Niedersachsen

Die für Klauentiere wie Rinder, Schafe, Ziegen und Schweine, aber auch viele Zoo- und Wildtiere hochansteckende Viruserkrankung Maul- und Klauenseuche (MKS) wurde heute in einem Bestand von Wasserbüffeln im brandenburgischen Landkreis Märkisch-Oderland festgestellt. Nach Mitteilung des Landwirtschaftsministeriums Brandenburg waren drei Tiere erkrankt. Aus Gründen des Seuchenschutzes wurden alle Tiere des Bestands getötet. Vor diesem Hintergrund ruft das Niedersächsische Ministerium für...

Die Entwicklung der Apotheken vor Ort ist auch im Jahr 2024 rückläufig. So gab es laut der jüngsten Umfrage der Apothekerkammer Niedersachsen am Stichtag 31.12.2024 nur noch 1.671 öffentliche Apotheken – 39 weniger als im Vorjahr. Die Präsidentin der Apothekerkammer Niedersachsen Cathrin Burs warnt: „Die chronische Unterfinanzierung der Apotheken und der Mangel an jungem, nachrückenden Fachpersonal sind eine große Bedrohung für die zuverlässige, wohnortnahe und kompetente Versorgung der...

Nach einem Jahr Vorlaufzeit ist Niedersachsen derzeit dabei, die Bezahlkarte für Geflüchtete einzuführen. Die ersten Asylsuchenden in den zentralen Unterkünften der Landesaufnahmebehörde haben die Karte bereits erhalten. Für die ersten fünf Monate sind nach Angaben des Landes mehr als 8.000 Karten bestellt worden. Auf Landkreisebene wird es die Karte voraussichtlich aber erst ab Februar geben. Den Landkreisen Harburg und Stade liegen noch keine näheren Informationen des Landes vor, ab wann die...

Ab dem Schuljahr 2027/2028 (beginnend mit der Einführungsphase) plant das niedersächsische Kultusministerium eine Reform der Oberstufe und des Abiturs. Das wird relevant für alle, die jetzt gerade die 8. Klasse besuchen oder noch jünger sind. Niedersachsen hat fünf Prüfungsfächer und wird auch dabei bleiben. Es wird zukünftig zwei mündliche Prüfungen geben statt einer, so dass in der Vorbereitung des Abiturs weniger Klausuren geschrieben werden müssen. Stattdessen werden die Schüler in...

Jetzt ist es amtlich: Auch die Städte Stade und Winsen, die Gemeinden Seevetal und Neu Wulmstorf sowie die Samtgemeinden Hanstedt und Tostedt dürfen jetzt die "Mietpreisbremse" ziehen, weil es in diesen Kommunen einen „angespannten Wohnungsmarkt“ gibt, bei dem die ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Mietwohnungen zu angemessenen Bedingungen besonders gefährdet ist.  Ermöglicht wird die "Mietpreisbremse" durch zwei Verordnungen, für die das Landeskabinett jüngst „grünes Licht“ gegeben...

Im Februar findet die vorgezogene Bundestagswahl statt. Danach könnten die nächsten Landtagswahlen zu einem großen Thema in der Politik werden. Die meisten dürften sich fragen: warum das denn? Schließlich wird in Niedersachsen erst im Jahr 2027 gewählt. Dass dem Thema Landtagswahl schon jetzt einige Brisanz zukommt, hängt mit einem Urteil des Niedersächsischen Staatsgerichtshofes in Bückeburg aus dieser Woche zusammen. Die obersten Verfassungsrichter des Bundeslandes erklärten die derzeitige...

Das Gastgewerbe in Niedersachsen blickt besorgt in die Zukunft. Zwar ist der Großteil der Betriebe mit der letzten Saison zufrieden, doch die Zukunftsaussichten werden negativ bewertet. Das geht aus der aktuellen Saisonumfrage der IHK Niedersachsen hervor. Der Klimaindex, der die aktuelle Lage und die Aussichten in einem Wert zwischen 0 und 200 zusammenfasst, sank von 90,2 Punkten im Frühjahr auf 87,5 Punkte. Im Vorjahr lag er noch bei 104,5 Punkten. „Die wirtschaftspolitischen...

Die niedersächsischen Verwaltungsgerichte haben erfolgreich auf das neue elektronische Aktensystem e²A umgestellt. Mit der digitalen Führung der Akten soll eine noch sicherere und effektivere digitale Datenverarbeitung ermöglicht werden Nachdem das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht im September 2023 die elektronische Gerichtsakte e²A eingeführt hat, wurde das neue Aktensystem sukzessive an den sieben niedersächsischen Verwaltungsgerichten etabliert. In dieser Woche wurde die Umstellung...

Ab sofort kann sich jeder über lokale Gefahren durch Starkregen in Niedersachsen informieren: Das Bundesamt für Kartographie und Geodäsie habe jetzt eine Hinweiskarte fertiggestellt, die über das Geoportal des Bundes veröffentlicht wurde, berichtet Tobias Drückler, Experte für Starkregen im Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN). Dort kann sich ab sofort jeder über die mögliche Gefährdung seines Hauses, Fahrzeugparkplatzes oder Arbeitswegs...

Seit 2020 ist in den ländlichen Regionen eine ganz neue Tradition entstanden: Bunt geschmückte Trecker tuckern in der Adventszeit in langen Kolonnen über die Straßen und sorgen für weihnachtliche Vorfreude. Auch in den Landkreisen Harburg und Stade fanden in den vergangenen Jahren die sogenannten Lichterfahrten statt. Diese Lichterkorsos wurden von den Landwirten ursprünglich als Zeichen der Hoffnung und als Protest gegen die Agrarpolitik in Berlin und Brüssel initiiert. Mittlerweile gelten die...

Der Bundesrat hat grünes Licht für die umstrittene Krankenhaus-Reform von Bundes-Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gegeben. Die Länderkammer lehnte die Anrufung des Vermittlungsausschusses mit den Stimmen der meisten SPD-geführten Landesregierungen ab. Auch Niedersachsen stimmte gegen die Anrufung des Vermittlungsausschusses. Damit dürfte das bereits vom Bundestag verabschiedete Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) weitgehend so umgesetzt werden, wie es von der mittlerweile...

Seuchen in der Landwirtschaft sind immer wieder im Gespräch. Landwirtschaftsministerin Miriam Staudte: „Niedersachsen bereitet sich intensiv und kontinuierlich auf einen möglichen Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest vor. Dazu einige Beispiele: Es werden Übungen durchgeführt, Zaunmaterial und Ausrüstungen vorgehalten und die Ausbildung von Kadaversuchhundegespannen umgesetzt. Regelmäßig finden Branchengespräche und Fortbildungen statt. Wir haben eine Vorsorgegesellschaft für den Einsatz im...

Wie steht es um die Bekämpfung der organisierten Kriminalität (OK) in Niedersachsen? Die niedersächsische Ministerin für Inneres und Sport, Daniela Behrens, und die niedersächsische Justizministerin Kathrin Wahlmann, beide SPD, fassten die Lage zusammen. Die niedersächsische Polizei führte im vergangenen Jahr mit 68 Ermittlungsverfahren exakt so viele wie im Vorjahr. Dazu kamen 19 weitere Ermittlungen, 16-mal durch den Zoll und dreimal durch die Bundespolizei. Niedersächsische Staatsanwälte...

Niedersachsen hat sich zum Ziel gesetzt, die Fahrgastzahlen im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) bis 2030 zu verdoppeln. Doch dieses Ziel scheint in weite Ferne zu rücken. Der Landesrechnungshof (LRH) weist in seinem Jahresbericht 2024 auf massive Finanzierungslücken des Landes beim Schienenverkehr hin. Dies betrifft auch die Reaktivierung alter Bahnstrecken. Die Moorexpress-Strecke, auf der künftig wieder Personenzüge zwischen Stade und Bremervörde rollen sollen, wird zwar nicht explizit...

Nur noch jede zehnte Klinik in Niedersachsen erwartet ein positives Jahresergebnis 2024. Das geht aus einer aktuellen Umfrage der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft (NKG) hervor. „Die wirtschaftliche Lage der Krankenhäuser in Niedersachsen ist dramatisch und verschärft sich infolge fehlender Stabilisierungsmaßnahmen der Politik zusehends“, kommentiert Rainer Rempe, Vorstandsvorsitzender der NKD und Landrat des Landkreises Harburg, das Ergebnis. Die Ergebnisse des NKG-Überblicks zeigen,...

Der niedersächsische Landtag hat in der vergangenen Woche eine Neufassung des Brandschutzgesetzes verabschiedet. Die CDU-Opposition enthielt sich der Stimme. Sie kritisiert einige Punkte aus dem Gesetz. Die Buxtehuder CDU-Landtagsabgeordnete Birgit Butter wirft der rot-grünen Koalition in Hannover vor, dass Anregungen von Fachverbänden kaum oder nur unzureichend berücksichtigt wurden.  „Diese Missachtung der Fachmeinung ist eine Brüskierung gegenüber den Feuerwehren und kommunalen...

Die niedersächsischen Apotheken protestieren am Mittwoch, 6. November, in Hannover für eine bessere Arzneimittelversorgung. Apothekerinnen und Apotheker kommen mit ihren Teams zu einer Kundgebung um 13 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz (Ernst-August-Platz) zusammen, um für die Stärkung der Apotheken vor Ort und den Erhalt einer qualitativ hochwertigen Arzneimittelversorgung durch Apotheken für die Bevölkerung zu kämpfen. Parteien für die Apotheken Als Redner haben Dr. Andreas Philippi,...

Landwirte, die eine Förderung für eine Mehrgefahrenversicherung (MGV) beantragen möchten, können die Anträge noch bis zum 15. Oktober einreichen. Darauf weist das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ML) hin. Die Antragsfrist für die Teilnahme an der Fördermaßnahme MGV endete eigentlich am 30. September. Das ML hat die Frist nun verlängert, nachdem das Haus aufgrund der guten Wetterbedingungen zur Ernte von verschiedenen Seiten die Bitte um...

Die Vorstellung des Lagebildes zur Clankriminalität in Niedersachsen zeigt einen Rückgang der Straftaten um 9,43 Prozent im Jahr 2023, während die Zahl der Gerichtsverfahren um 29 Prozent gestiegen ist. Innenministerin Daniela Behrens (SPD) und Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann (SPD) betonten die erfolgreiche Zusammenarbeit von Polizei und Justiz sowie die Notwendigkeit, Strategien weiter anzupassen. Kriminelle Clanstrukturen sind durch Straftaten und Ordnungswidrigkeiten jeglicher...

Der Landesschülerrat Niedersachsen fordert angesichts der anhaltenden Hitzeperioden eine dringende Überarbeitung der aktuellen Regelungen für Hitzefrei, insbesondere in der Sekundarstufe II. Die derzeitige Situation sei inakzeptabel und verlange nach klaren, einheitlichen Regelungen, die den Schutz der Gesundheit der Schülerinnen und Schüler gewährleisten. Derzeit herrschen große Unterschiede in der Handhabung von Hitzefrei an den Schulen in Niedersachsen, kritisiert der Landesschülerrat....

Nicht als eine gute, nicht als eine sehr gute, sondern als die beste Buchhandlung Niedersachsens wurde jetzt das Geschäft von Susanne Ludorf in Hittfeld ausgezeichnet. Wenn die Kunden den kleinen Laden in der Hittfelder Kirchstraße betreten, werden sie freundlich begrüßt und befinden sich mitten in einem kleinen Buchparadies. Auf rund 90 Quadratmeter finden Lesebegeisterte eine große Auswahl an Büchern und überdies die Möglichkeit der Bestellung eines Titels zum nächsten Tag - "die...

Die Behörden für Verbraucherschutz haben eine offizielle Warnung ausgegeben: Aufgrund eines Listerien-Nachweises wird in mehreren Bundesländern - auch in Niedersachsen - dringend vor dem Verzehr einer von EDEKA vertriebenen Fleischwurst abgeraten. Betroffen ist die „GUT & GÜNSTIG Delikatess Geflügel-Fleischwurst“ in der 400-Gramm-Verpackung (2x200g). EDEKA hat einen öffentlichen Rückruf veranlasst. Betroffen vom Rückruf ist die Charge mit dem Mindesthaltbarkeitsdatum 1. August 2024.  Bei einer...

Der E-Bike-Boom setzt sich fort – und die Verbreitung des Radfahrens mit elektrischer Unterstützung steigt insbesondere in Niedersachsen weiter an: Wie eine aktuelle Umfrage eines Energieanbieters zeigt, besitzt inzwischen jeder bzw. jede Dritte in Niedersachsen (32,6 Prozent) ein Elektrofahrrad. Damit befindet sich das Bundesland im Regional-Vergleich auf dem ersten Platz, etwas dahinter folgen Baden-Württemberg (27,4 Prozent) und Bayern (26,4 Prozent). Ein neuer Höchstwert „Die Beliebtheit...