlossen, eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben. Die Kosten dafür teilen sich die Gemeinde Neu Wulmstorf und der Landkreis Harburg, der dafür 50.000 Euro in den laufenden Haushalt eingestellt hat. Die Vergabe der Studie soll zeitnah...

Politik
Christian Horend (li.) und Hans-Heinrich Aldag zogen im Zuge eines Redaktionsgesprächs eine Halbzeitbilanz | Foto: mum

"Die WLH ist in der Pflicht"

CDU-Spitze fordert mehr Augenmaß bei der Ansiedlung von Gewerbebetrieben / Positive Kreistagsbilanz. mum. Buchholz. "Wir sehen da schon die Wirtschaftsförderung im Landkreis Harburg GmbH (WLH) in der Verantwortung, interessante Unternehmen in den Landkreis zu locken", sagten jetzt Hans-Heinrich Aldag (Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion) und Christian Horend (zweiter stellvertretender CDU-Kreisvorsitzender) während eines Redaktionsgesprächs mit WOCHENBLATT-Geschäftsführer Stephan Schrader...

Politik
Kritiker befürchten, die Wasserentnahme könnte sich negativ auf die Landkreis-Gewässer auswirken | Foto: Grundwasserschutz Nordheide

Heidewasser: Bekommen (fast) wie beantragt

(mi). Jetzt ist es amtlich: Die Hamburger Wasserwerke erhalten vom Landkreis Harburg eine gehobene Erlaubnis, dreißig Jahre in der Nordheide Wasser zu fördern. Die Fördermenge liegt bei 16,1 Millionen Kubikmeter pro Jahr. Sie darf zeitweise auf 18,4 Millionen Kubikmeter hochgeschraubt werden, wenn die Mehrentnahme über den gesamten Förderzeitraum wieder ausgeglichen wird. Damit ist die Kreisverwaltung schon sehr nahe an den einstmals von Hamburg Wasser beantragten pauschalen 18,4 Millionen...

Politik
Kita-Betreuung ist ein wichtiger Baustein 
der frühkindlichen Bildung  Fotos: SPD/fotolia_lordn
2 Bilder

Kita-Zuschüsse verdoppeln! Ist die SPD zurückgerudert?

mi. Landkreis. "Die SPD hält an ihrem Antrag, die Kita-Zuschüsse des Kreises an die Kommunen zu verdoppeln, fest" - das betonte SPD-Fraktionschef Tobias Handtke jetzt in einer Pressemitteilung. Handtke reagiert damit auf einen WOCHENBLATT-Bericht, der den Sozialdemokraten indirekt vorwarf, bei ihrer Forderung zurückgerudert und stattdessen einem Vorschlag der Kreisverwaltung gefolgt zu sein. Der Sachverhalt: Um die Kommunen bei den Kita-Kosten weiter zu entlasten, standen im Kreistag zwei...

Panorama
Jahrelang hatten sich auch Eltern für die 
Schulsozialarbeit eingesetzt Fotos mum/ce
2 Bilder

Kreistagsbeschluss Schulsozialarbeit so lange zu bezahlen, bis das Land die Kosten trägt, ist nicht umsetzbar

Verwaltung warnt vor hohen Kosten: Neueinstellung von Schulsozialarbeitern nur befristet mi. Landkreis. Was läuft hier falsch? Ein halbes Jahr, solange dauerte es, bis der Landkreis Harburg der Glockenbergschule in der Samtgemeinde Hollenstedt eine Finanzierungszusage für die Wiederbesetzung einer dringend benötigten Schulsozialarbeiterstelle zusagen konnte, und auch nur befristet bis 2021. Dabei hatte doch der Kreistag bereits 2017 entschieden, dass der Landkreis die Kosten so lange übernimmt,...

Politik
Stiftungsratsvorsitzender und Kreistagspolitiker Klaus-Wilfried Kienert (SPD) hat gut lachen: Der Kreis finanziert dem Kiekeberg-Museum einen Plattdeutsch-Koordinator | Foto: bim

Das ist teurer Tüddelkram - Landkreis schafft hauptamtliche Stelle für Plattdeutsch-Koordinator

mi. Landkreis. Was für ein "Tüddelkram"! Obwohl die Tagesordnung des Kreistags des Landkreises Harburg pickepackevoll mit wichtigen Themen war, u.a. ging es um Schulsanierungen im zweistelligen Millionenbereich, das Dauersorgenkind Buchholzer Ortsumfahrung und mal wieder um das Regionale Raumordnungsprogramm, beschäftigten sich die Kreistagsmitglieder in einer ausführlichen Diskussion damit, ob der Landkreis Harburg einen hauptamtlichen Plattdeutschbeauftragten einstellen soll. Dass es dafür...

Politik
Landrat Rainer Rempe (re.) verabschiedete Herbert Timm | Foto: mi

Kreistag des Landkreises Harburg verlief untypisch ohne jegliche Diskussion

Kreistag des Landkreises Harburg verlief untypisch ohne jegliche Diskussion mi. Nenndorf. Im Kreistag des Landkreises Harburg war jetzt der Jahresbericht des ehrenamtlich tätigen Plattdeutschbeauftragten, Herbert Timm, der Höhepunkt der Sitzung. Das lag zum einen an der interessanten Person Timms, zum anderen daran, dass die Politik ansonsten jegliche Debatte ausließ. Der Jahresbericht Herbert Timms war der letzte, den er im Kreistag halten wird. Timm gibt sein Ehrenamt nach 17 Jahren ab....

Politik
Bei Fahrbahnteilern - wie hier an der Hamburger Straße in Buchholz - trägt der Landkreis die Baulast | Foto: ts

Ortsdurchfahrten im Landkreis Harburg
Mehr Personal für weniger Bürokratie?

Landkreis will die Unterhaltung von Ortsdurchfahrten einfacher machen - und schafft neue Stellen (ts). Kann es gelingen, mit zusätzlichen Regelungen und zusätzlichem Personal am Ende bürokratischen Aufwand zu minimieren? Die Mitglieder des Kreistags im Landkreis Harburg sind dieser Ansicht - und haben jetzt einer Mustervereinbarung für Ortsdurchfahrten zugestimmt. Allerdings: Zur Umsetzung des neuen Regelwerks für die Unterhaltung der 159 Ortsdurchfahrten an Kreisstraßen wird der Landkreis...